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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. März 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
Landtags- und Bezirkstagswahl 2018; Stimmbezirkseinteilung
14-20 / T 014426
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweis für die Mediatoren-Ausbildung in der Hermann-Frieb-Realschule
14-20 / T 014414
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Genehmigungsbescheid Jugendkulturprojekt „Hänsel und Gretel“
3.
Genehmigungsbescheid „Kicklusion“ im Petuelpark
14-20 / T 014446
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Genehmigungsbescheid „Kicklusion“ im Luitpoldpark
14-20 / T 014448
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
Änderungsbescheid „Condrobs“
14-20 / T 014698
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Stiftung Pfennigparade: Rücknahme des bewilligten Antrags vom 09.03.2017 auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget für die Vorlaufphase des Nachbarschaftstreffs
14-20 / T 014754
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft
der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2017/2018
Stand: 20.10.2017
14-20 / V 10659
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien,
anden städtischen und staatlichen Realschulen,
an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie
an den Schulen besonderer Art,
an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen
Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
14-20 / V 10895
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
---
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 43: Warenauslage (Rollstange mit Textilien)
14-20 / T 014161
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
2.2.
Kultur
1.
Antrag auf Verlängerung des Bewilligungszeitraums für das aus dem BA-Budget geförderte Filmprojekt zur Hohenzollernstraße
14-20 / T 014207
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
(E) Budget der Bezirkausschüsse
Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Kreuzkirche
Konzert zum Karfreitag
1.300,00€
Az. 0262.0-4-0194
14-20 / V 11141
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Konzert zum Karfreitag von der Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Kreuzkirche in Höhe von 1.300,00€
2.3.
Veranstaltungen
1.
„Fit im Park“ Täglicher Freizeitsport im Luitpoldpark von Mai bis Oktober
14-20 / T 014370
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Erläuterungsschilder Ackermannstraße (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Schreiben vom 01.02.2018)
14-20 / T 014031
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
„Aktenzeichen XY“ am 15.03.2018 im Centa-Herker-Bogen 3-9
14-20 / T 014652
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Schmeckerling“, Schleißheimer Str. 187 a
14-20 / T 014288
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10713
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Vorbescheid Agnesstr. 48: Aufstockung und Balkonanbau
14-20 / T 013913
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Georgenstr. 144: Neubau eines Personenaufzugs im Treppenhaus
14-20 / T 013971
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Vorbescheid Gernotstr. 1-9: Aufstockung Blockrandbebauung, Tiefgarage und ergänzende Bebauung im Blockinnern
14-20 / T 014032
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Karl-Theodor-Str. 69: Nutzungsänderung im 1. OG (Bank zu Praxis), Abbruch der Stahltreppe und Schließung der Betondecke zwischen EG und 1. OG, Umbau der Teeküche und der Toiletten im 1. OG
14-20 / T 014034
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Tektur Mittermayrstr. 11: Aufstockung eines Wohngebäudes
14-20 / T 014035
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Emanuelstr. 20: Aufstockung zweier Wohngebäude mit Einbau eines Personenaufzugs
14-20 / T 014099
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Adams-Lehmann-Str. 26: Nutzungsänderung Apotheke zu Kindertagesstätte
14-20 / T 014415
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
8.
Vorbescheid Agnesstr. 62: Anbau eines Aufzugs an ein Mehrfamilienhaus
14-20 / T 014499
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
9.
Isabellastr. 17: DG-Ausbau mit einer zusätzlichen Wohnung mit Galerie, Teilausbau des
Spitzbodens mit einer Wohnung, Errichtung eines Außenaufzugs
14-20 / T 014500
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
10.
Erich-Kästner-Str. 14: Abbruch und Neuerstellung der Loggien (Straßenseite) und Anbringen von Notleiteranlagen
14-20 / T 014501
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
11.
Herzogstr. 103: Abbruch und Neuerstellung der Loggien (Straßenseite) und Anbringen von Notleiteranlagen
14-20 / T 014502
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
12.
Brunnerstr. 2: Errichtung einer Ausgabehütte, einer Treppenüberdachung und einer Gastraumhütte sowie Neustrukturierung des Gartens mit gastronomischer Nutzung
14-20 / T 014504
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
13.
Hohenzollernstr. 65 RGB: Nutzungsänderung ehem. Kfz-Werkstatt in 2 Büroeinheiten, Umbau und Erhöhung Hinterhaus / 1.OG
14-20 / T 014506
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
14.
Tektur Hohenzollernstr. 59: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (VGB + RGB) mit 18 Wohnungen, 2 Ladeneinheiten und einer Tiefgarage (20 Stellpl.)
hier: Änderung des Treppenhauses und Neuaufteilung der Nutzungseinheiten mit angepasster Stellplatzanzahl
14-20 / T 014507
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
15.
Kraepelinstr. 2-16, Neubau einer psychiatrischen Klinik
14-20 / T 014620
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Wintergarten Hiltenspergerstr. 47 (Antwort der LBK auf BA-Schreiben vom 14.12.2017)
14-20 / T 014097
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Fallmerayerstr. 22: Genehmigte Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 01.02.2018)
14-20 / T 014701
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
14-20 / V 10915
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
2.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
14-20 / V 10715
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
3.
Protokoll der Mieterbeiratssitzung vom 15.01.2018
14-20 / T 014729
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Pflegemaßnahmen für Baum auf dem Grundstüclk Fallmerayerstr. 22
14-20 / T 014763
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Kölner Platz 1: Fällung einer Robinie
14-20 / T 014694
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Verkehr
1.
Anfahrtszone für Behindertenfahrzeuge in der Belgradstraße Ostseite
14-20 / T 014396
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Herzogstraße: Sanierung von Fahrbahn und Parkbucht
14-20 / T 014397
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Rümannstraße“ in der Belgradstraße
14-20 / T 014400
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
4.
Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs:
Abfrage von Standortvorschlägen
14-20 / T 014508
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Öffnung der einbahngeregelten Krumbacherstraße zwischen Hiltensperger- und Adelheidstraße für den gegenläufigen Radverkehr
14-20 / T 014704
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Austausch der Lichtsignalanlage Schleißheimer Straße / Birnauer Straße
14-20 / T 014705
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Zu lange Wartedauer an der Fußgängerampel Belgrad- in Höhe Rümannstraße (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 31.01.2018)
14-20 / T 013983
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Freigabe der Adelheid- und der Krumbacherstraße für den gegenläufigen Radverkehr prüfen (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 01.02.2018, vgl. dazu TOP E 2.2.5)
14-20 / T 014702
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung von Gefahrenbäumen auf dem Grundstück Infanteriestr. 19
14-20 / T 014098
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Esche in der Tengstr. 31
14-20 / T 014460
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Barrierefreie Bushaltestelle und Umbau des Einmündungsbereichs Isolden-/Heckscherstraße
14-20 / T 014100
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Begrünung des Mittelstreifens der Belgradstraße zwischen Scheidplatz und Petuelring
(Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau)
14-20 / T 014449
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Protokoll der Verkehrsschau Georgenstraße
14-20 / T 014692
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine