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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. Februar 2018, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Schmierereien an Gebäuden, Brücken etc. in Haidhausen

14-20 / T 013571 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Baustelle ehemaliges Paulanergelände Regerstraße

14-20 / T 013572 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Baustellenfahrzeuge vs. Zauneidechse an den Welfenhöfen

14-20 / T 013573 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Drei Schreiben zum Maxwerk

14-20 / T 013574 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Probleme auf der Heinrich-Mann-Allee und Mauerkircherstraße

14-20 / T 013575 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Neuer Busparkplatz für den Gasteig und Verlegung Taxistand (Anfrage der Gasteig GmbH)

14-20 / T 013576 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße

14-20 / T 013584 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Anträge
1.
Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz

14-20 / T 013577 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Seit Jahren leerstehendes Wohnhaus Kirchenstr. 14

14-20 / T 013578 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Ehemalige Gaststätte „Huterer“, Grütznerstr. 8

14-20 / T 013579 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Baumgräben in der Lothringer Straße instand setzen

14-20 / T 013580 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Umsetzung von Beschlüssen transparenter darstellen

14-20 / T 013581 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Weitere Fahrradstraßen für Au-Haidhausen

14-20 / T 013582 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
7.
Verkehrsversuch Rosenheimer Straße: Nachbesserungen

14-20 / T 013583 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Erledigt)
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50 Vertagung aus der Sitzung vom 17.01.2018 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

14-20 / T 013294 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Stärkung der Fußgängerinnen und Fußgänger im Münchner Stadtverkehr


14-20 / V 10468 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stärkung der Fußgängerinnen und Fußgänger im Münchner Stadtverkehr
2.
(E) Luftmessungen in der Rosenheimer Straße und sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs (Ziffern 1 und 3 der Bürgerversammlung am 06.07.17) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01639 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 06.07.2017


14-20 / V 10600 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Anfrage: Umbaumaßnahmen im Maximilianeum

14-20 / B 04159 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Sorgsamer Umgang mit öffentlichen Raum: Breitband-Verteilerkästen möglichst unter die Erde (Unterflursystem)

14-20 / B 04253 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Erweiterung des RIS München für Bezirksausschüsse - Aufnahme in den Anforderungskatalog

14-20 / B 02882 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Überfällige Aufwertung des Franziskus-Brunnens und seiner unmittelbaren Umgebung aus Anlass der Sanierung der Mariahilf-Schule

14-20 / B 04452 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: - Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße und in der Kirchenstraße - Verlegung des Radwegendes am Haidenauplatz, verlängerte Radeinfädelungsspur in der Orleansstraße - Installation einer 2. Signalanlage an der Haltestelle Haidenauplatz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04469 Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018

14-20 / T 013798 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Künftige Nutzung des Maxwerks - 11 BA-Anträge und BV-Empfehlungen Zwischennachricht

14-20 / T 013799 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sanierung der Kita Kirchenstr. 17 a Schreiben Bürgermeisterin Strobl - siehe auch UA Soziales -

14-20 / T 013800 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsbereich Obere Preysingstraße, Schulwegsicherheit (Schreiben Polizeiinspektion 21) => dazu: Schreiben der Bürgerinitiative Sichere Preysingstraße

14-20 / T 013801 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Überfüllte Glascontainer an der Lothringer-/Pariser Straße

14-20 / T 013802 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Baustelleneinrichtung 2. S-Bahn-Stammstrecke in der Wörthstraße Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017

14-20 / T 013803 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Falschparker in der Oefelestraße

14-20 / T 013804 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Schulwegsicherheit am Gebsattelberg BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04160 Bitte um Fristverlängerung bis 30.06.2018

14-20 / T 013805 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03293 Bitte um Fristverlängerung bis 31.05.2018

14-20 / T 013806 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Errichtung von Fahrradstellplätzen am Pariser Platz

14-20 / T 013807 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Parken während der Auer Dult

14-20 / T 013808 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Beinahe-Unfälle mit Schulkindern an der Zeppelin-/Ohlmüllerstraße => dazu: Schulwegplan der Grundschule Mariahilfplatz

14-20 / T 013809 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Beweissicherung 2. S-Bahn-Stammstrecke Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 18.05.2017

14-20 / T 013810 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Fahrradständer Einsteinstr. 28

14-20 / T 013811 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
15.
Umstellung der Rolltreppen am Max-Weber-Platz Anfrage aus der Bürgerversammlung Bogenhausen

14-20 / T 013812 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
Verkehrsüberwachung auf dem Fahrrad BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04469 – Zwischenmitteilung

