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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den Ökumenischen Frauentag am 10.11.2018 der Pfarrei Frieden Christi in Höhe von 200,00€.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 11 für den Nikolaus- und Krampusbesuch am 06.12.2018 vom Elternbeirat der Grundschule am Hildegard-von-Bingen-Anger in Höhe von 520,00 Euro.

Anlass: Bearbeitung der o. g. Stadtrats- und BA-Anträge sowie der o. g. Empfehlungen der Bürgerversammlungen Inhalt: Die Situation der haus- und kinderärztlichen Versorgung in München wird dargestellt. Darüber hinaus wird über die Umsetzung des 4-Punkte-Plans zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung berichtet. Dem Stadtrat wird ein Entscheidungsvorschlag zur Zuschussförderung der STARTSTARK gGmbH vorlegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 165.900 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich des Beschlusses des Landesgremiuns nach §90a SGB V, auf eine Versorgungssteuerung zur ausgewogeneren Verteilung der Arztpraxen in München gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns, dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und den Krankenkassen hinzuwirken. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Kinderarztpraxis in der Messestadt Riem mit den Kooperationspartnern STARTSTARK gGmbH, dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte München sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns einzurichten und ggf. erforderliche Vereinbarungen (z. B. Letter of Intent) abzuschließen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die STARTSTARK gGmbH dauerhaft ab 01.01.2019 in Höhe von 165.900 € jährlich für Personal- und Sachkosten zu fördern. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Kinderarztpraxis in den Stadtbezirken Milbertshofen – Am Hart sowie Feldmoching-Hasenbergl realisiert werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinder- und jugendärztliche Versorgung, hausärztliche Versorgung, ambulante medizinische Versorgung, Bedarfsplanung Ortsangabe: - / -

Bau einer Grundschule nördlich der Moosacher Straße

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819, Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08579, Naturnahe Firmengelände Inhalt Änderung der Kriterien und der Fördersätze der Förderprogramme von Innenhofbegrünung, Vorgartenbegrünung, Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Entsiegelung und naturnaher Begrünung von Firmengeländen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die jährlichen Kosten der Förderprogramme werden ab dem Jahr 2020 80.000 € betragen. Entscheidungsvorschlag 1. Die „Richtlinien für das Sonderprogramm der Landeshauptstadt München zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen“ werden gemäß Anlage 6 beschlossen. 2. Das Baureferat wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen der Richtlinien vorzunehmen, soweit dies im Rahmen des täglichen Vollzugs notwendig werden sollte und hierdurch keine wesentliche Änderung des Regelungsgehaltes eintritt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fördermittel - Klimafunktionskarte - Öko-Audit Ortsangabe - / -

Anlass: Bereits mit Antrag Nr. 14-20/ A 03142 vom 30.05.2017 hat die Stadtratsfraktion der SPD die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Programm unter dem Titel "München rettet seine Spatzen" zu starten. Der aktuelle Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 nimmt Bezug auf den vorgenannten Antrag. Damit soll das Antragsbegehren weiter unterstrichen werden, um verbindliche Maßnahmen der betroffenen Referate zu erreichen. Inhalte: Ausgangslage, Stellungnahmen der beteiligten Referate, Beteiligung des Bezirksausschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen: Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert. Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen. Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft. Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft. Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Spatzen, Spatzenpopulation, Haussperling, Spatzentürme, Ersatzhabitate, Quartiersplätze, Brutplätze, Gebäudebrüterquartiere, Ökologischer Kriterienkatalog Ortsangabe: -/-

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2019 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann auch unter : - ZND 2019 Ortsangabe -/-

Anlass - „Förderung freier Träger“ im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2019 Inhalt - Haushaltsansätze 2019 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten - / - Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2019 Ortsangabe - / -