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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. November 2019, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal, BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 02.10.2019, massive Verunreinigungen vor dem Anwesen Augusten- straße 1
14-20 / T 035961 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgeranliegen vom 07.10.2019, Entfernen der Bänke Ecke Karl-/Dachauer Straße
14-20 / T 036119 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgeranliegen vom 07.10.2019, Gefahrenstellen Fußgängerübergang Friedrichstraße und Zebrastreifen Friedrich-/Türkenstraße
14-20 / T 036170 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgeranliegen vom 02.09.2019, Probenräume für Musiker vertagt aus der Sitzung vom 08.10.2019, TOP A 5.2.1
14-20 / T 036177 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürgeranliegen vom 15.10.2019, Verkehrssituation Steinickeweg (vgl. TOP A 5.2.5/08 2019)
14-20 / T 036365 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Bürgeranliegen vom 15.10.2019, Zufahrt zur Tiefgarage Josephsplatz 4, Parken in der Fußgängerzone
14-20 / T 036445 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Bürgeranliegen vom 16.10.2019, Behindertenparkplätze vor der Augenklinik Nymphenburger Straße 43
14-20 / T 036446 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Bürgeranliegen vom 13.10.2019, Fahrradfahren in München (z.B. Arcis- / Katharina-von- Bora-Straße)
14-20 / T 036508 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Bürgeranliegen vom 21.10.2019, Zieblandstraße zur Einbahnstraße umwandeln
14-20 / T 036579 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Einbahnregelung in der Veterinärstraße, Antwortschreiben des KVR (s. TOP C 1.11/09 2019)
14-20 / T 035910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
14-20 / V 16513 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses Nr. 14-20 / B 02925 des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016. Inhalt Beantragung des Stimmrechtes für die Vertretung des jeweils örtlich zuständigen Bezirksausschusses in der Gutachterkommission. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Das beantragte Stimmrecht wird eingeräumt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Preis für Stadtbildpflege Ortsangabe --
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2019 Aufwertung der Rottmannstraße durch Baumpflanzungen
14-20 / T 036581 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK Listen der Bauvorhaben: 39., 40., 41. und 42. KW
14-20 / T 035850 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
WEB Listen der LBK: 38., 39. KW
14-20 / T 035925 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Türkenstraße 52/54, Verkauf von Wohnhäusern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Lothstraße 70, vier Goldregen
14-20 / T 036043 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Türkenstraße 44, eine Robinie
14-20 / T 036447 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Geschwister-Scholl-Platz 1, eine Esche
14-20 / T 036580 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
(U) Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 16217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04257). Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. Inhalt Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 9.500.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1565.1 „Kunstareal – modifizierte Alternative 5“ die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Radverkehr - Radfahrer - Radfahrerinnen - Gabelsbergerstraße - Theresienstraße - Türkenstraße - Luisenstraße - Arcisstraße - Barer Straße - Altstadtringtunnel Nordwest - Technische Universität München - Pinakothek Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Kunstareal im Bereich von Gabelsbergerstraße, Theresienstraße, Türkenstraße, Luisenstraße
2.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten (Barer Straße Ecke Nordendstraße), Beschlussvorlage Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15997
14-20 / T 035579 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ergebnisse der Baulandkommission, Forderungen der Landeshauptstadt München, Be- schlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16067
14-20 / T 035851 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte der Kommission für Stadtgestal- tung; Sachmittelbedarf, Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 16244
14-20 / T 035852 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
14-20 / V 15796 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss vom 11.10.2017, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 09804, wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des Weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Inhalt: Im Fokus des Projekts stehen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Gesundheit und Umwelt wichtige Praxispartner dar. Bislang wurden Untersuchungsgebiete in München identifiziert, an denen nun - unterstützt von klimatischen Modellierungen und flankiert von sozialwissenschaftlichen Erhebungen - die Möglichkeiten der Verankerung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der Stadtentwicklung und der Stadtplanung analysiert und laufend verbessert werden sollen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
6.
(U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
14-20 / V 16063 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung des Forums Biotoppflege, der Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen sowie der BayernNetzNatur-Projekte im Aubinger und Dachauer Moos 2020 bis 2023; Inhalt Sachstandsbericht Forum Biotoppflege; Sachstandsbericht Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2016-2019; Sachstandsbericht BayernNetz Natur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos; Darstellung des Mittelbedarfs für die Fortführung o.g. Punkte in den Jahren 2020 bis 2023; Gesamtkosten/ Gesamterlöse Für die Jahre 2020 bis 2023 werden insgesamt Sachmittel in Höhe von 480.000.- € beantragt: Für das Jahr 2020: 100.000.- €, für das Jahr 2021 120.000.- €, für die Jahre 2022 und 2023 130.000.- € Entscheidungsvorschlag Fortführung des Forums Biotoppflege; Fortführung Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen 2020-2023; Fortführung der BayernNetzNatur-Projekte Aubinger Moos und Dachauer Moos; Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotop, Biotoppflege, Landschaftspflege, Forum Biotoppflege, Landschaftspflegeverband, Biodiversität, Biologische Vielfalt, Vertragsnaturschutzprogramm, Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie, BayernNetzNatur-Projekt, Aubinger Moos, Dachauer Moos Ortsangabe -/-
7.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten, Beschlussvorlage Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16043
14-20 / T 035853 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich) zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes N. 1466) --Biilligungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss-
14-20 / V 15857 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2089 Inhalt: - Durchgeführte Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB (ohne Einwendungen) - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 3 mit Stellungnahme der Verwaltung - Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 mit Festsetzung der Baugebiete „Mischgebiet“, „Gemeinbedarfsfläche Zentralvermittlungsstelle“ und einer Gemeinbedarfsfläche für eine Kindertageseinrichtung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Entscheidung über • die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Behörden • die Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2089 • den Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, wenn der städtebauliche Vertrag (Grundvereinbarung) wirksam geschlossen ist und und die darin genannten Voraussetzungen vollinhaltlich erfüllt sind. • den Satzungsbeschluss vorbehaltlich fristgerecht eingehender Anregungen während der öffentlichen Auslegung • keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Pappenheimstraße, Blutenburgstraße, Marsplatz, Zentralvermittlungsstelle der Telekom Ortsangabe Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße
9.
Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16374
14-20 / T 036031 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
(U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
14-20 / V 16471 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorlage der Ergebnisse aus der Expertenbefragung 2019. Die Expertenbefragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Inhalte In einem Gespräch zwischen der Stadtbaurätin und den befragten Fachleuten wurden am 9. Juli 2019 die Ergebnisse aus der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und gemeinsam erörtert. Ergänzend wurden die Themen energiesparendes Bauen und die Herausforderungen an die Stadtentwicklungspolitik einer wachsenden Region diskutiert. Die Schlussfolgerungen lauten: Bekanntheitsgrad von Mobilitätskonzepten zur Flexibili­sierung von Stellplatzschlüsseln erhöhen, um Baukosten zu reduzieren. Förderverfahren vereinfachen und an Prozesse der Bauwirtschaft anpassen, um noch höhere Energiestandards zu erzielen. Mehr und verbindlichere regionale Kooperationen schließen. Gesamtkosten / -erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsmarkt, Expertenbefragung Ort -/-
11.
(U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf
14-20 / V 16104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss Nr. 14-20 / V 15310 „Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss“ der Vollversammlung vom 24.07.2019 Inhalte Befristete Einrichtung von zusätzlich 1 VZÄ QE4 technischer Dienst E13 Um die Vorbereitung und Umsetzung der Bewerbung des Olympiaparks als Weltkulturerbe zu bearbeiten, meldet das Referat für Stadtplanung und Bauordnung unter Bezugnahme auf den Eckdatenbeschluss 2020 (Vorlagen-Nr 14-20 / V 15310) 1 VZÄ in E 13 QE4 technischer Dienst als zusätzliches Personal an. Dies ist notwendig, um die neue Aufgaben wahrnehmen zu können, ohne die Prozesse und Abläufe anderer Tätigkeitsbereiche der Unteren Denkmalschutzbehörde zu gefährden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ziele und Rahmenbedingungen im Bewerbungsprozess zum UNESCO-Welterbe wird daher der Mehrbedarf von 1 VZÄ geltend gemacht. Schwerpunktmäßig wird sich die Stelle inhaltlich mit der Erstellung der Bewerbungsunterlagen und der Koordination der Arbeitsabläufe im weiteren Bewerbungsverfahren beschäftigen. Gesamtkosten: Gesamtkosten 415.400 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Jahr 2020 anzumelden. Die beantragte zusätzliche Stelle soll befristet auf fünf Jahre bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens eingerichtet werden. Gesucht werden kann im RIS auch: LBK, Lokalbaukommission, Denkmalschutz, Untere Denkmalschutzbehörde, Weltkulturerbe, Olympiapark, Welterbe, Denkmalförderung Ortsangabe: Olympiapark
12.
Thorwaldsenstraße 13-17, Lothstraße 6, Baumfällung, Ablehnung
14-20 / T 036178 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Rückschnitt der Hecken und Gehölze um die Bäume an der Kreuzung Isabella- / Neureutherstraße
14-20 / T 036553 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 15.10.2019 Stolperfallen am Ferdinand-Miller-Platz
14-20 / T 036509 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Antrag CSU vom 21.10.2019 Radampeln Ludwigstraße Ecke Geschwister-Scholl- bzw. Professor-Huber-Platz
14-20 / T 036557 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Antrag CSU vom 21.10.2019 Temporäres Nutzungskonzept „Fahrradwegparken“
14-20 / T 036559 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2019 Radweg in der Görresstraße zum Radfahren unzumutbar – Wann wird ein Sanierungsplan für die Görresstra0e vorgelegt?
14-20 / T 036582 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2019 Fahrradabstellflächen in der Georgenstraße im Abschnitt Adelheid- bis Schwarzmannstraße ausweisen und schnellstmöglich einrichten
14-20 / T 036583 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
6.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2019 Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes baldmöglichst durchführen
14-20 / T 036584 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
7.
Antrag SPD vom 20.10.2019 Priorisierung des Baus der „U29-Spange“ im Zuge des U-Bahn-Projekts „U9“
14-20 / T 036585 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
8.
Antrag SPD vom 20.10.2019 Noch immer unbeleuchtete Buswartehallen in der Schellingstraße und am Josephsplatz
14-20 / T 036586 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Barer Straße 45, Aufstellung eines weiteren Postkartenständers
14-20 / T 036504 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Gaststätten
1.
Brienner Straße 49, Genehmigung einer Freischankfläche
14-20 / T 036307 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.4
Veranstaltungen
1.
„Grüne Weihnachten“ am 07.12.2019 auf dem Josephsplatz
14-20 / T 036478 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Ludwigstraße 2: Hoffest im Advent am 30.11.2019
14-20 / T 036587 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum, Baustellen a) Königsplatz, Baustelleneinrichtung b) Marsstraße zwischen Pappenheimstraße und Seidlstraße, Straßenbau c) Karlstraße 77-79, Denisstraße 5, Fernwärme- und Kälteleitung
14-20 / T 035785 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
34. München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf im Olympiapark am 12.10.2019 Erlaubnisbescheid
14-20 / T 036126 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Uwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze Kreittmayrstraße 23
14-20 / T 036144 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs – Zweites Maßnahmenbündel, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 10.10.2019, Zustimmung
14-20 / T 036168 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes Mülleinsammlung Bereich zwischen Dachauer Straße, Sandstraße, Nymphenburger Straße und Lazarettstraße
14-20 / T 036244 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Kunstaktion EASTERN MUNICH am 19. u. 20.10.2019 auf dem Wittelsbacherplatz, Erlaubnisbescheid
14-20 / T 036588 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013 Buslinie 135 erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 04451 von der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 20.09.2018 Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04487 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Gerhard Mayer vom 28.09.2018 Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen Antrag Nr. 14-20 / A 04513 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.10.2018 Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 04921 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019 Sonderprogramm für Busbahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 05003 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RLvom 14.02.2019 Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05078 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 10.07.2018
14-20 / V 15337 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge und Empfehlungen behandelt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 14-20 / V 15334 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie die Stadtwerke München werden gebeten, das Referat für Arbeit und Wirtschaft bereits bei den ersten Planungsschritten für weitere Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs zur Berücksichtigung von Interessen der örtlichen Wirtschaft einzubinden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: -/-
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Marli Bossert Stiftung e.V. Schaffung eines Raumes für eigenleben vom 01.11.2019 bis 31.12.2019 10.069,00 €, Az. 0262.0-3-0272
14-20 / V 16458 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-3 für die Schaffung eines Raumes für eigenleben vom 01.11.2019 bis 31.12.2019 von der Marli Bossert Stiftung e.V. in Höhe von 10.069,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3 Leben und Lernen in der Maxvorstadt 1.820,- €, Az. 0262.0-3-0271
14-20 / V 16857 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-03 für Leben und Lernen in der Maxvorstadt von Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3 in Höhe von 1.820,- €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
(U) Räumlichkeiten für das "Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler" (MHDS) Grundsatzentscheidung Anmietobjekt im 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
  • 14-20 / A 04511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 15095 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Raumsuche für das „Münchner Haus für Schülerinnen und Schüler“ Inhalt: Auftrag des Bildungsausschusses vom 08.07.2015, Räumlichkeiten für das „Münchner Haus für Schülerinnen und Schüler“ zu finden; Pädagogische Anforderungen an die neuen Räume; Ziele des „Münchner Hauses für Schülerinnen und Schüler“ Ergebnis der Raumsuche Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten sind bislang noch nicht bekannt Entscheidungsvorschlag: Grundsatzentscheidung über das weitere Vorgehen; Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, gemeinsam mit dem Kommunalreferat und Baureferat eine Klärung der Gesamtkosten herbeizuführen und anschließend dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen; Auftrag an das Kommunalreferat, die genauen Konditionen einer Anmietung von Räumlichkeiten für das „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ zu eruieren und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler - MHDS Ortsangabe: Präferiertes Anmietobjekt: Dachauer Str. 54
2.
Räumlichkeiten für das „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ (MHDS), Grundsatz- entscheidung, Anmietobjekt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, Sachstand, Beschlussvorlagen Sitzungsvorlagen Nr: 14-20 / V 15097
14-20 / T 035583 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Wechsel der Schulleitung Grundschule an der Türkenstraße
14-20 / T 035784 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich vom 23.04.2018
14-20 / V 15430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erstellung eines Konzepts zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Stadtgestaltung/-planung Inhalt: 1. Es wird die Ausgangslage für ein Konzept auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses „Bürgerbeteiligung in München“ vom 19.12.2018 und der aktuelle Sachstand gesamtstädtisch und beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Beteiligung dargestellt. 2. Die Grundkonzeption für die Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird aufgezeigten 3. Aus 1. und 2. folgt ein Resümee mit der Darstellung, dass es für die Umsetzung eines Konzepts entsprechende Ressourcen braucht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag: 1. Den im Vortrag der Referentin aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen an die Kinder- und Jugendbeteiligung an der Stadtgestaltung und Stadtplanung wird grundsätzlich zugestimmt. Die bisher praktizierte Kinder- und Jugendbeteiligung im Bereich der Stadtgestaltung /-planung wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen (Personal- und Finanzbedarfe) dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses für 2021 und eines Fachbeschlusses in 2021 vorzulegen. 3. Das Baureferat, das Referat für Bildung und Sport, das Sozialreferat, das Kreisverwaltungsreferat, das Kulturreferat und das Referat für Umwelt und Gesundheit werden gebeten, entsprechend dem Punkt 2 die in ihren Referaten für die Umsetzung der aufgezeigten konzeptionellen Anforderungen erforderlichen Ressourcen dem Stadtrat im Rahmen des Eckdatenbeschlusses und eines Fachbeschlusses vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bürgerbeteiligung, Bürgerschaftliches Engagement, Kinder, Jugendliche, Stadtgestaltung, Stadtplanung Ortsangabe -/-
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget TUM Jazz Band e.V. Kauf von Instrumenten Zubehör 1.085,00 €, Az. 0262.0-3-0273
14-20 / V 16647 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-3 für den Kauf von Instrumenten Zubehör von der TUM Jazz Band e.V. in Höhe von 1.085,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Magazin für Literatur und Kultur e.V. Release Paper Nr. 6: Rausch in der Roten Sonne am 26.10.2019 440,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0274
14-20 / V 16786 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für das Projekt Release Paper Nr. 6: Rausch in der Roten Sonne am 26.10.2019 vom Verein Magazin für Literatur und Kultur e.V. in Höhe von 440,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
14-20 / T 036045 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
14-20 / B 06665 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahzeugen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06220 des BA 5 Au-Haidhausen, Anhörung
14-20 / T 036510 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung