RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 07:34:00)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Mai 2018, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Parksituation Grödner Straße / Andreas-Hofer-Straße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 10.04.18
2.
MVG-Anschluss-Anzeige-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Bürgerschreiben vom 16.04.18
3.
Katastrophale Zustände in den Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung in der Rotbuchenschule; (2) Bürgerschreiben (E-Mails) vom 18.04.18
4.
Bau- und Verkehrspolitik in der Gartenstadt Harlaching; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 23.04.18
5.
TSV 1860 Anhänger; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 30.04.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
1.
Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pfarrverband Harlaching
Pfingstfahrt mit Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche
4.000,00 €
Az: 0262.0-18-0137
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für eine Pfingstfahrt mit Zeltlager in der ersten Sommerferienwoche des Pfarrverbandes Harlaching in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten "Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz"; Meinungsbild des BA 18
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Freihaltung der Rettungswege im Umfeld des Stadions an der Grünwalder Straße bei Fußballspielen;
bis dahin Zurückstellung eines Ausbaus
-
14-20 / E 01866 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Freihaltung der Rettungswege im Umfeld des Stadions an der Grünwalder Straße bei Fußballspielen;
bis dahin Zurückstellung eines Ausbaus
3.2.3
Anträge
1.
Busfahrstreifen (Busspuren); Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2018); Anhörung durch die MVG vom 06.04.18
zu 3.2.4.1 Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN vom April 18
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
1. Schaffung einer Fahrradspur entlang des Harlachinger Wegs und 2. Hinweise auf die Rücksichtnahme bei gemeinsamer Nutzung
2.
Fahrradverbindung zwischen Harlaching und Bad Maria Einsiedel
3.
Ausweitung von Parkerlaubnissen für Fahrzeuge der medizinischen Fußpflege und alle weiteren pflegedienstlichen Bereiche
4.
Parkhaus für das städtische Klinikum Harlaching und Ordnung des ruhenden Verkehrs im Umfeld
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schönstraße 2, Feuerwehrzufahrt; Verkerhrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.04.18
2.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Messung und Untersuchung der Hausbrandabgase im Bereich der Gabriel-Max-Straße;
Einrichtung einer Meldemöglichkeit
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
-
14-20 / E 01868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- / -
3.3.3
Anträge
1.
Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.03.18)
2.
Maßnahmen gegen Verschmutzungen durch Zigarettenkippen; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sanierung des Trimm-Dich-Pfades im Perlacher Forst
2.
Aktueller Stand zum Pflegenotstand im Städtischen Klinikum Harlaching
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Neue Bädereintrittspreise; Information der Bezirksausschüsse durch die Stadtwerke München GmbH vom 06.04.18
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Münchner Mietrechner APP; Antrag der SPD-Fraktion
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
„kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB)
Anhörung der Bezirksausschüsse
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: mobiler Fahrradständer Gerhardstraße 4, Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Grünwalder Straße 4, Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße - Sanierung der Westkurve für die Dritte Liga mit 15.000 Zuschauern
2.
Tauernstraße 11, Interimsumbau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - befristet auf 2 Jahre - und Abbruch des Gebäudeteils D + E
3.
Reichenhaller Straße 16 - 18, Neubau eines Wohnheims für Studierende, Pflegepersonal, Arbeitnehmer etc. - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
2.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und
Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.2.1 Anwesen Söltlstraße
3.5.6.2.2 Anwesen Alois-Wohlmuth-Straße
3.
Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich:
3.5.6.3.1 Anwesen in der Cannabichstraße; Schreiben vom 24.04.18
4.
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
2.
Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO; Anhörung durch das Direktorium vom 11.04.18
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Schönstraße 59 – 79, 6 Bäume (z.T. Baumveränderung), Herr Sporrer
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung: Erweiterung des Rederechts; Schreiben des Direktoriums vom 05.04.18
2.
Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 16.04.18
3.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO); Schreiben des Direktoriums vom 09.04.18
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil