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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. April 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Die Polizeiinspektion 21 stellt sich den Fragen des BA
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Parkraummangel im Bereich Einstein-, Grillparzer-, Kirchenstraße
14-20 / T 015931
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße
14-20 / T 015932
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Biergarten oder Ballermann ?
Schreiben zum SZ-Artikel über das Maxwerk
14-20 / T 015933
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Anträge
1.
Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten
14-20 / T 015935
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
2.
Maxwerk (X) – Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksaus-
schusses und der Bürgerversammlung in Sachen „Maxwerk“
3.
Naturdenkmal Maria-Theresia-Straße 4
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
IDIZEM e.V.
Projekt S-Codes am 15.04.2018
1.896,00€
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 11337
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Projekt S-Codes am 15.04.2018 vom Verein IDIZEM e.V. in Höhe von 1.896,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Joint Adventures
Access to dance am 04./05. April 2018
7.662,00€
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / V 11194
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für das Projekt Access to dance am 04./05. April 2018 von Joint Adventures in Höhe von 7.662,00€
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 015939
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 015941
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
14-20 / T 015943
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
14-20 / T 015946
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Stadtbezirksbudget für München
14-20 / T 015947
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz
14-20 / B 04550
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Maßnahmen gegen den illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz
14-20 / B 04401
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b
4.
Crowdsourcing Baumkataster
14-20 / B 04403
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen !
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04392
14-20 / T 015924
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Nachbarschaftsarbeit in München stärken durch quartierbezogene Bewohnerarbeit
14-20 / B 01527
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenheimer Straße
14-20 / T 016022
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße
14-20 / T 016023
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10
14-20 / T 016024
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Parksituation rund um das Prinzregententheater
14-20 / T 016025
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Kostenpflichtiger Parkplatz an der Mariahilf-Kirche, Verlängerung Pachtvertrag ?
Anfrage Nr. 14-20 / Q 500 der Bürgerversammlung vom 22.02.2018
14-20 / T 016026
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Antrag BA 13 Bogenhausen: Mitnahme von 3 Kindern bei der IsarCard 60
Bitte um Unterstützung
14-20 / T 016027
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag BA 17 Obergiesing: Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV)
Bitte um Unterstützung
14-20 / T 016028
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
4.
Einführung von Terminvereinbarung im Bürgerbüro Orleansplatz
14-20 / T 016029
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U 4 – Ost zwischen Prinzregentenplatz und Arabellapark
14-20 / T 016030
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Information der Bezirksausschüsse über neue Bädereintrittspreise
14-20 / T 016031
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
14-20 / T 016032
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des
Rederechts
14-20 / T 016033
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt
14-20 / T 016034
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Max-Planck-Str. 5: Baumveränderung an 2 Berg-Ahorn, 1 Berg-Ulme, 1 Hainbuche
14-20 / T 016035
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Fällungsgenehmigungen:
a) Seeriederstr. 4-26
b) Kuglerstr. 16
c) Falkenstr. 48
14-20 / T 016036
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler im Bürgerbräukeller am 8. November 1939, hier: Glockengeläut
Antwortschreiben Erzbischöfliches Ordinariat München
14-20 / T 016037
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag 09. November 1938
14-20 / T 016038
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Bericht Herr Liebhart über Termin Kulturreferat am 14.03.2018 und 06.04.2018 zur Beteiligung am „Fest der Demokratie“ an der Theresienwiese am 07.11.2018
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
14-20 / V 11072
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
2.
Perspektive München – Leitlinie Soziales
14-20 / T 016039
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
IDIZEM e.V.
Projekt S-Codes am 15.04.2018
1.896,00€
14-20 / T 015937
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Budget der Bezirksausschüsse
Joint Adventures
Access to dance am 04./05. April 2018
7.662,00€
14-20 / T 015938
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18
14-20 / T 015940
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
4.
Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19
14-20 / T 015942
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43
14-20 / T 015945
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
„Lozzilauf“ des Pestalozzi-Gymnasiums am 17.07.2018
14-20 / T 016040
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 05.05.2018 und 15.09.2018
14-20 / T 016041
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Skateparkmobil des HIGH FIVE e.V. in der Postwiese von Mai bis September 2018
14-20 / T 016042
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich
Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 016043
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival „Isarsprudel – Kunst am Fluß“ vom 20.-26.08.2018
- Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018 -
14-20 / T 016045
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“ ( 7 zusätzliche Hotelzimmer im DG, Errichtung einer Notleiteranlage mit Fluchtbalkonen, Herstellung barrierefreier Zugang und weiterer Fluchtweg im EG)
2.
Gebsattelstr. 28: Abbruch von Balkonen und Anbau neuer Balkone der Wohnungen links (Küche)
3.
Welfenstr. 31 a: Zusammenlegung von 4 NE (Bürofläche) und Nutzungsänderung Wohnraum zu Bürofläche
4.
Weißenburger Str. 19: Vordergebäude: Nutzungsänderungen EG, DG-Ausbau mit Dachterrasse und Gauben, Errichtung Personenaufzug. Rückgebäude mit Seitenflügel: Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheiten), Errichtung von Balkonen und Dachterrassen. Seitengebäude: Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheit), Errichtung von Balkonen
3.
Unterrichtungen
1.
Orleansstr. 56, Vorbescheid
14-20 / T 016059
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Kirchenstr. 88, Vorbescheid
14-20 / T 016060
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Wohnungsmarktbeobachtung München
Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
14-20 / T 016061
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellung
1.
Vorstellung des Projekts „City2share“
14-20 / T 016062
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Sportangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner an der Welfenstraße und dem ehemaligen Paulanergelände schaffen
14-20 / T 016063
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs
Abfrage von Standortvorschlägen
14-20 / T 016064
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
MVG-Radstation am Orleansplatz
Antwortschreiben MVG
14-20 / T 016065
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Fahrradparkhaus am Orleansplatz
Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 016066
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V
Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / T 016068
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1
Antwortschreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen
14-20 / T 016069
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 08441
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
4.
Bürgeranliegen
1.
Fahrradweg Ohlmüllerstraße
14-20 / T 016071
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße
Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018
14-20 / T 016072
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende
absteigen !
14-20 / T 016073
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Gesundheitsgefährdung durch Lärmexposition in der Entenbachstraße durch
Lieferverkehr von Edeka
14-20 / T 016074
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 07.05.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.05.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 08.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 09.05.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 09.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 16.05.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28
BA- Vorstand, Mittwoch, 02.05.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Einladung AKA e.V. zum Vorbereitungstreffen Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2018 um 17 Uhr
14-20 / T 016075
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.
5. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 10.04.2018 von 16-19 Uhr
14-20 / T 016076
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018 von 17.30-19.30 Uhr
14-20 / T 016077
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Einladung zur Veranstaltung „Postwachstum in der Boomtown – ist Wohlfahrt ohne Wachstum möglich ?“ am 16.04.2018 um 19 Uhr
14-20 / T 016078
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Eröffnungsfeier Frühlingsfest am 20.04.2018 ab 14.30 Uhr
14-20 / T 016079
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
6.
Tag der offenen Wohnprojekte am 21.04.2018
14-20 / T 016080
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)