RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.07.2024 04:04:35)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juni 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Verkehrssituation am Parkplatz Tierpark Hellabrunn mit Blockierung der Siebenbrunner Straße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 10.05.18
2.
Gefährliche Verkehrssituation Radweg Naupliastraße / Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom 07.05.18
3.
Anliegen zur Ampel Humboldt- / Oefelestraße; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 17.05.18
4.
Fußgängerüberweg Gerhardstraße / Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen, E-Mail vom 05.06.18
5.
Trittplatte der Rolltreppe U-Bahn-Eingang Jamnitzer Straße; Bürgerschreiben vom 01.05.18
6.
Hilfe bei der Kita-Platzsuche; Bürgerschreiben vom 05.06.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Green City e.V.
Vier Workshoptage zum Thema Insekten und Erstellung von vier Lehmfiguren
2.127,00 €
Az: 0262.0-18-0139
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Maßnahme "Vier Workshoptage zum Thema Insekten und Erstellung von vier Lehmfiguren" des Vereins Green City e.V. in Höhe von 2.127,00 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. und 18. Stadtbezirk; Anhörung durch das Baureferat vom 23.05.18 zur Ausbauplanung
2.
Säbener Straße zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße, Beschilderung des Gehwegs mit Zeichen 239 StVO; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 11.05.18 (KVR) zur verkehrsrechtlichen Anordnung
3.
Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Prüfung folgender Straßen:
- Oberbiberger Straße
- Tegelbergstraße
- Säbener Straße
- Am Perlacher Forst
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Schließung der Radweglücke in der Pilgersheimer Straße zwischen Freibadstraße und Edlingerplatz und Überplanung der Kreuzung mit der Humboldtstraße
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Gewährleistung der Wohngesundheit und Qualität
in GEWOFAG- und HEIMAG-Wohnungen
Schimmel und Schäden
(Ziffern 1,2,3,4,7,14,17 und 20 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20/ E 01845 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
-
14-20 / E 01845 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01845 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 16.11.2017
Inhalt:
Es wird ausgeführt, wie viele Wohnungen im Bestand des GEWOFAG-Konzerns von Schimmel befallen sind und dass die GEWOFAG die Schimmelursachen jeweils nach den Kriterien des Umweltbundesamtes beseitigt.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Fragen werden beantwortet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungs-vorschlag:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach im Jahr 2017 im gesamten Wohnungsbestand des GEWOFAG-Konzerns insgesamt 1.048 Schimmelschäden, das sind 2,9% des Gesamtbestandes, aufgetreten sind.
Weiterhin wird davon Kenntnis genommen, dass für erforderliche Arbeiten zur Beseitigung von Schimmelschäden ausschließlich zertifizierte Fachfirmen beauftragt werden, die sich an alle gesetzliche Regelungen sowie an die Empfehlungen des Bundesumweltamtes halten, so dass
die Wohngesundheit in den Wohnungen des GEWOFAG-Konzerns stets gewährleistet ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
GEWOFAG, HEIMAG, Schimmelschäden, Wohngesundheit
Ortsangabe:
- / -
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Wiederaufnahme der Bekämpfung des Fuchsbandwurms
2.
Sauberhaltung des Grundstücks an der städtischen Trafostation Otkerstraße 8
3.
Antrag für einen besseren Baumschutz I, hier: Einmündung Eliland-
straße in die Otkerstraße; Schutz des Baumgrabens
4.
Antrag für einen besseren Baumschutz I, hier: Säbener Straße; Schutz des Baumgrabens
5.
Schutz der Isarauen im Bereich des BA 18
6.
Waldzustand des Perlacher Forstes; Antwortschreiben der Bayerischen Staatsforsten AöR, Forstbetrieb München, zum Antrag Nr. 14-20 / B 04604 vom 20.02.18
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
-
14-20 / A 04181 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
StR Antrag 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste
vom 04.05.2017.
Erörterung der Möglichkeiten zur Förderung der ökologischen
Landbewirtschaftung über ein städtisches Förderprogramm für Private,
Inhalt
Charakteristik und Leistungen des Ökolandbaus; Landwirtschaftliche
Betriebe und Ökolandbau in München; Förderung der Landwirtschaft
durch die LH München und ihre Eigenbetriebe; Voraussetzungen zur
Etablierung eines Förderprogramms für ökologische Landwirtschaft in
München; Vorschlag zur Einrichtung eines runden Tisches „Ökologische
Landbewirtschaftung“; mögliche weitere Themen für den geplanten
Runden Tisch; Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 03077 der
Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom
04.05.2017.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungs-vor
schlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zur
„Förderung der Ökologischen Landbewirtschaftung in München“.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und
Bitte an das Kommunal
referat einen „Runden Tischs“ zu den im Vortrag
der Referentin benannten Themen (insbesondere zusätzliche Förderung
der ökologischen Landbewirtschaftung im Stadtgebiet) durchzuführen
und Bericht über die Ergebnisse nach zwei Jahren. Bitte an das Referat
für Gesundheit und Umwelt sowie Referat für Arbeit und Wirtschaft,
daran mitzuwirken.
Auftrag an das
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die bereits
initiierten Projekte zur Förderung der Landwirtschaft im Münchner
Grüngürtel aufrecht zu erhalten und weiter zu entwickeln.
Der Antrag Nr.
14-20 / V 03077 Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste
vom 04.05.2017
ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Förderprogramm, Ökolandbau, ökologische Landwirtschaft,
ökologische Landbewirtschaftung
Ortsangabe
(-/-)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kinder- und Jugendbeteiligung; Schreiben des Münchner Forums e.V. vom 22.05.18 mit der Bitte um Rückmeldung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Städtisches Haus für Kinder Am Hollerbusch 5, Abriss des bestehenden Containerbaus, Neubau für das Haus für Kinder (EG) und Erweiterung für die Grundschule an der Rotbuchenstraße 81 (OG)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Bessere Gestaltung und Pflege des Wettersteinplatzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01857
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 16.11.2017
-
14-20 / E 01857 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wertet den Wettersteinplatz wie im Vortrag der Referentin beschrieben auf. Defektes Mobiliar wird umgehend repariert bzw. erneuert. Der Reinigungsturnus wird bedarfsgemäß erhöht und der Umgriff der Reinigungsgänge auf die Gehölzflächen erweitert.
2.
(E) + (U) Bebauung des Grundstückes Flur-Nr. 12996/3
Traminer Straße/ Dolomitenstraße/ Karneidplatz
1. Tiefgaragenzufahrt
2. Höhe der Wohnblocks
3. Baumschutz
Empfehlung Nr. 14-20/ E 01315
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Kurzinfo:
Bebauung des Grundstückes Flur-Nr. 12996/3
Traminer Straße/ Dolomitenstraße/ Karneidplatz
1. Tiefgaragenzufahrt
2. Höhe der Wohnblocks
3. Baumschutz
Empfehlung Nr. 14-20/ E 01315
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
3.5.3
Anträge
1.
Stadtplanung von heute für die Stadtentwicklung von morgen! Kleinteilige Gewerbe und Möglichkeitsräume mitdenken und fördern; Antrag der SPD-Fraktion
2.
Autofreie Siedlung im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Gemeinde Grünwald: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 a für die Grundstücke Fl.Nrn. 183 und 183/1 Gemarkung Grünwald westlich der Tölzer Straße; Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Am Perlacher Forst 182, Neubau eines Wohngebäudes (5 WE) mit Tiefgarage
2.
Sachsenstraße 29, Neubhau eines 2-geschossigen Betriebshof-Gebäudes mit Fahrzeug-Einstellhalle sowie Büro- und Sozialräumen - Vorbescheid
3.
Friedrich-Ebert-Straße 1, Neubau eines Einfamilienhauses (teilbar in 3 WE) mit 2 Garagen - Vorbescheid
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sanierung und Nutzung des Anwesens Sachsenstraße 6
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
2.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und
Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates
3.5.6.2.1 Anwesen Bonteweg
3.5.6.2.2 Anwesen Klobensteiner Straße
3.
Unterrichtung durch das Sozialreferat über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen im Erhaltungssatzungsbereich:
3.5.6.3.1 Anwesen in der Hans-Mielich-Straße
4.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
-
14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
-
14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
2.
Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: "Münchner Radlnacht" am 07.07.18 mit Start/Ziel Königsplatz;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Athener Platz, Sommerfest der Wichtel-Akademie am 23.06.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Vollmarpark, "Kirche im Grünen" am 08.07.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Arminiusstraße, Pfarrfest am 08.07.18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
5.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Hans-Mielich-Platz, "Untergiesinger Advent mit Karl & Liesl" vom 30.11. bis 02.12 18;
Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Nachwahlbefragung von Münchner Bürger*innen zur Bundestagswahl 2017; Schreiben der Fachstelle für Demokratie vom 17.05.18 mit der Bitte um Rückmeldung
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Alois-Wohlmuth-Straße 15, 5 Fichten 2 Rotbuchen, Frau Scholz
2.
Bezoldstraße 3, 1 Thuja, Frau Jakobi
3.
Königswarterstraße 26, 1 Fichte, Frau Knappik
4.
Meichelbeckstraße 3, 1 Vogelkirsche, Herr Dr. Stöckel
5.
Oberbiberger Straße 41, 1 Weide, Herr Engl
6.
Reichenhaller Straße 8, 1 Silberahorn, Herr Babor
7.
Söltlstraße 34, 1 Birke, Frau Knappik
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Einrichtung eines Sparkassen SB Geldautomaten im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil