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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. Dezember 2018, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.3.1 Protokoll der September-Sitzung 1.3.2 Protokoll der November-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Begegnungen im Perlacher Forst, Rechtslage; Bürgerschreiben
14-20 / T 023819 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.
Wegfall von Radwegen in der Säbener Straße; Bürgerschreiben
14-20 / T 023820 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Radweg Seybothstraße: Stolperstellen abmildern; Bürgerantrag
14-20 / T 023821 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
4.
Der BA 18 möge sich der Forderung des Aktionsbündnisses "Artgerechtes München" anschließen; Bürgerantrag
14-20 / T 023822 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
5.
MVG-Anschluss-Anzeige-Optimierung Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching; Bürgerantrag
14-20 / T 023843 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
6.
Fahrbahnverengung, Tempo 30 und Umgestaltung der Kreuzung (Claude-Lorrain-Straße / Ecke Sachsenstraße) zur Verkehrsberuhigung, mit dem Ziel der Reduktion von Gefahrenstellen für Fußgänger (insbesondere Kinder); Bürgerantrag zu 2.1.2.6 Stellungnahme des KVR
14-20 / T 024291 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
7.
Beleuchtung des Weges vom Tiroler Platz über die Karolinger Allee abwärts bis zur Harlachinger Einkehr; Bürgeranliegen
14-20 / T 024505 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
8.
Markierung Fahrradweg / Fußgängerweg am Oxnerweg; Bürgeranliegen
14-20 / T 024540 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
9.
1. Ampelschaltung Geiselgasteigstraße nahe der Haltestelle Klinikum Harlaching / Menterschwaige 2. Bushalt Kolumbus- / Falkenstraße auflassen; Bürgerantrag vom 03.12.18
14-20 / T 024770 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
10.
Poller auf dem Gehweg Säbener Straße; Bürgeranliegen vom 04.12.18
14-20 / T 024771 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
11.
Spielbetrieb Grünwalder Stadion, Erneute Ausschreitungen am Busbahnhof in der Tegernseer Landstraße am 10. November 2018; Bürgerschreiben
14-20 / T 024772 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Ruhestörungen und Müllproblematik am Kuntersweg - Gespräch mit Vertretungen des Albert-Einstein-Gymnasiums sowie des Theodolinden-Gymnasiums (vertagt aus der November-Sitzung)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Buntes Treiben am Hans-Mielich-Platz! am 02.03.2019 4.004,50€; Az.: 0262.0-18-0154
14-20 / V 13561 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für das Bunte Treiben am Hans-Mielich-Platz! am 02.03.2019 der Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben in Höhe von 4.004,50€.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (einstimmig so beschlossen)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Karl & Liesl e.V. Neuanschaffung von Krippenwägen 3.564,24 € // Az. 0262.0-18-0155
14-20 / V 13605 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für den Karl & Liesl e.V. vom 26.11.2018 in Höhe von 3.564,24 €.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (einstimmig so beschlossen)
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag des AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.; Zuschuss für den Formularservice Giesing vom März 2018 bis Mai 2018; Nachträgliche Kürzung der Eigenmittel und Leistungen Dritter; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Rückmeldung zur Kürzung.
14-20 / T 024527 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Bericht zum Ortstermin Tegernseer Platz (Umgestaltung / Abbau von Parkplätzen vor der Post - vertagt aus der Sitzung vom 20.11.18)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; im Rahmen der Sanierung und Modernisierung der Unterführung Tegernseer Landstraße Höhe Otkerstraße auf beiden Seiten der Unterführung Aufzüge bauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
  • 14-20 / E 01308 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 13366 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung wird durch den Beschluss des Bauausschusses vom 18.09.2018 und die Durchführung der damit beauftragten weiteren Arbeiten bereits entsprochen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Programm barrierefreie Bushaltestellen - Pilgersheimer Straße Haltestelle Jakob-Gelb-Platz; Beschluss des BA 18 vom 18.12.18
14-20 / T 024547 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Naupliastraße 51; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.01.2019
14-20 / T 024506 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zufahrt St. Anna Kircherl; Schreiben der Katholischen Kirchenstiftung Hl. Familie vom 11.07.18; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05229 vom 21.08.18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 12.11.18
14-20 / B 05229 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Erweiterungsausbau der P+R-Tiefgarage Mangfallplatz unter dem Vollmarpark; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04505 vom 23.01.18; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.10.18 (vertagt aus der Sitzung vom 20.11.18 - Einladung Referatsvertreter)
14-20 / B 04505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
MVG-Anschluss Optimierung; Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching
14-20 / B 03157 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Sachsenstraße 9; Absolutes Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
14-20 / T 023793 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 vom 09.02.2018 Ablehnende Haltung zur Einrichtung einer Busspur auf der Prinzregentenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03961 vom 11.07.2017; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft, Stadtpl. u. Bauordnung, Kreisverwaltungs- u. Bauausschusses am 16.10.18
14-20 / V 12597 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird das Projekt dargestellt und das erste Maßnahmenbündel beschrieben und zur Umsetzung empfohlen. Es wird dargestellt, dass geplant ist, dem Stadtrat künftig jährlich ein weiteres Maßnahmenbündel zur Entscheidung vorzulegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 1.000.000 € im Jahr 2019, 1.780.000 € im Jahr 2020, sowie eine geplante Risikoreserve mit 420.000 € im Jahr 2021 (insg. 3.200.000 €). Personalkosten KVR: 153.680 € p.a. ab 2019 (2 VZÄ); Entfristung, bereits mit Eckdatenbeschluss 2019 genehmigt. Die zusätzlich erforderlichen Personalkosten des Baureferats werden zum Eckdatenbeschluss 2020 angemeldet. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Projekt „Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs“ gem. Ziffer 3 des Vortrags mit Projektkosten für das erste Maßnahmenbündel in Höhe von 3,2 Mio. € (Kostenobergrenze) wird zugestimmt. 2. Es wird dem Baureferat die Projektgenehmigung für das erste Maßnahmenbündel erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. 3. Das RAW wird beauftragt, in Abstimmung mit den zu beteiligenden Referaten und der MVG jährlich verschiedene Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs zu erarbeiten und diese der IAG Busbeschleunigung vorzustellen.... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Busspuren Ortsangabe: -/-
3.
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018; Informationsschreiben der MVG
14-20 / T 023853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Naupliastraße / St.-Magnus-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.060.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
14-20 / V 13250 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 21.02.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06090) das Bedarfsprogramm für die Naupliastraße / St.-Magnus-Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 1.060.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.060.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme mit gleichzeitiger Kürzung der Pauschalen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 in Investitionsliste anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.1070.2 „ÖPNV-Offensive IV – Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1725.1 „Naupliastraße/St.-Magnus-Straße“ ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ÖPNV-Offensive IV - Griechenstraße - Tegelbergstraße - Lichtzeichenanlage - LZA - LSA Ortsangabe - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching - Naupliastraße - St.-Magnus-Straße - Tegelbergstraße
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Nutzung der Überdachten Abstellplätze für Solarstromgewinnung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05236 vom 21.08.18; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 23.11.18
14-20 / B 05236 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Feinstaub- und Lärmmesspunkt in der Tegernseer Landstraße; Anfrage des BA 18 vom 23.10.18; Antwortschreiben des RGU
14-20 / T 024474 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kuntersweg - Aufstellung von Warnschildern am Schlittenberg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05509 vom 20.11.18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 27.11.18
14-20 / B 05509 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 BA-Satzung 3.3.6.1.1 Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen vom 06.11.18 3.3.6.1.2 Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen vom 12.11.18
14-20 / T 024512 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 vom 25.05.2018; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 13227; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 05.12.18 (SB)
  • 14-20 / A 04125 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 13227 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen. Inhalte: Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen: Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert. Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen. Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft. Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft. Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe: -/-
3.
Jollystraße 1, Bruggspergerstraße 26; Mitteilung der UNB über die Fällung eines Gefahrenbaumes
14-20 / T 024548 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3.7
Sonstiges
1.
"Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum - Sachstand und weiteres Vorgehen" - Stellungnahme des BA 1 zur Kenntnis
14-20 / T 024539 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mögliche Standorte "Kooperative Ganztagsbildung" im Schuljahr 2019/2020; Mitteilung des RBS vom 07.11.18
14-20 / T 023818 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration zu 3.4.6.2 Neufassung vom 27.11.18
14-20 / V 13187 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
3.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13216; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sizung vom 04.12.18 (SB) zu 3.4.6.3 Neufassung vom 27.11.18
14-20 / V 13216 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2019 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann auch unter : - ZND 2019 Ortsangabe -/-
4.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung ; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13186; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses vom 04.12.18 (SB) zu 3.4.6.4 Neufassung vom 27.11.18
14-20 / V 13186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
5.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13189; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.18 (SB) zu 3.4.6.5 Neufassung vom 27.11.18
14-20 / V 13189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche „Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“ und „Kooperation mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2019 - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.17; Gerhardstraße 4, SSW "Giesinger Garten"; Beschluss des BA 18 in der Sitzung am 18.12.18
14-20 / T 023858 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Bruggspergerstraße 58, Wohnbebauung mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 16.10.18 (vertagt aus der Sitzung vom 20.11.18)
2.
Brennerpaßstraße 13; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Haus 2) - TEKTUR; hier: Vergrößerung der Garage zu einer Doppelgarage; Anhörung vom 15.11.18
3.
Naupliastraße 72; Energetische Sanierung eines Reihenmittelhauses, Neubau zweier Schleppdachgauben, Wohnraumerweiterung an der Südseite und DG-Ausbau; Anhörung vom 22.11.18
4.
Tierparkstraße 30; Umstrukturierung Kinderland Hellabrunn; Anhörung vom 22.11.18
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Sanatoriumsplatz 2, Fällungsantrag vom 22.11.2018 auf dem Grundstück Baumbestandsplan
14-20 / T 024665 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - LHM; hier: Nachtrag des Ensembles "Gartenstadt Harlaching"; E - 62 - 000 - 90 in die Denkmalliste; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung zur Stellungnahme des BA 18 aus der Oktober-Sitzung
14-20 / T 023817 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mietverträge zwischen der Stadt München und den Vereinen, die das Stadion an der Grünwalder Straße bespielen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05391 vom 16.10.2018; Antwortschreiben des RBS vom 06.11.2018
14-20 / B 05391 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Stadtplanung von heute für die Stadtentwicklung von morgen! Kleinteilige Gewerbe und Möglichkeitsräume mitdenken und fördern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05053; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 31.10.18
14-20 / B 05053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Erneuerung des Farbanstrichs am U-Bahnhof Candidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05369 vom 17.10.18; Antwortschreiben des RAW vom 16.11.18
14-20 / B 05369 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Städtisches Klinikum Harlaching - Stand der Planungen für den Neubau und weitere Schritte zur Realisierung; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 16.10.2018; Antwortschreiben des Kommunalreferats
14-20 / T 024472 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 vom 07.06.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02731; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.18
14-20 / V 02731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 22.11.18
14-20 / T 024507 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Kleingaststätte Humboldter Stüberl; Humboldstraße 28; Mitteilung vom 21.11.18 3.5.6.3.2 Kleingaststätte Cafe Bar 23; Grünwalder Straße 9; Mitteilung vom 22.11.18 3.5.6.3.3 SSW Locanda Busento II; Schönstraße 21; Mitteilung vom 29.11.18
14-20 / T 024513 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
14-20 / T 024524 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
14-20 / V 12358 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018– 2022 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Gesamtkosten/ Gesamterlös -/- Entscheidungsvorschlag: Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2018 – 2022; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen Ortsangabe: -/-
6.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum / Vollzug der Erhaltungssatzung; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.6.1 Anwesen Krumpterstraße; Mitteilung vom 03.12.18 3.5.6.6.2 Anwesen Candidstraße / Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 03.12.18
14-20 / T 024739 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
14-20 / V 12359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 – 2022 Inhalt: Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bau- ordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20 und 21 Ortsangabe: -/-
3.5.7
Sonstiges
1.
Positionspapier der Koordinierungsgruppe Giesing (KGG); Perspektive und Basis der weiteren Stadtteilentwicklung: Giesing bleibt im Wandel (vertagt aus der Sitzung vom 20.11.18)
14-20 / T 023344 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Benediktenwandstraße 33, Neubau eines Wohngebäudes mit TG; Stellungnahme des BA 18; Abdruck des Bescheides des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 26.11.18
14-20 / T 024473 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
4.3.1.1 Geiselgasteigstraße 20; Herr Schneider 4.3.1.2 Geiselgasteigstraße 124a; Herr Dr. Stöckel 4.3.1.3 Grünwalder Straße 51; Herr Brinkmöller 4.3.1.4 Grünwalder Straße 40; Herr Brinkmöller 4.3.1.5 Harthauser Straße 5a; Herr Schneider 4.3.1.6 Hauensteinstraße 4; Frau Knappik 4.3.1.7 Jollystraße 5; Frau Jakobi 4.3.1.8 Sanatoriumsplatz 2; Frau Jakobi 4.3.1.9 Schönstraße 59a; Herr Sporrer 4.3.1.10 St.-Magnus-Straße 4; Frau Knappik 4.3.1.11 Steingadener Str. 24; Herr Engl 4.3.1.12 Theodolindenstraße 16; Frau Jakobi
14-20 / T 024777 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Stadtbezirksbudget; Information zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung - Information durch das Direktorium -
14-20 / T 024575 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei
14-20 / T 024573 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil