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Anlass Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens Gesamtkosten / Gesamterlöse Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen und finanziellen Auswirkungen berichten. Entscheidungsvorschlag 1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen in den Bereichen - Isar-Nord - Wittelsbacher Schwelle - Floßlände zu ermöglichen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten. 3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten. 4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280 vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Würm - Surfen - Kanu - Flaucher - Wittelsbacher Schwelle - Floßlände Ortsangabe - Isar - Eisbach - Würm - Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21

Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen

Anlass - Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter Flüchtlinge, und Wohnungssuchender - Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen Stadtteilgesellschaften Inhalt - Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL) - Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die Standorte des Programms „Wohnen für Alle“ in 2017 und 2018 - Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Anmietung von Gemeinschafts- und Büroflächen - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016 - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den Standorten 2017 und 2018 werden folgende Mittel fällig: Sach- und Zuschussmittel: 695.000 Euro Investive Mittel: 76.047 Euro Personalkosten: 700.976 Euro - Einige der Sachmittel sind dabei über die Projektlaufzeit von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“ - Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel - Einrichtung der notwendigen Stellen - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016 - Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 vom 26.07.2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen für Alle - WAL Ortsangabe - / -

Anlass: Antrag des TC Pasing München e.V. auf Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags Inhalt: Darstellung der Vertragskonditionen Gesamterlöse: Jährlicher Erbbauzins i.H.v. gesamt 179,58 € (Überbaute Flächen: 438 m² x 0,41 €/m² = 179,58 €) Umsatzbezogener Erbbauzins für den gastronomisch genutzten Teil des Erbbaugrundstücks i.H.v. 3% Entscheidungsvorschlag: Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: TC Pasing; Erbbaurecht; Verlängerung Ortsangabe: Agnes-Bernauer-Straße 245

Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -

Anlass Der Abfallwirtschaftsbetrieb München hat für die Stadt München mit seinem Beitrag „Halle 2“ den 1. Platz bei den Eurocities Awards 2017 belegt. Inhalt Die Bekanntgabe gibt Auskunft über den Ablauf der Bewerbung, den erhaltenen Preis und die damit verbundenen Inhalte. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Eurocities Award 2017, Halle 2, Circular Cities, Circular Economy Ortsangabe -/-

Anlass: Zahlreiche Anträge und Empfehlungen aus dem 22. Stadtbezirk: Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes Details im Zuge des mehrgleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Pasing-Buchenau diverse Höhenfreimachungen / Bahnquerungen Inhalt: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert über die verkehrlichen Auswirkungen der zahlreichen Planungen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied. Konkret wird die geforderte Erstellung eines Gesamtverkehrskonzeptes thematisiert. Darüber hinaus wird in der Beschlussvorlage der Sachstand zu den Bahnübergängen an der Brunhamstraße und der Limes-/Altostraße dargestellt. Gesamtkosten / -erlöse: -- Entscheidungsvorschlag_ Erarbeiten eines Verkehrskonzeptes für den 22. Stadtbezirk Durchführung einer Machbarkeitsstudie, die die Vor- und Nachteile der im VEP vorgesehenen „optionalen Netzergänzung“ in Form einer Unterführung zwischen Altostraße und Lochhausener Straße untersucht. Eine alternative Lösung zur höhengleichen Querung des Bahnübergangs Brunhamstraße soll untersucht werden. Die verkehrlichen Grundlagen dazu werden seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung erstellt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die künftige Funktion der Eichenauer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum mehrgleisigen Ausbau der Bahnstrecke Pasing-Buchenau im Benehmen mit der DB AG und der Gemeinde Puchheim zu klären. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Altostraße, Lochhausener Straße, Brunhamstraße, Limesstraße, Gesamtverkehrskonzept Ortsangabe: 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass: Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter Ortsangabe: --

Anlass: Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt: Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen Förderung der Elektromobilität Carsharing und Parkraummanagement Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten Personal und Sachmittelbedarf Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: siehe Dokumente - Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere, Ortsangabe: Landeshauptstadt München

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 Inhalt Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017– 2021 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2017 – 2021; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe -/-

Anlass: Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München. Inhalt: Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten: 161.250 € € jährlich Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung) - 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten) Entscheidungsvorschlag: -In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen. -.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen Ortsangabe: -/-