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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Oktober 2018, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Amtseinführung und Benennung eines neuen Mitglieds
3.
Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
Plenumssitzungstermine des BA 11 für 2019
Hinweis: Vertagt aus der BA-Sitzung am 12.09.2018
4.2
Bau / Umwelt
1.
Verbesserung der Zugänglichkeit zur Wertstoffinsel Christoph-von-Gluck-Platz/Milbertshofener Straße
2.
(U) Lechenauer Straße (westlich)
Georg-Brauchle-Ring (nördlich)
Brundageplatz (östlich)
Helene-Mayer-Ring (südlich)
- ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum -
A) Eckdatenbeschluss und Erweiterung des Grundsatzbeschlusses vom 06.07.2016
mit vertiefender Untersuchung
B) Weiteres Vorgehen
C) Aufgreifen der Planungen zur Neugestaltung des Busbahnhofs Olympiazentrum
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04579 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11-
Milbertshofen-Am Hart vom 21.02.2018
-
14-20 / A 04254 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04642 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04217 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04579 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darlegung von Nutzungskonzepten in 5 Varianten für den ehemaligen Busbahnhof am Olympiazentrum.
Inhalte
A) Eckdatenbeschluss
1. Anlass
2. Vertiefende Untersuchung
B) Weiteres Vorgehen
1. Wettbewerb
2. Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses
C) BA- Antrag Nr. 14-20 / B 04579 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 21.02.2018
Beteiligung des Bezirksausschusses 11
Gesamtkosten/
Erlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme zum Vortrag der Referentin insbesondere zu den Ausführungen der vertiefenden Untersuchung unter Ziffer 2. der Beschlussvorlage mit ihren planerischen Konzeptvarianten. Zugrundelegung des Planungskonzeptes eines Besucher- und Informationszentrums mit Ausstellungsflächen / Museum für die unter Buchstabe B) der Beschlussvorlage dargestellten weiteren Planungsschritte.
2. Antrag an die Olympiapark München GmbH zur Vorbereitung, Auslobung und Durchführung eines architektonischen und landschaftsarchitektonischen Realisierungswettbewerbs auf Grundlage dieser Beschlussvorlage für ein Besucher- und Informationszentrum mit integrierten Ausstellungsflächen einschließlich des zugehörigen Umfelds in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und im Einvernehmen mit den jeweils betroffenen städtischen Referaten.
.....
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Lerchenauer Straße (westlich),
Georg-Brauchle-Ring (nördlich),
Brundageplatz (östlich),
Helene-Mayer-Ring (südlich)
- ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum -
- Eckdatenbeschluss und Erweiterung des Grundsatzbeschlusses vom 06.07.2016 mit vertiefender Untersuchung -
Ortsangabe
(-/-)
3.
Versiegelung des Bodens unter den Wertstoffcontainern Christoph-von-Gluck-Platz wegen Rattenproblemen - Antwortschreiben
BV-Anfrage Nr. 14-20/ Q 00565 der Bürgerversammlung am 19.07.2018
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
1.
Weyprechtstraße, Einmündung Parlerstraße - Schulwegsicherheitsinformation
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V.
Indisches Lichterfest Diwali am 10.11.2018
2.903,00 Euro
Az.: 0262.0-11-0296
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Indische Lichterfest Diwali am 10.11.2018 von der Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V. in Höhe von 2.903,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Sozialverband VdK München, OV Milbertshofen
Veranstaltung zum Volkstrauertag am 18.11.2018
275,00 Euro
Az.: 0262.0-11-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für eine Veranstaltung zum Volkstrauertag am 18.11.2018 vom Sozialverband VdK München, OV Milbertshofen in Höhe von 275,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Stadtteilarbeit e.V.
Projekt "Plastikmüll? Nein Danke!" vom 05.11.2018 - 30.11.2018
1.400,00€
Az.: 0262.0-11-0298
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für das Projekt "Plastikmüll? Nein Danke!" vom 05.11.2018 - 30.11.2018 des Vereins Stadtteilarbeit e.V. in Höhe von 1.400,00€.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Aufwertung des Ehrenamtes „Schulweghelfer/in“
-
14-20 / E 02162 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Aufwertung des Ehrenamtes „Schulweghelfer/in“
2.
(E) Radfahrwege besser pflegen und instandhalten im 11. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02174
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
am 19.07.2018
-
14-20 / E 02174 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Radwege werden auch weiterhin turnusmäßig kontrolliert, der Zustand erfasst und entsprechend ihrer Priorität saniert.
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
1.
Straßenbeschilderung am Dominikusplatz - Anbringen eines erklärenden Zusatzschildes
7.4
Verkehr
1.
Curt-Mezger-Platz - Illegales Parken unterbinden durch bauliche Maßnahmen
2.
Sudetendeutsche Straße - Verbesserung der Parksituation
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
1.
Vollzug der BaumSchV:
a) Rothpletzstr. 37 - Neubau Doppelhaus mit Garagen - Bau + Baumfällungen
b) Spitzerstr. 32 - Errichtung Doppelhaushälfte mit Carport - Bau + Baumfällungen
c) Bruno-Hofer-Platz 3 - Neubau eines Zweifamilienhauses - Bau + Baumfällungen
d) Moosacher Str. 80 - Abgrabung schadstoffbelasteter Auffüllung
e) Sperlingweg 17 - Neubau Doppelhaus mit Carport - Bau + Baumfällungen
f) Anhalter Str. 6 - Neubau Mehrfamilienhauses mit TG - Bau + Baumfällungen
2.
Bauvorhaben - Lokalbaukommission:
a) Frankfurter Ring - Neubau eines Bürogebäudes mit betriebsinterner Kantine und
Großgarage
Hinweis: Vertagter TOP aus der BA-Sitzung am 12.09.2018
b) Taunusstr. 34 - Neubau eines Bürogebäudes mit TG – Vorbescheid
Hinweis: Vertagter TOP aus den BA-Sitzungen am 08.08.2018 und am 12.09.2018
3.
Antrag auf Baumfällung:
Langensalzastr. 35-41
8.3
Kultur / Soziales
1.
Veranstaltung "Silvesterlauf" im Olympiapark am 31.12.2018
8.4
Verkehr
1.
Haltestelle Ingolstädter Straße - barrierefreie Bushaltestelle
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Riesenfeldstraße, Höhe Kindergarten - streckenbezogene Anordnung von 30 km/h
b) Schliemannweg - absolutes Haltverbot
c) Winzererstraße - Ausweisung Fahrradstraße
d) Straßbergerstraße 32 - Ausweisung 2-er Ladepunkte im öffentl. Verkehrsraum
3.
Anhörungsrecht der betroffenen Bezirksausschüsse bei Gleiserneuerungen im Trambahnnetz - Antrag des BA 13 - Bogenhausen
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
Information zu Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln - Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt
2.
Stadtbezirksbudget für München
Information über die Beschlussfassung im Stadtrat
3.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
a) "Halligalli" - Moosacher Str. 17
b) "Wirtshaus am Hart" - Sudetendeutsche Str. 40
4.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr:
MobilSpiel e.V., Ev. Hilfswerk M, GDIZ e.V., forum 2, Generationenzentrum e.V., Isarlust e.V.
9.2
Bau / Umwelt
1.
Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern nach Oberschleißheim, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 12548 - Berücksichtigung Stellungnahme des BA 11
2.
Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der BaumSchV - Baumfällungsbescheide:
a) Am Haag 7a - Ablehnung
b) Keferloher Str. 121 - Ablehnung
c) Marienbader Str. 32 - Ablehnung
3.
(U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.
30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
-
14-20 / E 01984 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des 16.
Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Inhalte
In der vorliegenden Empfehlung wird reklamiert, dass die
Lebensgrundlage für viele Tierarten durch Neubauten nicht zerstört
werden soll.
Es wird gefordert, dass auf allen Flächen, die überbaut werden sollen,
auf den Neubauten Dachbegrünungen mit einer Schichtstärke von
mindestens 30cm geschaffen werden und dass diese den Mieterinnen
und Mietern oder Kleingartenvereinen entgeltlich überlassen werden
sollen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung setzt bereits jetzt im
Rahmen von Bebauungsplänen unterschiedliche Schichtstärken für
Dachbegrünungen fest, um den vielfältigen Funktionen einer
Dachbegrünung (Biodiversität, Klimaanpassung,
Gemeinschaftsdachgärten) gerecht zu werden. Diese Planungspraxis
soll weiter geführt werden, um
objektspezifische Lösungen zu
ermöglichen. Eine entgeldliche Nutzung der Flächen liegt nicht im
Handlungsspielraum des Referates. Es sollen bevorzugt
Gemeinschaftsdachgärten entstehen, die allen Bewohnerinnen und
Bewohnern unentgeltlich zu gute kommen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Dachbegrünung, Schichtstärke, Extensive Dachbegrünung, intensive
Dachbegrünung, Gemeinschaftsdachgärten, Dachgärten
Ortsangabe
gesamtstädtisch
4.
(U) Wohngemeinschaften für Menschen mit
psychischer Behinderung
Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018
-
14-20 / A 03752 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem im Betreff genannten Antrag wird das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung gebeten, für die Trägerinnen und Träger von
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Wege
aufzuzeigen, wie in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
Wohngemeinschaften integriert werden können.
Inhalt
Darstellung, in welchen staatlichen und städtischen Programmen des
geförderten Wohnungsbaus bzw. des preisgedämpften
Mietwohnungsbaus auf städtischen Flächen eine Berücksichtigung in
Form eines größeren Vorhabens mit einer integrierten
Wohngemeinschaft einer Trägerin / eines Trägers oder einer Anmietung
möglich ist.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
•Kenntnisnahme von den aufgezeigten Wegen, wie
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer
Behinderung in Wohnbauprojekte auf städtischen Flächen
integriert werden können.
•Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung,
im Rahmen des München Modell-Miete und -Genossenschaften
sowie bei Vorhaben von Baugemeinschaften und
Genossenschaften im Wege einer Ausnahme im Einzelfall der
Vermietung von Wohnraum oder der Umsetzung von inklusiven
Projekten mit Trägerinnen/Trägern/Stiftungen zuzustimmen,
soweit die Grundsätze des München Modells sowie des bisher in
den Grundstücksausschreibungen zu Grunde gelegten
Verständnisses von Baugemeinschaften und Genossenschaften
gewahrt bleibt.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
München Modell; Wohngemeinschaften
Ortsangabe
./.
5.
Riesenfeldstraße 87 - Neuerrichtung eines Heizwerks (BMW Group) - Genehmigungsbescheid
6.
Meldelisten Bauvorhaben vom 20.08.2018 – 09.09.2018
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
1.
Frankfurter Ring/Schleißheimer Str/Moosacher Str. und Frankfurter Ring zw. Schleißheimer Str. und Knorrstr.: Ausnahmezulassungsverlängerung Mülleinsammlung nach dem BImSchG und 32. BImSchV
2.
Ausgeführte verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Knorrstr. 171 - Gymnasium M Nord - Einrichtung einer Anfahrtszone
b) Prager Straße - Einrichtung eines absoluten Haltverbots
c) Gundelkoferstraße - Anordnung eines absoluten Haltverbots
3.
Einrichtung einer neuen Haltestelle "Bremer Straße" - Information
4.
Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlage für Buslinien ab 2019
Finanzierung
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum Enwurf des MIP 2018-2022
Sitzungssvorlage Nr. 14-20 / 12596
10.
Sonstiges