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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Januar 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal, BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben vom November 2018, Elektrobus Buslinie 153
14-20 / T 024521 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben vom 30.11.2018, Arbeitsgruppe Kunstareal, finanzielle Förderung
14-20 / T 024638 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben des ASZ Maxvorstadt vom 14.12.2018, Bushaltestelle in Nähe des ASZ
14-20 / T 025062 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben vom 19.12.2018, Georg-Schätzel-Straße als Fahrradstraße ausweisen
14-20 / T 025219 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05363 vom 09.10.2018, Antwortschreiben Kleinlebewesen schützen – Lärm und Feinstaub vermeiden – Laubbläser ersetzen
14-20 / T 024727 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zeitnahe Prüfung der Denkmalwürdigkeit des Anwesens Adalbertstraße 31 a
14-20 / B 05332 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Kaulbachstraße 1 a, Denkmalwürdigkeit, Antwortschreiben der Unteren Denkmalschutz- behörde, s. TOP 2.1.3/10 2018
14-20 / T 024794 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Radschnellwege Ludwig-/Leopoldstraße, Antwortschreiben der Stabsstelle Radverkehr zu einem Bürgeranliegen (TOP A 5.2.5/11 2018)
14-20 / T 024910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
6.
Erhalt der historischen Außenfassade in der Türkenstraße 52-54
14-20 / B 05492 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben Novellierung der Nfaturdenkmalverordnung, Vorschlag des BA 3: Götterbaum auf dem Grundstück Luisenstraße 22 (s. TOP B 3.1.3/02 2017)
14-20 / T 025057 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Sportangebot "Fit im Park" für den Arnulfpark 2019 einplanen
14-20 / B 05497 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen
14-20 / B 03268 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Ökologische Kriterien beim Bau des Referates für Gesundheit und Umwelt, Dachauer Straße 90, einplanen und umsetzen; Auskunft über den Stand der Planungen
14-20 / B 05241 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
1.
Kommunalreferat Nymphenburger Straße 64 ,Vorkaufsrecht nach BauGB
14-20 / T 025302 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.01.2019 Plastikfreie Maxvorstadt – BA Veranstaltungen in der Maxvorstadt künftig plastikfrei
14-20 / T 025611 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben der LBK: 48., 49., 50. KW
14-20 / T 024664 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: 46., 47., 48. KW
14-20 / T 024646 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Neureutherstraße 16 Umbau und Erweiterung eines Wohngebäudes, Neubau eines Rückgebäudes mit Tief- garage sowie Fassadenertüchtigung Bestandsgebäude
14-20 / T 025066 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Theresienstraße 20 Nutzungsänderung im EG: Freiflächen und Garagen zu Pausenraum mit Neubau einer Fassade
14-20 / T 025067 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Blutenburgstraße 32 RGB Errichtung von vier Wohnungen durch Aufstockung und Erweiterung des Rückgebäudes und Ausbau dreier Einzelstellplätze zu drei Duplex-Stellplätzen - Vorbescheid
14-20 / T 025068 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
(E) Überprüfung der Feinstaubbelastung an der Kreuzung Dachauer-/ Sand-/ Gabelsbergerstraße
14-20 / V 13594 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
- / -
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Kaulbachstraße 49 Inklusionswohnheim für Studierende (Umbau Bestandsbau, Teilabbruch und Erweiterungs- bau)
14-20 / T 024949 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kaulbachstraße 8 Sanierung und Umstrukturierung eines Bürogebäudes sowie erdgeschossige Anbauten zur Verlagerung der Betriebskantine (Küche und Speisesaal) vom DG in das EG
14-20 / T 025299 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Marsstraße 14 b, eine Pappel
14-20 / T 025438 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Veterinärstraße 13, vier Bergahorn, zwei Robinien
14-20 / T 025437 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt A) Hauptbauphasen der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels Projektkosten (Ausführungskosten): 43.500.000 € Ausführungsgenehmigung B) Deckenertüchtigung Block 34 Projektkosten (Ausführungskosten): 5.800.000 € Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 13517 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Projektgenehmigung der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06080) wurde das Baureferat beauftragt, die Bauausführung vorzubereiten. Inhalt - Sachstand des Projektes - Bauablauf und Kosten Gesamtkosten / Gesamterlöse 1. Die Ausführungskosten für die Hauptbauphasen der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels belaufen sich auf 43.500.000 Euro. 2. Die Ausführungskosten für die Deckenertüchtigung Block 34 belaufen sich auf 5.800.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Realisierung der Hauptbauphasen der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten mit Ausführungskosten in Höhe von 43.500.000 Euro wird zugestimmt. 2. Der Realisierung der Deckenertüchtigung des Blocks 34 mit Ausfüh­rungskosten in Höhe von 5.800.000 Euro wird zugestimmt. 3. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - RABT - Tunnel - Sicherheitsnachrüstung - Planungsworkshop Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Altstadtring Nordwest
2.
Baureferat, Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrbäumen
14-20 / T 024795 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen a) Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten – Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“ Sachmittelbedarf, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12660 b) BayernNetz Natur-Projekt; „NaturErholung Isartal im Süden von München“ - Lenkungs- konzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren, Sachmittelbedarf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12659 c) Beschlussvollzugskontrolle; Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 bis 30.06.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13551
14-20 / T 024936 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Baumfällung Veterinärstraße 8, Fällgenehmigung
14-20 / T 025047 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017
14-20 / V 04257 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02480): Das Baureferat wurde gebeten, auf Basis der im Vortrag dargestellten Rahmenbedingungen die Planung zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projektes inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 9.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017 ist damit satzungsgemäß behandelt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 in Investitionsliste 1 anzumelden. 6. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 7. Auftrag zur rechtzeitigen Anmeldung der ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radverkehr - Radlfahrer - Radfahrerinnen - Gabelsbergerstraße - Theresienstraße - Türkenstraße - Luisenstraße - Arcisstraße - Barer Straße - Altstadtringtunnel Nordwest Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Kunstareal im Bereich von Gabelsbergerstraße, Theresienstraße, Türkenstraße
6.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
14-20 / V 02731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der Informations- und Erörterungsveranstaltung sowie der Anhörung der Bezirksausschüsse dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 78.850 € ab dem Jahr 2019 bzw. 79.650 € ab dem Jahr 2020 (dauerhaft). Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEWI; Fortschreibung Ortsangabe: Gesamtes Stadtgebiet
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung Adams-Lehmann-Straße 14 – 16, eine Eiche
14-20 / T 025417 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 03.01.2019 Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays aus dem Budget des BA-Maxvorstadt
14-20 / T 025613 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Sandstraße zwischen Nymphenburger Straße (Süden) und Josef-Ruederer-Straße (Norden) Anordnung von Tempo 30 mit zeitlicher Beschränkung
14-20 / T 025267 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes a) gegenüber Erika-Mann-Straße 47 b) Prinz-Ludwig-Straße 3
14-20 / T 024559 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baureferat, Erinnerungsverfahren Geschwister-Scholl-Platz 1 (Seite Amalienstraße), Gehbahn
14-20 / T 024965 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Pressezentrum der Münchner Sicherheitskonferenz vom 15.02. bis 17.02.2019 auf dem Wittelsbacherplatz
14-20 / T 025220 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Türkenstraße 82, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Erweiterung
14-20 / T 025397 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
5.
Theresienstraße 100, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
14-20 / T 025398 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.
Georgenstraße 85, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
14-20 / T 025399 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
7.
Georgenstraße 39, Fahrradabstellfläche, Erweiterung
14-20 / T 025400 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Schleißheimer Straße 92, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche Schreiben der Bezirksinspektion Mitte, s. dazu TOP C 2.3.3/11 2018
14-20 / T 024850 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
2.4.1 „Perser Pentagon Performance“ am 28.02. und 01.03.2019 Kunstpavillon, Alter Botanischer Garten
14-20 / T 025576 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum a) Deroystraße 15 – 17 und Seite Tillystraße: Verlegung Fernwärmeleitung b) Seidlstraße, Dachauer Straße, Brienner Straße (Fernwärme, Bauphase 4) c) Oskar-von-Miller-Ring, Prinzregenenstraße, Franz-Josef-Strauß-Ring, Altstadtring- tunnel, Herstellung von Löschwasserkammern und einer Stützmauerverstärkung, einschließlich Korrektur vom 17.12.2018 d) Dachauer Straße zw. Lori- und Sandstraße, Radweg-, Geh- und Fahrbahnsanierung e) Max-Joseph-Straße/Maximiliansplatz, Fernwärme
14-20 / T 024520 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Marsstraße, Fernwärme b) Marsstraße, Fernwärme c) Königsplatz, Fernwärme d) Winzererstraße, Wasser
14-20 / T 024645 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage Parkraummanagement in München, Umsetzung Sektor V
14-20 / T 024932 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassungen gem. 32. BImSchV Jahresgenehmigung 2019 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet
14-20 / T 025027 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Kreisverwaltungsreferat Lichtsignalanlage Geschwister-Scholl-Platz (s. TOP C 2.1.1a/12 2018)
14-20 / T 025042 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Aufhebung der Einbahnregelung in der Adelheidstraße zwischen Georgenstraße und Josephsplatz auf Dauer
14-20 / T 025065 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h Dachauer Straße und damit verbundene Maßnahmen
14-20 / T 025262 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Kreisverwaltungsreferat, Verlängerung Baustelleneinrichtung Ottostraße
14-20 / T 025301 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Kreisverwaltungsreferat, Beschluss der Vollversamlung des Stadtrats Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12912
14-20 / T 025379 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
14-20 / T 025421 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. Veranstaltungsreihe "mit.dabei" von Februar - Dezember 2019 1.000,00 Euro, Az. 0262.0-3-0230
14-20 / V 13763 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Veranstaltungsreihe "mit.dabei" von Februar - Dezember 2019 vom Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Direktorium, Budget Schreiben an den Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3
14-20 / T 024653 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bildungsinsel im Arnulfpark, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04873 vom 15.05.2018 Schreiben des Sozialreferates zur Finanzierung für das Jahr 2019
14-20 / T 024797 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
14-20 / V 13186 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -
4.
„Plastikproblematik – Veranstaltungen an Grundschulen im 11. Stadtbezirk“ Der BA 11 bittet um Unterstützung des am 01.12.2018 beschlossenen Antrages.
14-20 / T 025396 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative Kunst 66 Kunst 66 vom 18.01.2019 - 30.06.2019 10.800,00 € AZ: 0262.0-3-0229
14-20 / V 13745 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Kunst 66 vom 18.01.2019 bis 30.06.2019 von der Initiative Kunst 66 in Höhe von 10.800,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Stellungnahme des Bezirksausschusses Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München
14-20 / T 024960 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung