RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.06.2024 10:55:07)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Januar 2018, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Neuwahl einer/s 2. stellvertretenden BA-Vorsitzenden
2.
Neuwahl einer/s Jugendbeauftragten
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Vorschlag zur Reduzierung parkender Fahrzeuge von Angestellten, Besuchern und Patienten des städtischen Klinikums Harlaching in den reinen Wohngebieten rund um den Standort des Krankenhauses
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben
Infofilm für das Projekt „Gestaltung der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz“
550,00€
Az. 0262.0-18-0131
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für den Infofilm für das Projekt „Gestaltung der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz“ von der Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben in Höhe von 550,00€
2.
zu 3.1.2.1 Mail des Direktoriums vom 21.12.2017
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Rücknahme der neuen Beschilderung in der Lohstraße; Bürgeranliegen vom 15.11.17
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung: Wettersteinplatz (Verbindung zwischen Fromundstraße und Grünwalderstraße; Beschlussvorlage des Baureferats
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Programm Barrierefreie Bushaltestellen, Pilgersheimer Straße, Haltetselle Humboldtstraße; Anhörung durch das Baureferat zur Ausbauplanung
2.
Haltverbot Seybothstraße, Ecke Theodolindenstraße; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anhörung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Stationäre Geschwindigkeitsdisplays im 18. Stadtbezirk
2.
Verkehrsspiegel an der Einmündung Brehm- / Schönstraße
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
-
14-20 / B 02369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03485 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03011 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03543 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01361 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03605 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO);
Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Stoppt den Zuglärm Kolumbusplatz - Braunauer Brücke; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01648 der Bürgerversammlung im 5. Stadtbezirk am 29.06.17; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zum Beschlussentwurf
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Toilette auf dem Rotkreuzparkplatz (Tierparkstraße) sauber und instand halten
2.
Errichtung einer Feinstaubmessstelle in Giesing/Harlaching
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
bis 2020
1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“
am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen
und Aktionen an der Isar (SB)
2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB)
3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss d. BauA v. 26.04.16 "Maßnahmen f. eine saubere Isar, insbes. Ergebnisse Runder Tisch 'Erholungsraum Isar'
am 09.12.15 (SV Nr. 14-20 / V 05605) u. Beschluss d. VV d. StR v. 14.12.16 (SV Nr. 14-20 / V 07433) zum Hh 2017
d. BauRef
Inhalt
Bericht über die Evaluierung d. 2016 v. BauRef durchgeführten Öffentlichkeitskampagne u. Maßnahmen a. d. Isar u. weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Einmalig im Jahr 2018 12.400 € u. befristet v. 2018 - 2020 jährl. 147.900 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat
1.1 Sachstandsbericht
1.2 Das in Ziffer 3 des Vortrags dargestellte Vorgehen für d. geplanten Aktionen u. Maßnahmen an d. Isar in der
Saison 2017 u. für die folgenden Jahre bis 2020 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
1.3 Beauftragung d. BauRef:
Prüfung, inwiefern eine durchgängige Beleuchtung der Deichwege u. eine flächendeckende Internetanbindung
a. d. Isar für eine durchgängige Verfügbarkeit d. Isar-App hergestellt werden können.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1. + 2.2 Der BauA empfiehlt (vorbehaltl. d. endgültig. Beschlussfass. d. VV)
- das BauRef mit der Einrichtung einer befrist. Stelle zu beauftragen u. die befristet erforderl.
Hh-Mittel für Personalauszahlungen i. H. v. 77.100 € anzumelden
- das BauRef zu beauftragen, die erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen anzumelden
2.3. + 2.4 Das Produktkostenbudget b. Produkt 32552100 "Städt. Gewässer u. wasserbaul. Anlagen" erhöht
sich (Produktauszahlungsbudget).
Das BauRef wird beauftragt, einen zusätzl. Flächenbedarf f. einen Büroarbeitsplatz b. KommRef
anzumelden (jeweils vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfass. d. VV)
Suchbegriffe:
- Bade- und Grillsaison
- Sicherheit und Ordnung
- Isar-Kampagne
Ortsangabe
- Isar
- Flaucher
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mieterbeiratswahl 2018, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferats vom 04.12.2017
2.
Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Containeranlage Am Hollerbusch 1
Umwidmung und Nutzung durch die Grundschule an der Rotbuchenstraße
2.
Finanzielle Förderung des Formularservice Giesing
3.
Instandsetzung der Bänke am Hans-Mielich-Platz
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Errichtung eines 3-gruppigen Kindergartens in Pavillonbauweise an der Schönstraße 9 als Ersatz für den Interimscontainer; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms durch verwaltungsinterne Abstimmung
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Klobensteiner Straße 17, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage
2.
Reinekestraße 52, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage oder Garagen sowie Abbruch eines Wohnhauses mit Garage - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
2.
Unterrichtungen durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich
3.5.6.2.1 Anwesen in der Agilolfingerstraße; Schreiben vom 03.01.18
3.5.6.2.2 Anwesen in der Lohstraße; Schreiben vom 01.12.17
3.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Verkauf Krumpter-/Agilolfingerstraße; Schreiben des Kommunalreferates vom 20.12.17
4.
Bauvorhaben Benediktenwandstraße, Vorbescheid vom 02.01.18
3.5.7
Sonstiges
1.
Einladung zur Gesprächsreihe "Giesing zwischen Aufwertung und Ausverkauf" ? Schreiben der Münchner Volkshochschule, Stadtbereich Ost vom 20.12.17
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
4.3.1.1 Am Perlacher Forst 170, 1 Schwarzkiefer, Herr Ödinger
2.
4.3.1.2 Claude-Lorrain-Straße 13, 1 Esche, Herr Weisenburger
3.
4.3.1.3 Friauler Straße 3, 2 Birken, Herr Brinkmöller
4.
4.3.1.4 Gabriel-Max-Straße 7, 10 Bäume, Frau Scholz
5.
4.3.1.5 Harlachinger Straße 51, 4 Bäume, Herr Brinkmöller
6.
4.3.1.6 Harthauser Straße 21, 1 Tanne, Frau Scholz
7.
4.3.1.7 Klara-Hese-Straße 12, 1 Fichte, Frau Scholz
8.
4.3.1.8 Königswarterstraße 21, 1 Birke, Frau Knappik
9.
4.3.1.9 Naupliastraße 99, 1 Traubenkirsche, Frau Dr. Baumgärtner
10.
4.3.1.10 Prößlstraße 19, 3 Fichten, Frau Scholz
11.
4.3.1.11 Schönstraße 49, 3 Bäume, Herr Sporrer
12.
4.3.1.12 Schönchenstraße 24, 1 Birke, Herr Ödinger
13.
4.3.1.13 Theodolindenstraße 16 b, 3 Ahorn, 1 Birke, Frau Jakobi
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil