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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Februar 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal, BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgerbeschwerde vom 21.01.2019 über ein Lokal in der Georgenstraße

14-20 / T 026143 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranfrage zum Bauvorhaben Dachauer Straße 90

14-20 / T 026153 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Anfrage des Bayer. Landkreistages vom 24.01.2019, Schaffung von Radstellplätzen vor dem Anwesen Kardinal-Döpfner-Straße 8

14-20 / T 026271 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Umwidmung der Georgenstraße zur Fahrradstraße

14-20 / B 05091 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
"Neureutherplatz" (Grünfläche zwischen Barer Straße, Neureuther- und Nordendstraße) endlich für die Bürgerinnen und Bürger aufwerten und gestalten

14-20 / B 05336 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Baureferat, Antwort auf Bürgeranliegen Baumpflanzungen in der Kreittmayrstraße

14-20 / T 025880 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Rechtlichen Rahmen schaffen zur Anbringung kleiner Solarpanels an den Außenflächen von Balkonen Politik im "Jetzt" für die Generation von "Morgen". Gemeinsam in eine grüne Zukunft

14-20 / B 05333 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Mülleimer und Aschenbecher bei den neuen Bänken Ecke Schelling-/Schwindstraße aufstellen
6.
Ensemble-Denkmalschutz für die Türkenstraß
7.
Hortplätze für Sprengelschule Dachauer Straße 98

14-20 / B 04760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Intelligentere Ampelschaltung an stark belasteten Straßenkreuzungen entlang der Dachauer Straße
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der FDP vom 16.01.2019 Baumpflanzungen in der Kreittmayrstraße zwischen Erzgießereistraße und Ferdinand-von-Miller-Platz

14-20 / T 026056 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2019 Planungskosten des Gesundheitsamtes – Auskunft durch die LH München

14-20 / T 026411 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben der LBK: 51., 52., 01., 02., 3., 4. KW

14-20 / T 025523 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
WEB-Listen der LBK: 51., 52., 1., 2. KW

14-20 / T 025524 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Tiermedizinische Fakultät in der Königinstraße: Erhalt der Altbauteile und Integration in die Neubauten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 18.10.2018


14-20 / V 13571 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Tiermedizinische Fakultät in der Königinstraße: Erhalt der Altbauteile und Integration in die Neubauten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 18.10.2018
4.
Türkenstraße 52-54, Neubau einer Wohnanlage (64 WE) VGB und RGB Türkenstraße 52/ RGB Türkenstraße 54, erdgeschossige Ladennutzung und zweigeschossige Tiefgarage

14-20 / T 026116 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Barer Straße 77 Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung VGB: vier Wohnungen und zwei Büroeinheiten zu Wohngebäude mit acht Wohneinheiten sowie Neubau eines Rückgebäudes (10 Wohn- einheiten) mit Tiefgarage

14-20 / T 026296 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Kaulbachstraße 44 Umbau und Sanierung des Gesamtanwesens mit Anbau, Balkon und Außenaufzug, Ände- rung von zwei Balkonen, Grundrissänderung (EG bis 2. OG), Neuaufbau Dach (ab 3. OG) und Erweiterung EG durch hofseitigen Anbau, Nutzungsänderung EG Läden zu Wohnungen

14-20 / T 026297 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Ottostraße 10 Sanierung und Umbau eines denkmalgeschützten Bürogebäudes, Nutzungsänderung von Wohnen in Bürofläche im 7. OG

14-20 / T 026298 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Luisenstraße 64 Abbruch der Bestandsbalkone und Errichtung neuer Stahlbalkone (Innenhof)

14-20 / T 026412 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Türkenstraße 52-54, Neubau einer Wohnanlage (64 WE) VGB und RGB Türkenstraße 52/ RGB Türkenstraße 54, erdgeschossige Ladennutzung und zweigeschossige Tiefgarage

14-20 / T 026117 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kaulbachstraße 45, Einrichtung einer temporären Kinderkrippe in Modulbauweise für 30 Monate

14-20 / T 026749 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017

  • 14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10987 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 22.05.2018 Inhalt Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen. .... Gesucht werden kann im RIS auch nach Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte Ortsangabe -/-
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Weitere U-Bahn-Planungen in der Landeshauptstadt München, a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12213

14-20 / T 025614 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13893

14-20 / T 026156 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Vorhaltemaßnahmen für die Entlastungsspange U9 a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022 Anmeldung zum Haushalt 2020


14-20 / V 13402 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Ergebnisse der Planung. GK: Gem. Beschluss VV v. 24.01.18 wurden GK von 11 Mio.€ genehmigt für Leistungsphasen 1-4. Mit diesem Beschluss wird noch ein Betrag von zusätzlich 15 Mio.€ beantragt (als Erhöhung). Die GK belaufen sich nunmehr auf insgesamt 26 Mio.€. Entscheidungsvorschlag: Die SWM GmbH wird ermächtigt, die notwendige Vereinbarung abzuschließen. Die SWM GmbH wird ermächtigt, entsprechende Schritte einzuleiten. Entsprechend HH sind einzustellen. Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit Entscheidung sofort. Der Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Die SWM GmbH wird ermächtigt, im Auftrag, im Namen und auf Rechnung der LHM sowie im Benehmen mit dem Baureferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die bereits vorhandene Vereinbarung für die Planung der Vorhaltemaßnahmen U9 mit der DB Netz AG um einem Passus für das Thema B+R zu ergänzen, in der sich diese verpflichtet, eine Machbarkeitsstudie inklusive Kostenschätzung zur Unterbringung von ca. 2.000 Bike+Ride Stellplätzen zuzüglich Erschließung anlässlich und im Zusammenhang mit dem Neubau des Empfangsgebäudes und der 2. Stammstrecke in Auftrag zu geben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die DB Netz AG bei der Durchführung der Machbarkeitsstudie eng zu begleiten. Die Kosten der Machbarkeitsstudie sind Bestandteil der durch die DB Netz AG aufgerufenen Mittel für die Weiterverfolgung der Vorhaltemaßnahmen U9 und werden gem. Beschlussziffer 4 durch die LHM zur Verfügung gestellt. Über die Umsetzung und Finanzierung der B+R Maßnahme entscheidet der Stadtrat nach Vorlage des Prüfergebnisses. Gesucht werden kann im RIS auch nach:U-Bahn, U9, Entlastungsspange, Ortsangabe:Hbf
5.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018


14-20 / V 13790 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll. Inhalt: Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119). Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen. Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Grünflächenquote Ortsangabe: gesamtes Stadtgebiet
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Amalienstraße 62, Baugenehmigung

14-20 / T 026413 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag CSU vom 09.01.2019 Mehr Hundekottütenspender aufstellen

14-20 / T 026138 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag CSU vom 09.01.2019 Cranachstraße für Radfahrer entgegen der Einbahnrichtung öffnen

14-20 / T 026140 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag CSU vom 09.01.2019 Schwarzmannstraße für Radfahrer entgegen der Einbahnrichtung öffnen

14-20 / T 026141 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Antrag SPD vom 20.01.2019 Beschleunigte Realisierung der U-Bahnlinie 9

14-20 / T 026280 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2019 Mehr Fahrradparkplätze für die Maxvorstadt

14-20 / T 026369 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Antrag CSU vom 27.01.2019 Legalisierung und Einführung von Christbaumsammelstellen in der Maxvorstadt

14-20 / T 026409 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Antrag CSU vom 27.01.2019 Dem Bau der U 9 eine höhere Priorität einräumen

14-20 / T 026410 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
8.
Antrag SPD vom 25.01.2019 Ampeln in der Winzererstraße

14-20 / T 026418 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
9.
Antrag SPD vom 25.01.2019 Radwegmarkierung in der Lothstraße

14-20 / T 026419 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung „Akademiestraße, Spakoo-ProjektNr. 18 11673 MT2 00“, s. TOP C 2.1.3 b/12 2018

14-20 / T 025626 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baureferat Tiefbau, Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Arnulfstraße 19-27

14-20 / T 025860 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Kreisverwaltungsreferat Tempo 30 vor der Kindertagesstätte St. Vitus, Dachauer Straße 61 (stadteinwärts)

14-20 / T 025888 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Stadtwerke MVG Zusätzliche Bushaltestelle „Technische Universität“ im Rahmen der modifizierten Alternative 5 im Museumsviertel (vertagt aus 01/19, TOP C 2.1.2)

14-20 / T 026055 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Barer-/Schellingstraße

14-20 / T 026118 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
(E) Einrichten eines Radweges in der Gabelsbergerstraße ab Arcisstraße


14-20 / V 13987 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einrichten eines Radweges in der Gabelsbergerstraße ab Arcisstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, fahrradfreundlicher Umbau der Blutenburgstraße

14-20 / T 026218 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Gabelsbergerstraße 9, Aufstellung einer Sitzgelegenheit

14-20 / T 026378 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Baureferat, Tiefbau Rückbau des Großsteinpflasters im südlichen Bereich der Tengstraße Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf

14-20 / T 026408 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Neureutherstraße 24, Genehmigung einer Freischankfläche

14-20 / T 026098 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
„Munich Sessions Summer Fest“ vom 02. bis 04.08.2019 auf dem Professor-Huber-Platz

14-20 / T 025810 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Parade zum St. Patricksday am 17.03.2019 und Veranstaltung auf dem sog. Odeonsplatz und Wittelsbacherplatz am 16./17.03.2019

14-20 / T 026146 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Tag des Bayerischen Bieres am 23.04.2019, Oskar-von-Miller-Ring1/Ecke Brienner Straße

14-20 / T 026310 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Taxistandplatz in der Sophienstraße
3.
Unterrichtungen
1.
Referat für Gesundheit und Umwelt Verlängerung der Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung werktags ab 6.00 Uhr im Bereich Schleißheimer Straße, Schwindstraße, Theresien-, Linprun-, Schelling- und Sandstraße

14-20 / T 025522 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016


14-20 / V 08684 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes Inhalt Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen. Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden. Entscheidungsvorschlag Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens: frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.; Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms Weiterführen und Pflegen der Datenbasis Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung Ortsangabe Gesamtstädtischer Bezug
3.
Pressezentrum der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 auf dem Wittelsbacherplatz vom 15. bis 17.02.2019, Änderung des Lageplanes für den Wittelsbacherplatz; Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 20.01.2019 Zustimmung mit Hinweis auf die Einma- ligkeit der Veranstaltung in 2019

14-20 / T 026137 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Kreisverwaltungsreferat Veranstaltung „Kinder- und Familienprogramm ICF (s. TOP C 2.4.1/12 2018), Genehmigung

14-20 / T 026142 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke Deroystraße, Strom; Schellingstraße, Wasser

14-20 / T 026149 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Kreisverwaltungsreferat Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Seidlstraße 3-5

14-20 / T 026309 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2019 Erstes Beachvolleyballfeld in der Maxvorstadt einrichten

14-20 / T 026366 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. Projekt "Kicklusion - Inklusion in Bewegung" vom 30.04. - 23.05.2019 3.843,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0233

14-20 / V 13883 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Kicklusion - Inklusion in Bewegung" vom 30.04. - 23.05.2019 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 3.843,00 Euro.
2.
Referat für Bildung und Sport Beschlussvorlage „Schulbauoffensive 2013-2030“

14-20 / T 026315 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Abgesetzt
(E) Stadtbezirksbudget Refugee Law Clinic Munich e.V. Ausbildungswochenende für neue Berater 3.800,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0231
Hinweis:
Abgesetzt lt. Rücksprache mit D-II-BA, Frau Baier

14-20 / V 13998 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für ein Ausbildungswochenende für neue Berater vom Verein Refugee Law Clinic Munich e.V. in Höhe von 750,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04872, Budgetmittel für Bildungsinsel Arnulfpark

14-20 / T 026190 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kunstausstellung 'to shoot to fame'" Kunstausstellung vom 02. - 17.03.2019 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0235

14-20 / V 13990 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Kunstausstellung vom 02. - 17.03.2019 von der Initiative "Kunstausstellung 'to shoot to fame'" in Höhe von 2.100,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Marionettentheater Kleines Spiel Kurzbericht zur geförderten Veranstaltung „Jetlag“

14-20 / T 025521 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Marionettentheater Kleines Spiel Kurzbericht zur geförderten Modernisierung der Räumlichkeiten

14-20 / T 025882 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Organisationsteam und Terminfindung Kinder- und Bürgerfest 2019
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung