RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.06.2024 03:29:40)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. November 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal, BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 02.10.2019, massive Verunreinigungen vor dem Anwesen Augusten-
straße 1
2.
Bürgeranliegen vom 07.10.2019, Entfernen der Bänke Ecke Karl-/Dachauer Straße
3.
Bürgeranliegen vom 07.10.2019, Gefahrenstellen Fußgängerübergang Friedrichstraße und
Zebrastreifen Friedrich-/Türkenstraße
4.
Bürgeranliegen vom 02.09.2019, Probenräume für Musiker
vertagt aus der Sitzung vom 08.10.2019, TOP A 5.2.1
5.
Bürgeranliegen vom 15.10.2019, Verkehrssituation Steinickeweg (vgl. TOP A 5.2.5/08 2019)
6.
Bürgeranliegen vom 15.10.2019, Zufahrt zur Tiefgarage Josephsplatz 4, Parken in der
Fußgängerzone
7.
Bürgeranliegen vom 16.10.2019, Behindertenparkplätze vor der Augenklinik Nymphenburger Straße 43
8.
Bürgeranliegen vom 13.10.2019, Fahrradfahren in München (z.B. Arcis- / Katharina-von- Bora-Straße)
9.
Bürgeranliegen vom 21.10.2019, Zieblandstraße zur Einbahnstraße umwandeln
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Einbahnregelung in der Veterinärstraße, Antwortschreiben des KVR (s. TOP C 1.11/09 2019)
2.
(U) Wettbewerb
"Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung";
Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 11.10.2016
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016.
Inhalt
Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Preis für Stadtbildpflege
Ortsangabe --
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2019
Aufwertung der Rottmannstraße durch Baumpflanzungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK Listen der Bauvorhaben: 39., 40., 41. und 42. KW
2.
WEB Listen der LBK: 38., 39. KW
3.
Türkenstraße 52/54, Verkauf von Wohnhäusern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Lothstraße 70, vier Goldregen
2.
Türkenstraße 44, eine Robinie
3.
Geschwister-Scholl-Platz 1, eine Esche
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Kunstareal - modifizierte Alternative 5
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten):
9.500.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 05931 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05930 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2018
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04257).
Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
Inhalt
Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme
werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 9.500.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1565.1 „Kunstareal – modifizierte Alternative 5“
die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehr
- Radfahrer
- Radfahrerinnen
- Gabelsbergerstraße
- Theresienstraße
- Türkenstraße
- Luisenstraße
- Arcisstraße
- Barer Straße
- Altstadtringtunnel Nordwest
- Technische Universität München
- Pinakothek
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Kunstareal im Bereich von Gabelsbergerstraße, Theresienstraße,
Türkenstraße, Luisenstraße
2.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten (Barer Straße Ecke Nordendstraße), Beschlussvorlage
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15997
3.
Ergebnisse der Baulandkommission, Forderungen der Landeshauptstadt München, Be-
schlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16067
4.
Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte der Kommission für Stadtgestal-
tung; Sachmittelbedarf, Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 16244
5.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente
Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert
durch das BMBF
Sachstand und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt:
Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte
Ortsangabe
stadtweit
6.
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II
Sachmittelbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023;
Inhalt
Sachstandsbericht Forum Biotoppflege;
Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019;
Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023;
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt:
Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- €
Entscheidungsvorschlag
Fortführung des Forums Biotoppflege;
Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023;
Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos;
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos
Ortsangabe -/-
7.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der
Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten, Beschlussvorlage
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16043
8.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089
Pappenheimstraße (westlich)
zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes N. 1466)
--Biilligungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss-
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2089
Inhalt:
- Durchgeführte Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3
Satz 1 Nr. 2 BauGB (ohne Einwendungen)
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie
der Anhörung des Bezirksausschusses 3 mit Stellungnahme der
Verwaltung
- Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2089 mit Festsetzung der Baugebiete „Mischgebiet“,
„Gemeinbedarfsfläche Zentralvermittlungsstelle“ und einer
Gemeinbedarfsfläche für eine Kindertageseinrichtung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Entscheidung über
• die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung
der Behörden
• die Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2089
• den Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB,
wenn der städtebauliche Vertrag (Grundvereinbarung) wirksam
geschlossen ist und und die darin genannten Voraussetzungen
vollinhaltlich erfüllt sind.
• den Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender
Anregungen während der öffentlichen Auslegung
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Pappenheimstraße, Blutenburgstraße, Marsplatz,
Zentralvermittlungsstelle der Telekom
Ortsangabe
Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße
9.
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16374
10.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
Kurzinfo:
Anlass
Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019.
Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“.
Inhalte
In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten:
Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibilisierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren.
Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen.
Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen.
Gesamtkosten / -erlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnungsmarkt, Expertenbefragung
Ort -/-
11.
(U) Olympiapark;
Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe"
Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“
der Vollversammlung vom 24.07.2019
Inhalte
Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13
Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks
als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020
(Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als
zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben
wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer
Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im
Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf
von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle
inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der
Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren
beschäftigen.
Gesamtkosten:
Gesamtkosten 415.400 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die
beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum
Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch:
LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere
Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe,
Denkmalförderung
Ortsangabe:
Olympiapark
12.
Thorwaldsenstraße 13-17, Lothstraße 6, Baumfällung, Ablehnung
13.
Rückschnitt der Hecken und Gehölze um die Bäume an der Kreuzung Isabella- /
Neureutherstraße
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 15.10.2019
Stolperfallen am Ferdinand-Miller-Platz
2.
Antrag CSU vom 21.10.2019
Radampeln Ludwigstraße Ecke Geschwister-Scholl- bzw. Professor-Huber-Platz
3.
Antrag CSU vom 21.10.2019
Temporäres Nutzungskonzept „Fahrradwegparken“
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2019
Radweg in der Görresstraße zum Radfahren unzumutbar – Wann wird ein Sanierungsplan für die Görresstra0e vorgelegt?
5.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2019
Fahrradabstellflächen in der Georgenstraße im Abschnitt Adelheid- bis Schwarzmannstraße ausweisen und schnellstmöglich einrichten
6.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2019
Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes baldmöglichst durchführen
7.
Antrag SPD vom 20.10.2019
Priorisierung des Baus der „U29-Spange“ im Zuge des U-Bahn-Projekts „U9“
8.
Antrag SPD vom 20.10.2019
Noch immer unbeleuchtete Buswartehallen in der Schellingstraße und am Josephsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Barer Straße 45, Aufstellung eines weiteren Postkartenständers
2.3
Gaststätten
1.
Brienner Straße 49, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
„Grüne Weihnachten“ am 07.12.2019 auf dem Josephsplatz
2.
Ludwigstraße 2: Hoffest im Advent am 30.11.2019
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum, Baustellen
a) Königsplatz, Baustelleneinrichtung
b) Marsstraße zwischen Pappenheimstraße und Seidlstraße, Straßenbau
c) Karlstraße 77-79, Denisstraße 5, Fernwärme- und Kälteleitung
2.
34. München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf im Olympiapark am 12.10.2019
Erlaubnisbescheid
3.
Kreisverwaltungsreferat, Uwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
Kreittmayrstraße 23
4.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs – Zweites
Maßnahmenbündel, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 10.10.2019, Zustimmung
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes
Mülleinsammlung Bereich zwischen Dachauer Straße, Sandstraße, Nymphenburger Straße
und Lazarettstraße
6.
Kunstaktion EASTERN MUNICH am 19. u. 20.10.2019 auf dem Wittelsbacherplatz,
Erlaubnisbescheid
7.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020
Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013
Buslinie 135 erhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04451 von der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 20.09.2018
Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG
Antrag Nr. 14-20 / A 04487 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Gerhard Mayer vom 28.09.2018
Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 04513 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.10.2018
Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3
ÖPNV auch kurzfristig stärken!
Antrag Nr. 14-20 / A 04921 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019
Sonderprogramm für Busbahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 05003 von der Fraktion
DIE GRÜNEN/RLvom 14.02.2019
Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05078 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 10.07.2018
-
14-20 / A 05653 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04517 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05252 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05078 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04487 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04451 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04921 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05003 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05959 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05356 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06174 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05323 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 15334
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie die Stadtwerke München werden gebeten, das Referat für Arbeit und Wirtschaft bereits bei den ersten Planungsschritten für weitere Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs zur Berücksichtigung von Interessen der örtlichen Wirtschaft einzubinden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Ortsangabe:
-/-
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Marli Bossert Stiftung e.V.
Schaffung eines Raumes für eigenleben vom 01.11.2019 bis 31.12.2019
10.069,00 €, Az. 0262.0-3-0272
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-3 für die Schaffung eines Raumes für eigenleben vom 01.11.2019 bis 31.12.2019 von der Marli Bossert Stiftung e.V. in Höhe von 10.069,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3
Leben und Lernen in der Maxvorstadt
1.820,- €, Az. 0262.0-3-0271
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-03 für Leben und Lernen in der Maxvorstadt von Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3 in Höhe von 1.820,- €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Räumlichkeiten für das "Münchner Haus der
Schülerinnen und Schüler" (MHDS)
Grundsatzentscheidung
Anmietobjekt im 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
-
14-20 / A 04511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Raumsuche für das „Münchner Haus für Schülerinnen und Schüler“
Inhalt:
Auftrag des Bildungsausschusses vom 08.07.2015, Räumlichkeiten für das „Münchner Haus für Schülerinnen und Schüler“ zu finden;
Pädagogische Anforderungen an die neuen Räume;
Ziele des „Münchner Hauses für Schülerinnen und Schüler“
Ergebnis der Raumsuche
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten sind bislang noch nicht bekannt
Entscheidungsvorschlag:
Grundsatzentscheidung über das weitere Vorgehen;
Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, gemeinsam mit dem Kommunalreferat und Baureferat eine Klärung der Gesamtkosten herbeizuführen und anschließend dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen;
Auftrag an das Kommunalreferat, die genauen Konditionen einer Anmietung von Räumlichkeiten für das „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ zu eruieren und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler
- MHDS
Ortsangabe:
Präferiertes Anmietobjekt: Dachauer Str. 54
2.
Räumlichkeiten für das „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ (MHDS), Grundsatz-
entscheidung, Anmietobjekt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, Sachstand, Beschlussvorlagen
Sitzungsvorlagen Nr: 14-20 / V 15097
3.
Wechsel der Schulleitung Grundschule an der Türkenstraße
4.
(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR
Haimo Liebich vom 23.04.2018
-
14-20 / A 04009 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Erstellung eines Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung/-planung
Inhalt:
1. Es wird die Ausgangslage für ein Konzept auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses „Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.12.2018 und der aktuelle Sachstand gesamtstädtisch und beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Beteiligung dargestellt.
2. Die Grundkonzeption für die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird aufgezeigten
3. Aus 1. und 2. folgt ein Resümee mit der Darstellung, dass es für die Umsetzung eines Konzepts entsprechende Ressourcen braucht.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag:
1. Den im Vortrag der Referentin aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen an die Kinder- und Jugendbeteiligung an der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird grundsätzlich zugestimmt. Die bisher praktizierte Kinder- und Jugendbeteiligung im Bereich der Stadtgestaltung /-planung wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen (Personal- und Finanzbedarfe) dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für 2021 und eines Fachbeschlusses in 2021 vorzulegen.
3. Das Baureferat, das Referat für Bildung und Sport, das Sozialreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Kulturreferat und das Referat für Umwelt und Gesundheit werden gebeten, entsprechend dem Punkt 2 die in ihren Referaten für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses und eines Fachbeschlusses vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Kinder, Jugendliche, Stadtgestaltung, Stadtplanung
Ortsangabe -/-
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
TUM Jazz Band e.V.
Kauf von Instrumenten Zubehör
1.085,00 €, Az. 0262.0-3-0273
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-3 für den Kauf von Instrumenten Zubehör von der TUM Jazz Band e.V. in Höhe von 1.085,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Magazin für Literatur und Kultur e.V.
Release Paper Nr. 6: Rausch in der Roten Sonne am 26.10.2019
440,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0274
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt Release Paper Nr. 6: Rausch in der Roten Sonne am 26.10.2019 vom Verein Magazin für Literatur und Kultur e.V. in Höhe von 440,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
2.
Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung;
Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt
(Anlage 1 zur BA-Satzung)
3.
Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von
Elektrokleinstfahzeugen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06220 des BA 5 Au-Haidhausen, Anhörung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung