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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Dezember 2018, 19:00 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
MVHS, Einsteinstr. 28

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Ehrenamtliche BA-Arbeit 2.0 mit Alfresco

14-20 / T 025029 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weihnachtsaktion" Aldi Gutscheine 5.000,00€; Az.: 0262.0-5-0220

14-20 / V 13557 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für Aldi Gutscheine der Initiative "Weihnachtsaktion" in Höhe von 5.000,00€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V. Ausstellung "Kampf der Demokraten am Vorabend der Revolution" vom 08.01. - 10.03.2019 2.140,00 € // Az. 0262.0-5-0223

14-20 / V 13604 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V. vom 22.11.2018 in Höhe von 2.140,00 €.
4.
Freischankflächen: Mobiliarlagerung im Winter

14-20 / T 025031 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Antrag: Bäume für die Lucile-Grahn-Straße

14-20 / T 025030 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Original Münchner Schäfflertanz am 30.01.2019 um 16 Uhr am Orleansplatz und am 15.02.2019 um 15 Uhr am Mariahilfplatz

14-20 / T 025032 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
Öffentliche Brunnen/ Trinkwasserbrunnen in Au-Haidhausen

14-20 / T 024798 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019 3.000,00€ - siehe auch UA Kultur -

14-20 / V 13544 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019 der Initiative "Prothetik und seelische Kraft" in Höhe von 3.000,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 28.01.2019 - 15.02.2019 3.025,00€ - Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 - - siehe auch UA Soziales -

14-20 / V 13353 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 28.01.2019 - 15.02.2019 vom Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße in Höhe von 3.025,00€.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Besseres Miteinander von Fußgängern und Radfahrern am Wiener Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01928 ...................


14-20 / V 13383 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
...
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Parkscheinautomaten zukunftsfähig machen
2.
Dringlich: Bäume für die Schneckenburger Straße

14-20 / B 05150 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Aktueller Stand: Inbetriebnahme der Containeranlage an der GS Flurstraße Anfrage

14-20 / B 05026 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: - Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße und in der Kirchenstraße (Ziffer 3 des Antrags) - Verlegung des Radwegendes am Haidenauplatz, verlängerte Radeinfädelungsspur in der Orleansstraße (Ziffer 4 des Antrags) -Installation einer 2. Signalanlage an der Haltestelle Haidenauplatz (Ziffer 5 des Antrags)
5.
Abgesetzt
Dringend nötige Sanierung der Versailler Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05272

14-20 / T 024811 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Dringend nötige Sanierung der Versailler Straße

14-20 / B 05272 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022

14-20 / T 024816 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“

14-20 / T 024817 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung

14-20 / T 024818 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats „Bürgerversammlung“ BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02010 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12385

14-20 / T 024820 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt

14-20 / T 024825 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Max-Planck-Str. 1: Formloser Antrag auf Rodung absterbender Hecken

14-20 / T 024826 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ismaninger Str. 22: Fällung und Baumveränderung an diversen Bäumen

14-20 / T 024827 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Stadtbezirksbudget Initiative "Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel" am 25.05.2019 und 26.05.2019 3.000,00€

14-20 / T 024802 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung: Tanzaufführung Schäffler in der Grünanlage Postwiese am 05.02.2019

14-20 / T 024832 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Galerie Milchstr. 4: Vorstellung eines Ausstellungsprojektes in 2019
Hinweis:
ohne Unterlagen
4.
Freunde Haidhausens: Vorstellung der Ausstellung im Üblacker-Häusl „Kampf der Demokratie am Vorabend der Revolution“
Hinweis:
ohne Unterlagen
III.
UA Soziales
0.
Vorstellungen
1.
Vorstellung der Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz

14-20 / T 024839 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
1.
Entscheidungen
1.
Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 28.01.2019 - 15.02.2019 3.025,00€ - Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -

14-20 / T 024804 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungen
1.
Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes - Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes - Erweiterung des Jugendtreffs in der Au, Kegelhof 8, im Rahmen der Generalsanierung

14-20 / T 024840 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Haushaltsplan 2019 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019; Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ a) des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13187 b) des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13186 c) des Sozialreferates / Gesellschaftliches Engagement / Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung / Sozialplanung und Büro der Referatsleitung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13189 d) des Stadtjugendamts, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13216
2.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

14-20 / V 13419 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2018 bis 2022 mit verbindlicher Planung für 2023 Inhalt - Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Investitionen/Investitionslisten - Jugendamtsbereich - Maßnahmen Ortsangabe -/-
3.
Errichtung des Pfarrverbands St. Gabriel – Hl. Blut

14-20 / T 024844 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Kindergarten im Lehel vor dem Aus Suche nach Räumlichkeiten in Au-Haidhausen

14-20 / T 024845 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Humboldtstr. 27: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Vorder- und Rückgebäude) mit Tiefgarage; Vorbescheid
2.
Schneckenburgerstr. 8: Aufstellung von Büro- und Labormodulen (Klinikum rechts der Isar), hier: Standzeitverlängerung um weitere 5 Jahre
3.
Edlingerstr. 28: Aufteilung der Wohnung im 1. und 2. OG in jeweils 2 Wohnungen (Vordergebäude), Schaffung von 2 Stellplätzen
4.
Humboldtstr. 13: Vergrößerung des Ladens und Verkleinerung der Wohnung E 15, Ausgleichsfläche E 16
5.
Sedanstr. 27-27a: Abbruch und Neuerrichtung Dachstuhl Vordergebäude mit Einbau einer DG-Wohnung, Einbau von Dachterrassen und Gauben (1.DG-Ebene), DG-Ausbau Rückgebäude mit Einbau einer Wohnung mit Dachterrasse sowie Anbau von Außenaufzügen und Rettungsleitern Vorder- und Rückgebäude
6.
Franz-Prüller-Str. 9: Erweiterung und Sanierung eines Wohnhauses mit Schaffung einer zweiten Wohneinheit
7.
Barrierefreier Zugang zur Isar nördlich der Reichenbachbrücke, Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung
8.
Orleansstr. 31: Tektur: Dachaufstockung und DG-Ausbau zur Errichtung von 4 Wohneinheiten im 4. OG und DG, Nutzungsänderung von Ladenflächen zu einer Wohneinheit im EG, Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen, Umbau der Treppe EG zu KG; hier: Änderung der Dachform in den Geschossen OG 4 und DG
9.
Einsteinstr. 34: Nutzungsänderung – Umbau einer Arbeiterunterkunft zu einem Hotel und Errichtung einer Dachgaube; Tektur, hier: Änderung im EG und 1. OG / jeweils Ausbau Familienzimmer; DG: Hotelzimmer anstelle von Betreiberwohnung
10.
Innere Wiener Str. 22: Umbau einer aus Laden und Wohnung bestehenden Nutzungseinheit zu Laden und Wohnung für eine Teilungserklärung
11.
Weißenburger Platz 5: Erneuerung des Dachstuhls am Zwischengebäude
12.
Preysingstr. 105: Neubau einer Interims-Containeranlage (Grundschule) befristet bis 30.08.2021
13.
Preysingstraße: Schulbauoffensive – Neubau einer 2-zügigen Grundschule und Erweiterung der Tiefgarage im kirchlichen Zentrum => dazu: Baumfällungen
14.
Kirchenstr. 26: Tektur: Erweiterung der Büroflächen durch Nutzungsänderung und Einbau einer Eingangstür (EG), Einbau einer internen Treppe zwischen EG und KG, eines innenliegenden Aufzugs sowie von Bädern in den Wohneinheiten vom 1. OG-1. DG, Ausbau 2. DG zur Errichtung zweier neuer Wohneinheiten, Anbau von Balkonen, Umbau und Nutzungsänderung des Rückgebäudes (Atelier zu Büro) => dazu: Baumfällungen
15.
Barrierefreiheit Mariahilfplatz – Kostenbeteiligung des BA

14-20 / T 024853 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
16.
Erhalt / Abbau der Bänke am Kolumbusplatz

14-20 / T 024854 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Zusendung von Bauvorhaben, hier: Falkenstr. 7

14-20 / T 024856 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel zur Beschlussvorlage „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“

14-20 / T 024857 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) TSV München-Ost e.V. Standtbezirk 5 - Au-Haidhausen 1. Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsgebäude an der Sieboldstr. 4 2. Anpassung desErbbaurechtsvertrages und Erweiterung der Erbbaurechtsfläche Förderung der Baumaßnahme nach dem Sonderförderprogramm für den Sporthallenbau der Landeshauptstadt München

14-20 / V 12823 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des TSV München-Ost e.V. auf Förderung der Errichtung einer Dreifachsporthalle nach dem Sonderförderprogramm Sporthallenbau Notwendige Erweiterung der Erbbaurechtsfläche Inhalt: Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung Darstellung der Vertragskonditionen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Bewilligung eines Zuschusses in Höhe von 3.042.489,15 € und eines Darlehens in Höhe von 3.042.489,15 €. Befürwortung der Anpassung des Erbbaurechtsvertrages Gesucht werden kann im RIS auch unter: TSV München-Ost e.V. Errichtung einer Dreifachsporthalle Sonderförderprogramm Ortsangabe: Sieboldstr. 4
4.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022

14-20 / V 12358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag: Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe: -/-
5.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21

14-20 / V 12359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bau- ordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 Ortsangabe: -/-
6.
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke - Antwort Baureferat auf das BA-Schreiben vom 25.07.2018 -

14-20 / T 024860 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellung
1.
Vorstellung der Planungen zur Baumaßnahme Maximilianstraße in 2019 durch die MVG - Auswirkungen auf Tram 19 und 21 -

14-20 / T 024861 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen, hier: Elsässer-/Kirchenstraße

14-20 / T 024863 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Kirchenstr. 84

14-20 / T 024864 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen, hier: Ohlmüllerstr. 40 (Kindertagesstätte Auenland) => hierzu: Mitteilung KVR zur Einbindung der MVG - Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -

14-20 / T 024865 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
Verkehrsberuhigung Trogerstraße – Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße - Antwort Kreisverwaltungsreferat zum BA-Schreiben vom 20.07.2018 -

14-20 / T 024866 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sanierung der Sieboldstraße - Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 22.10.2018 -

14-20 / T 024867 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Erinnerungsverfahren Lucile-Grahn-Straße zwischen Einstein- und Haidhauserstraße (Fahrbahnsanierung)

14-20 / T 024868 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 der MVG

14-20 / T 024869 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022

14-20 / V 12596 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird über die Weiterführung der Beschleunigung der Buslinien ab 2019 ff. berichtet. Das Projekt und die Projektkosten werden dargestellt, die Projektgenehmigung wird beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Projektkosten dieser Maßnahme betragen 17,549 Mio. € im Zeitraum 2019-2024. Bereitstellung von jährlich 150.000 € dauerhaft ab 2019 ff. für die Optimierung der bereits beschleunigten Lichtzeichenanlagen (Baureferat) Entscheidungsvorschlag: Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt. Der Weiterführung der Optimierung von Lichtzeichenanlagen (LZA) mit Projektkosten in Höhe von 17,549 Mio. € wird zugestimmt. Die Projektgenehmigung wird erteilt und das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen und ebenso jährlich die Mittel in Höhe von 150.000 € ab 2019ff. zentral bereitstellen zu lassen, die für die Optimierung an bereits beschleunigten LZA verwendet werden. Das Baureferat wird auch beauftragt, das Projekt und die zusätzlichen Kosten zum MIP 2018-2022 anzumelden. Das Baureferat wird beauftragt, die Entfristung der Personalstelle aus dem Beschluss „Busbeschleunigung“ (1,0 VZÄ) zu veranlassen. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die Entfristung der Stellen (2,0 VZÄ) aus dem Beschluss „Beschleunigung beschleunigen“ beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das KVR wird beauftragt, die für die Entfristung dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschleunigung, Buslinien, ÖPNV Ortsangabe: -/-
6.
(U) Jährlicher Bericht zur Umrüstung der Busflotte der MVG Eine „E-Linie“ für München Antrag Nr. 14-20 / A 00861 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 01.04.2015 Umrüstung Münchner Dieselbusse mit einer neuen Technologie Antrag Nr. 14-20 / A 03650 von Herrn Stadtrat Marian Offman, Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 05.12.2017 Elektrobus-Pilotprojekt: Ausgestaltung der Buslinien 54 und 154 als E-Bus-Linien Antrag Nr. 14-20 / A 03651 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Sebastian Schall, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 05.12.2017 E-Busflotte beschaffen, Luftqualität verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 03861 der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.02.2018 Nachrüstung der Busflotte von MVG und Vertragsunternehmen auf Abgasnorm Euro 6 Antrag Nr. 14-20 / A 03873 der ÖDP vom 07.03.2018 Elektrobuseinsatz im 9. Stadtbezirk Antrag Nr. 14-20 / B 03985 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 27.06.2017 Sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01653 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 06.07.2017


14-20 / V 10975 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Stand der Umrüstung der Busflotte der MVG sowie der Einführung von Elektrobussen dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Vom Bericht zum Stand der Umrüstung der Busflotte der MVG und der Einrichtung einer E-Buslinie bis Ende 2019 wird Kenntnis genommen. Dem Stadtrat wird weiterhin jährlich berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Elektrobuseinsatz, E-Mob, E-Busse Elektrobuseinsatz, E-Mob, E-Busse Ortsangabe: -
7.
(U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 25.05.2018

  • 14-20 / A 04125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13227 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen. Inhalte: Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen: Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert. Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen. Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft. Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft. Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe: -/-
8.
Ergebnisse Ortstermin zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05028 "Radabstellplätze schaffen" (hier: Genoveva-Schauer-Platz) am 24.09.2018

14-20 / T 024872 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen
1.
Fahrradständer beim Haus für Kinder in der Kolumbusstr. 40

14-20 / T 024888 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Tempo 30 in der Welfenstraße - wirkungslos

14-20 / T 024890 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Fahrbahnbelag Genoveva-Schauer-Platz => dazu: Protokoll Ortstermin vom 24.09.2018 - Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -

14-20 / T 024891 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 14.01.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 14.01.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 15.01.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 16.01.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 17.01.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 23.01.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 08.01.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine