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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. Februar 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Schmierereien an Gebäuden, Brücken etc. in Haidhausen
2.
Baustelle ehemaliges Paulanergelände Regerstraße
3.
Baustellenfahrzeuge vs. Zauneidechse an den Welfenhöfen
4.
Drei Schreiben zum Maxwerk
5.
Probleme auf der Heinrich-Mann-Allee und Mauerkircherstraße
6.
Neuer Busparkplatz für den Gasteig und Verlegung Taxistand (Anfrage der Gasteig GmbH)
7.
Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße
5.
Anträge
1.
Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz
2.
Seit Jahren leerstehendes Wohnhaus Kirchenstr. 14
3.
Ehemalige Gaststätte „Huterer“, Grütznerstr. 8
4.
Baumgräben in der Lothringer Straße instand setzen
5.
Umsetzung von Beschlüssen transparenter darstellen
6.
Weitere Fahrradstraßen für Au-Haidhausen
7.
Verkehrsversuch Rosenheimer Straße: Nachbesserungen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50
Vertagung aus der Sitzung vom 17.01.2018
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Stärkung der Fußgängerinnen und Fußgänger im Münchner Stadtverkehr
-
14-20 / E 01656 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stärkung der Fußgängerinnen und Fußgänger im Münchner Stadtverkehr
2.
(E) Luftmessungen in der Rosenheimer Straße und sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs (Ziffern 1 und 3 der Bürgerversammlung am 06.07.17)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 06.07.2017
-
14-20 / E 01639 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Anfrage: Umbaumaßnahmen im Maximilianeum
2.
Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Raum: Breitband-Verteilerkästen möglichst unter die Erde (Unterflursystem)
3.
Erweiterung des RIS München für Bezirksausschüsse - Aufnahme in den Anforderungskatalog
4.
Überfällige Aufwertung des Franziskus-Brunnens und seiner unmittelbaren Umgebung aus Anlass der Sanierung der Mariahilf-Schule
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier:
- Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße und in der Kirchenstraße
- Verlegung des Radwegendes am Haidenauplatz, verlängerte Radeinfädelungsspur in der Orleansstraße
- Installation einer 2. Signalanlage an der Haltestelle Haidenauplatz
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04469
Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018
2.
Künftige Nutzung des Maxwerks
- 11 BA-Anträge und BV-Empfehlungen
Zwischennachricht
3.
Sanierung der Kita Kirchenstr. 17 a
Schreiben Bürgermeisterin Strobl
- siehe auch UA Soziales -
4.
Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit (Schreiben Polizeiinspektion 21)
=> dazu: Schreiben der Bürgerinitiative Sichere Preysingstraße
5.
Überfüllte Glascontainer an der Lothringer-/Pariser Straße
6.
Baustelleneinrichtung 2. S-Bahn-Stammstrecke in der Wörthstraße
Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017
7.
Falschparker in der Oefelestraße
8.
Schulwegsicherheit am Gebsattelberg
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04160
Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018
9.
Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03293
Bitte um Fristverlängerung bis 31.05.2018
10.
Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz
11.
Parken während der Auer Dult
12.
Beinahe-Unfälle mit Schulkindern an der Zeppelin-/Ohlmüllerstraße
=> dazu: Schulwegplan der Grundschule Mariahilfplatz
13.
Beweissicherung 2. S-Bahn-Stammstrecke
Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017
14.
Fahrradständer Einsteinstr. 28
15.
Umstellung der Rolltreppen am Max-Weber-Platz
Anfrage aus der Bürgerversammlung Bogenhausen
16.
Verkehrsüberwachung auf dem Fahrrad
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04469 – Zwischenmitteilung
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für die Bezirksausschüsse; LTE-Router für Sitzungslokale
2.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung für Bezirksausschuss-Mitglieder; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
3.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017
a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken
b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO
d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes
f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO
2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03074 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03461 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02834 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03666 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03347 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03346 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 06.12.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entstünde ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 EUR jährlich. Da das Verfahren für Beschlüsse mit Finanzierungen durch die Stadtkämmerei derzeit überarbeitet wird, kann aktuell kein Empfehlungsbeschluss zu dieser
Maßnahme vorgelegt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlage 7 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission
Ortsangabe:
-/-
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Mariahilfstr. 9: Fällung von 2 Bäumen
2.
Seeriederstr. 4,12,20: Fällung von 1 Pappel
3.
Gaisbergstraße / Leuchtenbergring: Fällung von 8 Laubbäumen, Gelände roden für Fernwärmeleitung
4.
Einsteinstr. 177: Baumfällungen wegen Bauvorhaben Aufstockung eines Ledigenwohnheims
5.
Kuglerstr. 16: Fällung von 1 Schwarznuss
6.
Fällungsgenehmigungen
- Grillparzerstr. 32
- Metzstr. 18
- Flurstr. 12
- Auerfeldstr. 20
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller
Gespräch mit Herrn Dr. Neumann (BA 17)
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
Bericht über Termin Kulturreferat am 02.02.2018 zur Beteiligung am „Fest der
Demokratie“ an der Theresienwiese am 07.11.2018
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
3.
Unterrichtungen
1.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungs-
lose
2.
(U) Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt.
Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule
für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
Anmietobjekt:
Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a)
im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Genehmigung der Raumprogramme
Schulen:
- Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
- Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik,
Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
Kurzinfo:
Anlass:
Erforderliche Anmietung geeigneter Flächen für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich der Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
Inhalt:
Darstellung der Raumprogramme als Grundlage für die geplante Anmietung
Gesamtkosten:
siehe Vorlage für nichtöffentliche Sitzung
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung der Raumprogramme für die Anmietung und den Umbau von Flächen eines Anmietobjektes für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich der Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Anmietung Orleanskarree
- Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
Ortsangabe:
Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) 81669 München
im Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen
3.
(U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von
Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
-
14-20 / A 03793 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss Schulbauoffensive 2013-2030 (SBO) vom 24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12217), Erster Bauprogrammbeschluss vom 25.02.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V 05131) und Zweiter Bauprogrammbeschluss vom 26:07.2017 (Sitzungsvoriage Nr. 14-20/V 08675)
Inhalt
Vorstellung der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Sozialgerechten Bodennutzung, Ausführungen zu folgenden betroffenen Standorten: - Schleißheimer Straße 275 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 215) - Flurstraße 4 (Teiländerüng Bebauungsplan Nr. 1165) - Karl-Theodor-Straße 90, 92 / Borschtallee 26 (Änderung Bebauungsplan Nr. 2f) - Königswieser Straße 7 (Teiiänderung Bebauungsplan Nr. 27) - Theodor-Fischer-Straße - Burmesterstraße 23 (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 244a, 1518a) . ' ' - Gymnasium Nord (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939c) - Virginia-Depot (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschläge
1 .Den im Vortrag der Referentin unter Ziffern 2 und 3 dargelegten allgemeinen Pianungszieien und dem Pianungskonzept wird für die mit diesem Beschluss vorgelegten Planungen im Rahmen der Schuibauoffensive, zugestimmt.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schulbauoffensive SBO Schulbauprogramm
Ortsangabe
Milbertshofen-Am Hart Au-Haidhausen Schwabing-West Aliach-Untermenzing Thalkirchen-Obersendling-Förstenried-Fürstenried-Solln Schwabing-Freimann Feldmoching-Hasenbergl
4.
Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2018
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Informationskampagne „Raum für München“ des Sozialreferates
6.
Sanierung der Kita Kirchenstr. 17 a
Schreiben Bürgermeisterin Strobl
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
KIM-Kino im Einstein e.V.
P-Seminar „Vom Glasscherbenviertel zum Inszenestadtteil"
2.950,00€
2.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50
Vertagung aus der Sitzung vom 17.01.2018
2.
Anhörungen
1.
Verlängerung der Verkaufszeit des Wochenmarktes am Weißenburger Platz
jeweils dienstags von 07.00-14.00 Uhr (vorher 07.00-13.00 Uhr)
2.
Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor „Familyroom“ in der Metzstr. 36
3.
Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich
4.
Rablstr. 37: Nutzungsänderung Gastronomie zu Laden
5.
Balanstr. 34: Nutzungsänderung Schneiderei zu Ladengeschäft, Tektur
6.
Balanstr. 34: Nutzungsänderung Laden mit Werkstatt für Kleinkrafträder zu Fitnessstudio
7.
Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2018, Platzvergabe nach Grünanlagensatzung
3.
Unterrichtungen
1.
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem „Bosporus“ in der Ohlmüllerstr. 26
Entscheidung des Oberbürgermeisters
2.
(U) Gasteig München GmbH
Generalsanierung
Interimsquartiere
Finanzierung
Änderung des MIP 2017 - 2021
Hans-Preißinger-Straße 8
Kreativquartier II mit Bestandsnutzern und Gasteig
entwickeln statt Verdrängung gewachsener Strukturen
Antrag Nr. 14-20 / A 03384 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 15.09.2017
Gasteiginterims in Sendling auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße8
BA-Antrag Nr. 14-20/ B 4210 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 6 – Sendling vom 06.11.2017
Kein Gasteig-Umzug nach Sendling
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Was passiert nach der Zwischennutzung?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Muss der gesamte Gasteig auf das Gelände?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.20178
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung des Alternativvorschlags des Architekturbüros CBA
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017
-
14-20 / A 03745 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03744 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04210 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01783 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01794 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01791 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01792 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01784 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01786 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01788 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01785 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03762 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden der Sachstand zum Planungswettbewerb für die Sanierung des Gasteig sowie der aktuelle Stand zur Suche nach Interimsquartieren dargestellt. Als Interimsquartier wird dem Stadtrat das Gelände an der Hans-Preißinger-Straße vorgeschlagen, um die meisten Nutzungen des Gasteig an einem einzigen Standort unterzubringen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Gesamtkosten 90,4 Mio. € (inkl. nicht abzugsfähige Vorsteuer) im Zeitraum 2018 bis 2025
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Wettbewerb und zu den Standortprüfungen zur Kenntnis.
2. Der Stadtrat nimmt zustimmend von der Stellung eines Antrags auf Vorbescheid für die Interimsnutzung in der Hans-Preißinger-Straße durch die GMG beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kenntnis.
3. Die GMG wird beauftragt, im Rahmen der Vorgaben des Vorbescheids, bei den weiteren Planungen zur Belegung des Geländes an der Hans-Preißinger-Straße, möglichst viele bisherige Mieter mit unterzubringen. Parallel hierzu wird das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, diesen Mietern Unterstützung bei der Suche alternativer, längerfristig nutzbarer Mietflächen zu bieten.
.......
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gasteig, Philharmonie, Interimsphilharmonie, Hans-Preißinger-Straße
Ortsangabe:
Stadtbezirk Sendling Gasteig
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
2.
Franziskanerstr. 45: Anbau von Balkonen (2 x 5 Stück)
3.
Rosenheimer Str. 30-32: Nutzungsänderung Büroflächen (3.-5. OG), Zahntechnisches Labor (4. OG) und Saunabereich (7. OG) in Wohnungen, Umbau einer Wohnung (3. OG)
4.
Pöppelstr. 5-7: Sanierung und Umbau, Ausbau der Dachspeicher zu zwei Wohnungen sowie Anbau von Balkonanlagen auf der Hofseite, Tektur
5.
Einsteinstr. 46 a: DG-Ausbau und Kellersanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses
6.
Steinstr. 29: DG-Ausbau und Aufstockung, Vorbescheid
7.
Senftlstr. 2: Dachgeschossausbau und Anbau eines Personenaufzugs an einem denkmalgeschützten Wohngebäude
8.
Einsteinstr. 112-114: Neubau eines Seniorenpflegeheims mit 216 Betten, 35 WE Betreutes Wohnen, Kinderhort für 44 Kinder und Tiefgarage, Tektur
9.
Ismaninger Str. 33: Nutzungsänderung im EG Nord (ehem. Gewerbefläche) zu Praxisflächen für die Abt. HNO; Klinikum rechts der Isar
3.
Unterrichtungen
1.
Grillparzerstr. 34, Vorbescheidserteilung
2.
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte (Unentgeltlicher Rückerwerb von MGS-Grundstücken):
- Nähe Wolfgangstraße: Freifläche, gemeinsamer Anwohner-Spielplatz, ca. 56 m² als Wirtsgarten der Gaststätte „Preysinggarten“ vermietet
- Nähe Milchstraße: unbebaut, gemeinsame anwohnergenutzte Hoffläche sowie Spielplatz, per Dienstbarkeit gesichert
3.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München –
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt erstmalig die Veröffentlichung „Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke“ vor, die künftig im 2-jährigen Turnus erscheinen wird.
Inhalt:
Je Stadtbezirk werden für das Berichtsjahr 2016 zentrale Kennziffern aus dem Themenbereich „Wohnen“ steckbriefartig präsentiert. Die Aufbereitung der Ergebnisse erfolgt in tabellarischer und (karto-)graphischer Form. Neben der Angebots- und Nachfrageseite wird auch auf die Entwicklung der letzten zwei Jahre eingegangen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Wohnen in München, Stadtbezirk, Wohnungsmarktbeobachtung
Ortsangabe: -/-
4.
(U) Neue Gebietskategorie im Baurecht
Urbanes Gebiet
Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
-
14-20 / A 03796 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02703 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind.
Inhalt
Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung
Ortsangabe
(-/-)
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
6.
(U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot
Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016
-
14-20 / A 02102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt-
rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat
Sebastian Schall vom 09.05.2016
Inhalt:
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das
Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen
und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und
Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über-
tragen lässt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für
Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen
Nutzungen, weiterhin durch.
Gesucht werden kann im RIS auch nach --
Ortsangabe --
- Wohnen über Trambahndepot
- Überbauung Betriebshöfe
-/-
7.
(U) Wohnungen teilbar bauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann,
Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
-
14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin
Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017,
eingegangen am 27.07.2017
Inhalt
Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren
familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge
sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit
möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde
Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach
flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die
Vorgaben hinsichtlich kompakter
Wohnungsgrößen in Kombination mit
entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten
entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag
beschriebenen Intention vor.
Das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum
Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und
Bauordnung vorzustellen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische
Wohnungsbaugesellschaften;
Ortsangabe
- / -
8.
Orleansstr. 10, Errichtung einer Fußgängerbrücke zwischen IHK Akademie und Neubau Bürogebäude „Holzkontor“
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Fahrbahnsanierung in der Schneckenburgerstraße zwischen Nigerstraße und
Lucile-Grahn-Straße
2.
(U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
A) Willibaldplatz
im 25. und 21. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 2.300.000 €
(darin enth.: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 190.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
B) Ubostraße / Altostraße
im 22. Stadtbezirk
1. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
C) St.-Pauls-Platz
im 2. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 4.100.000 €
(darin enth.: Anteil SWM: 70.000 € (netto))
1. Projektgenehmigung
2. Bavariaring Schrägparkplätze, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02655
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
D) Siegestor
im 3. und 12. Stadtbezirk
Projektkosten (Kostenobergr.): 5.450.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Einräumung des Vorrangs der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vor gegenläufigen Empfehlungen
der Stadtgestaltungskommission
3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
E) Rosenheimer Str. / Lilienstr. / Zeppelinstr.
im 5. Stadtbezirk
1. Platzgestaltung Verkehrsraum am Gasteig
2./3. Radweg a. d. Zeppelinstr., BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05324 u. Nr. 08-14 / B 05325
4. Neugestaltung/Erweiterung d. Umgriffs/Sanierung Teilst. Rosh. Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05487
5. Gegenläufiger Radweg Zeppelinstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02192
6. Baumpflanzung Lilienstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02515
7. Anmeldung zum MIP
-
14-20 / A 03775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02655 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02515 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02192 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05324 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 05325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des BauA vom 04.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13916):
Auftrag, die Planungen für die Neugestaltung Willibaldplatz, St.-Pauls-Platz,
Altostraße / Ubostraße / Giglweg und Siegestor aufzunehmen und
das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen.
Auftrag zu einer verkehrskonzeptionellen Untersuchung zur Umgestaltung
des Bereiches Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung der Projekte
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten:
Willibaldplatz: 2.300.000 €
Ubo- / Altostraße: 850.000 €
St.-Pauls-Platz: 4.100.000 €
Siegestor: 5.450.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung Projekt Willibaldplatz
2. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung für das Projekt
Ubostraße / Altostraße auf dem Verwaltungsweg
3. Genehmigung Projekt St.-Pauls-Platz
4. Auftrag, die Ummarkierung der Parkplätze am Bavariaring vorab auszuführen.
5. Auftrag, die Umwandlung der Längs- zu Schrägparkplätzen am Bavariaring
nach einer 3-jährigen Evaluierungsphase zu bewerten und mit dem
Bezirksausschuss 2 abzustimmen.
6. Genehmigung Projekt Siegestor
7. Zustimmende Kenntnisnahme vom Bericht über das Untersuchungsergebnis
zu den vertieften verkehrlichen Untersuchungen zum Projekt
Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße.
Auftrag zur Planung und Vorlage des Ergebnisses im Stadtrat zur Projektgenehmigung.
8. Anträge
9. Bereitstellung der Planungsmittel für 2018
10.+11. Anmeldungen zum Haushalt 2019 + MIP
Suchbegriff:
- Gestaltung
- Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
- siehe Betreff
- Stadtbezirke 25, 21, 22, 2, 3, 12 und 5
3.
(U) Krähensichere Mülleimer
Antrag Nr. 14-20 / A 01298
von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan,
Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015
-
14-20 / A 01298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger,
Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 07.08.2015
Inhalt
Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere
Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive
die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter
Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen
Plätzen).
Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig
ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausmüll
- Abfallbehälter
Ortsangabe
- / -
4.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
54 Anträge und Empfehlungen
-
14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013.
Inhalt:
Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)).
Entscheidungsvorschlag:
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge:
Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung
Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr
Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen
Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten
Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs
Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen
Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur
Ortsangabe:
Gesamtstädtischer Bezug
5.
Eingang in die Frühlingsanlagen
Ergebnis Ortstermin am 24.01.2018
6.
Zebrastreifen Auerfeldstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
Radverkehr am Wiener Platz
2.
Erweiterung des Anwohnerbereiches auf die Preysingstraße
3.
Diskussion über Fahrradstellplätze der DB-Räder auf dem Orleansplatz
(siehe Protokoll Plenum vom 13.12.2017, A 5.5)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
Einladung zur 3. Sitzung der Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“ am 07.02.2018
2.
Einladung zum AKIM Fachtag am 02.03.2018
3.
Einladung zur Veranstaltung Beschilderungskonzept Isar am 19.02.2018
4.
Ehrung von langjährigen Bezirksausschussmitgliedern am 19.02.2018 um 17.30 Uhr
5.
Wiedergeburt der Stadt ? Neue Urbanität für München !
Fachgespräch am 16.05.2018 um 19 Uhr