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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. Februar 2018, 19:30 Uhr (TO freigegeben)

Gremium:

BA 18 - Vollgremium

Sitzungsort:

Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Einladung (oeff).pdf

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

1.2

Tagesordnung

1.3

Protokolle

Aktuelles

2.1

Bürgeranliegen

2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Vorstellung des Projekts "Hexenhaus", Pilgersheimer Straße 13 (ehem. Kiosk)

2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Einhaltung der StVO / Unterbindung des Gehwegparkens in der Maukestraße; Bürgeranliegen vom 30.01.18

14-20 / T 013309 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

Realschule auf dem Gelände in der Harthauser Straße; Bürgeranliegen vom 11.01.18

14-20 / T 013310 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)

2.2

Behördenvertreter

2.2.1

Vortrag städtischer Referate

2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterausschüsse

3.1

UA Budgetangelegenheiten

3.1.1

Bericht

3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

(E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing e.V. Maibaumaufstellung am 01.05.2018 5.860,00€ Az. 0262.0-18-0132

14-20 / V 10828 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Maibaumaufstellung am 01.05.2018 vom Verein Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing e.V. in Höhe von 5.860,00€

BA18_Vorlage Buergervereinigung Maibaum-Untergiesing eV.pdf

Beschluss.pdf (nach Antrag)

(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München Stadt Straßenfest Fromundstraße am 20.07.2018 2.695,00€ Az. 0262.0-18-0134

14-20 / V 10921 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für das Straßenfest Fromundstraße am 20.07.2018 vom Kreisjugendring München Stadt in Höhe von 2.695,00€

BA 18_Vorlage Kreisjugendring Muenchen Stadt.pdf

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.1.3

Anträge

3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.1.7

Sonstiges

3.2

UA Verkehr

3.2.1

Bericht

Vorstellung der Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten "Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz" durch Planungs- und Kreisverwaltungsreferat

3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.2.3

Anträge

3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Programm Barrierefreie Bushaltestellen, Pilgersheimer Straße, Haltetselle Humboldtstraße; Anhörung durch das Baureferat zur Ausbauplanung (vertagt vom 23.01.18)

14-20 / T 012308 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Fahrbahnsanierung Tegernseer Landstraße zwischen McGraw-Graben und Candidtunnel; Erinnerungsverfahren des Baureferats-Tiefbau

14-20 / T 013328 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Legalisierung des Gehbahnparkens im Bereich Agilolfingerstraße

14-20 / B 04329 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Anbringung einer weiteren Sperrfläche bei der Ausfahrt der Aral Tankstelle Grünwalder Straße

14-20 / B 04332 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Schaffung eines Fußgängerüberweges in der Gerhard-/ Hans-Mielich-Straße

14-20 / B 04326 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Warnhinweise "Kinder" durch Beschilderung und Piktogramme an der Kreuzung Nauplia-/Bozzarisstraße

14-20 / B 04353 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Prüfung folgender Straßen: - Oberbiberger Straße - Tegelbergstraße - Säbener Straße - Am Perlacher Forst

14-20 / B 02038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Verbesserung der Verkehrssituation in Harlaching

14-20 / B 04411 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.2.7

Sonstiges

3.3

UA Umwelt und Gesundheit

3.3.1

Bericht

3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

(U) Unort oder Lebenswelt? Debatte (des BA 18) mit Green City e.V.

14-20 / E 01869 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
- Originalantrag.pdf

14-20 / V 10884 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01869 wird Kenntnis genommen, wonach die Durchführung einer Veranstaltung u.a. mit Green City e.V. und Mitgliedern des Bezirksausschusses 18 als nicht erforderlich betrachtet wird.

Beschlussentwurf.pdf

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abgesetzt

Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015

Hinweis:

zu später Eingang

14-20 / E 00727 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10861 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit der Empfehlung wird die Stadt München aufgefordert, den Baumschutz im Viertel Menterschwaige (Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching) konsequent durchzuführen und zu verstärken, um das Bild und den Charme des Viertels zu erhalten. Inhalt Es wird festgestellt, dass es erlaubt wird, viele große alte Laubbäume (in den letzten Jahren mehr als 2000 Buchen) zu fällen. Sie müssen den riesigen, teuren Wohnanlagen mit Tiefgaragen bis zu Grundstücksgrenze weichen, wodurch der Charme des Viertels zunehmend zerstört wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungs-vorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren weiterhin konsequent der Baumschutz berücksichtigt und umgesetzt wird, soweit dies jeweils die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und tatsächlichen Gegebenheiten zulassen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München – Aktion Kontrolle Grün“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09243) Ortsangabe -/-

3.3.3

Anträge

3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

(U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015

14-20 / A 01298 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
- Antrag.pdf
14-20 / A 03774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
- SPD - Antrag.pdf

14-20 / V 04191 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015 Inhalt Erfahrungen des Baureferates mit der Problematik „krähensichere Mülleimer“ und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Bericht zur Problematik „krähensichere Mülleimer“ wird Kenntnis genommen. Das Baureferat ersetzt in den betroffenen Bereichen sukzessive die bestehenden Abfallbehälter durch ein Modell mit verkleinerter Einwurföffnung (wie in der Fußgängerzone und auf öffentlichen Plätzen). Bei Neubaumaßnahmen und bei Ersatzbeschaffungen wird künftig ebenfalls grundsätzlich dieses Modell aufgestellt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01298 vom 07.08.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausmüll - Abfallbehälter Ortsangabe - / -

Bachräumungstermine 2018 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Schreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 26.01.18

14-20 / T 013331 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

3.3.7

Sonstiges

3.4

UA Soziales

3.4.1

Bericht

3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

(E) Sanierung der Sitzbänke am Hans-Mielich-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017

14-20 / E 01853 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
- Originalantrag_oeff.pdf

14-20 / V 10835 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch, die Sitzbänke am Hans-Mielich-Platz zu sanieren, wird entsprochen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

zu 3.4.2.1 Anfrage des Baureferats zur Art der Sanierung

14-20 / T 013332 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

3.4.3

Anträge

Mehr gute Sitten und weniger Härten für München; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 23.01.18)

14-20 / T 013217 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Kindergarten Rotbuchenstraße, Ersatz der Container durch einen Festbau und Beibehaltung des Standorts im bisherigen Umfang

14-20 / T 013468 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Temporäre Containeranlage zur Entlastung der Grundschule an der Rotbuchenstraße ab dem Schuljahr 2018/19

14-20 / T 013471 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Containeranlage Am Hollerbusch 1 Umwidmung und Nutzung durch die Grundschule an der Rotbuchenstraße

14-20 / B 04014 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Reparatur der Bank vor dem Altenheim St. Franziskus in der Hans-Mielich-Straße

14-20 / B 04323 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Elektrorikschas für Ausflüge mit mobilitätseingeschränkten Personen

14-20 / B 04334 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Einsatz des "Demokratiemobils" des Kreisjugendrings 2018 im 18. Stadtbezirk

14-20 / B 04354 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

(U) Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; Gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durch Ausbau / Umbau und Modernisierung von Infrastrktur Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 .............................................. Unterstützung der Kampagne der Bayerischen Staatsregierung "Bayern wird berrierefrei - Wir sind dabei!" im 18. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 ............................ Dokumentation des Fachtages "Mobilität für alle - Wie erreichbar ist die Innenstadt?" am 24.03.2017

14-20 / E 01311 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / E 01312 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01311 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01312 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016 - Vorlage der Dokumentation des Fachtags „Mobilität für alle - Wie erreichbar ist die Innenstadt?" Inhalt - Verpflichtung zur Barrierefreiheit durch das Bayerische Behindertengleichstellungsgesetz und die UN-Behindertenrechtskonvention - Darstellung der Anstrengungen der LH München zur Barrierefreiheit - Schwerpunkte und Ergebnisse des Fachtags vom 24.03.2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Bürgerversammlungsempfehlungen sind satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - UN-BRK - Barrierefreiheit - barrierefrei - städtischer Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen - Aktionsplan Ortsangabe -/-

3.4.7

Sonstiges

3.5

UA Bau und Planung

3.5.1

Bericht

3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

(E) Genehmigung eines ambulanten Verkaufsstandes für regionales Gemüse und Obst im Bereich Menterschwaige

14-20 / E 01854 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
- Originalantrag_oeff.pdf

14-20 / V 10830 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Genehmigung eines ambulanten Verkaufsstandes für regionales Gemüse und Obst im Bereich Menterschwaige

Beschlussentwurf.pdf

Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)

3.5.3

Anträge

Aufnahme von Planungen zur Neugestaltung des Vorplatzes des städtischen Krankenhauses München-Harlaching unter Einbindung des BA 18

14-20 / T 013472 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

Erwerb des Grundstücks Schilcherweg 8 – 10 zur Einrichtung von Kita-Plätzen

14-20 / T 013473 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)

3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Candidplatz (Nutzungsziele); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf

14-20 / T 013336 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Gabriel-Max-Straße 66, Neubau eines Doppelhauses mit separater Doppelgarage

14-20 / T 013334 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

3.5.4.2

Baumbestandspläne

Brennerpaßstraße 13, Abbruch eines Wohnhauses

14-20 / T 013335 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

14-20 / T 013337 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: 3.5.6.2.1 Anwesen in der Hans-Mielich-Straße; Schreiben vom 30.01.18 3.5.6.2.2 Anwesen in der Hans-Mielich-Straße; Schreiben vom 30.01.18 3.5.6.2.3 Anwesen in der Cannabichstraße; Schreiben vom 18.01.18

14-20 / T 013338 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

3.5.7

Sonstiges

3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

3.6.1

Bericht

3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010: Abhalten eines Flohmarktes am 15.04.2018 auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates

14-20 / T 013342 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)

3.6.3

Anträge

3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Öffentliches Sommerfest des Vereins zur Erhaltung des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V., "Waldfest 2018", Grünanlage Oberbiberger Straße / Säbener Platz vom 06.07.17 bis 08.07.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme

14-20 / T 013343 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sportplatz Sachsenstraße und Isarauen, Spendenlauf des Maria-Theresia-Gymnasiums am 19.07.18; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme

14-20 / T 013345 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.6.7

Sonstiges

Sonstige Fälle

4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

4.2

Sonstige Anträge

4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

4.3.1

Baumschutzfälle

Autharistraße 4, 1 Thuja, Herr Ödinger

14-20 / T 013354 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Schönchenstraße 2, 1 Akazie, Herr Ödinger

14-20 / T 013356 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Friedrich-Ebert-Straße 3, 5 Fichten, Herr Engl

14-20 / T 013355 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

Arminiusstraße 15, 1 Robinie, Herr Geißelbrecht

14-20 / T 013357 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)

4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Übersicht Online-Informationen für BA

14-20 / B 03958 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten, LTE-Router für Sitzungslokale; Informationsschreiben Nr. 01/2018 des Direktoriums vom 15.01.18

14-20 / T 013351 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

Ergebnisse der BA-Satzungskommission, Behandlung im Stadtrat; Schreiben des Direktoriums vom 26.01.18

14-20 / T 013353 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)

Berichte der Beauftragten / Polizei

5.1

Kinder

5.2

Senioren/-innen

5.3

Integration

5.4

Jugend

5.5

Sport und Vereine

5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

5.7

Gender

5.8

Denkmalschutz

5.9

Rechtsextremismus

5.10

Mieterbeirat

5.11

Internet

5.12

Inklusion

5.13

Graffiti

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

6.1

Termine der UA - Sitzungen

6.2

Ankündigungen

6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil