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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Dezember 2019, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal, BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Bürgeranliegen vom 30.10.2019, Parkregelung in der Amalienstraße
2.
Bürgeranliegen vom 30.10.2019, Parkregelung in der Amalienstraße
3.
Bürgeranliegen vom 06.11.2019, Verkehrsgeschehen Lori- und Nymphenburger Straße
4.
Bürgeranliegen vom 07.11.2019, Parkraummanagement Schönfeldviertel
5.
Bürgeranliegen vom 07.10.2019, Entfernung der Bänke Karl-/Ecke Dachauer Straße
vertagt aus der Sitzung vom 03.11.2019, TOP A 5.2.2
6.
Bürgeranliegen vom 11.11.2019, Görres-/Ecke Tengstraße, Poller
7.
Bürgeranliegen vom 01.11.2019, Öffnungszeiten der Freischankflächen
8.
Bürgeranliegen vom 15.11.2019, Situation vor Berufsfachschule und Gymnasium in der
Luisenstraße
9.
Bürgeranliegen vom 17.11.2019, Karlstraße, parkende Autos auf dem Gehweg, Müllproblem
10.
Bürgeranliegen vom 17.11.2019, Dachauer Straße, Verschmutzung, nächtliche Ruhestörung und Alkoholkonsum im öffentlichen Raum
11.
Bürgeranliegen vom 13.11.2019, absolutes Haltverbot in der Enhuber- und Steinheilstraße
12.
Bürgeranliegen vom 12.11.2019, Immissionsschutz Gabelsbergerstraße 48
13.
Bürgeranliegen vom 19.11.2019, Aufwertung nördliches Bahnhofsviertel, Baumpflanzungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
(U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die
Entlastungsspange U9
a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
Anmeldung zum Haushalt 2020-2027
Beschleunigte Realisierung der U-Bahnlinie 9
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05792 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 12.02.2019
Keine Streckenführungsänderung auf der U-Bahnlinie 6
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02395 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark am 22.11.2018
-
14-20 / A 06070 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02395 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05792 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Ergebnisse der Planung und den Verhandlungen mit der DB und dem Freistaat Bayern, sowie der Baukosten für die Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen und der Kosten für die Vorplanung der Gesamtstrecke U9.
Gesamtkosten:
1. Realisierung der Vorhaltemaßnahmen (Kostenanteil LHM):
Rohbaukosten inkl. Bauüberwachung (Kostenblock 1); i.H.v. 316 Mio. €
Kosten für Zusammenhangsmaßnahmen (Kostenblock 2); i.H.v. 77 Mio. €
2. Planungskosten für die Vorplanung U9; i.H.v. 100 Mio. €
Die Gesamtkosten im Zeitraum 2020-2027 betragen 493 Mio. € netto bei dieser Maßnahme für die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt dem Bau der Vorhaltemaßnahmen für den U-Bahnhof der U9 am Hauptbahnhof zu den genannten Konditionen von 393 Mio.€ netto und den Planungskosten für die Vorplanung U9 von 100 Mio. € netto zu.
Das Baureferat wird beauftragt, jeweils in enger Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH und der Stadtkämmerei auf Grundlage der Gemeinsamen Erklärung die notwendige Finanzierungs- und Umsetzungsvereinbarung mit dem Freistaat Bayern sowie die Durchführungsvereinbarung mit der DB Netz AG, welche insbesondere das Eigentum an den Vorhaltemaßnahmen und deren Unterhaltung regelt, vorzubereiten und abzuschließen.
Die Stadtwerke München GmbH wird ermächtigt, im Auftrag, im Namen und auf Rechnung der LHM, im Rahmen der baulichen Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen die notwendigen Aufgaben der Landeshauptstadt München in enger Abstimmung mit dem Baureferat, sowie dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und der DB Netz AG wahrzunehmen.
Der Bericht über die geplante Organisationsstruktur für die Weiterverfolgung der U9 Gesamtstrecke einschließlich der Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
...........
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
U-Bahn, U9, Vorhaltemaßnahmen, Entlastungsspange
Ortsangabe:
Hauptbahnhof
2.
Verkehrssicherheit in der Brienner Straße zwischen Altstadtring und Türkenstraße
3.
Franziskusbrunnen am Josephsplatz, Antwortschreiben von AKIM
(s. TOP A 5.2.5/10 2019)
4.
Nächtliche Ruhestörung durch Gaststätte in der Türkenstraße 74,
Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte (s. TOP A 5.2.3/10 2019)
5.
Bestreifungsdienst für den Alten Nördlichen Friedhof und den Alten Südfriedhof,
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters (s. TOP C 2.2.3/09 2019)
6.
Pflanztröge am Josephsplatz erhalten
7.
Baumbilanz in der Maxvorstadt in dem dem Referat vorliegenden Zeitraum überprüfen
8.
Tempo 30 in der Rottmannstraße/Schleißheimer Straße
9.
Parkscheinautomat Augustenstraße 87 – 89 an die Hauswand verlegen
10.
Arnulfstraße 62, Verschmutzung durch die Baustelle Postpalast,
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06881 vom 08.10.2019
11.
Baumpflanzungen in der Maxvorstadt
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06336 vom 04.06.2019, Schreiben des Baureferates vom
03.09.2019 gilt als Antwortschreiben
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2019
Nutzungsänderung auf dem Gelände des ehemaligen Postpalastes
vertagt aus der Sitzung vom 03.11.2019, TOP B 1.2
2.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2019
Maxvorstadt plastikfrei, sind Betriebe,die nur Plastikgeschirr verwenden genehmigungsfähig?
Verordnung zur Müllvermeidung erlassen
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2019
Nutzungsänderung auf dem Gelände des ehemaligen Postpalastes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
LBK-Listen der Bauvorhaben: 43., 44., 45., 46. KW
2.
WEB-Listen der LBK: 42., 43., 44. KW
3.
Gabelsbergerstraße 62: Nutzungsänderungen: VGB: DG-Speicher mit Satteldach zu 2 WE mit Mansarddach; MGB: Werkstatt- und Lagerflächen im KG zu Lagerflächen, Werkstattfläche im KG zu 2 separaten Lagereinheiten, Lagerflächen im EG zu Büroflächen, Anbau je eines Balkons in der Wohnung im 1. + 2. OG; RGB: Werkstatt-, Büro- und Lagerflächen im KG sowie Lagerflächen im 1. OG und Arbeitsraum- und Büroflächen im 2. OG zu Büroflächen
4.
Fürstenstraße 7, Errichtung einer DG-Wohnung als Aufstockung eines Technikgebäudes,
Umbau Zugang und Treppenhaus
5.
Türkenstraße 60, Nutzungsänderung (ohne Baumaßnahme) Laden zu Gaststätte
6.
Hopfenstraße 6, Nutzungsänderung: Speicherausbau zu Wohnung
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Veterinärstraße 13, mehrere Bäume
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030“
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16341
2.
(U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)
- Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung
- Perspektive München - Digitale Transformation
- Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share
- Finanzierung und Vergabe
- Änderung des MIP 2019-2023
„Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.05.2019
-
14-20 / A 06161 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05316 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Antrag vom 06.05.2019 – „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich – fordert die Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste (Antrag Nr. 14-20 / A 05316, Anlage 2 ), dass sich die Landeshauptstadt München auf Fördermittel des Bundesförderprogramms „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ bewirbt.
Mit Beschluss zu Smarter Together vom 21.10.2015 hat der Stadtrat (Beschluss der Vollversammlung, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03949) im Beschlusspunkt Nr. 2 entschieden, "...die Maßnahmen des EU-Projekts "Smarter Together" in enger Abstimmung mit übergeordneten Konzepten und Handlungsprogrammen der Landeshauptstadt München durchzuführen und die Erkenntnisse aus dem Projekt in ihre Weiterentwicklung einfließen zu lassen."
Gemäß dem Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2017 zum „Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft – Aufgaben und Maßnahmen des Referates für Arbeit und Wirtschaft“ (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08599) müssen Verknüpfungen und Synergien zu neuen Smart City Maßnahmen geschaffen werden.
Mit seinem Beschluss zur Perspektive München – Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts vom 10.10.2018 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 12615) erkennt der Stadtrat die digitale Transformation als bedeutendes Handlungsfeld der kommunalen Daseinsvorsorge an. Die erforderlichen Sachmittel werden unter dem Titel "Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH)" referatsübergreifend gebündelt und beantragt.
Die neue strategische Leitlinie zur digitalen Transformation ist eine wesentliche Grundlage für die Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München, die die Vollversammlung des Stadtrats am 24.07.2019 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 14953) beschlossen hat.
weiter siehe Vorlage
3.
(U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel -
Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Beauftragung durch den Stadtrat mit Beschluss vom 13.04.2016, Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / 04888, zur Erstellung einer Wegekonzeptions-Studie. Vorstellung der Studie „Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel“. Die Studienergebnisse sollen dazu beitragen, das Netz der Fuß- und Radverbindungen im und in den Grüngürtel für eine landschaftsbezogene Erholung zu verbessern.
Inhalt:
In der Sitzungsvorlage werden die Inhalte und Ergebnisse der Studie so-wie das geplante weitere Vorgehen vorgestellt. Die Studie selbst besteht aus zwei Teilen. Im ersten, konzeptionellen Teil werden Ansätze für den planerischen Umgang mit den Wegen im Grüngürtel aus der Perspektive einer landschaftsbezogen Erholung erarbeitet. Darauf aufbauend wurde im zweiten Teil ein detailliertes, umsetzungsorientiertes Wegekonzept für den Münchner Norden entwickelt. Des weiteren wurden Maßnahmen entwickelt, die prioritär zur Umsetzung kommen sollen, benannt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wegekonzeption
Ortsangabe:
Münchner Norden, stadtweit
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16791
5.
(U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
-
14-20 / A 06153 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Da es innerhalb der Stadt sehr unterschiedliche Entwicklungsdynamiken gibt wurde das Stadtentwicklungskonzept Perspektive München bei der Fortschreibung im Jahr 2013 um eine teilräumliche Ebene ergänzt. Dabei wurden insgesamt zehn fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Münchner Stadtentwicklung aufgezeigt, die sogenannten Handlungsräume. Am 24.10.2018 beauftragte der Stadtrat das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in Abstimmung mit den anderen Fachreferaten und den Stellen für Gleichstellung und Antidiskriminierung, die aus dem Jahr 2013 stammende Handlungsraumkulisse, d.h. Anzahl, Lage und Umgriffe der einzelnen Handlungsräume, zu überprüfen und eine Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume vorzunehmen. (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12592)
Inhalt
Im Beschluss werden der Prozess und die Ergebnisse der Überarbeitung der Handlungsraumkulisse von 2013 vorgestellt. Außerdem wird eine Priorisierung der als nächstes zu bearbeitenden Handlungsräume aufgezeigt. Zudem wird auf die momentanen Bearbeitungsstände der Handlungsräume 3 und 6 eingegangen. Darüber hinaus wird das weitere Vorgehen aufgezeigt und zum Beschluss vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Zahlungswirksame Kosten im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit i.H.v. 84.680 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
Diskussion der Handlungsraumkulisse mit allen Bezirksausschüssen und der Öffentlichkeit in geeigneten Formaten in enger Verzahnung mit dem laufenden Fortschreibungsprozess des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München.
Auswahl eines Handlungsraums zur Vorbereitung für die Konzepterstellung. Vorlage eines Stadtratsbeschlusses zum Start der Konzeptphase.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Perspektive München, Handlungsraum, Handlungsraumkonzept, Handlungsraumkulisse, Handlungsraumansatz, Handlungsraummanagement, Stadtentwicklungskonzept, Rund um den Ostbahnhof, Ramersdorf, Giesing, Berg am Laim, Neuperlach
6.
(U) Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern;
Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
14-20 / A 05983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06026 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes;
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt:
Darstellung der Hintergründe des sog. „5 Hektar-Ziels“;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung des Gesetzesentwurfs der Bayerischen Staatsregierung und weiterer Initiativen sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 zusammengefassten Position der Landeshauptstadt München vorbehaltlich der Zustimmung der Vollversammlung des Stadtrats als Stellungnahme an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächensparen, 5 Hektar-Ziel, flächensparende Siedlungsentwicklung, Landesplanungsgesetz, Regionalplanung, Landesplanung
Ortsangabe ---
7.
Schellingstraße 25-27: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage,
Abdruck des Vorbescheids
8.
Baureferat Gartenbau
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in
öffentlichen Grünflächen
9.
Barer Straße 29, Neue Pinakothek, Fällgenehmigung
10.
Baumfällung Lothstraße 70 – 72 a/Schellingstraße 161 – 163, Ablehnung Baumfällung
11.
(U) Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Ergebnis des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen
am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss der Projektgenehmigung Nr. 14-20 / V 06080 der
Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2017 zum Altstadtring
Nordwest – Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau
Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße wurde das Baureferat
beauftragt, einen Planungsworkshop zur Gestaltung der Freiflächen
am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen Gabelsbergerstraße
durchzuführen.
Mit dem Beschluss des Bauausschusses, SV Nr. 14-20 / V 09162,
vom 04.07.2017 wurde dem Verfahrensvorschlag für ein zweiphasiges
konkurrierendes Verfahren mit vier Landschaftsarchitekturbüros und der
Aufgabenstellung zum Planungsworkshop zugestimmt.
Mit dem Beschluss des Bauausschusses, SV Nr. 14-20 / V 11832,
vom 12.06.2018 wurde der Stadtrat über die Entwürfe und die
Beurteilungen der ersten Phase informiert.
Inhalt
Mit dieser Vorlage werden die zweite Phase des Verfahrens, das
Ergebnis des Planungsworkshops und das weitere Vorgehen erläutert.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Ergebnis des Planungsworkshops zur Gestaltung der
Freiflächen am Oskar-von-Miller-Ring und der östlichen
Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt mit der
Auswahl des Entwurfs von Kübert Landschaftsarchitektur
wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und dem Stadtrat zur Projektgenehmigung
vorzulegen.
3. Vorbehaltlich der Finanzierung eines Kunstwerkes über
dem Tunnelmund am Oskar-von-Miller-Ring durch den
Kulturbaufonds soll im Rahmen von QUIVID, dem Kunst am
Bau-Programm der Landeshauptstadt München, ein
entsprechender Kunstwettbewerb durchgeführt und das
Ergebnis im Rahmen der Projektgenehmigung dem Stadtrat
vorgelegt werden.
Suchbegriffe:
- Altstadtring Nordwest
- Ludwigstraße
- Von-der-Tann-Straße
- Amalienstraße
Ortsangabe
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
12.
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetztes (BimschG) und der Geräte- und Maschinen-
lärmverordnung (32. BimschV); Ausnahmezulassung für die nächtliche Montage eines Bau-
krans, Nymphenburger Straße 64
13.
Baureferat
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentl. Grünflächen
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag SPD vom 12.11.2019
Beschilderung für E-Ladesäule in der Karlstraße
Antrag wurde vor Ladung zurückgezogen.
2.
Antrag SPD vom 12.11.2019
Förderung von Mini-Hubs für Logistikunternehmen
3.
Antrag SPD vom 12.11.2019
Fahrradampeln am ZOB
4.
Antrag SPD vom 12.11.2019
Überprüfung der Parksituation im Marsfeld zum Zweiten
5.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2019
Antrag für die Einrichtung von Fahrrad-Pumpstationen in der Maxvorstadt
6.
Antrag CSU vom 17.11.2019
Kein Wegfall von Anwohnerparkplätzen bei der Neugestaltung der Augustenstraße
7.
Antrag CSU vom 17.11.2019
Übergangsbeleuchtung Schwindstraße 16/18 endlich abbauen (Baustelle Schwindstraße 15)
8.
Antrag CSU vom 17.11.2019
Mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger – Unfällen vorbeugen
9.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2019
Unterrichtung Kunstareal – modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Ablehnung der Vorlage, da der Stadtratsbeschluss vom 02.10.2019 nicht eingearbeitet wurde
10.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom18.11.2019
Pilotprojekt Lehrerparkplätze deutlich reduzieren – Schulbauoffensive 2013 bis 2030
hier: Schulsanierung Luisenstraße 29/Brienner Straße 37
11.
Antrag SPD vom 17.11.2019
Instandsetzung des Briefkastens Gabelsbergerstraße 103
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Errichtung von Abstellanlagen für Lastenräder in der Blütenstraße
2.
Umwandlung von Kurzzeitparkplätzen in der Hirtenstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Fahrradabstellplätze Georgen-/Hiltenspergerstraße, Georgenstraße 103, Görres-/Schwind-
straße und Schelling-/Schwindstraße
(s. TOP C 1.5/11 2019, Ergebnis der Ortsbesichtigung)
2.3
Gaststätten
1.
Barer Straße 45: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Brienner Straße 49, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Türkenstraße 80, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
Nordendstraße 17, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Kunstareal - modifizierte Alternative 5
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten):
9.500.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
-
14-20 / A 05931 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05930 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2018
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04257).
Das Baureferat wurde beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
Inhalt
Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme
werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 9.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 9.500.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1565.1 „Kunstareal – modifizierte Alternative 5“
die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Radverkehr
- Radfahrer
- Radfahrerinnen
- Gabelsbergerstraße
- Theresienstraße
- Türkenstraße
- Luisenstraße
- Arcisstraße
- Barer Straße
- Altstadtringtunnel Nordwest
- Technische Universität München
- Pinakothek
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
- Kunstareal im Bereich von Gabelsbergerstraße, Theresienstraße,
Türkenstraße, Luisenstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Schrägparken in der Amalienstraße
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes
Ausnahmezulassung für frühmorgendliche Mülleinsammlung im Bereich Stiglmaierplatz
4.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum, Baustellen
a) Straßenbau Marsstraße (Bauphase 12)
b) Marsstraße zwischen Anwesen 40 und Dachauer Straße, Fernkälte/Fernwärme
5.
Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz, Erlaubnisbescheid
6.
Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München-Hauptbahnhof, Abdruck der
Stellungnahme der LH München zu Tektur b
7.
Hoffest im Advent 2019, Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und
Forsten am 30.11.2019
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen
2020 und 2021
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3
Leben und Lernen in der Maxvorstadt
1.820,- €, Az. 0262.0-3-0271
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-03 für Leben und Lernen in der Maxvorstadt von Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3 in Höhe von 1.820,- €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Task Force Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht, Beschlussvorlagen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14672
2.
Der Budgetantrag der Marli Bossert Stiftung wird zurückgezogen.
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Objekt !Modell! Muster!“
Performancereihe „Objekt! Modell! Muster!“
5.761,- €, Az. 0262.0-3-0275
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-03 für die Performancereihe „Objekt! Modell! Muster!“ von der Initiative „Objekt !Modell! Muster!“ in Höhe von 5.761,- €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Maria-Ward-Chor e.V.
Konzert „Naturgewalten“ am 16.02.2020
2.000,- €; Az. 0262.0-3-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-03 für Konzert „Naturgewalten“ am 16.02.2020 von Maria-Ward-Chor e.V. in Höhe von 2.000,- €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Digital Art Space
Ausstellung "Einen riesigen Schwarm" vom 12.12.2019 - 29.02.2020
3.150,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 3 für die Ausstellung "Einen riesigen Schwarm" vom 12.12.2019 - 29.02.2020 von Digital Art Space in Höhe von 3.150,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
fructa – Initiative für kreativen Austausch
“fructa space | fructa screen | fructa stage | fructa talks“ vom 09.01.2020 – 09.01.2021
3.000,- €; Az. 0262.0-3-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA-03 für “fructa space | fructa screen | fructa stage | fructa talks“ vom 09.01.2020 – 09.01.2021 von fructa – Initiative für kreativen Austausch in Höhe von 3.000,- €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Stadtbezirksbudget – Grafikdateien für Logos
2.
Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte,
Antrag Nr. 14-20 / A 06018 der CSU-Fraktion im Stadtrat vom 02.10.2019, Anhörung
3.
Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht, Anhörung
4.
Direktorium, beantragte Satzungsänderung:
Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der
BA-Satzung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung