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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Juni 2018, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verkauf einer Eigentumswohnung
im 19. Stadtbezirk Solln
im Rahmen der Nachlassabwicklung
Kurzinfo:
Anlass
- Verkauf einer Eigentumswohnung
Inhalt
- Ausgangslage
- Eigentumswohnung Voltzweg 4 in 81479 München
- Verkauf der Immobilie
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Miteigentumsanteil (MEA) 57/1.000 am FlSt. 295
Solln verbunden mit dem Sondereigentum an der
Wohnung Nr. 11 und 1/17 Anteil am MEA 51/1.000 am
FlSt. 295 Solln verbunden mit dem Sondereigentum an
Tiefgarage und Abstellraum Nr. 20 wird veräußert.
- Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung
durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flst. 295 Solln
Ortsangabe
- 19. Stadtbezirk Solln
- Voltzweg 4
2.
Verkauf eines Stiftungsanwesens in
Germering, Ortsteil Unterpfaffenhofen
Kurzinfo:
Anlass
- Verkauf eines Stiftungsanwesens in
Germering, Ortsteil Unterpfaffenhofen
Inhalt
- Ausgangslage
- Immobilie Kerschensteinerstr. 92, Unterpfaffenhofen
- Verkauf der Immobilie
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Das FlSt. 666/363 Unterpfaffenhofen und das
FlSt. 666/362 Unterpfaffenhofen ist im Benehmen mit dem Kommunalreferat an den Meistbietenden, mindestens jedoch zu dem noch zu ermittelnden Verkehrswert, zu veräußern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- FlSt. 666/363
- FlSt. 666/362
Ortsangabe
- Unterpfaffenhofen
- Kerschensteinerstr. 92
3.
Aufhebung der rechtsfähigen "Brasilischen Stiftung"
und Zuführung des Stiftungsvermögens in die
"Rosina Mayr und Rosina Kronabetter-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Unmöglichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks
- Aufhebung der rechtsfähigen „Brasilischen Stiftung“
Inhalt
- Beschreibung „Brasilische Stiftung“
- Grund für Aufhebung
- Zuführung Stiftungsvermögen in andere Stiftung
- Genehmigung Regierung von Oberbayern
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur beabsichtigten Aufhebung der Stiftung und
zur Zuführung des Stiftungsvermögens in die
„Rosina Mayr und Rosina Kronabetter-Stiftung“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Aufhebung einer Stiftung
Ortsangabe
-/-
4.
Vergütungsvereinbarung mit ambulanten
Pflegediensten gemäß § 89 Elftes Buch
Sozialgesetzbuch (SGB XI)
Kurzinfo:
Anlass
- Vergütungsvereinbarung gemäß § 89 SGB XI
- Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD und CSU vom 19.01.2017
Inhalt
- Bekanntgabe der finanziellen Auswirkungen für die Landeshauptstadt München hinsichtlich pflegerischer
Betreuungsmaßnahmen/LK 17
- Synergieeffekte bei Pflegewohngemeinschaften
- Kündigungsmöglichkeit der Vergütungsvereinbarungen nach § 89 SGB XI
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mehrkosten pflegerischer Betreuungsmaßnahmen/LK 17
Ortsangabe
-/-
5.
Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates
der Landeshauptstadt München am 06.10.2018
Inhalt
- Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder
durch die Bezirksausschüsse
- Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des
Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018
.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung
- Mietberatung
Ortsangabe
-/-
6.
Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe
Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen
Vereinbarung bis 31.12.2021
Finanzierung der Koordinationsstelle für München
und Südbayern
Kurzinfo:
Anlass
- Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung
der Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe
Inhalt
- Vertrag Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe
- Koordinationsstelle Wohnungslosenhilfe Südbayern
- Vorschlag für die verlängerte Laufzeit
Gesamtkosten
- Für den Zeitraum 2019 – 2021 betragen die Kosten
ca. 92.500,- € (Finanzierung aus Budgetmitteln)
Entscheidungsvorschlag
- Nichtinanspruchnahme des Kündigungsrechtes
- Finanzierung aus Budgetmitteln
- Herbeiführen vertraglicher und konzeptioneller Veränderungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosigkeit
- Obdachlosigkeit
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2
- Geschäftsstelle Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe
- München und Oberbayern/Koordination Südbayern
Plattnerstraße 2, 81543 München
7.
Evaluation der Clearingeinrichtung Implerstaße
für psychisch kranke wohnungslose Frauen und
Männer im städtischen
Sofortunterbringungssystem;
Notquartier Implerstaße
6. Stadtbezirk Sendling
Kurzinfo:
Anlass
- Evaluierung der Neukonzeption des Notquartiers Implerstraße: Unterbringung von psychisch kranken Menschen mit einem speziellen Hilfebedarf
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 01.10.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00584)
Inhalt
- Kurze Darstellung der neuen Konzeption der Clearingeinrichtung Implerstraße
- Evaluation der Clearingeinrichtung Implerstraße
- Darstellung – Beteiligung der freien Träger
- Schwerpunkte der Evaluation: Bewohnerstruktur, Schnittstellenprobleme Psychiatrie/Wohnungslosenhilfe, Evaluierung des Betreuungskonzeptes
- Finanzierung der Evaluation
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 95.000 € im Zeitraum von 2018 bis 2019 ab dem Jahr 2018.
- Freie Träger der Wohungslosenhilfe beteiligen sich mit insges. 45.000 € an den Evaluationskosten.
Entscheidungsvorschlag
- Der Zuschussauszahlungen für die Kosten der Evaluation für die Clearingeinrichtung Implerstraße an das kbo-Sozialpsychiatrische Zentrum in Höhe von 50.000 € ab 2018 wird zugestimmt, damit die Evaluation als Zuschussprojekt durch die TU München Klinikum rechts der Isar durchgeführt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unterbringung wohnungsloser psychisch kranker Menschen
- Evaluation Notquartier Implerstraße
Ortsangabe
- 6.Stadtbezirk Sendling
- Implerstraße
8.
Betreuungs- und Entlastungsleistungen für
Pflegebedürftige
-
14-20 / A 03593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Stadtratsfraktion BAYERNPARTEI vom 14.11.2017
Inhalt
- Organisation und Voraussetzungen der Betreuungs- und Entlastungsleistungen
- Inanspruchnahme
- Möglichkeiten der Unterstützung für nicht-qualifizierte Betreuungspersonen
Entscheidungsvorschlag
- Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen, insbesondere zu den Voraussetzungen und der Inanspruchnahme von Betreuungs- und Entlastungsleistungen durch pflegebedürftige Personen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreuungs- und Entlastungsleistungen
Ortsangabe
-/-
9.
Kompetenzzentrum barrierefreies Wohnen
Erhöhung des Zuschusses an den
Verein Stadtteilarbeit e.V.
Kurzinfo:
Anlass
- Schaffung eines Kompetenzzentrums barrierefreies Wohnen
Inhalt
- Bestehende und zukünftig steigende Bedarfe an barrierefreiem Wohnraum
- Erweiterung der Beratungsstelle Wohnen um das Kompetenzzentrum barrierefreies Wohnen
- Räumliche Ausgestaltung des Kompetenzzentrums
- Zusätzlicher Zuschussbedarf (Mietkosten und Personalbedarf)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 498.597 € im Jahr 2019.
- Die Finanzierung erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur vorgeschlagenen Finanzierung
- Anmeldung der weitergehenden Finanzierung ab dem Jahr 2020 zum Eckdatenbeschluss im Sommer 2019 und Vorlage zur Entscheidung im Herbst 2019
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnen im Alter
Ortsangabe
-/-