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Anlass Antrag der katholischen Pfarrei St. Hedwig auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Markomannenstraße 14 in 81377 München durch Umbau, Erweiterung und Sanierung ein Haus für Kinder mit 75 Kindergartenplätzen weiterhin bereitzustellen. Inhalt Begründung für die Maßnahmen, Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 4.477.307 € Gesamtkosten des Projekts 1.391.969 € Baukostenzuschuss LHM 1.002.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungs-vorschlag Für den Umbau, die Erweiterung und Sanierung der Kindertageseinrichtung an der Markomannenstraße 14 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.391.969 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Markomannenstraße 14, 81377 München

Anlass: Objektive Vergabepraxis von Schulplätzen; Standortprüfung für ein Gymnasium im Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20/E 02061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08-Schwanthalerhöhe am 19.06.2018 Inhalt: Informationen zur Vergabepraxis und Standortprüfung Gesamtkosten/ Gesamterlöse: ________ Entscheidungsvorschlag: Der Bildungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schwanthalerhöhe Ortsangabe: _________

Anlass: Stellenschaffung zur Begleitung und Unterstützung bei der Umsetzung des Modellprojektes zur Kooperativen Ganztagsbildung im Grundschulbereich: - Projektleitung - Prozessbegleitung Inhalt: Kooperative Ganztagsbildung; Begleitung und operative Unterstützung und Umsetzung des Modellprojekts an der Grundschule am Pflanzeltplatz zum Schuljahr 2018/19 sowie an weiteren Modellstandorten ab dem Schuljahr 2019/20 ff. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 2 Vollzeitäquivalente in E13/A14 konsumtiv bis zu 159.300,00 € investiv i.H.v. 7.740,00 € Entscheidungsvorschlag: Das RBS wird beauftragt, zum 01.01.2019 die Einrichtung von 1 VZÄ-Stelle für die Projektleitung Kooperative Ganztagsbildung im Geschäftsbereich A sowie die Einrichtung von 1 VZÄ-Stelle für die Prozessbegleitung im PI sowie die Stellenbesetzungen zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Begleitung und Unterstützung bei der Umsetzung des Modellprojektes im Grundschulbereich, Kooperative Ganztagsbildung

Anlass: Die digitale Transformation der Münchner Bildungseinrichtungen Inhalt: Die Beschlussvorlage stellt den strategischen Gesamtrahmen der geplanten Digitalisierung der Münchner Bildungseinrichtungen dar. Dabei bilden die fünf Leitbilder: strukturelle Verankerung von Medienbildung, Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter, Medienintegration und Medienkompetenz, Infrastruktur sowie die Optimierung und Vereinfachung von Rahmenbedin-gungen das Fundament, auf das die einzelnen Geschäftsbereiche ihre Stufenplanungen aufsetzen. Oberste Zielsetzung ist es, eine Medienbildung an den Münchner Bildungseinrichtung zu etablieren, die medienkompetente und medienmündige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene ausbildet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Strategie „Die digitale Transformation der Münchner Bildungseinrichtungen“ zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitalisierung Ortsangabe: -

Anlass: Zur Sicherstellung einer zeitgemäßen IT-Ausstattung der 135 Münchner Grundschulen, der 44 Münchner Mittelschulen, der 14 Münchner Förderschulen, der 40 Münchner Tagesheime, der 5 Schullandheime, der 26 Münchner Realschulen und Schulen besonderer Art sowie der 40 Münchner Gymnasien sind Abrufe aus dem IT-Rahmenvertrag für die Jahre 2019 bis 2022 für den Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen vorgesehen. Mit der Beschlussvorlage zum IT-Rahmenvertrag erfolgte keine Bewilligung der Finanzmittel in entsprechender Höhe. Der vorliegende Finanzierungsbeschluss korrespondiert mit dem Grundsatzbeschluss „Die digitale Transformation der Münchner Bildungseinrichtungen“ (s. Beschluss des Stadtrats vom 10.10.2018, Sitzungsvorlage 14-20 / V12606) Inhalt: Mit der Beschlussfassung wird das Referat für Bildung und Sport beauftragt, Finanzmittel in der Höhe von 8.000.000 Euro für Abrufe von IT-Bedarfen über die LHM-S GmbH bei der Stadtkämmerei zu beantragen und damit die Voraussetzungen für eine zeitgemäße IT-Ausstattung der Einrichtungen des Geschäftsbereichs Allgemeinbildende Schulen zu gewährleisten. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Einmalig 8.000.000 Euro (davon 8.000.000 konsumtiv und 0,00 € investiv) verteilt auf die Jahre 2019 bis 2022. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung in 2019 i.H.v. 5.265.000 Euro zum Schlussabgleich anzumelden und für 2020 i.H.v 1.010.800 Euro, in 2021 i.H.v. 991.500 Euro, in 2022 i.H.v. 732.700 Euro im Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzierung, IT-Bedarfe Ortsangabe: -/-

Anlass Die Medienpädagogik in den Kindertageseinrichtungen soll digitalisiert werden. Inhalt Ausführungen zu den geplanten Maßnahmen. Gesamtkosten Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen (jeweils einmalig) 2019 670.000 €, 2020 887.500 €, 2021 1.103.300 €. Ab dem Jahr 2022 sind dauerhaft Haushaltsmittel i.H.v 1.295.400 € erforderlich. Entscheidungsvorschlag Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Digitalisierung, Medienpädagogik Ortsangabe: -/-

Anlass Mit dieser Beschlussvorlage soll dem Stadtrat die Möglichkeit einer Stellenschaffung für vier Eingangsklassen im Ausbildungsmodell OptiPrax vorgestellt und zur Entscheidung vorgelegt werden. Darüber hinaus wurden von der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste die o.g. Anträge Nrn. 14-20 / A 3348 – 3351 gestellt. Inhalt Informationen zum Ausbildungsmodell OptiPrax und zu den vsl. anfallenden Kosten für die Ausweitung Gesamtkosten Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 575.429,00 € im Jahr 2019 und bis zu 1.574.987,00 € konsumtiv ab 2020 sowie bis zu 11.610 € investiv im Jahr 2019. Die Erlöse aus LPZ belaufen sich auf bis zu 93.140 € im Jahr 2019 und bis zu 279.419 € ab 2020 Entscheidungsvorschlag Die notwendigen Stellen werden eingerichtet, die Anträge sind geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, OptiPrax Ortsangabe: -/-

Anlass Für die pädagogischen Berufsbilder in Münchner Kindertageseinrichtungen soll eine trägerübergreifende Imagekampagne durchgeführt werden Inhalt Darstellung der Gründe für die Kampagne, der geplanten Vorgehensweise und der anfallenden Kosten Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme würden in den Jahren 2019 bis 2021 insgesamt 600.000 Euro betragen. Entscheidungsvorschlag Es wird vorgeschlagen, die „Trägerübergreifende Imagekampagne“ aufgrund der nicht vorhandenen Sachmittel im Referatsbudget nicht zu realisieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Imagekampagne, Werbekampagne Ortsangabe: -/-

Anlass Die Zentrale Gebührenstelle des Referats für Bildung und Sport, Geschäftsbereich KITA, Städtischer Träger (RBS-KITA-ST-ZG) benötigt zur Aufgabenerfüllung eine Stellenzuschaltung von 5,00 VZÄ Sachbearbeitung Gebührenfestsetzung und Einkommensberechnung (MFF). Aufgrund des Eckdatenbeschlusses vom 25.07.2018 werden nun 2,00 VZÄ unbefristet ab 01.01.2019 beantragt. Inhalt Ausführungen zu den Aufgaben, zur Notwendigkeit und zu den Kosten der unbefristeten Stellenzuschaltungen Gesamtkosten Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen: Personalauszahlungen: 108.880,- € jährlich ab 2019 Investive Kosten: 7.740,- € Konsumtive Kosten: 1.600,- € jährlich ab 2019 Entscheidungsvorschlag unbefristete Zuschaltung der notwendigen Stellenkapazitäten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Zentrale Gebührenstelle Ortsangabe: -/-

Anlass: Zur Zeit entsteht ein neues Schulgebäude in der Ruppertstr., das zum Schuljahr 2019/2020 fertiggestellt wird. In diesem Schulhaus werden nach Fertig­stellung die gesamte Städt. Berufsfachschule für Kinderpflege (BFS) und eine Filiale der Städt. Fachakademie für Sozialpädagogik (FAKS) und die Städt. Fachakademie für Heilpädagogik (FAKH) einziehen. Damit entsteht in der Ruppertstr. ein „Kompetenzzentrum für Erziehung“. Inhalt: Die BFS wird mit einer eigenen Schulleitung den Schulbetrieb aufneh­men, während die Filiale der FAKS zusammen mit der FAKH aufgrund der Gesamtgröße von einer zweiten stellvertretenden Schulleitung der FAKS geführt wird. Darstellung der Größenverhältnisse der einzelnen Schulen und der damit verbundene Personalbedarf. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Kosten: 1,0 VZÄ in A15 Z / E15 Z i.H.v. bis zu 99.830 € davon in 2019 bis zu 33.277 € Erlöse: Der zu erwartende Lehrpersonalzuschuss beläuft sich auf bis zu 16.638 in 2019 und auf bis zu 49.915 € ab 2020. Entscheidungsvorschlag: An der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik wird ab dem Schuljahr 2019/2020 eine zusätzliche Funktion als „ständige Vertretung der Schulleitung“ eingerichtet, die für den Umzug und die Leitung der Filiale in der Ruppertstr. zuständig ist. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtische Fachakademie für Sozialpädagogik, Städtische Fachakademie für Heilpädagogik, Städtische Berufsfachschule für Kinderpflege, Bildungszentrum für Erziehung Ortsangabe: –-------

Anlass: Die Bildungsberichterstattung der vergangenen Jahre zeigt, dass ein Teil der Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen, die durch große Heterogenität geprägt sind, eine zusätzliche Förderung benötigen, um ihren Bildungsweg erfolgreich abschließen zu können. Inhalt: Zwei Berufsfachschulen, neun Berufsschulen, fünf Fachschulen, vier Fachoberschulen und zwei Berufsoberschulen sollen für den Zeitraum von fünf Jahren bis zu 348,625 zusätzliche Lehrerwochenstunden pro Schuljahr (14,75 VZÄ) für Förder- und Unterstützungsangebote erhalten (in 2019 anteilig). Eine externe prozessbegleitende Wirkungssteuerung soll in die Wege geleitet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten für die Bedarfsorientierte Budgetierung: bis zu 227.145,78 € in 2019 bis zu 847.080,52 € in 2020 bis zu 1.170.181,13 € in 2021 bis zu 1.158.721,04 € jeweils in 2022 und 2023 bis zu 772.480,70 € in 2024 Personalkosten für Vorklassen in Höhe von bis zu 19.645,86 € jährlich von 2019 bis 2021 Sachkosten: In 2019 20.000 € In 2020 30.000 € In 2021 30.000 € In 2022 30.000 € In 2023 40.000 € Finanzierung aus dem laufenden Budget Entscheidungsvorschlag: Der Ausweitung der Bedarfsorientierten Budgetierung auf ausgewählte städtische berufliche Schulen mit Schwerpunkt Heterogenität sowie den damit verbundenen Personalauszahlungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bedarfsorientierte Budgetierung an städtischen beruflichen Schulen

Anlass Zusätzliche Umsetzungsaufgaben durch die Änderungen des Steueränderungsgesetzes 2015 im Bereich der Umsatzsteuer Inhalt Darstellung der zusätzlichen Umsetzungsaufgaben durch die Änderungen des Steueränderungsgesetzes 2015 im Bereich der Umsatzsteuer und daraus folgende Erforderlichkeit der befristeten Zuschaltung einer Juristinnen-/ Juristenstelle (0,5 VZÄ) bei der Stabsstelle Recht; Darstellung der Kosten und des Nutzens der beantragten Stelle Gesamtkosten Personalkosten i.H.v. bis zu 45.975 € jährlich ab 2019 bis 2021 Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zur notwendigen Einrichtung einer befristeten Juristinnen- bzw. Juristenstelle (0,5 VZÄ) für zusätzliche Umsetzungsaufgaben durch die Änderungen des Steueränderungsgesetzes 2015 im Bereich der Umsatzsteuer werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, befristet bis zum 31.12.2021 die Einrichtung von 0,5 Stellen und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Personalbedarf, Umsatzsteuerreform Ortsangabe –-

Anlass: Aufgrund steigender Belegzahlen im Referat und Neubemessung von MKRw-Aufgaben aufgrund des stadtweiten Projekts Rechnungswesenprozesse und -ressourcen (MKRw-Projekt) werden Ressourcenausweitungen für MKRw-Aufgaben bzw. damit in engem Zusammenhang stehende Fachaufgaben bei der Geschäftsleitung, GL 2 Finanzen, erforderlich. Inhalt: Die Entwicklung von Belegzahlen sowie die Bemessung werden dargestellt. Im Ergebnis wird ein zusätzlicher Ressourcenbedarf von 5,00 VZÄ ab 01.01.2019 festgestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Dauerhaft konsumtive Kosten von jährlich bis zu 277.580 € Einmalig investive Kosten 19.350 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 3,00 VZÄ-Stellen bei RBS GL-2.121, SB Kreditorenbuch­hal­tung, von 1,00 VZÄ-Stelle bei RBS GL-2.123, SB Debitorenbuch­haltung und von 1,00 VZÄ-Stelle bei RBS-GL 2.23, SB Anlagen­buchhaltung und deren Besetzung zum 01.01.2019 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Bereitstellung der investiven und konsumtiven Arbeitsplatzkosten sowie Anmeldung der Flächenbedarfe beim Kommunalreferat. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MKRw; Münchner Kommunales Rechnungswesen; Ressourcen Geschäftsleitung Ortsangabe:

Anlass: Auslaufen des Schulversuchs zur Erprobung einer erweiterten Schulleitung an den vier Modellschulen zum Schuljahresende 2018/2019 Geplante Änderung des BayEUG zur Einrichtung einer erweiterten Schulleitung an kommunalen Schulen Inhalt: Vorbehaltlich der Gesetzesänderung Verstetigung der erweiterten Schulleitung an den vier Modellschulen und Einführung an 12 weiteren städtischen Schulen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Kosten: Jährlich ab 2020 bis zu 542.598 € davon 35.123 € ab 2019 Einmalig in 2019 konsumtiv bis zu 211.448 € Einmalig in 2019 investiv bis zu 3.870 € Erlöse: Vorbehaltlich der Gesetzesänderung jährlich bis zu 83.295 € LPZ an beruflichen Schulen Entscheidungsvorschlag: Vorbehaltlich der Gesetzesänderung Verstetigung der Einrichtung einer erweiterten Schulleitung an den vier Modellschulen und Einführung an 12 weiteren städtischen Schulen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erweiterte Schulleitung Mittlere Führungsebene Ortsangabe: ./.

Anlass Antrag des Vereins „Landesmediendienste Bayern e.V.“ auf Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2018 Inhalt Stand der Medienversorgung in der LH München Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH München Gesamtkosten 20.300,00 € Die Finanzierung erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2018 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts. Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2018 in Höhe von 5.000 € für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Medienservice unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht, mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an den PI/Medienservice zurückgegeben werden müssen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: -/- Ortsangabe: -/-

Anlass Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte soll aktualisiert werden Inhalt Informationen zur den geplanten Änderungen der Satzung Gesamtkosten/ -erlöse Durch den Beschluss fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Satzungsänderung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Gemeinsame Elternbeiräte, Satzung Ortsangabe -/-