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Anlass Abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan 2019 Inhalt Darstellung der seit dem Haushaltsplanentwurf 2019 eingetretenen Veränderungen; Vorschlag über die Ansatzänderungen und die Haushaltsfinanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Ansatzänderungen, der vorgeschlagenen Haushaltsfinanzierung und zu den Haushalten der rechtsfähigen Stiftungen; Genehmigung der zentralen Ansätze Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltsplan 2019, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich, Haushalt 2019 Ortsangabe -/-

Anlass Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Der Finanzplanung ist der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 zugrunde zu legen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. Inhalt In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung - Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogramms aufgezeigt und - die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, -die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, - der Saldo aus der Finanzierungstätigkeit des Finanzhaushalts sowie - die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit, - die Entwicklung des Ergebnishaushalts dargestellt. Zudem werden die Chancen und Risiken erläutert. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2018 - 2022 und das zugrunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 werden gebilligt. Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022, Mehrjahresinvestitions- programm 2018 – 2022 Ortsangabe -/-

Anlass Der Stadtrat hat in der Sitzung des Finanzausschusses am 24.04.2018 den Bauherrn StKM beauftragt, schnellstmöglich mit dem Erbbaurechtsgeber Kommunalreferat, fachlich begleitet vom Referat für Gesundheit und Umwelt, ein Gespräch zu führen, wie bei Baumaßnahmen des StKM der ökologische Kriterienkatalog eingehalten werden kann. Inhalt Die Beschlussvorlage und die Anlagen stellen u. a. den Gesprächsinhalt und das Ergebnis der Besprechung dar sowie das Fazit des Betreuungsreferats Stadtkämmerei. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt vom Besprechungsergebnis des Bauherrn StKM mit den Fachreferaten vom 26.06.2018 Kenntnis. Die Anträge Nr. 14-20 / A 03417 vom 27.09.2017 und Nr. 14-20 / A 03418 vom 19.09.2017, beide eingegangen am 27.09.2017 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, gefährliche Chemikalien, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe -/-

Anlass Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden. Inhalt In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2013 – 2017 dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzausgleich, Zuwendungen, Kommunalfinanzausgleich Ortsangabe -/-

Anlass O. g. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste Inhalt Teilnahme am Projekt „Klimafreundlich Investieren. Kommunales Divestment und Re-Investment“ als Projektstadt Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Stadtkämmerei berücksichtigt bei der Anlage des städtischen Finanzanlagenportfolios weiterhin Nachhaltigkeitskriterien nach dem weitreichenderen ESG-Ansatz. Die Landeshauptstadt München wird nicht als Projektstadt teilnehmen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 02984 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 24.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. - Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Divestment, Nachhaltigkeit, Finanzanlagen, Anlageuniversum Ortsangabe -/-