14-20 / T 013813 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für die Bezirksausschüsse; LTE-Router für Sitzungslokale

14-20 / T 013814 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung für Bezirksausschuss-Mitglieder; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware

14-20 / T 013815 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München


14-20 / V 10577 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 06.12.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für die ab 01.01.2018 einzuführende Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse entstünde ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von bis zu 135.000 EUR jährlich. Da das Verfahren für Beschlüsse mit Finanzierungen durch die Stadtkämmerei derzeit überarbeitet wird, kann aktuell kein Empfehlungsbeschluss zu dieser Maßnahme vorgelegt werden. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 7 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt

14-20 / T 013816 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Mariahilfstr. 9: Fällung von 2 Bäumen

14-20 / T 013817 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Seeriederstr. 4,12,20: Fällung von 1 Pappel

14-20 / T 013818 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Gaisbergstraße / Leuchtenbergring: Fällung von 8 Laubbäumen, Gelände roden für Fernwärmeleitung

14-20 / T 013819 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Einsteinstr. 177: Baumfällungen wegen Bauvorhaben Aufstockung eines Ledigenwohnheims
5.
Kuglerstr. 16: Fällung von 1 Schwarznuss

14-20 / T 013820 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Fällungsgenehmigungen - Grillparzerstr. 32 - Metzstr. 18 - Flurstr. 12 - Auerfeldstr. 20

14-20 / T 013821 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Johann Georg Elser, Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler am 08.11.1939 im Bürgerbräukeller Gespräch mit Herrn Dr. Neumann (BA 17)
Hinweis:
ohne Unterlagen
2.
Bericht über Termin Kulturreferat am 02.02.2018 zur Beteiligung am „Fest der Demokratie“ an der Theresienwiese am 07.11.2018
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019

14-20 / T 013288 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungs- lose

14-20 / T 013289 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Genehmigung der Raumprogramme Schulen: - Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte - Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe

14-20 / V 09680 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erforderliche Anmietung geeigneter Flächen für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich der Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Inhalt: Darstellung der Raumprogramme als Grundlage für die geplante Anmietung Gesamtkosten: siehe Vorlage für nichtöffentliche Sitzung Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Raumprogramme für die Anmietung und den Umbau von Flächen eines Anmietobjektes für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich der Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anmietung Orleanskarree - Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte Ortsangabe: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) 81669 München im Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen
3.
(U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030


14-20 / V 10670 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss Schulbauoffensive 2013-2030 (SBO) vom 24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12217), Erster Bauprogrammbeschluss vom 25.02.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V 05131) und Zweiter Bauprogrammbeschluss vom 26:07.2017 (Sitzungsvoriage Nr. 14-20/V 08675) Inhalt Vorstellung der Planungsziele sowie des Planungskonzepts, Darstellung des Planungsverfahrens, Ausführungen zur Sozialgerechten Bodennutzung, Ausführungen zu folgenden betroffenen Standorten: - Schleißheimer Straße 275 (Teiländerung Bebauungsplan Nr. 215) - Flurstraße 4 (Teiländerüng Bebauungsplan Nr. 1165) - Karl-Theodor-Straße 90, 92 / Borschtallee 26 (Änderung Bebauungsplan Nr. 2f) - Königswieser Straße 7 (Teiiänderung Bebauungsplan Nr. 27) - Theodor-Fischer-Straße - Burmesterstraße 23 (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 244a, 1518a) . ' ' - Gymnasium Nord (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939c) - Virginia-Depot (Änderung Bebauungsplan Nr. 1939) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschläge 1 .Den im Vortrag der Referentin unter Ziffern 2 und 3 dargelegten allgemeinen Pianungszieien und dem Pianungskonzept wird für die mit diesem Beschluss vorgelegten Planungen im Rahmen der Schuibauoffensive, zugestimmt. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Schulbauoffensive SBO Schulbauprogramm Ortsangabe Milbertshofen-Am Hart Au-Haidhausen Schwabing-West Aliach-Untermenzing Thalkirchen-Obersendling-Förstenried-Fürstenried-Solln Schwabing-Freimann Feldmoching-Hasenbergl
4.
Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2018

14-20 / T 013290 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Informationskampagne „Raum für München“ des Sozialreferates

14-20 / T 013291 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Sanierung der Kita Kirchenstr. 17 a Schreiben Bürgermeisterin Strobl

14-20 / T 013292 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse KIM-Kino im Einstein e.V. P-Seminar „Vom Glasscherbenviertel zum Inszenestadtteil" 2.950,00€

14-20 / T 013293 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für „Kai's Kitchen“, Einsteinstr. 50 Vertagung aus der Sitzung vom 17.01.2018

14-20 / T 013295 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Verlängerung der Verkaufszeit des Wochenmarktes am Weißenburger Platz jeweils dienstags von 07.00-14.00 Uhr (vorher 07.00-13.00 Uhr)

14-20 / T 013296 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor „Familyroom“ in der Metzstr. 36

14-20 / T 013297 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich
4.
Rablstr. 37: Nutzungsänderung Gastronomie zu Laden
5.
Balanstr. 34: Nutzungsänderung Schneiderei zu Ladengeschäft, Tektur
6.
Balanstr. 34: Nutzungsänderung Laden mit Werkstatt für Kleinkrafträder zu Fitnessstudio
7.
Marktveranstaltungen auf dem Orleansplatz 2018, Platzvergabe nach Grünanlagensatzung

14-20 / T 013298 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen vor dem „Bosporus“ in der Ohlmüllerstr. 26 Entscheidung des Oberbürgermeisters

14-20 / T 013299 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Gasteig München GmbH Generalsanierung Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2017 - 2021 Hans-Preißinger-Straße 8 Kreativquartier II mit Bestandsnutzern und Gasteig entwickeln statt Verdrängung gewachsener Strukturen Antrag Nr. 14-20 / A 03384 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 15.09.2017 Gasteiginterims in Sendling auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße8 BA-Antrag Nr. 14-20/ B 4210 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 6 – Sendling vom 06.11.2017 Kein Gasteig-Umzug nach Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 01783 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Was passiert nach der Zwischennutzung? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Muss der gesamte Gasteig auf das Gelände? Empfehlung Nr. 14-20 / E 01785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.20178 Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Prüfung des Alternativvorschlags des Architekturbüros CBA Empfehlung Nr. 14-20 / E 01786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 6 – Sendling am 26.10.2017


14-20 / V 10113 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden der Sachstand zum Planungswettbewerb für die Sanierung des Gasteig sowie der aktuelle Stand zur Suche nach Interimsquartieren dargestellt. Als Interimsquartier wird dem Stadtrat das Gelände an der Hans-Preißinger-Straße vorgeschlagen, um die meisten Nutzungen des Gasteig an einem einzigen Standort unterzubringen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Gesamtkosten 90,4 Mio. € (inkl. nicht abzugsfähige Vorsteuer) im Zeitraum 2018 bis 2025 Entscheidungsvorschlag: 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Wettbewerb und zu den Standortprüfungen zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat nimmt zustimmend von der Stellung eines Antrags auf Vorbescheid für die Interimsnutzung in der Hans-Preißinger-Straße durch die GMG beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kenntnis. 3. Die GMG wird beauftragt, im Rahmen der Vorgaben des Vorbescheids, bei den weiteren Planungen zur Belegung des Geländes an der Hans-Preißinger-Straße, möglichst viele bisherige Mieter mit unterzubringen. Parallel hierzu wird das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, diesen Mietern Unterstützung bei der Suche alternativer, längerfristig nutzbarer Mietflächen zu bieten. ....... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gasteig, Philharmonie, Interimsphilharmonie, Hans-Preißinger-Straße Ortsangabe: Stadtbezirk Sendling Gasteig
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid
2.
Franziskanerstr. 45: Anbau von Balkonen (2 x 5 Stück)
3.
Rosenheimer Str. 30-32: Nutzungsänderung Büroflächen (3.-5. OG), Zahntechnisches Labor (4. OG) und Saunabereich (7. OG) in Wohnungen, Umbau einer Wohnung (3. OG)
4.
Pöppelstr. 5-7: Sanierung und Umbau, Ausbau der Dachspeicher zu zwei Wohnungen sowie Anbau von Balkonanlagen auf der Hofseite, Tektur
5.
Einsteinstr. 46 a: DG-Ausbau und Kellersanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses
6.
Steinstr. 29: DG-Ausbau und Aufstockung, Vorbescheid
7.
Senftlstr. 2: Dachgeschossausbau und Anbau eines Personenaufzugs an einem denkmalgeschützten Wohngebäude
8.
Einsteinstr. 112-114: Neubau eines Seniorenpflegeheims mit 216 Betten, 35 WE Betreutes Wohnen, Kinderhort für 44 Kinder und Tiefgarage, Tektur
9.
Ismaninger Str. 33: Nutzungsänderung im EG Nord (ehem. Gewerbefläche) zu Praxisflächen für die Abt. HNO; Klinikum rechts der Isar
3.
Unterrichtungen
1.
Grillparzerstr. 34, Vorbescheidserteilung

14-20 / T 013339 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte (Unentgeltlicher Rückerwerb von MGS-Grundstücken): - Nähe Wolfgangstraße: Freifläche, gemeinsamer Anwohner-Spielplatz, ca. 56 m² als Wirtsgarten der Gaststätte „Preysinggarten“ vermietet - Nähe Milchstraße: unbebaut, gemeinsame anwohnergenutzte Hoffläche sowie Spielplatz, per Dienstbarkeit gesichert

14-20 / T 013340 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke

14-20 / V 10503 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt erstmalig die Veröffentlichung „Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke“ vor, die künftig im 2-jährigen Turnus erscheinen wird. Inhalt: Je Stadtbezirk werden für das Berichtsjahr 2016 zentrale Kennziffern aus dem Themenbereich „Wohnen“ steckbriefartig präsentiert. Die Aufbereitung der Ergebnisse erfolgt in tabellarischer und (karto-)graphischer Form. Neben der Angebots- und Nachfrageseite wird auch auf die Entwicklung der letzten zwei Jahre eingegangen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungssituationsbericht, Wohnen in München, Stadtbezirk, Wohnungsmarktbeobachtung Ortsangabe: -/-
4.
(U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016


14-20 / V 07964 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.12.2016 mit der Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat die Auswirkungen darzustellen, die mit der Einführung der neuen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ für die Stadt München verbunden sind. Inhalt Darstellung der Kernziele der Bauplanungsrechtsnovelle 2017, der Regelung in § 6a der Baunutzungsverordnung „urbane Gebiete“ sowie der Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie für die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen, die die Auswirkungen der neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ für die Landeshauptstadt München aufzeigen Gesucht werden kann im RIS auch nach Urbanes Gebiet, urbane Gebiete, Bauplanungsrechtsnovelle 2017, Nutzungsmischung Ortsangabe (-/-)
5.
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017


14-20 / V 09931 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren. Inhalt Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau Gesarhtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen..... Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA Ortsangabe -
6.
(U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016


14-20 / V 10202 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadt- rätin Beatrix Burkhardt, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 09.05.2016 Inhalt: Der Antrag Nr. 14-20 / A 02102 bezieht sich darauf, dem Stadtrat das Projekt „Wohn- und Gewerbesiedlung Kalkbreite Zürich“ vorzustellen und dabei darzustellen, inwiefern sich dieser Ansatz, Wohnen und Gewerbe über einem Tramdepot zu realisieren, auf München über- tragen lässt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung führt Überprüfungen möglicher Flächenpotenziale für Wohnungsbau, auch die Überbauung von Parkplätzen oder ebenerdigen Nutzungen, weiterhin durch. Gesucht werden kann im RIS auch nach -- Ortsangabe -- - Wohnen über Trambahndepot - Überbauung Betriebshöfe -/-
7.
(U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017

  • 14-20 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10494 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14 – 20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017 Inhalt Die Landeshauptstadt München soll prüfen, ob beim Bau von größeren familiengerechten Wohnungen durch die städtischen Wohnungsbauge sellschaften dafür Sorge getragen kann, dass diese sich baulich mit möglichst kostengünstigen Mitteln im Hinblick auf langfristig wandelnde Platzbedarfe teilen bzw. vergrößern oder verkleinern lassen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach dem Wunsch nach flexibel gestaltbaren Grundrissen im geförderten Wohnungsbau die Vorgaben hinsichtlich kompakter Wohnungsgrößen in Kombination mit entsprechender Belegung sowie die Kostenobergrenzen für Baukosten entgegenstehen. Bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften liegen jedoch bereits Instrumente für die Umsetzung der im Antrag beschriebenen Intention vor. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse einer Studienarbeit zum Thema der flexiblen Grundrisse im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexible Grundrisse; teilbare Wohnungen; städtische Wohnungsbaugesellschaften; Ortsangabe - / -
8.
Orleansstr. 10, Errichtung einer Fußgängerbrücke zwischen IHK Akademie und Neubau Bürogebäude „Holzkontor“

14-20 / T 013341 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Fahrbahnsanierung in der Schneckenburgerstraße zwischen Nigerstraße und Lucile-Grahn-Straße

14-20 / T 013344 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten A) Willibaldplatz im 25. und 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 2.300.000 € (darin enth.: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 190.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 B) Ubostraße / Altostraße im 22. Stadtbezirk 1. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 C) St.-Pauls-Platz im 2. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 4.100.000 € (darin enth.: Anteil SWM: 70.000 € (netto)) 1. Projektgenehmigung 2. Bavariaring Schrägparkplätze, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02655 3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 D) Siegestor im 3. und 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 5.450.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Einräumung des Vorrangs der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vor gegenläufigen Empfehlungen der Stadtgestaltungskommission 3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 E) Rosenheimer Str. / Lilienstr. / Zeppelinstr. im 5. Stadtbezirk 1. Platzgestaltung Verkehrsraum am Gasteig 2./3. Radweg a. d. Zeppelinstr., BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05324 u. Nr. 08-14 / B 05325 4. Neugestaltung/Erweiterung d. Umgriffs/Sanierung Teilst. Rosh. Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05487 5. Gegenläufiger Radweg Zeppelinstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02192 6. Baumpflanzung Lilienstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02515 7. Anmeldung zum MIP

  • 14-20 / A 03775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02655 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05487 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02515 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02192 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05324 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 07939 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des BauA vom 04.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13916): Auftrag, die Planungen für die Neugestaltung Willibaldplatz, St.-Pauls-Platz, Altostraße / Ubostraße / Giglweg und Siegestor aufzunehmen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. Auftrag zu einer verkehrskonzeptionellen Untersuchung zur Umgestaltung des Bereiches Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße. Inhalt Sachstand und Beschreibung der Projekte Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten: Willibaldplatz: 2.300.000 € Ubo- / Altostraße: 850.000 € St.-Pauls-Platz: 4.100.000 € Siegestor: 5.450.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung Projekt Willibaldplatz 2. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung für das Projekt Ubostraße / Altostraße auf dem Verwaltungsweg 3. Genehmigung Projekt St.-Pauls-Platz 4. Auftrag, die Ummarkierung der Parkplätze am Bavariaring vorab auszuführen. 5. Auftrag, die Umwandlung der Längs- zu Schrägparkplätzen am Bavariaring nach einer 3-jährigen Evaluierungsphase zu bewerten und mit dem Bezirksausschuss 2 abzustimmen. 6. Genehmigung Projekt Siegestor 7. Zustimmende Kenntnisnahme vom Bericht über das Untersuchungsergebnis zu den vertieften verkehrlichen Untersuchungen zum Projekt Rosenheimer Straße / Lilienstraße / Zeppelinstraße. Auftrag zur Planung und Vorlage des Ergebnisses im Stadtrat zur Projektgenehmigung. 8. Anträge 9. Bereitstellung der Planungsmittel für 2018 10.+11. Anmeldungen zum Haushalt 2019 + MIP Suchbegriff: - Gestaltung - Bürgerbeteiligung Ortsangabe - siehe Betreff - Stadtbezirke 25, 21, 22, 2, 3, 12 und 5
3.
(U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015

  • 14-20 / A 01298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04191 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015 Inhalt Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis genommen. Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen Plätzen). Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausmüll - Abfallbehälter Ortsangabe - / -
4.
(U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

  • 14-20 / B 04251 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03659 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03662 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03661 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01880 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02653 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02300 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00779 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00743 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01681 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00928 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00693 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00314 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01098 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00210 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02664 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02104 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00579 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02659 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02622 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02140 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02654 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02655 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01679 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
5.
Eingang in die Frühlingsanlagen Ergebnis Ortstermin am 24.01.2018

14-20 / T 013346 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Zebrastreifen Auerfeldstraße

14-20 / T 013347 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Radverkehr am Wiener Platz

14-20 / T 013348 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Erweiterung des Anwohnerbereiches auf die Preysingstraße

14-20 / T 013349 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Diskussion über Fahrradstellplätze der DB-Räder auf dem Orleansplatz (siehe Protokoll Plenum vom 13.12.2017, A 5.5)

14-20 / T 013350 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
Einladung zur 3. Sitzung der Strategiegruppe „Nächtliches Feiern“ am 07.02.2018

14-20 / T 013782 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Einladung zum AKIM Fachtag am 02.03.2018

14-20 / T 013784 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Einladung zur Veranstaltung Beschilderungskonzept Isar am 19.02.2018

14-20 / T 013785 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Ehrung von langjährigen Bezirksausschussmitgliedern am 19.02.2018 um 17.30 Uhr

14-20 / T 013786 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Wiedergeburt der Stadt ? Neue Urbanität für München ! Fachgespräch am 16.05.2018 um 19 Uhr

14-20 / T 013787 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)