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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. Juni 2018, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verkauf einer Eigentumswohnung im 19. Stadtbezirk Solln im Rahmen der Nachlassabwicklung

14-20 / V 11497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verkauf einer Eigentumswohnung Inhalt - Ausgangslage - Eigentumswohnung Voltzweg 4 in 81479 München - Verkauf der Immobilie Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Miteigentumsanteil (MEA) 57/1.000 am FlSt. 295 Solln verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung Nr. 11 und 1/17 Anteil am MEA 51/1.000 am FlSt. 295 Solln verbunden mit dem Sondereigentum an Tiefgarage und Abstellraum Nr. 20 wird veräußert. - Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flst. 295 Solln Ortsangabe - 19. Stadtbezirk Solln - Voltzweg 4

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Verkauf eines Stiftungsanwesens in Germering, Ortsteil Unterpfaffenhofen

14-20 / V 11661 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verkauf eines Stiftungsanwesens in Germering, Ortsteil Unterpfaffenhofen Inhalt - Ausgangslage - Immobilie Kerschensteinerstr. 92, Unterpfaffenhofen - Verkauf der Immobilie Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Das FlSt. 666/363 Unterpfaffenhofen und das FlSt. 666/362 Unterpfaffenhofen ist im Benehmen mit dem Kommunalreferat an den Meistbietenden, mindestens jedoch zu dem noch zu ermittelnden Verkehrswert, zu veräußern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - FlSt. 666/363 - FlSt. 666/362 Ortsangabe - Unterpfaffenhofen - Kerschensteinerstr. 92

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Aufhebung der rechtsfähigen "Brasilischen Stiftung" und Zuführung des Stiftungsvermögens in die "Rosina Mayr und Rosina Kronabetter-Stiftung"

14-20 / V 11507 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unmöglichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks - Aufhebung der rechtsfähigen „Brasilischen Stiftung“ Inhalt - Beschreibung „Brasilische Stiftung“ - Grund für Aufhebung - Zuführung Stiftungsvermögen in andere Stiftung - Genehmigung Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur beabsichtigten Aufhebung der Stiftung und zur Zuführung des Stiftungsvermögens in die „Rosina Mayr und Rosina Kronabetter-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aufhebung einer Stiftung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vergütungsvereinbarung mit ambulanten Pflegediensten gemäß § 89 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI)

14-20 / V 11456 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vergütungsvereinbarung gemäß § 89 SGB XI - Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD und CSU vom 19.01.2017 Inhalt - Bekanntgabe der finanziellen Auswirkungen für die Landeshauptstadt München hinsichtlich pflegerischer Betreuungsmaßnahmen/LK 17 - Synergieeffekte bei Pflegewohngemeinschaften - Kündigungsmöglichkeit der Vergütungsvereinbarungen nach § 89 SGB XI Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mehrkosten pflegerischer Betreuungsmaßnahmen/LK 17 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder

14-20 / V 11144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ablauf der dreijährigen Amtszeit des aktuellen Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 06.10.2018 Inhalt - Benennung der stimmberechtigten neuen Mitglieder durch die Bezirksausschüsse - Bekanntgabe der beratenden neuen Mitglieder Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Berufung der neuen stimmberechtigten Mitglieder des Mieterbeirates durch den Stadtrat zum 07.10.2018 . Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung - Mietberatung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung bis 31.12.2021 Finanzierung der Koordinationsstelle für München und Südbayern

14-20 / V 11527 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung der Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Inhalt - Vertrag Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe - Koordinationsstelle Wohnungslosenhilfe Südbayern - Vorschlag für die verlängerte Laufzeit Gesamtkosten - Für den Zeitraum 2019 – 2021 betragen die Kosten ca. 92.500,- € (Finanzierung aus Budgetmitteln) Entscheidungsvorschlag - Nichtinanspruchnahme des Kündigungsrechtes - Finanzierung aus Budgetmitteln - Herbeiführen vertraglicher und konzeptioneller Veränderungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosigkeit - Obdachlosigkeit Ortsangabe - Stadtbezirk 2 - Geschäftsstelle Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe - München und Oberbayern/Koordination Südbayern Plattnerstraße 2, 81543 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Evaluation der Clearingeinrichtung Implerstaße für psychisch kranke wohnungslose Frauen und Männer im städtischen Sofortunterbringungssystem; Notquartier Implerstaße 6. Stadtbezirk Sendling

14-20 / V 11557 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Evaluierung der Neukonzeption des Notquartiers Implerstraße: Unterbringung von psychisch kranken Menschen mit einem speziellen Hilfebedarf - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats am 01.10.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00584) Inhalt - Kurze Darstellung der neuen Konzeption der Clearingeinrichtung Implerstraße - Evaluation der Clearingeinrichtung Implerstraße - Darstellung – Beteiligung der freien Träger - Schwerpunkte der Evaluation: Bewohnerstruktur, Schnittstellenprobleme Psychiatrie/Wohnungslosenhilfe, Evaluierung des Betreuungskonzeptes - Finanzierung der Evaluation Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 95.000 € im Zeitraum von 2018 bis 2019 ab dem Jahr 2018. - Freie Träger der Wohungslosenhilfe beteiligen sich mit insges. 45.000 € an den Evaluationskosten. Entscheidungsvorschlag - Der Zuschussauszahlungen für die Kosten der Evaluation für die Clearingeinrichtung Implerstraße an das kbo-Sozialpsychiatrische Zentrum in Höhe von 50.000 € ab 2018 wird zugestimmt, damit die Evaluation als Zuschussprojekt durch die TU München Klinikum rechts der Isar durchgeführt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unterbringung wohnungsloser psychisch kranker Menschen - Evaluation Notquartier Implerstraße Ortsangabe - 6.Stadtbezirk Sendling - Implerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Pflegebedürftige

  • 14-20 / A 03593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 11500 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Stadtratsfraktion BAYERNPARTEI vom 14.11.2017 Inhalt - Organisation und Voraussetzungen der Betreuungs- und Entlastungsleistungen - Inanspruchnahme - Möglichkeiten der Unterstützung für nicht-qualifizierte Betreuungspersonen Entscheidungsvorschlag - Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen, insbesondere zu den Voraussetzungen und der Inanspruchnahme von Betreuungs- und Entlastungsleistungen durch pflegebedürftige Personen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreuungs- und Entlastungsleistungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Kompetenzzentrum barrierefreies Wohnen Erhöhung des Zuschusses an den Verein Stadtteilarbeit e.V.

14-20 / V 11827 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schaffung eines Kompetenzzentrums barrierefreies Wohnen Inhalt - Bestehende und zukünftig steigende Bedarfe an barrierefreiem Wohnraum - Erweiterung der Beratungsstelle Wohnen um das Kompetenzzentrum barrierefreies Wohnen - Räumliche Ausgestaltung des Kompetenzzentrums - Zusätzlicher Zuschussbedarf (Mietkosten und Personalbedarf) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 498.597 € im Jahr 2019. - Die Finanzierung erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Finanzierung - Anmeldung der weitergehenden Finanzierung ab dem Jahr 2020 zum Eckdatenbeschluss im Sommer 2019 und Vorlage zur Entscheidung im Herbst 2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen im Alter Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)