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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2018, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Ausweitung von Parkerlaubnissen für Fahrzeuge der medizinischen Fußpflege; Bürgerschreiben vom 23.01.18
14-20 / T 014546
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung der Stelle für Gemeinwesenmediation der Landeshauptstadt München
2.
Vorstellung des "Demokratiemobils" durch den Kreisjugendring München
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München Stadt
Graffitti-Projekt Jugendtreff AKKU 25./26.05.2018
2.745,00€
Az. 0262.0-18-0135
14-20 / V 11007
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses für das Graffitti-Projekt Jugendtreff AKKU am 25./26.05.2018 vom Kreisjugendring München Stadt in Höhe von 2.745,00€
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Umwelt & Gesundheit – APPELL e.V.
„Gesundheitsberatung im Wohnbereich in Untergiesig-Harlaching“ ab dem 15.03.2018
4.830,00€
Az. 0262.0-18-0133
14-20 / V 11073
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für „Gesundheitsberatung im Wohnbereich in Untergiesig-Harlaching“ ab dem 15.03.2018 vom Verein Umwelt & Gesundheit – APPELL e.V. in Höhe von 4.830,00€
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Maßnahmenplanung Bürgerparken Hochvogelplatz – Parksuchverkehr; Antrag von Frau Jakobi
14-20 / T 014548
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Erweiterung der Parklizenz Untergiesing; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 014551
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
3.
Abbau der Ampeln an der stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 014553
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
4.
Sperrblende an der Plattnerstraße rechts zur Einfahrt stillgelegten Bushaltestelle 58 am Kolumbusplatz; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 014555
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Regengeschützte Farradabstellräume u.a. in städtischen Wohnanlagen
14-20 / B 04327
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Gezielte Geschwindigkeitskontrollen in der Geiselgasteigstra0e zwischen Menterschwaigstraße und Sanatoriumsplatz sowie in der Harthauser Straße
3.
Angebotsverbesserung beim MVG-Rad
14-20 / B 04410
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen des Kreisverwaltungsreferats
3.2.6.1.1 Öffnung der Einbahnstraße "Am Staudengarten" zwischen der Rotbuchenstraße und der Eschenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.2.6.1.2 Öffnung der Einfahrt in die Jamnitzerstraße für Radfahrer aus Richtung Pilgersheimer Straße
3.2.6.1.3 Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (Anlehnen) in der Jamnitzerstraße
3.2.6.1.4 Umwandlung von Taxistellplätzen in Fahrradstellplätze am Candidplatz
14-20 / T 014561
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2.7
Sonstiges
1.
Vorstellung der Umorganisation in der Abteilung 1 Verkehrsmanagement und der für Ihren Bezirksausschuss zuständigen Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter
14-20 / T 014563
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Müllbehälter für Gartenabfälle am Wertstoffstandort
Am Perlacher Forst
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01856 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 16.11.2017
-
14-20 / E 01856
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10954
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017 fordert die Aufstellung eines Behälters für Gartenabfälle am Wertstoffstandort Am Perlacher Forst
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017 wird nicht gefolgt. Es wird kein Behälter für Gartenabfälle aufgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gartenabfälle, Herbstlaub
Ortsangabe
Am Perlacher Forst
2.
(U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 12.11.2015
-
14-20 / E 00727
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10861
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird die Stadt München aufgefordert, den Baumschutz im Viertel Menterschwaige (Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching) konsequent durchzuführen und zu verstärken, um das Bild und den Charme des Viertels zu erhalten.
Inhalt
Es wird festgestellt, dass es erlaubt wird, viele große alte Laubbäume (in den letzten Jahren mehr als 2000 Buchen) zu fällen. Sie müssen den riesigen, teuren Wohnanlagen mit Tiefgaragen bis zu Grundstücksgrenze weichen, wodurch der Charme des Viertels zunehmend zerstört wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungs-vorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren weiterhin konsequent der Baumschutz berücksichtigt und umgesetzt wird, soweit dies jeweils die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und tatsächlichen Gegebenheiten zulassen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München – Aktion Kontrolle Grün“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09243)
Ortsangabe
-/-
3.3.3
Anträge
1.
Entlastung des Candidplatzes von Abgasen – Luftbelastungsmessstation; Antrag von Frau Jakobi
14-20 / T 014571
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
2.
Unterstützung des Projekts "Toiletten für Alle", Berücksichtigung bei Neubauprojekten
14-20 / T 014572
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug der Wasergesetze; Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155.10 durch Erlass einer Rechtsverordnung; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
14-20 / T 014578
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Statistische Erhebungen zu Versorgung / Bürgergesundheit an die BAs
14-20 / B 04319
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
MVG-Räder mit Elektromotor zur Förderung der Elektromobilität
14-20 / B 04328
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Feinstaub- und Lärmmesspunkt an der stillgelegten Bushaltestelle (Bus 58) am Kolumbusplatz
14-20 / B 04413
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken, hier: entfernter Gefahrenbaum Lautererstraße 2; Unterrichtung durch das Baureferat
14-20 / T 014581
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen; Anhörung durch das Direktorium zur vorgeschlagenen Satzungsänderung
14-20 / T 014582
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Auch andere Sitzgelegenheiten im 18. Stadtbezirk aufstellen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
14-20 / V 10715
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Baumaßnahmen auf dem Parkplatz am Jugendspielplatz Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / T 014586
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Meichelbeckstraße 20 - 22, Neubau von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage
14-20 / T 014590
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Prüfung des Vorbescheids für das Bauvorhaben Schmorellplatz 9
14-20 / B 04418
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
14-20 / T 014591
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.2.1 Anwesen Gabriel-Max-Straße
14-20 / T 014592
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich:
3.5.6.3.1 Anwesen in der Arminiusstraße; Schreiben vom 15.02.18
3.5.6.3.2 Anwesen in der Arminiusstraße; Schreiben vom 19.02.18
3.5.6.3.3 Anwesen in der Waldeckstraße; Schreiben vom 06.02.18
3.5.6.3.4 Anwesen in der Winterstraße; Schreiben vom 08.02.18
14-20 / T 014593
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
14-20 / V 10915
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Grünanlage Harthauser / Menterschwaigstraße, Harlachinger Maifest vom 29.04. - 01.05.2018;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014594
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Oberbiberger Straße, Harlachinger Burschenfest 2018 vom 18.05. - 21.05.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014595
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Oberbiberger Straße, Zirkus Roberto vom 29.03. - 01.04.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014596
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Karolingeralle, Musicaltheatershow vom 14.04. - 22.04.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014597
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Hans-Mielich-Platz, Fest zum 1. Mai;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014598
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sachsenstraße "Rosengarten", "Fit im Park" Freizeitsport vom 01.05. - 30.09.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
14-20 / T 014599
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Kulturelle Nutzung des Kiosks am Kolumbusplatz
14-20 / B 04324
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion
14-20 / T 014600
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022;
Anhörung durch die Stadtkämmerei
14-20 / T 014601
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
14-20 / T 014602
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Aggensteinstraße 7, 2 Birken, Frau Dr. Baumgärtner
14-20 / T 014604
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Birkenleiten 33, 1 Zypresse, Frau Hierl
14-20 / T 014605
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Birkenleiten 41, 1 Ahorn, 1 Esche, Herr Sporrer
14-20 / T 014606
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Bruckenfischerstraße 39, 1 Fichte, Herr Kreuzer
14-20 / T 014607
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Lebscheestraße 8, 2 Robinien, Herr Sporrer
14-20 / T 014608
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Reinekestraße 26, 2 Fichten, Herr Dr. Stöckel
14-20 / T 014609
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Sutnerstraße 4, 1Rotbuche, Herr Dr. Stöckel
14-20 / T 014610
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
8.
Terhallestraße 19, 1 Hainbuche, Frau Knappik
14-20 / T 014611
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
9.
Vahrner Straße 5, 1 Ahorn, 1 Lärche, Frau Knappik
14-20 / T 014612
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Abrechnung der Aufwandsentschädigung, Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware; BA-Informationsschreiben Nr. 02/18 des Direktoriums
14-20 / T 014603
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil