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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. April 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Vorplatz Klinikum Harlaching; Bürgerschreiben vom 18.03.18

14-20 / T 015600 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Verschiedene Anliegen (Parken, Radwegwiederherstellung, Raucherbereiche, Grünflächen); Bürgerschreiben (E-Mail) vom 27.03.18

14-20 / T 015601 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
1.
Herr Landrat Göbel zu den Planungen für eine Standorterweiterung, ggf. auf dem Candidplatz
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung der Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten "Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz" durch Planungs- und Kreisverwaltungsreferat
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Umwelt & Gesundheit – APPELL e.V. „Gesundheitsberatung im Wohnbereich in Untergiesig-Harlaching“ ab dem 15.03.2018 4.830,00€ Az. 0262.0-18-0133

14-20 / V 11073 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für „Gesundheitsberatung im Wohnbereich in Untergiesig-Harlaching“ ab dem 15.03.2018 vom Verein Umwelt & Gesundheit – APPELL e.V. in Höhe von 4.830,00€

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaum Menterschwaige e.V. Harlachinger Maifest 4.800,00 € Az: 0262.0-18-0138

14-20 / V 11310 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für das Harlachinger Maifest des Vereis "Maibaum Menterschwaige e.V." in Höhe von 4.800,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Turnerbund München e.V. 50. Jahrfeier der Trampolinabteilung am 16.06.2018 788,88€ Az. 0262.0-18-0136

14-20 / V 11319 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die 50. Jahrfeier der Trampolinabteilung am 16.06.2018 vom TSV Turnerbund München e.V. in Höhe von 788,88€

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien

14-20 / T 015604 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Parken nur für PKW in der Grünwalder Straße beidseitig zwischen Kurzstraße und Tiroler Platz


14-20 / V 11191 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parken nur für PKW in der Grünwalder Straße beidseitig zwischen Kurzstraße und Tiroler Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Parken nur für PKW in der Grünwalder Straße entlang des Trainingsgeländes des TSV 1860


14-20 / V 11285 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parken nur für PKW in der Grünwalder Straße entlang des Trainingsgeländes des TSV 1860

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Parkuhren in der Wettersteinstraße


14-20 / V 11241 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) mit dem Ergebnis – keine Aufstellung von Parkuhren in der Wettersteinstraße, aber Aufstellung von Parkscheinautomaten im Rahmen des zukünftigen Parklizenzgebietes - wird Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
(E) Verbesserung der Parkplatzsituation in der Alemannenstraße


14-20 / V 11263 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verbesserung der Parkplatzsituation in der Alemannenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
(E) Verkehrsbelastung in der Schönstraße verringern


14-20 / V 11354 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verkehrsbelastung in der Schönstraße verringern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen; Anhörung durch das Direktorium zum Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 vom 15.09.2016

14-20 / T 015611 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Schaffung von mindestens 15 Fahrradstellplätzen an der Bushaltestelle Autharistraße (Bus 139), Fahrtrichtung stadteinwärts

14-20 / B 04409 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015

  • 14-20 / E 00727 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10861 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung wird die Stadt München aufgefordert, den Baumschutz im Viertel Menterschwaige (Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching) konsequent durchzuführen und zu verstärken, um das Bild und den Charme des Viertels zu erhalten. Inhalt Es wird festgestellt, dass es erlaubt wird, viele große alte Laubbäume (in den letzten Jahren mehr als 2000 Buchen) zu fällen. Sie müssen den riesigen, teuren Wohnanlagen mit Tiefgaragen bis zu Grundstücksgrenze weichen, wodurch der Charme des Viertels zunehmend zerstört wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungs-vorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren weiterhin konsequent der Baumschutz berücksichtigt und umgesetzt wird, soweit dies jeweils die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und tatsächlichen Gegebenheiten zulassen. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München – Aktion Kontrolle Grün“ (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09243) Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (abweichende Beschlussfassung)
3.3.3
Anträge
1.
Verbesserung der Luftqualität am Candidplatz, Entlastung von Abgasen; Antrag von Frau Jakobi – geänderte Antragsfassung (vertagt vom 20.03.18)

14-20 / T 015596 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Pilotprojekt Bürgerstrom: Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.03.18)

14-20 / T 015597 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Aktueller Zustand zum Perlacher Forst

14-20 / B 04604 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung: Naturdenkmalvorschlag des BA 18 vom 19.08.2009, Prößlstraße 8; Antwortschreiben des Planungsreferats, Untere Naturschutzbehörde vom 12.03.2018

14-20 / T 015614 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016


14-20 / V 08441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02385: Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms für Erschließungsstraßen beauftragt werden. Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Begrünungsmaßnahmen - Wohnstraßen Ortsangabe -/-
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Bezahlbares Wohnen für Auszubildende Jugendliche im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / T 015624 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neues Qualitätsmerkmal beim Mietspiegel; Bürgerversamlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / 01852 vom 16.11.17; Anhörung durch das Sozialreferat zum Beschlussentwurf für den Sozialausschuss des Stadtrats

14-20 / T 015625 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Aufstellen von zwei Sitzbänken am Authariplatz

14-20 / B 04416 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Errichtung eines 3-gruppigen Kindergartens in Pavillonbauweise an der Schönstraße 9; Baubeginnsanzeige des Referats für Bildung und Sport vom 06.03.18

14-20 / T 015627 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017

14-20 / V 11072 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema „Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem Stadtrat zu berichten. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte Spielraumgestaltung“ Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen. 2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4 beschlossen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte um Beachtung zu kommunizieren. 4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder in die Spielraumkommission einzubringen. Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019 wieder vorgelegt. 5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spielplätze - Gendergerechte Spielraumgestaltung Ortsangabe - / -
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Hellabrunner Straße 1, WA 1 - Living Isar - Neubau einer Wohnanlage (224 WE, davon 32 geförderter Eigenwohnraum)

14-20 / T 015629 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hellabrunner Straße 1, WA 2 - Living Isar - Neubau einer Wohnanlage mit 66 EOF-Wohnungen, Kindertagesstätte (3 Krippen- + 3 Kindergartengrupen), Tagescafé, Gewerbeeinheit und Tiefgarage (276 Stpl.)

14-20 / T 015630 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Hellabrunner Straße 1, WA 3 - Living Isar - Neubau einer Wohnanlage (133 WE) mit Kindertagesstätte (2 Krippen- + Kindergartengruppen) und Tiefgarage (131 Stpl.)

14-20 / T 015631 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Bonteweg 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

14-20 / T 015632 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Sommerstraße 54, Umbau und Sanierung des denkmalgeschützten Vordergebäudes und Neubebauung des rückwärtigen Grundstücks

14-20 / T 015633 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Grünflächen und Stadtbild erhalten / Regelungen im Bebauungsplan nicht lockern

14-20 / B 04356 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

14-20 / T 015634 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Stresemannstraße 3.5.6.2.1 Anwesen Brennerpaßstraße

14-20 / T 015635 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unterführung Otkerstraße - Instandsetzung Abdichtung; Unterrichtung durch das Baureferat vom 19.03.18

14-20 / T 015636 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 A) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997 Tegernseer Landstraße (östlich), Warthofstraße (westlich), Stadelheimer Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - B) Überdeckelung des McGraw-Grabens Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über den Beschlussentwurf für den Stadtrat

14-20 / T 015637 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18

14-20 / T 015659 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.03.18)

14-20 / T 015598 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: "Fromund-Straßenfest" am 20.07.18 in der Fromundstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.05.18

14-20 / T 015640 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: "MunichFoodLover - Straßenfest für und mit Giesing" am 12.05.18 in der Freibadstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.04.18

14-20 / T 015641 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Megamarsch München 2018 am 12./13.05.18 von München über den Jakobsweg nach Mittenwald; Start Gutshof Menterschwaige; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.04.18

14-20 / T 015642 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Bruckenfischerstraße 16, 1 Fichte, Herr Kreuzer

14-20 / T 015660 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Geiselgasteigstraße 140, 2 Fichten, Herr Dr. Stöckel

14-20 / T 015661 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Seybothstraße 3, 1 Birke, Herr Ödinger

14-20 / T 015662 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Wunderhornstraße 12, 1 Rotbuche, Herr Dr. Stöckel

14-20 / T 015664 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil