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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Februar 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal, BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgerbeschwerde vom 21.01.2019 über ein Lokal in der Georgenstraße
2.
Bürgeranfrage zum Bauvorhaben Dachauer Straße 90
3.
Anfrage des Bayer. Landkreistages vom 24.01.2019, Schaffung von Radstellplätzen vor dem
Anwesen Kardinal-Döpfner-Straße 8
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Umwidmung der Georgenstraße zur Fahrradstraße
2.
"Neureutherplatz" (Grünfläche zwischen Barer Straße, Neureuther- und Nordendstraße) endlich für die Bürgerinnen und Bürger aufwerten und gestalten
3.
Baureferat, Antwort auf Bürgeranliegen
Baumpflanzungen in der Kreittmayrstraße
4.
Rechtlichen Rahmen schaffen zur Anbringung kleiner Solarpanels an den Außenflächen von Balkonen
Politik im "Jetzt" für die Generation von "Morgen". Gemeinsam in eine grüne Zukunft
5.
Mülleimer und Aschenbecher bei den neuen Bänken Ecke Schelling-/Schwindstraße aufstellen
6.
Ensemble-Denkmalschutz für die Türkenstraß
7.
Hortplätze für Sprengelschule Dachauer Straße 98
8.
Intelligentere Ampelschaltung an stark belasteten Straßenkreuzungen entlang der Dachauer Straße
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag der FDP vom 16.01.2019
Baumpflanzungen in der Kreittmayrstraße zwischen Erzgießereistraße und
Ferdinand-von-Miller-Platz
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2019
Planungskosten des Gesundheitsamtes – Auskunft durch die LH München
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben der LBK: 51., 52., 01., 02., 3., 4. KW
2.
WEB-Listen der LBK: 51., 52., 1., 2. KW
3.
(E) Tiermedizinische Fakultät in der Königinstraße: Erhalt der
Altbauteile und Integration in die Neubauten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02198
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 18.10.2018
-
14-20 / E 02198 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Tiermedizinische Fakultät in der Königinstraße: Erhalt der
Altbauteile und Integration in die Neubauten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02198
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 18.10.2018
4.
Türkenstraße 52-54, Neubau einer Wohnanlage (64 WE) VGB und RGB Türkenstraße 52/
RGB Türkenstraße 54, erdgeschossige Ladennutzung und zweigeschossige Tiefgarage
5.
Barer Straße 77
Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung VGB: vier Wohnungen und zwei Büroeinheiten
zu Wohngebäude mit acht Wohneinheiten sowie Neubau eines Rückgebäudes (10 Wohn-
einheiten) mit Tiefgarage
6.
Kaulbachstraße 44
Umbau und Sanierung des Gesamtanwesens mit Anbau, Balkon und Außenaufzug, Ände-
rung von zwei Balkonen, Grundrissänderung (EG bis 2. OG), Neuaufbau Dach (ab 3. OG)
und Erweiterung EG durch hofseitigen Anbau, Nutzungsänderung EG Läden zu Wohnungen
7.
Ottostraße 10
Sanierung und Umbau eines denkmalgeschützten Bürogebäudes, Nutzungsänderung
von Wohnen in Bürofläche im 7. OG
8.
Luisenstraße 64
Abbruch der Bestandsbalkone und Errichtung neuer Stahlbalkone (Innenhof)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Türkenstraße 52-54, Neubau einer Wohnanlage (64 WE) VGB und RGB Türkenstraße 52/
RGB Türkenstraße 54, erdgeschossige Ladennutzung und zweigeschossige Tiefgarage
2.
Kaulbachstraße 45, Einrichtung einer temporären Kinderkrippe in Modulbauweise für
30 Monate
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
-
14-20 / A 04259 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03415 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03742 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03832 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 03415 „Architekturwettbewerbe weiter öffnen“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017 sowie Nr. 14-20 / A 03831 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1“, Nr. 14-20 / A 03832 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2“, Nr. 14-20 / A 03833 „Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3“ der Stadtratsfraktion der CSU vom 20.02.2018 und Nr.14-20 / A 03742 „Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten“ von Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz vom 17.01.2018, Nr. 14-20 / A 04113 Antrag Nr. 14-20 / 04113 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn
StR Christian Müller vom 22.05.2018
Inhalt
Wettbewerbe und Qualität; Bericht über die Praxis und Vorschläge zum weiteren Vorgehen; Vorschlag / Ausführungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Farbkonzepte; Umgang mit Hochhausprojekten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiter die Varianz der Verfahren und Teilnehmenden bei Planungswettbewerben auszubauen sowie das bisher erreichte hohe Niveau in der Durchführung von Wettbewerben fortzuführen.
....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wettbewerbe; Stadtgestaltungskommission; Hochhäuser; Farbkonzepte
Ortsangabe
-/-
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Weitere U-Bahn-Planungen in der Landeshauptstadt München,
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12213
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13893
4.
(U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –
Vorhaltemaßnahmen für die Entlastungsspange U9
a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022
Anmeldung zum Haushalt 2020
-
14-20 / A 04863 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Ergebnisse der Planung. GK: Gem. Beschluss VV v. 24.01.18 wurden GK von 11 Mio.€ genehmigt für Leistungsphasen 1-4. Mit diesem Beschluss wird noch ein Betrag von zusätzlich 15 Mio.€ beantragt (als Erhöhung). Die GK belaufen sich nunmehr auf insgesamt 26 Mio.€. Entscheidungsvorschlag: Die SWM GmbH wird ermächtigt, die notwendige Vereinbarung abzuschließen. Die SWM GmbH wird ermächtigt, entsprechende Schritte einzuleiten. Entsprechend HH sind einzustellen. Aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit Entscheidung sofort. Der Eilbedürftigkeit und Unabweisbarkeit wird zugestimmt. Die SWM GmbH wird ermächtigt, im Auftrag, im Namen und auf Rechnung der LHM sowie im Benehmen mit dem Baureferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die bereits vorhandene Vereinbarung für die Planung der Vorhaltemaßnahmen U9 mit der DB Netz AG um einem Passus für das Thema B+R zu ergänzen, in der sich diese verpflichtet, eine Machbarkeitsstudie inklusive Kostenschätzung zur Unterbringung von ca. 2.000 Bike+Ride Stellplätzen zuzüglich Erschließung anlässlich und im Zusammenhang mit dem Neubau des Empfangsgebäudes und der 2. Stammstrecke in Auftrag zu geben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die DB Netz AG bei der Durchführung der Machbarkeitsstudie eng zu begleiten. Die Kosten der Machbarkeitsstudie sind Bestandteil der durch die DB Netz AG aufgerufenen Mittel für die Weiterverfolgung der Vorhaltemaßnahmen U9 und werden gem. Beschlussziffer 4 durch die LHM zur Verfügung gestellt. Über die Umsetzung und Finanzierung der B+R Maßnahme entscheidet der Stadtrat nach Vorlage des Prüfergebnisses.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:U-Bahn, U9, Entlastungsspange, Ortsangabe:Hbf
5.
(U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 -
Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / E 02399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling - Westpark hat am 22.11.2018 die anliegende Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 (Anlage 1) beschlossen, nach der zu den alten Orientierungswerten von 32 m² Grünfläche pro Einwohner zurückgekehrt werden soll.
Inhalt:
Die angesprochenen Punkte waren Gegenstand des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2017 „Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09119).
Eine Änderung dieses Stadtratsbeschlusses ist derzeit nicht vorgesehen.
Deswegen kann der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirks nicht entsprochen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen.
Den in der Empfehlung der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vorgetragenen Forderungen kann aufgrund der im Vortrag der Referentin genannten geltenden Orientierungswerte, die mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 beschlossen wurden, nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 22.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Grünflächenquote
Ortsangabe:
gesamtes Stadtgebiet
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Amalienstraße 62, Baugenehmigung
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag CSU vom 09.01.2019
Mehr Hundekottütenspender aufstellen
2.
Antrag CSU vom 09.01.2019
Cranachstraße für Radfahrer entgegen der Einbahnrichtung öffnen
3.
Antrag CSU vom 09.01.2019
Schwarzmannstraße für Radfahrer entgegen der Einbahnrichtung öffnen
4.
Antrag SPD vom 20.01.2019
Beschleunigte Realisierung der U-Bahnlinie 9
5.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2019
Mehr Fahrradparkplätze für die Maxvorstadt
6.
Antrag CSU vom 27.01.2019
Legalisierung und Einführung von Christbaumsammelstellen in der Maxvorstadt
7.
Antrag CSU vom 27.01.2019
Dem Bau der U 9 eine höhere Priorität einräumen
8.
Antrag SPD vom 25.01.2019
Ampeln in der Winzererstraße
9.
Antrag SPD vom 25.01.2019
Radwegmarkierung in der Lothstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung
„Akademiestraße, Spakoo-ProjektNr. 18 11673 MT2 00“, s. TOP C 2.1.3 b/12 2018
2.
Baureferat Tiefbau, Erinnerungsverfahren
Fahrbahnsanierung Arnulfstraße 19-27
3.
Kreisverwaltungsreferat
Tempo 30 vor der Kindertagesstätte St. Vitus, Dachauer Straße 61 (stadteinwärts)
4.
Stadtwerke MVG
Zusätzliche Bushaltestelle „Technische Universität“ im Rahmen der modifizierten
Alternative 5 im Museumsviertel (vertagt aus 01/19, TOP C 2.1.2)
5.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Barer-/Schellingstraße
6.
(E) Einrichten eines Radweges in der Gabelsbergerstraße ab Arcisstraße
-
14-20 / E 02193 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichten eines Radweges in der Gabelsbergerstraße ab Arcisstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, fahrradfreundlicher Umbau der Blutenburgstraße
2.
Gabelsbergerstraße 9, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3.
Baureferat, Tiefbau
Rückbau des Großsteinpflasters im südlichen Bereich der Tengstraße
Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
2.3
Gaststätten
1.
Neureutherstraße 24, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
„Munich Sessions Summer Fest“ vom 02. bis 04.08.2019 auf dem Professor-Huber-Platz
2.
Parade zum St. Patricksday am 17.03.2019 und Veranstaltung auf dem sog. Odeonsplatz
und Wittelsbacherplatz am 16./17.03.2019
3.
Tag des Bayerischen Bieres am 23.04.2019, Oskar-von-Miller-Ring1/Ecke Brienner Straße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Taxistandplatz in der Sophienstraße
3.
Unterrichtungen
1.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Verlängerung der Ausnahmezulassung für die Mülleinsammlung werktags ab 6.00 Uhr im
Bereich Schleißheimer Straße, Schwindstraße, Theresien-, Linprun-, Schelling- und
Sandstraße
2.
(U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008
Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014
Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
-
14-20 / A 03523 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04787 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04233 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00241 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01680 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02301 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02767 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02388 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04788 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04462 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05335 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04864 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04805 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03885 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04651 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03782 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03461 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung und Fortschreibung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Inhalt
Erläuterung der Beschlusslage und der Verfahren zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen auf öffentlichem Grund; Vergabe von Gutachten
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen zum Fahrradparken kann über die Nahmobilitätspauschale erfolgen.
Die Kosten für die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“ können aus dem Budget des Referats für Stadtplanung und Bauordnung finanziert werden.
Entscheidungsvorschlag
Es ergehen insbesondere folgende Aufträge zur Entwicklung neuer Ansätze zur Förderung des Fahrradparkens:
frühzeitige Planung von Anlagen im Prozess der Stadtentwicklung
Einführung temporärer Angebote zum Fahrradparken
Vergabe von Begutachtung automatische Anlagen, Fahrradboxen o.ä.;
Optimierung der Bedingungen auf Privatgrund und Einführung eines Förderprogramms
Weiterführen und Pflegen der Datenbasis
Evaluierung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Optimierung des B+R-Angebotes auch in Abstimmung mit anderen Maßnahmeträgern des Öffentlichen Personenverkehrs
Untersuchung der Möglichkeiten zur Optimierung der Situation in der Fußgängerzone
Ausweitung des öffentlichen Angebotes insb. in Bestandsgebieten
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, weiterhin zu prüfen, ob die Ausstellung „FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt“in München gezeigt werden kann und dies ggf. umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellanlagen, Abstellanlagen, Fahrrad, B+R, Bike + Ride, Nahmobilität, Umweltverbund, Fahrradabstellplätze, Fahrradausstellung
Ortsangabe
Gesamtstädtischer Bezug
3.
Pressezentrum der Münchner Sicherheitskonferenz 2019 auf dem Wittelsbacherplatz
vom 15. bis 17.02.2019, Änderung des Lageplanes für den Wittelsbacherplatz;
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 20.01.2019 Zustimmung mit Hinweis auf die Einma-
ligkeit der Veranstaltung in 2019
4.
Kreisverwaltungsreferat
Veranstaltung „Kinder- und Familienprogramm ICF (s. TOP C 2.4.1/12 2018), Genehmigung
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
Deroystraße, Strom; Schellingstraße, Wasser
6.
Kreisverwaltungsreferat
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Seidlstraße 3-5
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2019
Erstes Beachvolleyballfeld in der Maxvorstadt einrichten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
MobilSpiel e.V.
Projekt "Kicklusion - Inklusion in Bewegung" vom 30.04. - 23.05.2019
3.843,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0233
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt "Kicklusion - Inklusion in Bewegung" vom 30.04. - 23.05.2019 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 3.843,00 Euro.
2.
Referat für Bildung und Sport
Beschlussvorlage „Schulbauoffensive 2013-2030“
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Refugee Law Clinic Munich e.V.
Ausbildungswochenende für neue Berater
3.800,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0231
Hinweis:
Abgesetzt lt. Rücksprache mit D-II-BA, Frau Baier
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für ein Ausbildungswochenende für neue Berater vom Verein Refugee Law Clinic Munich e.V. in Höhe von 750,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat
Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04872, Budgetmittel für Bildungsinsel Arnulfpark
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kunstausstellung 'to shoot to fame'"
Kunstausstellung vom 02. - 17.03.2019
2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0235
Kurzinfo:
Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Kunstausstellung vom 02. - 17.03.2019 von der Initiative "Kunstausstellung 'to shoot to fame'" in Höhe von 2.100,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Marionettentheater Kleines Spiel
Kurzbericht zur geförderten Veranstaltung „Jetlag“
2.
Marionettentheater Kleines Spiel
Kurzbericht zur geförderten Modernisierung der Räumlichkeiten
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Organisationsteam und Terminfindung Kinder- und Bürgerfest 2019
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung