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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. April 2018, 20:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.1
a.Februar 2018 (vertagt)
b.März 2018
5.
Fragen an die Polizei
6.
Weitere Punkte
7.
Bürgerversammlungsempfehlungen
7.1
(E) Zweirichtungsverkehr auf dem Radweg der Westendstraße (Ostseite)
-
14-20 / E 01723 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zweirichtungsverkehr auf dem Radweg der Westendstraße (Ostseite)
7.2
(E) Wiederherstellung des Westparks als Ruhezone für Mensch und Tier - keine Eventlocation
-
14-20 / E 01771 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung als ein Geschäft der laufenden Verwaltung (§ 22 GeschO) wird mit folgendem Ergebnis Kenntnis genommen:
Veranstaltungen im Westpark werden wie in allen städtischen Grünanlagen nur in Verbindung mit einer Ausnahmegenehmigung nach der Grünanlagensatzung genehmigt. Die Entscheidung berücksichtigt dabei öffentliche Belange und wird nach pflichtgemäßem Ermessen getroffen. Der Empfehlung, Veranstaltungen im Westpark nicht mehr zu ermöglichen, kann jedoch nicht entsprochen werden.
8.
Entscheidungen
9.
Budget
9.1
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Feierwerk e.V.
Interimsnutzung der Räumlichkeiten des ehemaligen ASZ Westpark als Nachbarschaftstreff ab 30.04.2018 für 6 Monate
15.000,00 Euro
Az.: 0262.0-7-0195
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 7 für die Interimsnutzung der Räumlichkeiten des ehemaligen ASZ Westpark als Nachbarschaftstreff ab 30.04.2018 für 6 Monate vom Feierwerk e.V. in Höhe von 15.000,00 Euro.
9.2
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Maibaumverein Sendling-Westpark
Anschaffung eines Fahnenschranks zur Aufbewahrung der Vereinsfahne
1.000,00€
Az. 0262.0-7-0196
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 7 für die Anschaffung eines Fahnenschranks zur Aufbewahrung der Vereinsfahne vom Maibaumverein Sendling-Westpark e.V. in Höhe von 1.000,00€
9.3
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Weiterentwicklung von "Zirkuslust im Westpark" vom 28.05. - 03.06.2018
4.000,00€
Az. 0262.0-7-0193
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 7 für die Weiterentwicklung von "Zirkuslust im Westpark" vom 28.05. - 03.06.2018 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 4.000,00€
10.
Anträge
11.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
11.1
a.Bau und Umwelt
b.Bildung und Sport
c.Haushalt ( 16.04.2018)
d.Parks und Grünanlagen (18.04.2018)
e.Soziales und Kultur ( 04.04.2018)
f.Verkehr (10.04.2018)
12.
Berichte der Beauftragten
12.1
a.Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte
b.Beauftragte gegen Rechtsextremismus
c.Behindertenbeauftragte
d.Delegierter aus dem Migrationsbeirat
e.Gleichstellungsbeauftragte
f.Internetbeauftragter
g.Jugendbeauftragte
h.Kinderbeauftragte
i.Mieterbeirat
j.Migrationsbeauftragter
k.REGSAM-Beauftragter
l.Seniorenbeauftragter
13.
Baumfällungen
13.1
a.Siegenburger Str. Fällung zweier Bäume 702 Hr. Keller
b.Gilmstr. Fällung mehrerer Bäuem 712 Hr. Kramm
c.Schongauerstr. Fällung eines Baumes 712 Hr. Kramm
d.Gilmstr. Fällung zweier Bäume 713 Fr. Schoenweg
e.Farchanterstr. Fällung eines Baumes 714 Hr. Dr. Huber
14.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
15.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
15.1
Straßenfest Schondorfer Straße
15.2
Maibaumfeier auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
16.
Westparkveranstaltungen
16.1
Frühlingsfest Montessori-Kinderhaus
16.2
Musikalisches Weinfest 2018
16.3
Circus-Galliano
16.4
Zirkus Leopoldini
16.5
Änderung-Veranstaltungszeit Circus Roberto
16.6
Laufveranstaltung Teamstaffel
16.7
KKH-Gesundheitslauf 2018
17.
Baureferat
18.
Büro des Oberbürgermeisters
19.
Direktorium
19.1
Satzungsänderung Verkehrsumleitungen
19.2
Stadtbezirksbudget
19.3
Folgeänderungen der BA-Satzung und BA-GeschOrd. wegen Gemeindeordnungsänderung
20.
Kommunalreferat
21.
Kreisverwaltungsreferat
22.
Kulturreferat
23.
Lokalbaukommission
24.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
25.
Referat für Bildung und Sport
26.
Referat für Gesundheit und Umwelt
27.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
28.
Sozialreferat
29.
Weitere Anhörungen
29.1
MVG-Leistungsprogramm 2019
30.
Amtsblatt
30.1
Amtsblatt
31.
Baureferat
31.1
Erinnerungsverfahren Ehrwalder Str.
31.2
Gefahrenbaumfällung auf öffentlichem Grund
31.3
(U) Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung
Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 11.03.2014 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 13157) wurde das Baureferat beauftragt, das Thema
„Gendergerechte Spielplatzgestaltung“ in die Spielraumkommission
mit dem Ziel einzubringen, durch eine Arbeitsgruppe entsprechende
Planungsempfehlungen auszuarbeiten und über das Ergebnis dem
Stadtrat zu berichten.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorliegende Arbeitsergebnis der Arbeitsgruppe „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“: „Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung“, wird zur Kenntnis genommen.
2. Die vorgelegten Handlungs- und Planungsempfehlungen
„Spielangebote für Mädchen und Jungen – Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ werden mit Ausnahme der Kapitel 2 und 4
beschlossen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die beschlossenen Teile der
Handlungs- und Planungsempfehlungen „Gendergerechte
Spielraumgestaltung“ im Internet zu veröffentlichen und in geeigneter
Weise an alle tangierten Referate und Dienststellen mit der Bitte
um Beachtung zu kommunizieren.
4. Das Baureferat wird beauftragt, diesen Beschluss zur
weiterführenden Diskussion der Kapitel 2 und 4 wieder
in die Spielraumkommission einzubringen.
Das Ergebnis wird dem Stadtrat im Laufe des zweiten Quartals 2019
wieder vorgelegt.
5. Die Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von
Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017 ist damit
satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spielplätze
- Gendergerechte Spielraumgestaltung
Ortsangabe
- / -
31.4
(U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
-
14-20 / A 02385 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 02385:
Das Baureferat soll mit der Erarbeitung eines Begrünungsprogramms
für Erschließungsstraßen beauftragt werden.
Dem Programm nach sollen in Erschließungsstraßen mit überbreiter
Fahrbahn Straßenbäume gepflanzt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und der Ausgangssituation sowie
Unterbreitung eines Vorschlags zum weiteren Vorgehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein
Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse
der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen
und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 €
werden aus der "Freiraumpauschale" (Mehrjahresinvestitionsprogramm
2017 - 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520,
Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard
Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Begrünungsmaßnahmen
- Wohnstraßen
Ortsangabe
-/-
31.5
(E) Rabensichere Mülleimer im Westpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00774
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark
am 17.11.2015
-
14-20 / E 00774 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat ersetzt im Westpark, wie 2015 begonnen, in den von der Krähenproblematik betroffenen Bereichen sowie grundsätzlich bei Ersatzbeschaffungen und im Zuge von Sanierungsmaßnahmen sukzessive die bestehenden Abfallbehälter (bis 100 l Fassungsvermögen) durch ein Modell mit verkleinerter Öffnung (Typ „Fußgängerzone“).
32.
Büro des Oberbürgermeisters
33.
Direktorium
33.1
Änderung OB-Vollmacht
33.2
Angleichung BV-EV Satzung an GO
34.
Kommunalreferat
35.
Kreisverwaltungsreferat
35.1
Kurzzeitparken GarmischerStr/OhlstadterStr/KrünerStr
35.2
Fahrbahnsanierung FarchanterStr
35.3
Errichtung eines Zebrastreifens an der Höglwörther Str.
SV 14-20 / V 10760
36.
Kulturreferat
37.
Lokalbaukommission
37.1
Baulisten / WEB-Listen
38.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39.
Referat für Bildung und Sport
40.
Referat für Gesundheit und Umwelt
40.1
(E) Lärmschutzwand A 95 / B 2
Lärmschutzwand A 95
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01740 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.10.2017
Lärm-Trennwand an der Ausfahrt A95 vom Luise-Kiesselbach-Platz kommend
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01742 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.10.2017
-
14-20 / E 01740 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01742 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-/-
41.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
41.1
(U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung,
der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten
Interessengemeinschaften
a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität
Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz
Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017
B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
-
14-20 / A 03748 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 und des Hr. Stadtrat Marian Offmann vom 28.06,2017, die in den Anträgen formulierten Vorschläge zu bewerten und zu diskutieren.
Inhalt
Diskussion der Thesen des BDA Bayern insbesondere bezüglich: 0,4H-Abstandsflächensatzung, Offenheit der Nutzung von Erdgeschossen, Nutzungsmischungsquote, Novellierung der TA Lärm, Bauphysik, Brandschutz, Reform der Musterbaurichtilinie, kostendämpfende Maßnahmen im nicht geförderten Mietwohnungsbau
Gesarhtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, die in den Thesen des BDA angesprochenen „Standards im Wohnungsbau“ zu reduzieren, die Mieten auch im nicht geforderten Wohnungsbau zu stabilisieren sowie der fachlichen Einschätzung der Vorschläge des BDA und der am. Bau beteiligten Interessengemeinschaften, wird Kenntnis genommen.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregeiung, nicht geförderter Wohnraum, Hearing, Symposium, BDA
Ortsangabe -
41.2
(U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017: Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
Inhalt
Bauherren soll als Bonus ein zusätzliches Obergeschoss mit Wohnnutzung angeboten werden, wenn sie im Erdgeschoss bestimmte Nichtwohnnutzungen realisieren, die den öffentlichen Raum beleben, aber weniger Gewinn versprechen als Wohnnutzungen.
Als stadtplanerisch erwünschte EG-Nutzungen werden genannt:
Läden, Büros, Ateliers oder soziale Nutzungen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin über vorhandene Möglichkeiten und laufende Anstrengungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, belebte urbane öffentliche Räume, die zum Zufußgehen oder zum Aufenthalt in den Neubaugebieten und in bestehenden Gebieten einladen, zu schaffen sowie von der fachlichen Einschätzung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Umsetzbarkeit einer Bonusregelung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung überprüft an einem exemplarischen Planungsgebiet die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Bonusregelung im Bebauungsplanverfahren.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt den Dialog mit der Bauträgerschaft zu prinzipiellen Überlegungen, wie noch weitere Anreize geschaffen werden können, um durch die bauliche Umsetzung und Nutzung der Erdgeschosse das Entstehen von Urbanität im Quartier zu fördern, fort.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 03341 „Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bonusgeschosse, Erdgeschossnutzungen, Urbanität, Bonusregelung
Ortsangabe
-/-
41.3
(U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
-
14-20 / A 04066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Schaffung eines einheitlichen Verfahrens für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft.
Inhalt:
Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung anhand von Zuwendungsrichtlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügten Zuwendungsrichtlinien des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschüsse; Zuwendungsrichtlinien; Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft; Bürgerschaftliches Engagament.
Ortsangabe: -/-
41.4
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Hochhausstudie
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Entwicklungen der letzten 20 Jahre, wie auch aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen ist eine Fortschreibung der Hochhausstudie aus heutiger Sicht notwendig.
Inhalt:
Die Vorlage enthält eine Darstellung der Hochhausentwicklungen in München seit dem Bürgerentscheid 2004.
Es werden die wichtigsten Ziele und Inhalte der geplanten Fortschreibung Hochhausstudie erläutert: Sie soll eine aktuelle räumliche Beurteilungsgrundlage enthalten sowie Qualitätskriterien formulieren, die die besonderen Anforderungen bei Hochhausprojekten bündeln. Neben den umfassenden allgemeinen Anforderungen zur Architektur, Stadtgestalt, Nutzung, Ökologie etc. sollen vor dem Hintergrund der Münchner Besonderheiten insbesondere die Themen „Höhenstufen und Clusterbildung“ und die „Rolle des Wohnhochhauses“ beleuchtet werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 120.000.- €
Die Finanzierung erfolgt aus dem laufenden Budget des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag die Hochhausstudie von 1995 fortzuschreiben.
Der Vergabe an externe Auftragnehmer / Auftragnehmerinnen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hochhäuser, Hochhausstudie, Hochhauskonzept
Ortsangabe: -
41.5
(U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
-
14-20 / E 01827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017, in der um mehr Schutz des Kleingewerbes und Einbindung in den Mieterschutz sowie Erhalt des Stadtviertelcharakters gebeten wird.
Inhalte:
Die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Hinblick auf die Änderung der Gesetzeslage gegen die fortschreitende Verdrängung des Kleingewerbes werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Entwicklung und der Lösungsansatz werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
gewerbliche Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Kleingewerbe
Ort: -/-
41.6
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
Kurzinfo:
Anlass:
Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München,
Vorlage der Expertenbefragung, die im zweijährigen Turnus durchgeführt wird.
Inhalte:
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Dargestellt wird die aktuelle Situation auf dem Grundstücksmarkt sowie dem Mietwohnungs- und dem Eigentumswohnungsmarkt in der Landeshauptstadt München und ihrem Umland. Ergänzt wird dies um die Themen Zielgruppen, Herausforderungen der Zukunft, Investitions-verhalten und die zukünftige Situation am Wohnungs- und Grundstücksmarkt in der Region 14.
Gesamtkosten / -erlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München, Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Wohnungsmarktbarometer
Ort: -/-
42.
Sozialreferat
42.1
Zweckentfremdung
43.
Weitere Unterrichtungen
43.1
Baumaßnahmen SWM
44.
Bürgerschreiben
44.1
Illegales Parkenauf dem Luise-Kiesselbach-Platz
44.2
Arbeitsgruppe Gedenken an den 09-11-38
45.
Baureferat
45.1
Fristverlängerung - Aufwertung Südpark mit Toilette und Wasserspende
45.2
Einbindung des BA Umbau Werdenfelsstr-Wessobrunner Platz
46.
Büro des Oberbürgermeisters
47.
Direktorium
47.1
Budgetbescheid Hasting-Studio
47.2
Budgetbescheid Kirchenchor St.Philippus
47.3
Gewährung Budgetmittel Jahresempfang 2018
48.
Kommunalreferat
48.1
Verlaufsänderung Heckenstaller Str.
49.
Kreisverwaltungsreferat
49.1
Fristverlängerung Tempo-50 im Tunnel
49.2
Parkregelung Garmischer Str.
49.3
VVB-Bescheid Praxistag für die ganzheitliche Gesundheit
49.4
Begründung der Genehmigung "Praxistag"
49.5
Rechtsabbiegespur Fürstenrieder-/ Waldfriedhofstr.
50.
Kulturreferat
51.
Lokalbaukommission
52.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
52.1
Fristverlängerung Geländerprovisorien am U-Bahnhof Westendstraße endlich beheben
53.
Referat für Bildung und Sport
54.
Referat für Gesundheit und Umwelt
55.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
55.1
Die LHM wird zusammen mit dem Landkreis München eine
Machbarkeitsuntersuchung für den Korridor 11a für die Anlage eines Radschnellwegs zwischen Gräfelfing und dem Stadtzentrum vorrangig in Auftrag zu geben
56.
Sozialreferat
57.
Weiterer Schriftverkehr
57.1
Neue Bädereintrittspreise
58.
Verschiedenes
59.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte