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Sitzungs-Informationen
Montag, 11. Juni 2018, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Tramverkehr nach Moosach
2.
Fehlende Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle am Westfriedhof
3.
Auslagerung der Kita Löfftzstr.6
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Münchner Forum: Kinder- und Jugendbeteiligung; Fragenkatalog
3.2
UA Verkehr
1.
Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße
(-> vertagt aus Sitzungen 16.04. und 07.05.18)
2.
Tiefgaragenausfahrt Netzerstr.66
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Berta-Hummel-Straße
2. Bunzlauer Platz 1
3. Dachauer Str. 457
4. Glogauer Str. 35- 39
5. Ehrenbreitsteiner Str. 32
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Glogauer Str. 35 - 39 (-> BV siehe TOP 3.3.1.4)
2. Waldhornstr. 64
3.
Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus
(-> vertagt aus Sitzungen 16.04. und 07.05.18)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Bezirkssportanlage für Moosach; Anfrage bzgl. Planungsstand
4.2
Anträge der CSU
1.
Kindergärten in der Borstei erhalten
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der FDP
4.5
sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
blattgold-literatur
Veranstaltungsreihe „ein Buch für Moosach“, Lesungen am 03./04.05.2018
1.400,00 €
AZ: 0262.0-10-0152
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Veranstaltungsreihe „ein Buch für Moosach“, Lesungen am 03./04.05.2018 von blattgold-literatur in Höhe von 1.400,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Untermenzinger Straße
Sommerfest am 29.06.2018
1.290,00 €
AZ: 0262.0-10-0155
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Bezirksausschuss 10 für das Sommerfest am 29.06.2018 von AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Untermenzinger Straße in Höhe von 1.290,00 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dieselstraße
Zirkusprojekt vom 09. - 13.07.2018
1.100,00 €
AZ: 0262.0-10-0158
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Zirkusprojekt vom 09. - 13.07.2018 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dieselstraße in Höhe von 1.100,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Wasserspielmobil vom 24. - 26.07.2018 und Baumobil vom 17. - 19.09.2018
2.968,00 €
AZ: 0262.0-10-0156
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Wasserspielmobil vom 24. - 26.07.2018 und das Baumobil vom 17. - 19.09.2018 vom PA/ Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 2.968,00 €.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritas München-Freising e.V.; Caritas München West; GSA Moosach
Fahrkarten für den öffentlichen Personennahverkehr 2018
1.000,00 €
AZ: 0262.0-10-0154
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für den Kauf von Fahrkarten für den öffentlichen Personennahverkehr 2018 von der Caritas München-Freising e.V.; Caritas München West; GSA Moosach in Höhe von 1.000,00 €.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kinder- und Jugendtreff Mooskito
Sommerferienprogramm vom 30.07.-08.09.2018
5.915,00 €
AZ: 0262.0-10-0157
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Sommerferienprogramm vom 30.07.- 08.09.2018 vom Kinder- und Jugendtreff Mooskito in Höhe von 5.915,00 €.
7.
(E) Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation in der Schragenhofstraße Kreuzung Reinoltstraße
-
14-20 / E 01750 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation in der Schragenhofstraße Kreuzung Reinoltstraße
8.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis
Genehmigung einer Freischankfläche Bunzlauer Str. 11
9.
Finanzielle Beteiligung - Fest der Demokratie am 07.11.2018
6.
Anhörungen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in einer städt. Grünanlage und auf Privatgrund:
Untermenzinger Str. 74 - 80 und Am Hartmannshofer Bächl: "Sommerfest Nachbarschaft Lauinger-Dillinger am 29.06.2018"
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, auf städt. Grünfläche und auf Privatgrund:
Chemnitzer Platz, Plauener Straße: "Pfarrfest am 08.07.2018"
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Begleitgrün): Moosacher St.-Martins-Platz:
"Mittelalterspektakel 27.07. bis 29.07.2018"
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Moosacher St.-Martins-Platz:
"8. Moosacher Weinfest am 03.08.2018"
- wurde gestrichen -
5.
Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage:
PSV Franz-Mader-Str. 11, Am Kapuzinerhölzl, in den Kirschen, Wintrichring:
"Sri Chinmoy Peace-Mile 6-Stunden-Lauf am 15.09.2018"
6.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund:
Franz-Marc-Straße: "Borstei-Sommerfest am 14.07.2018"
7.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Abensbergstr. 3
2. Claudiusplatz 8
3. Prochintalstr. 42
8.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund:
Sommerfest der Siedlung Hartmannshofen am 01.07.2018
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Personelle Situation und Betreuung der Bürger in den Sozialbürgerhäusern, insbesondere in Moosach [BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04533 vom 05.02.2018; Fachkräftemangel, unbesetzte Stellen, Ausfälle Personal, Vertretungssituationen]
2.
Bauleitplanung Realschule Franz-Mader-Straße: Berücksichtigung einer Nutzung des Pausenhofes durch die Öffentlichkeit [BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04534 vom 05.02.2018; Befassung Stadtrat in 2019 ausserschulische Nutzung grds. erst nach Schulschluss und am Wochenende]
3.
Tempo 50 am Georg-Brauchle-Ring / Wintrichring [BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04388 vom 11.12.2017; Zwischennachricht: Derzeit Gesamtbetrachtung Notwendigkeit aller noch bestehenden T60-Straßenabschnitte soll Ende 2018 dem Stadtrat vorgelegt werden.]
4.
Neugestaltung des Amphionparks [Anfrage der Kinder- und Jugendbeauftragten, Schreiben BA10 vom 21.03.18; Beleuchtung wird zurückgestellt bis Ergebnisse städt. Pilotprojekt vorliegen; Beschilderung wirdn Mai 2018 erneuert]
5.
Wohnen für Alle - Projekt am Dantebad; hier: Kürzung von Personalstellen [Schreiben BA10 vom 18.04.18; Stellenbefristungen zunächst auf 3 Jahre, danach Entscheidungsvorschläge für längerfristige Bedarfe an Stadtrat]
6.
Schulzentrum Gerastraße; Abbau der Pavillions [Schreiben BA10 vom 12.12.18; Baureferat wurde beauftragt Pavillions Haus A und B und Wiederherstellung der Freifläche beauftragt. Neuerrichtung MS Franz-Mader-Straße; Maßnahme in Vorplanung; jeweils 2.5 Jahre Planungzeit und Bauzeit]
7.
Erhalt der Spielgruppe "Die Strolche" im Boomerang [Schreiben BA10 vom 18.04.18; Konzept der Freizeitstätte muss in Absprache mit Jugendamt angepasst werden. Der an die Spielgruppe vermietete Raum wird dafür benötigt.]
8.
Leerstand von Wohnraum in Hartmannshofen (Zwischennachricht) [Schreiben BA10 vom 18.04.18; Eigentümer Freistaat Bayern plant zeitnahe Verkäufe]
9.
Zugangsmöglichkeiten im Bereich des Dantebades für Menschen mit Beeinträchtigungen - Protokoll SWM über Ortstermin am 07.05.2018 [bauliche Verbesserungen aufgrund örtlicher Gegebenheiten nicht möglich; Mitarbeiter des Dantebades sind beim Ein- und Ausstieg behilflich]
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
Veranstaltung auf Privatgrund und öffentlichem Verkehrsgrund: Moosacher St.-Martins-Platz 2:
"Stadtteilkulturtag am 09.06.2018" (Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 13 Abs.2 S. 3 BA-Satzung)
4.
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
5.
Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Dachauer Straße 369-403 und ggü.; Bauabschnitt Hugo-Troendle-Straße bis Wintrichring und ggü.: Radwegsanierung
6.
unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Dachauer Str. 274
7.
(U) Ludwigsfelder Straße
zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Erstmalige Herstellung
hier: Maßnahmen der Bauphase 3 und 4
Projektkosten (Ausführungskosten):
4.100.000 €
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.04.2015
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02246) wurde das Projekt genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung (Bauphasen 1 bis 4)
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
Inhalt
Die Termine und der Ablauf der Bauphasen 3 und 4 werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahmen
in den Bauphasen 3 und 4 werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Bauphase 3 und 4 betragen 4.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Bauphase 3 und 4 mit Ausführungskosten
in Höhe von 4.100.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.8705.6 „Ludwigsfelder Str. zw. Spiegelb. u. Neubr.“
erforderlichen Mittel rechtzeitig zum
Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dachauer Straße, Bundesstraße B 304
- Zufahrt Krauss-Maffei
- Naturschutzgebiet Allacher Lohe
- FFH-Gebiet Allacher Forst und Angerlohe
- ICE-Strecke München-Ingolstadt
- Eversbuschstraße
- Otto-Warburg-Straße
- Storchenweg
Ortsangabe
- 10. Stadtbezirk Moosach und 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
- Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und
ca. 250 m westlich Am Neubruch
8.
(U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
-
14-20 / A 04064 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) hat das Baureferat
an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings
bestehende B+R-Anlagen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
hinsichtlich einer möglichen Überdachung gutachterlich prüfen
lassen.
Inhalt
Ergebnis der Studie und weiteres Vorgehen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.100.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender
B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb
des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen
wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß
Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können,
die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie
eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und
die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen.
4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in
einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung
prüfen lassen.
Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fahrradabstellanlage
- Bike+Ride
- Fahrrad
Ortsangabe
- stadtweit
9.
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
11.
(U) Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017
Wertstoffinseln leichter finden
Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von
Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017
Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03359
von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017
Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017
Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 00996
von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte
im gesamten Stadtgebiet prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 00997
von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
-
14-20 / A 03709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00997 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03359 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00997 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00996 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Frau StRin Heike Kainz vom 04.05.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 03359 von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall vom 06.09.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03360 von Herrn StR Richard Quaas,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.09.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03502 von Frau StRin Dorothea Wiepcke,
Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Kristina Frank vom 20.10.2017
Antrag Nr. 14-20 / A 03709 von Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich vom 21.12.2017
Inhalt
Behandlung der Stadtratsanträge zum Thema (Unterflur-)Wertstoffinseln
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Einbau von Unterflur-Wertstoffinseln im Stadtgebiet wird weiter durch den AWM geprüft und forciert.
Eine Aufnahme der Wertstoffinseln in eine weitere Google Maps Karte erfolgt nicht.
Es wird keine eigene Kampagne zur Verbesserung der Sauberkeit an den Wertstoffinseln initiiert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Unterflur-Container, Wertstoffsammlung im öffentlichen Raum
Ortsangabe
-/-
12.
(U) Vorlage Konzept zur Verkehrsberuhigung
Donnersberger Brücke und Mittlerer Ring Nord
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-
Nymphenburg am 17.11.2016
-
14-20 / E 01365 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 wird ein Konzept gefordert, mit dem das Verkehrsaufkommen in der Landshuter Allee nachhaltig verringert werden kann.
Inhalt:
Entsprechend dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2006 ist der Straßenzug - Donnersbergerbrücke, Landshuter Allee bis zum Georg-Brauchle-Ring - eine Hauptverkehrsstraße. Mit der Bündelung starker Kfz-Verkehrsströme des großräumigen und regionalen Ziel-/Quellverkehrs sowie teilweise des Durchgangsverkehrs auf einem großmaschigen Hauptverkehrsnetz soll eine flächenhafte Entlastung von sensiblen Stadtbereichen erreicht werden. Eine Abweichung von dieser Zielsetzung ist nicht vorgesehen.
Die in der Landshuter Allee gemessenen Schadstoffbelastungen und -entwicklungen werden thematisiert. Die Situation an der Landshuter Allee kann durch eine Tunnellösung baulich verbessert werden. Entsprechende Vorplanungen werden aktuell seitens des Baureferats betrieben.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Abschnitt des Mittleren Rings - Donnersbergerbrücke, Landshuter Allee bis zum Georg-Brauchle-Ring - bleibt Bestandteil des Hauptverkehrsstraßennetzes.
Ein Konzept zur Reduzierung des Kfz-Verkehrs auf dem in der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 genannten Streckenabschnitts im Bereich des Mittleren Rings Nordwest wird nicht weiter verfolgt. Insgesamt ist zu prüfen, inwieweit die Steuerung des Verkehrs und Verringerung des Durchgangsverkehrs auf dem Mittleren Ring und den Nebenbereichen im Rahmen des gesamtstädtischen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) über die bereits ergriffenen Maßnahmen hinaus (wie Lkw-Durchgangsverbot, Tunnelplanung) noch verbessert werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Verkehrsberuhigung
- Mittlerer Ring
- Landshuter Allee
- Verkehrsentwicklungsplan
Ortsangabe:
Landshuter Allee zwischen Donnersbergerbrücke und Georg-Brauchle-Ring
13.
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
14.
(U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 02.10.201
-
14-20 / A 03432 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04068 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm (KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
15.
(U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion
Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
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14-20 / A 03590 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.11.2017: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
Inhalt
In künftigen Bebauungsplänen werden an geeigneten Stellen sogenannte „Weiße Flächen“ festgelegt, auf denen eine vom Wettbewerbsergebnis bzw. B-Plan abweichende Städteplanung und Architektur ermöglicht wird. Bauträgern, Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften wird dadurch ermöglicht, abweichend von starren Plänen eigene kreative Baupläne zu entwickeln, die speziell für diesen Ort eine hohe Qualität zum Ausdruck bringen und dadurch für ganze Quartiere eine identitätstiftende Architektur schaffen können. Diese höhere städtebauliche und architektonische Flexibilität soll bereits in den Eckdaten von Wettbewerben festgeschrieben werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die ausreichend vorhandenen Spielräume für Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur und die dargelegten Besonderheiten des Projektes WagnisArt, die auch für dessen Umsetzungsergebnis entscheidend waren, wird Kenntnis genommen.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Weiße Flächen, Kreativität, Flexibilität, WagnisArt, Bauleitplanung
Ortsangabe
-/-
16.
(U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer
vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017
Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion
vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018
Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
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14-20 / A 03945 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03760 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03412 wird die Landeshauptstadt
München aufgefordert, sich beim Freistaat Bayern für eine Wohnbau-
offensive nach dem Hamburger Modell auch in Bayern einzusetzen.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03760 wird gebeten, dem Stadtrat
darzustellen, wie es Hamburg gelingt, Neubauwohnungen mit einem
Mietpreis von 8 €/qm Wfl. Kaltmiete zu errichten.
Im Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03945 wird die Landeshauptstadt
München gebeten, sich beim Freistaat Bayern dafür einzusetzen, dass
die Förderung im staatlichen Kommunalen Wohnraumförderprogramm
(KommWFP) aus dem Wohnungspakt Bayern nicht nur an die
Kommunen sondern auch an kommunale Wohnungsgesellschaften
ausgereicht werden kann.
Inhalt
Vorstellung des Hamburger Modells sowie der Anstrengungen und Erfolge des Freistaates Bayern (Wohnungspakt Bayern) und der Landeshauptstadt München (Wohnungsbauoffensive) bei der Schaffung von mehr preisgünstigen Wohnraum.
Inhalte der beiden Hamburger Modellvorhaben „8-Euro-Wohnungsbau“.
Vorstellung der Förderung im Kommunalen Wohnraumförderprogramm.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Hamburger Modell zur Steigerung des Wohnungsbaus und den bisherigen und geplanten Aktivitäten und Erfolgen des Freistaates Bayern („Wohnungspakt Bayern“) sowie der Landeshauptstadt München („Wohnungsbauoffensive“) bei der Schaffung von zusätzlichem Wohnraum wird Kenntnis genommen.
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hamburger Modell, Wohnungsbauoffensive, Wohnungspakt Bayern,
Kommunales Wohnraumförderprogramm (KommWFP)
Ortsangabe
-/-
17.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2017 – 31.12.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
18.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum:
1. Feldmochinger Str. ..
2. Simrockstr. ..
3. Simrockstr. .. - nicht-öffentlich -
19.
WEB - alle Anträge vom 16.04.2018 bis 30.04.2018 - nicht öffentlich -
20.
Mobilfunk:
1. Erweiterung einer Mobilfunkstation - Baubeginnsanzeige
2. Suchkreis für temporäre Mobilfunksendeanlage - nicht-öffentlich -