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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Juli 2018, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Signalanlage vor Maria Immaculata, Theodolinden- / Seybothstraße, und Fahrradabstellplätze am Tiroler Platz; Bürgerschreiben vom 07.06.18
2.
Umgestaltung Hans-Mielich-Platz; Bürgerschreiben (E-Mail) vom 02.07.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spiellandschaft Stadt e.V.
Schreib-, Illustrations- und Buchwerkstatt zum Thema Geschichten aus dem Zirkus in einem Zeitraum vom 16.08.-19.08.2018
2.800,00 €
AZ: 0262.0-18-0140
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Schreib-, Illustrations- und Buchwerkstatt zum Thema Geschichten aus dem Zirkus in einem Zeitraum vom 16.08.-19.08.2018 vom Verein Spiellandschaft Stadt e.V. in Höhe von 2.800,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Play me, I'm yours im Herbst 2018
3.000,00 €
AZ: 0262.0-18-0141
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Aktion Play me, I'm yours im Herbst 2018 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.000,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Aktionsgruppe Untergiesing e.V.
Stadtteilfest „Ois Giasing“ am 08.09.2018
1.200,00 €
AZ: 0262.0-18-0143
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für das Stadtteilfest „Ois Giasing“ am 08.09.2018 vom Verein Aktionsgruppe Untergiesing e.V. in Höhe von 1.200,00 €.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Orojektplanung Oberbiberger Straße / Säbener Straße; Beschlussvorlage des Baureferats
3.2.3
Anträge
1.
Funktion "Dauerkneeling" bei allen MVG-Bussen; Antrag der Freien Wähler
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Prüfung folgender Straßen:
- Oberbiberger Straße
- Tegelbergstraße
- Säbener Straße
- Am Perlacher Forst
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Antrag und Stellungnahme des BA18 zum Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Umbau der Schönstraße
zwischen Candidstraße und Lebschéestraße
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Ausführungskosten):
4.000.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 24.10.2017 wurde die
Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09954)
mit einer Kostenobergrenze von 4.000.000 €.
Inhalt
Termine und Bauablauf sowie Kosten und Finanzierung
der Maßnahme werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 4.000.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.1550 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Candidplatz
- Osramgelände
Ortsangabe
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße
2.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
3.
(U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017 und Beschluss der Vollversammlung vom 13.12.2017 wurde der aktuelle Sachstand zum Parkraummanagement in München dargestellt und ein Bündel von Maßnahmen beschlossen. Dabei wurde im Antrag unter Nr. 21 auch „die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen in der als Anlage 37 beigefügten Fassung“ beschlossen.
Im Zuge der Ausfertigung der Satzung wurden seitens des Direktorium- Rechtsabteilung rechtliche Bedenken geltend gemacht, ob die Satzung mit Text und Anlage hinreichend bestimmt ist. Festgestellt wurde, dass der Umgriff der Gebiete, in denen die Haushaltbefragung zum privaten Parkraum durchgeführt werden sollte, nicht rechtssicher für jeden Straßenzug ersichtlich sein könnte. Ergebnis der Überprüfungen war, dass die Satzung erneut beschlossen werden sollte, da die rechtliche Unsicherheit zu erfolgreichen Klagen führen könnte.
Inhalt:
Die Fassung der neuen und der bisherigen Satzung werden gegenübergestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Durchführung einer Haushaltsbefragung zur Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Parkraumbewirtschaftung, Parklizenz, Satzung
Ortsangabe:
6. Stadtbezirk Sendling, 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark,
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, 10. Stadtbezirk Moosach, 11. Stadtbezirk Milbertshofen, 14. Stadtbezirk Berg am Laim, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, 17. Stadtbezirk Obergiesing, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing,
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing, 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl und 25. Stadtbezirk Laim
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Schadstoffbelastung durch das Grillen am Flaucher; Antrag der Freien Wähler
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Messstelle für Luftqualität in der Tegernseer Landstraße; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
Nachwahlbefragung von Münchner Bürger*innen zur Bundestagswahl 2017; Schreiben der Fachstelle für Demokratie vom 17.05.18 mit der Bitte um Rückmeldung
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Erwerb des Grundstücks Schilcherweg 8 – 10 zur Einrichtung von Kita-Plätzen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Temporärer Sicht- und Lärmschutz am ehemaligen Kiosk Kolumbusplatz, Pilgersheimer Straße 13, "Hexenhaus"
2.
Grünwalder Straße 4, Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße, Sanierung der Westkurve für die Dritte Liga mit 15.000 Zuschauern; Antwortschreiben und Baugenehmigung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
2.
(E) + (U) Candidplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02205 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 10.06.2016,
eingegangen am 10.06.2016
-
14-20 / A 02205 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20/A 02205 von Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn ehemaligen StR Christian Amlong, Herrn StR Christian Vorländer,
Herrn StR Horst Lischka vom 10.06.2016
Inhalt:
Formulierung der Nutzungsziele für die Freifläche am Candidplatz als Grundlage zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie und eine Einbindung der Öffentlichkeit.
Ankauf eines nichtstädtischen Flurstücks im Bereich dieser Freifläche.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Nutzungsziele für die Freifläche am Candidplatz zur Kenntnis.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, unter Zugrundelegung der vorgetragenen Nutzungsziele eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben und die Öffentlichkeit in geeignetem Format einzubinden.
Das Kommunalreferat wird gebeten, Erwerbsverhandlungen mit dem Grundeigentümer des Grundstückes Flst.Nr. 12713 Sekt. VIIaufzunehmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Candidplatz, Stadion an der Grünwalder Straße, Parkraumkonzept Tierpark Hellabrunn
Ortsangabe:
Candidplatz
3.
(U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der
Hauptabteilung II - Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung
und Bauordnung
1) Evaluierung der Beschlussvorlage
Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom
16.03.2016
2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für
neue Bebauungsgebiete befassen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03247 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 13.07.2017
3) Bebauungsplan als Projekt
Schriftliche Anfrage Nr. 14-20 / F 01196 von Herrn
StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom
15.05.2018
-
14-20 / A 04255 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01196 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016
„Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung;
....
Bericht über die Randbedingungen, Aufgabenverteilung, Verwaltungspraxis, Erfahrungen und Möglichkeiten bei der Bedarfsplanung für die Bebauungsplanverfahren.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Ergebnisse der Evaluierung zum Beschluss zur Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, die Ausführungen zu der Umsetzung der bauftragten Maßnahmen zur Optimierung, die Aussagen zur organisatorischen Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung und zum PlanTreff sowie zur Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden zur Kenntnis genommen.
Die städtischen Referate und Dienststellen werden dringend gebeten, ihre fachlichen Bedarfe frühzeitig in den Bebauungsplanprozess und die dafür erforderlichen Wettbewerbe einzustellen und dabei dafür Sorge zu tragen, dass diese in den dafür vorgesehenen Verfahren im Sinne des Vortrags der Referentin (Teil D) entsprechend gesichert sind.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Evaluierung, Optmierungsbeschluss, Bebauungsplanverfahren, Bedarfsplanung, Baugebiete
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Grün- und Freiflächenverordnung
a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben
b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am
22.03.2018
-
14-20 / E 01938 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04284 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes – Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
Inhalt
Forderung, durch einen Stadtratsbeschluss die Grün- und Freiflächenanteile bei Neubauvorhaben verbindlich einzuhalten und zu den alten Orientierungswerten zurückzukehren, wonach 17 m² öffentliches und 15 m² privates Grün pro Einwohnerin/Einwohner vorzusehen sei.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Keine Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119) „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung“
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grün- und Freiflächenverordnung
Ortsangabe
Stadtgebiet München
5.
(U) Atlas Wirtschaftsstandort München
Kurzinfo:
Anlass:
Broschüre „Atlas Wirtschaftsstandort München – Räumliche Analysen für Stadt und Region“ wird veröffentlicht.
Inhalt:
Der vorliegende „Atlas Wirtschaftsstandort München“ gibt mit zahlreichen Kartendarstellungen einen breiten Überblick über die Situation und Entwicklung verschiedener Themen der Stadtökonomie. Kleinräumige Darstellungen für die Stadtbezirksteile der Landeshauptstadt München werden durch Karten für die Region München ergänzt und die Landeshauptstadt München in Bezug zu weiteren deutschen Großstädten betrachtet.
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtökonomie, Wirtschaft, Unternehmen, Gewerbe, Region München, Erwerbstätige, Beschäftigte
Ortsangabe: -/-
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
2.
Fest der Demokratie am 7. November 2018, Beteiligung ller Bezirksausschüsse; Schreiben des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom 16.04.18
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Informationsschreiben
2.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung
3.
Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen (Vertagt aus der Sitzung vom 21.08.2018)
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Am Blumengarten 4, Hainbuche, Herr Engl
2.
Arnpeckstraße 12, Birke, Frau Knappik
3.
Defreggerstraße 12, Birke, Frau Scholz
4.
Harthauser Straße 121, Kiefer, Fichte, Herr Dr. Stöckel
5.
Langobardenstraße 10, 3 Fichten, Herr Ödinger
6.
Leitzachstraße 16, Nadelbaum, Herr Kreuzer
7.
Meichelbeckstraße 2, Eiche, Herr Dr. Stöckel
8.
Meichelbeckstraße 3, Linde, Eiche, Herr Dr. Stöckel
9.
Rabenkopfstraße 36, Hainbuche, Herr Dr. Stöckel
10.
Theodolindenstraße 89 c, Birke, Frau Jakobi
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Fahnenmastreparatur in der Westkurve des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil