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Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 21 für die Hinweistafeln in Obermenzing anlässlich 40-jährigem Jubiläum vom Heimat- und Volkstrachtenverein „D'Würmtaler“ Menzing e.V. in Höhe von 2.000,00€

Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit dem Ergebnis – Der einjährige Verkehrsversuch zur Verkehrsberuhigung des nördlichen Schererplatzes läuft bereits seit dem 28.09.2017 - wird Kenntnis genommen.

Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Offenbachstraße (östlich) im 21. Stadtbezirk mit Kindergarten- und Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Josef-Felder-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Hortgruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindergarten, Hort, Haus für Kinder, Josef-Felder-Straße Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Josef-Felder-Straße

Anlass: Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München. Inhalt: Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten: 161.250 € € jährlich Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung) - 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten) Entscheidungsvorschlag: -In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen. -.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen Ortsangabe: -/-

Anlass: Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München, Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird. Inhalte: Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14. Gesamtkosten / -erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Wohnungsmarktbarometer Ort: -/-

Anlass: Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig. Inhalt: Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004. Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fort­schrei­bung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitäts­kriterien formulieren, die die besonderen Anfor­derungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohn­hochhauses“ beleuchtet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- € Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Entscheidungsvorschlag: Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben. Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept Ortsangabe: -

Anlass: Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Inhalt: Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen Ortsangabe: ---

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-