RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 15:27:35)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Mai 2019, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal, BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 22.03.2019, Parkplätze in der Maxvorstadt
2.
Bürgeranliegen vom 28.03.2019, intensivere gärtnerische Gestaltung des Arnulfparkes
3.
Bürgeranliegen, Stadtbezirksbudget, Fahrradständer in der Kreittmayrstraße
Entscheidung des BA 3 über evtl. Bestellung städtischer Leistungen
4.
Bürgeranliegen vom 04.04.2019, Straßenbeleuchtung Schwindstraße 15
5.
Bürgeranliegen vom 10.04.2019, Verkehrssituation Von-der-Tann-Straße
6.
Bürgeranliegen vom 18.04.2019, Verkaufsstand an der Universität
7.
Bürgeranliegen vom 23.04.2019, Lärmbelästigung durch Campus Königinstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Schulwegsicherheit Amalien-/Adalbertstraße, Beantwortung eines Bürgeranliegens durch
das Kreisverwaltungsreferat, s. TOP A 5.2.4/11 2018
2.
„Ersatzpflanzungen in der Karlstraße durchführen“, Antrag des BA 3 Nr. 14-20 / B 05242 und
Schreiben des BA 3 vom 17.12.2018 (TOP A 6.2/12 2018), Antwortschreiben Baureferat
3.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immo-
bilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken – Akademie-/Leopoldstraße
Schreiben des Baureferates vom 10.04.2019 zu TOP B 5.2/12 2018
4.
Pflanzung von drei neuen Bäumen in der Kreittmayrstraße zwischen Erzgießereistraße und Ferdinand-von-Miller-Platz
5.
Planungskosten des Gesundheitsamtes - Auskunft durch die LH München
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
1.
entfällt
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 04.04.2019
Fassadenverschönerung des ehemaligen Heizkraftwerkes Theresienstraße 36
2.
Antrag Bündnis 90/die Grünen vom 20.04.2019
Bürger*innen frühzeitig in die Planung einbeziehen
hier: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan mit Grünordnung Dachauer Straße (östlich),
Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich)
3.
Antrag Bündnis 90/die Grünen vom 18.04.2019
Ersatzpflanzungen in der Karlstraße (von der Seidlstraße bis zur Sandstraße) durchführen
4.
Antrag Bündnis 90/die Grünen vom 20.04.2019
Mehr Grün im Straßenraum – Antrag zum Antwortschreiben vom 28.02.2019 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05589
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK Listen Bauvorhaben: 12., 13., 14., 15., 16. KW
2.
WEB Listen der LBK: 12., 13. KW
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 2194 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor- stadt am 18.10.2018, Verbot von Laubbläsern in städtischen Einrichtungen
4.
Schellingstraße 18, Neubau Vorder- und Rückgebäude - Vorbescheid (2 Varianten)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Georgenstraße 63, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Bildung und Sport, Antwortschreiben an den BA 11 Milbertshofen-Am Hart
Anbieten von Veranstaltungen zhum Thema „Plastikproblematik“ und Vermeiden von Plas-
tikmüll“ an Grundschule im 11. Stadtbezirk
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140
Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (west-
lich), Maßmannsstraße (südlich), Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1872 – Aufstellungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13612
3.
Fällgenehmigung Görresstraße 3, ein Spitzahorn, Schreiben der Unteren Naturschutzbe-
hörde
4.
Fällgenehmigung Georgenstraße 23 – 25, ein Walnussbau, ein Holunder, Schreiben der
Unteren Naturschutzbehörde
5.
Fällgenehmigung Veterinärstraße 13, vier Säulenpappeln, Schreiben der Unteren Natur-
schutzbehörde
6.
Baumfällung Erzgießereistraße 3, ein Silberahorn
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 10.04.2019 gem. Vorschlag der Baumschutzbeauf-
tragten
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnen in München VI – Erfahrungsbericht für das Jahr 2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14530
8.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2040 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2017 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase. Nach Jahren mit stärkeren Einwohnerzuwächsen zeigt sich aktuell ein moderates Einwohnerwachstum. Dabei bleibt die Migrationsdynamik die maßgebende Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2017 bis 2040 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,75 Prozent pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas weniger hohem Einwohnerzuwachs als noch in der letzten Bevölkerungsprognose von 2015 mit 0,89 Prozent per anno prognostiziert. Die für 2035 prognostizierte Einwohnerzahl wird nach der neuen Planungsprognose erst 2040 erreicht werden. Dabei ist ein Teil der Einwohnerdifferenz auch auf die Registerkorrektur 2017 zurückzuführen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner mit Haupt- oder Nebenwohnsitz wird 2040 bei 1,850 Millionen liegen. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2017 wird ein Einwohnerzuwachs von 14,7 Prozent bis 2035 und von 18,3 Prozent bis 2040 erwartet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 22.03.2019
Bewuchs auf einem der beiden „Sockel“ neben dem NS-Dokuzentrum
2.
Antrag CSU vom 07.04.2019
Einrichtung Grüne Welle Nymphenburger Straße
3.
Antrag SPD vom 07.04.2019
Mülleimer Loth-/Ecke Heßstraße
4.
Antrag SPD vom 08.04.2019
Verkehrssicherheit in der Brienner Straße zwischen Altstadtring und Türkenstraße
5.
Antrag CSU vom 22.04.2019
Umwandlung Grünflächen in Wildblumenwiesen
6.
Antrag CSU vom 23.04.2019
Erweiterung des Taxenstandplatzes in der Sophienstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Schleißheimer Straße 41, Tempo 30-Regelung vor Kita möglich
2.
MVG Leistungsprogramm 2020
3.
Rottmannstraße 21 und Theresienstraße 83, Tempo 30-Regelung vor Kita möglich
4.
Positionspapier des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel zur Verkehrsentwicklung Altstadt
5.
Augustenstraße 80, Errichtung einer Ladezone
6.
(E) Einbahnregelung im südlichen Bereich der Amalienstraße; beibehalten und einrichten von Querparkern
-
14-20 / E 02186 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einbahnregelung im südlichen Bereich der Amalienstraße; beibehalten und einrichten von Querparkern
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Brienner Straße 44, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.
Türkenstraße 63, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
3.
Augustenstraße 119, Erweiterung einer bestehenden Verkaufseinrichtung auf öffentl. Grund
2.3
Gaststätten
1.
Theresienstraße 138, Änderung einer Freischankfläche
2.
Theresienstraße 9, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Lenbachplatz 3, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Seidlstraße 28, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Fränkisches Weinfest der CSU am 13.07.2019 auf dem Josephsplatz
2.
Münchner Radlnacht am 10.08.2019, Start/Ziel: Königsplatz
3.
„Original Hamburger Fischmarkt“ vom 30.05. bis 10.06.2019 auf dem Wittelsbacherplatz
4.
Tanzmarathon „Who is Frau Troffea“ am 17.05.2019 auf dem Professor-Huber-Platz
5.
Oben Ohne Open Air auf dem Königsplatz am 20.07.2019
6.
Spendenmarathon Startpunkt am 14.06.2019, Geschwister-Scholl-Platz
7.
Streetlife Festival/Coros Leopold am 2
8.
Stadtfronleichnam mit Gottesdienst und Prozession ab Marienplatz zum Königsplatz
am 20.06.2019
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Arbeiten im Straßenraum
a) Marsstraße 46 bis Denisstraße, Sanierung einer Fernwärmeleitung
b) Maximiliansplatz, Verbindungsfahrbahn, Fernwärme
2.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des
ÖPNV/Straßenbau, Verlängerung
3.
Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines mobilen Fahrradständers
vor dem Anwesen Dachauer Straße 4, Entscheidung des Herrn Oberbürgermeisters
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltung auf öffentlichem Grund, Erlaubnisbescheid,
Erinnerungszeichen für Georg Elser
5.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
Nutzung öffentlichen Verkehrsgrundes, Erzgießereistraße 51 und Seite Dachauer Straße
6.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Straßenbau Siegestor, Verkehrsphasen 0-1, 1 und 02-2
7.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage
Streetlife Festival/Corso Leopold, Erweiterung der Aufbauzeiten und der räumlichen Ausdeh-
nung
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Blutenburgstraße, Strom
9.
Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid
Tag des Bayerischen Bieres, Oskar-von-Miller-Ring 1, Brienner Straße am 23.04.2019
10.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Busverkehrs;
hier: Schellingstraße zwischen Amalien- und Barer Straße
11.
Kreisverwaltungsreferat
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Augustenstraße 63
12.
Kreisverwaltungsreferat
Baustelleneinrichtung am Königsplatz 3 (Ost-, West- und Nordseite der Glyptothek)
13.
Baureferat, Beginn der Bauarbeiten Projekt Siegestor
14.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 32. BImschV
für mechanische Instandhaltung Fahrweg Tram
15.
Fan Meeting Point im Alten Botanischen Garten 2020 und 2021, Schreiben des Münchner
Forums vom 09.04.2019 an das Bayerische Staatsministerium für Wohnen Bauen und Ver-
kehr sowie vom 14.04.2019 an den Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt
16.
Baureferat, Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 30.04.2019
Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße, Verbesserung der Radverkehrs-
führung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14160
17.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Kreuzungsbereich Elisen-/Luisenstraße
Verlegung einer Fernwärme-/kälteleitung: Vorphase mit Bauphase 1
18.
(U) Durchführung von zwei vergleichenden Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren Smarter Together und City2Share
Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
Kurzinfo:
Anlass:
Ex-Post-Erhebung anhand von Mobilitätskennziffern in den Modellquartieren „Smarter Together“ und „City2Share“
Inhalt:
Satzung zur Durchführung der erforderlichen Haushaltsbefragungen,
Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 200.000 €
Entscheidungsvorschlag:
- Durchführung von zwei Ex-Post-Haushaltsbefragungen analog zur Ex-Ante-Haushaltsbefragung (vgl. 14-20 / V 09035)
- Genehmigung einer Satzung zur Durchführung von zwei Befragungen von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens in den Stadtbezirken 2, 3, 6 und 22.
- Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird zur Vergabe ermächtigt und führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigt.
- Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln für das Handlungsfeld HF1 des Beschlusses 14-20 / V 08860 der Vollversammlung vom 26.07.2017 finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:0
Mobilitätsbefragung, Ex-post-Erhebung, Haushaltsbefragung, Smarter Together, City2Share, Modellquartiere, Evaluation
Ortsangabe:
München, Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 6 Sendling, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
19.
Kreisverwaltungsreferat
Veranstaltung „Kinder- und Familienprogramm ICF“,
Rückmeldung zur BA-Stellungnahme vom 02.04.2019 (TOP C 2.4.3/04 2019)
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Benediktinerabtei St. Bonifaz
Bewachung der Obdachlosenhilfe St. Bonifaz im August und September 2019
11.930,94 € Az: 0262.0-3-0242
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Bewachung der Obdachlosenhilfe St. Bonifaz im August und September 2019 von dem Benediktinerabtei St. Bonifaz in Höhe von 11.930,94 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Demokratiemobil München am 29.06.2019
750,00 € Az: 0262.0-3-0245
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Demokratiemobil München am 29.06.2019 von dem Kreisjugendring München-Stadt in Höhe von 750,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Verein für Sozialarbeit e.V.
Wildpflanzenfläche für Insekten vom 08.05. - 01.11.2019
4.325,00 € Az: 0262.0-3-0246
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Wildpflanzenfläche für Insekten vom 08.05. - 01.11.2019 von dem Nachbarschaftstreff Arnulfpark, Verein für Sozialarbeit e.V. in Höhe von 4.325,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Spielen in der Stadt e.V.
Baumobil 03.-05.05. und 28. - 30.09., Wasserspielbus 05.-07.07.
4.414,00 € Az: 0262.0-3-0243
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Baumobil 03.-05.05. und 28. - 30.09., Wasserspielbus 05.-07.07. von Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 4.414,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Kinderklinik München Schwabing
Errichtung eines Kinderspielplatzes ab April/Mai 2019
10.000,00 € AZ: 0262.0-3-0240
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Errichtung eines Kinderspielplatzes ab April/Mai 2019 von Stiftung Kinderklinik München Schwabing in Höhe von 10.000,00 €.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat des Grundschule an der Türkenstraße
Projekt "100 Jahre Freistaat Bayern - 1000 Gründe zum Feiern" am 21.05.2019
735,00 € Az: 0262.0-3-0248
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Projekt "100 Jahre Freistaat Bayern - 1000 Gründe zum Feiern" am 21.05.2019 in Höhe von 735,00 €.
7.
Bedarfsentwicklung und -planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien – Fortschei-
bung, Beschlussvorlage für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrates am 22.05.2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14562
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Treehouse e.V.
Raumkonzept mit 2 Spielebenen vom 17.06. - 23.06.2019
17.947,13 € Az: 0262.0-3-0251
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Raumkonzept mit 2 Spielebenen vom 17.06. - 23.06.2019 von Treehouse e.V. in Höhe von 17.947,13 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Ausnahmegenehmigung
Standorte in Grünanlagen, Spielnachmittage des Referates für Bildung und Sport
von Mai 2019 bis April 2020
2.
Kreisjugendring, Fotoprojekt „Platz da für Mädchen und junge Frauen“
hier: Alter Botanischer Garten
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initative Digital Art Space
Projekt „Digital Art Space“ vom 01.04.2019 – 31.03.2020
9.000,00 € Az: 0262.0-3-0244
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Projekt „Digital Art Space“ vom 01.04.2019 – 31.03.2020 von der Initiative Digital Art Space in Höhe von 9.000,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Glyptotheke
Glyptotheke von Mai 2019 - August 2020
12.077,00 € Az: 0262.0-3-0249
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Glyptotheke von Mai 2019 - August 2020 von der Initiative Glyptotheke in Höhe von 12.077,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Kath. Kirchenstiftung St. Joseph
Konzert am 20.10.2019
1.490,00 € Az: 0262.0-3-0250
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme Konzert am 20.10.2019 von der Kath. Kirchenstiftung St. Joseph in Höhe von 1.490,00 €.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Stiftung Pinakothek der Moderne
4. Kunstareal-Fest am 13./14.07.2019
7.000,00 € Az: 0262.0-3-0247
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Maßnahme 4. Kunstareal-Fest am 13./14.07.2019 von der Stiftung Pinakothek der Moderne in Höhe von 7.000,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Oktoberfest 2019, Reservierungen für die Ratsboxe
2.
Stadtkämmerei, Anhörung
Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022, Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungs-
verfahren, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
3.
Anhörungsrecht bei Vorbescheidsanträgen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 Un-
tergiesing-Harlaching, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 07.04.2019: Der BA 3
schließt sich der Rechtsauffassung des Direktoriums an. - Unterrichtung -
4.
Kinder- und Bürgerfest des BA 3 am 29.06.2019 (Ausweichtermin 06.07.2019):
Finanzierung aus dem Stadtbezirksbudget laut Kostenplan
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung