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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Mai 2018, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Parksituation Grödner Straße / Andreas-Hofer-Straße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 10.04.18

14-20 / T 016787 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
MVG-Anschluss-Anzeige-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Bürgerschreiben vom 16.04.18

14-20 / T 016789 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Katastrophale Zustände in den Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung in der Rotbuchenschule; (2) Bürgerschreiben (E-Mails) vom 18.04.18

14-20 / T 016790 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bau- und Verkehrspolitik in der Gartenstadt Harlaching; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 23.04.18

14-20 / T 016791 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
TSV 1860 Anhänger; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 30.04.18

14-20 / T 016829 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien

14-20 / T 015604 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarrverband Harlaching Pfingstfahrt mit Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche 4.000,00 € Az: 0262.0-18-0137

14-20 / V 11561 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für eine Pfingstfahrt mit Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche des Pfarrverbandes Harlaching in Höhe von 4.000,00 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten "Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz"; Meinungsbild des BA 18

14-20 / T 016865 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Freihaltung der Rettungswege im Umfeld des Stadions an der Grünwalder Straße bei Fußballspielen; bis dahin Zurückstellung eines Ausbaus


14-20 / V 11449 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Freihaltung der Rettungswege im Umfeld des Stadions an der Grünwalder Straße bei Fußballspielen; bis dahin Zurückstellung eines Ausbaus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.2.3
Anträge
1.
Busfahrstreifen (Busspuren); Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / T 016796 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2018); Anhörung durch die MVG vom 06.04.18 zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN vom April 18

14-20 / T 016797 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
1. Schaffung einer Fahrradspur entlang des Harlachinger Wegs und 2. Hinweise auf die Rücksichtnahme bei gemeinsamer Nutzung

14-20 / B 01796 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Fahrradverbindung zwischen Harlaching und Bad Maria Einsiedel

14-20 / B 02949 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Ausweitung von Parkerlaubnissen für Fahrzeuge der medizinischen Fußpflege und alle weiteren pflegedienstlichen Bereiche

14-20 / B 04722 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Parkhaus für das städtische Klinikum Harlaching und Ordnung des ruhenden Verkehrs im Umfeld

14-20 / B 04504 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schönstraße 2, Feuerwehrzufahrt; Verkerhrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.04.18

14-20 / T 016800 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings


14-20 / V 09424 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen lassen. Inhalt Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fahrradabstellanlage - Bike+Ride - Fahrrad Ortsangabe - stadtweit
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Messung und Untersuchung der Hausbrandabgase im Bereich der Gabriel-Max-Straße; Einrichtung einer Meldemöglichkeit Empfehlung Nr. 14-20 / E 01868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017


14-20 / V 11370 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
3.3.3
Anträge
1.
Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.03.18)

14-20 / T 015598 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Maßnahmen gegen Verschmutzungen durch Zigarettenkippen; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / T 016801 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sanierung des Trimm-Dich-Pfades im Perlacher Forst

14-20 / B 04412 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Aktueller Stand zum Pflegenotstand im Städtischen Klinikum Harlaching

14-20 / B 04506 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse durch die Stadtwerke München GmbH vom 06.04.18

14-20 / T 016802 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Münchner Mietrechner APP; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / T 016803 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
„kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB) Anhörung der Bezirksausschüsse

14-20 / T 015903 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: mobiler Fahrradständer Gerhardstraße 4, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats

14-20 / T 016804 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Grünwalder Straße 4, Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße - Sanierung der Westkurve für die Dritte Liga mit 15.000 Zuschauern

14-20 / T 016806 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Tauernstraße 11, Interimsumbau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - befristet auf 2 Jahre - und Abbruch des Gebäudeteils D + E

14-20 / T 016807 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Reichenhaller Straße 16 - 18, Neubau eines Wohnheims für Studierende, Pflegepersonal, Arbeitnehmer etc. - Vorbescheid

14-20 / T 016808 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

14-20 / T 016809 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Söltlstraße 3.5.6.2.2 Anwesen Alois-Wohlmuth-Straße

14-20 / T 016810 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich: 3.5.6.3.1 Anwesen in der Cannabichstraße; Schreiben vom 24.04.18

14-20 / T 016811 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017

  • 14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Inhalt Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen. Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt: Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung Ortsangabe -/-
5.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung


14-20 / V 10520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwen­dungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft. Inhalt: Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtent­wicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtli­nien des Re­ferats für Stadt­planung und Bauordnung zur Förde­rung des Dia­logs mit der Zivilge­sellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivil­gesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament. Ortsangabe: -/-
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18

14-20 / T 015659 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18

14-20 / T 016812 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO

14-20 / T 016003 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO; Anhörung durch das Direktorium vom 11.04.18

14-20 / T 016830 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Schönstraße 59 – 79, 6 Bäume (z.T. Baumveränderung), Herr Sporrer

14-20 / T 016973 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz

14-20 / B 04730 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung: Erweiterung des Rederechts; Schreiben des Direktoriums vom 05.04.18

14-20 / T 016832 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 16.04.18

14-20 / T 016833 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO); Schreiben des Direktoriums vom 09.04.18

14-20 / T 016835 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil