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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Mai 2018, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
Amtsniederlegung von Frau Marga Kajanne
Amtseinführung von Herrn Helge Maul
in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen
2.
Wahl des/der Vorsitzenden des UA Soziales
3.
Nachbesetzung des/der REGSAM Beauftragten
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
A 4.2.5 Abschiedsschreiben Herr Sondermeier / Leiter der PI 21
2.
A 7.2 ASZ-Flohmarkt auf dem Gehweg Wolfgangstraße 18 am 09.06.2018
3.
A 8.3.4 Entscheidung für den 15. Stadtbezirk Trudering-Riem als Einsatzstandort für den Kinder-Aktions-Koffer 2019
4.
A 8.3.5 Gastronomische Nutzung des Wasserkraftwerks Maxwerk (Schreiben Münchner Forum)
5.
zu B V 3.9 Eilantrag Lüftungsanlage im Rahmen der Sanierung der GS Mariahilfplatz
6.
zu C 1 Eilantrag Umsetzung der Sanierungspläne für den Jugendtreff Au am Kegelhof
7.
C 4.8 Barrierefreier Zugang zur Isar, Informationstermin am 13.06.2018 um 16 Uhr
8.
C 4.9 Jahresdienstversammlung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr München am 17.05.2018 um 19.30 Uhr
9.
C 4.10 Oktoberfest 2018, Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
Vorstellung des neuen Seniorenbeirats
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
Akuter Notstand bei der Nachmittagsbetreuung in der Grundschule Mariahilfplatz
2.
Verfallendes und verschandeltes Haus Preysingplatz 8
3.
Vorkaufsrecht Ohlmüllerstraße
4.
Umbaumaßnahmen Pariser Platz – Horror vacui
5.
Anträge
1.
Taktverdichtung auf der Trambahnlinie 18
2.
Kein Parken auf den Gehsteigen in der Hochstraße
3.
Fortschrittsbericht zur Umsetzung des „Sauba Sog I“ Bürgerbegehrens
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V.
Beschaffung, Herrichten und Transport des Haidhauser Maibaums und Aufstellung mit Fest am 05.05.2018
2.500,00€
Az. 0262.0-5-0192
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses für die Beschaffung, das Herrichten und den Transport des Haidhauser Maibaums und die Aufstellung mit Fest am 05.05.2018 vom Verein Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V. in Höhe von 2.500,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt
"Zirkus Pumpernudl" vom 20.07.-22.07.2018
1.446,00 €
Az: 0262.0-5-0193
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 für die Maßnahme "Zirkus Pumpernudl" vom 20.07.-22.07.2018 der PA/Spielen in der Stadt in Höhe von 1.446,00 Euro.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „Eckcafe“, Metzstr. 37
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „metz 7“, Metzstr. 7
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
3.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „b.good“, Weißenburger Str. 36
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
4.
Genehmigung einer Freischankfläche für das Tagescafe in der Einsteinstr. 34
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
5.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für die „Wiedemann Parfümerie“, Steinstr. 9
- siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Absolutes Haltverbot im Bereich Übergang Sommerstraße 9, Eduard-Schmid-Straße 35
-
14-20 / E 01655 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Absolutes Haltverbot im Bereich Übergang Sommerstraße 9, Eduard-Schmid-Straße 35
2.
(E) Aufstellung von Fahrradständern rund um das
Maria-Theresia-Gymnasium
-
14-20 / E 01916 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird auf dem Gehweg am Regerplatz sowie im Bereich der Drächslstraße insgesamt 58 Fahrradstellplätze errichten.
3.
(E) Verschönerung des Zita-Zehner-Platzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01915
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
am 22.02.2018
-
14-20 / E 01915 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird beauftragt einen zweiten Abfallbehälter aufzustellen und die Rasenfläche mit Zwiebelpflanzen zu ergänzen.
7.
Anhörungen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Ein Stadtviertelbus für die Au
2.
Auskunftsrecht des Bezirksausschusses bezüglich Angelegenheiten privatrechtlich organisierter Unternehmen der Landeshauptstadt München, des Freistaats Bayern und des Bundes
Anfrage
3.
Seit Jahren leerstehendes Wohnhaus Kirchenstr. 14
4.
Auskunft zu Baumaßnahmen des RBS
5.
Baumgräben in der Lothringer Straße instand setzen
6.
Anfrage zur Schulentwicklungsplanung
7.
Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort
8.
Fehlbelegung von öffentlich geförderten Familienwohnungen im Stadtbezirk
9.
Schulwegsicherheit am Gebsattelberg
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Verkehrsregelung Einfahrt Lucile-Grahn-Straße in Einsteinstraße
Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Baustellenbedingte Liniennetzänderungen bei den Tramlinien 16,17,19,20,21,25,27 und 28 sowie N17 vom 07.05.-29.07.2018
2.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten;
Einbindung der Bezirksausschüsse
3.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung;
Erweiterung des Rederechts
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 11392, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 25.04.2018
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Metzstr. 29 a: Fällung von 1 Pappel
2.
Trogerstr. 17 b: Fällung von 1 Eibe
3.
Orleansstr. 10: Fällung von 1 Linde
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Besprechung mit dem Hoch X wegen eines Straßenfests in der Entenbachstraße
2.
Termin für die Enthüllung der Gedenktafel der Familie Schülein in der Einsteinstr. 42
3.
Fest der Demokratie auf der Theresienwiese am 07.11.2018
Beteiligung aller Bezirksausschüsse
4.
Lesung 5. Mai 1919/2019
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
„kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB)
Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
Austausch des Baucontainers auf der Postwiese
Bitte um Unterstützung von AKA
3.
Unterrichtungen
1.
Wiederaufnahme des Betriebs der Kindertagesstätte Kirchenstr. 17a ab 23.04.2018
2.
Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072; Beschluss des Bauausschusses vom 10.04.2018
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Freunde Haidhausens – Verein für Haidhausen e.V.
Beschaffung, Herrichten und Transport des Haidhauser Maibaums und Aufstellung mit Fest am 05.05.2018
2.500,00 €
2.
Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt
Zirkus „Pumpernudl“ vom 20.07.-22.07.2018
1.446,00 €
3.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „Eckcafe“, Metzstr. 37
4.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „metz 7“, Metzstr. 7
5.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für das „b.good“, Weißenburger Str. 36
6.
Genehmigung einer Freischankfläche für das Tagescafe in der Einsteinstr. 34
7.
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für die „Wiedemann Parfümerie“, Steinstr. 9
2.
Anhörungen
1.
Info-Stand „Moralische Grundwerte“ am 15.06.2018 am Weißenburger Platz
2.
Skate-Programm High Five vom 21.05.-31.10.2018 im Hypopark
- Zustimmung am 03.05.2018 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung -
3.
Skateboardworkshops vom 22.05.-25.05.2018 in den Skatenanlagen Grünlange Tassiloplatz und an der Postwiese
- Zustimmung am 03.05.2018 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung -
4.
Straßenfest vom 15.06. - 17.06.2018 in der Breisacher Str. 22
5.
Leuchtenbergring 20: 2 temporäre Werbeschilder an Bautafelgestell / einseitig, unbeleuchtet – befristet vom 19.02. - 18.04.2018
- Rückfrage des BA 5 am 03.05.2018 -
6.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Warenauslage für „Hands Gallery“, Pariser Str. 21 (TOP 6.2.1 vom 21.03.2018)
Einspruch / Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
Gemeindefest der evangelischen Kirchengemeinde am 08.07.2018 in der Preysingstr. 17
8.
Public Viewing zur WM 2018 vom 10.07.-15.07.2018 in der Breisacher-/ Elsässer
Straße
3.
Unterrichtungen
1.
Abbaulärm der Dult Schausteller bis weit in die Nacht / Morgenstunden hinein
Antwortschreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft zu Bürgeranliegen
2.
Ausnahmegenehmigung Skateparkmobil im Zeitraum 13.05.-16.09.2018 in der Grünanlage „Postwiese“
4.
Bürgeranliegen
1.
Öffnung des Kiosk am Pariser Platz auch an Sonn- und Feiertagen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Orleansstr. 70: Temporäre Nutzungsänderung für den Kfz-Verkauf, befristet auf 3 Jahre
2.
Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle (Sieboldstr. 4 / Auerfeldstr.)
3.
5. Pavillonbauprogramm
Beschlussvorlage des Referats für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 03.07.2018
3.
Unterrichtungen
1.
Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09931, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
2.
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10520, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
3.
Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 10817, Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
4.
Vorbescheid Maria-Theresia-Str. 4
5.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
7.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
8.
Am Neudeck 10 – 14: Nutzungsänderung der ehem. JVA zu einem Wohngebäude (128 WE), Umbau und Sanierung der Bestandsgebäude, Anfügen von Anbauten und DG-Ausbau, Neubau einer Tiefgarage (80 Stpl.) - TEKTUR – jetzt 127 WE + 82 Stpl.; Baugenehmigung
9.
Vorgesehene Sanierungsarbeiten an der GS Mariahilfplatz, sowie der dortigen Kita und dem Hort
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04451 (siehe auch TOP 8.1.7)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
MVG Leistungsprogramm 2019
- Stellungnahme des AAN und BN
- Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN
2.
Touristikbusse am Gasteig
3.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen
hier: Wörthstraße
3.
Unterrichtungen
1.
MVV-Fahrplanänderungen ab Mai, Juni und Dezember 2018
2.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
3.
Ismaninger Straße zwischen Max-Weber-Platz und Herkomer Platz
Gleissanierung – Los 1 und Los 2
4.
Bürgeranliegen
1.
Problembereich Rosenheimer Straße
2.
Glascontainer über dem Auer Mühlbach
3.
Alternativvorschlag zur „Nur vorwärts einparken“-Vorschrift in der Asamstraße
4.
Parkschilder St.-Wolfgangs-Platz
5.
Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße
Verweisung aus der Sitzung vom 18.04.2018
6.
Fahrradweg Ohlmüllerstraße
Verweisung aus der Sitzung vom 18.04.2018
7.
Fahrradstraßen in München (Preysingstraße)
Rückmeldung der Stabstelle Radverkehr
8.
Verkehrsberuhigung der Trogerstraße – Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 11.06.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.06.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 12.06.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Kultur, 13.06.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 14.06.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 20.06.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28
BA- Vorstand, Dienstag, 05.06.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München am 20.06.2018 (Terminabsprache)
2.
Ortstermin mit Klinikum rechts der Isar am 12.06.2018, 16:00 – ca. 18:30 Uhr, Treffpunkt: Cafeteria Tranlatum
3.
BA-Ehrung von Ehrenamtlichen am Freitag, den 29.06.2018
4.
Theaterabend im Oratorium Don Bosco am 15.05.2018 um 19.30 Uhr
5.
Bürgerforum Altenpflege am 29.05.2018 um 18 Uhr zum Thema „Selbstbestimmung bei Demenz“
6.
Mieterfest der GWG-Wohnanlage Au-Haidhausen am 18.05.2018 um 14 Uhr
7.
Sommerspielaktion vom 12.06.-14.06.2018 in den Frühlingsanlagen, jeweils von 15-19 Uhr