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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Januar 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an
den Gemeinschaft Sant`Egidio e.V.
aus der "Stiftung für Obdachlose in München"
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
14-20 / V 13477
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Gemeinschaft Sant`Egidio e. V.
Inhalt
- Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der „Mensa“ im Pfarrsaal von St. Sylvester
- „Stiftung für Obdachlose in München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von
30.000 € an den Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. für den Betrieb der „Mensa“ im Pfarrsaal von St. Sylvester für 2019 aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Armenspeisung
Ortsangabe
- 12. Stadtbezirk Schwabing – Freimann
- St. Sylvester
2.
Gewährung eines Zuschusses an
den AWO KV München-Stadt e. V. aus der
nichtrechtsfähigen Stiftung
"Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus"
9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
14-20 / V 13478
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des AWO KV München-Stadt e. V. vom 06.09.2018
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Projektes
- Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von bis zu 165.875,- € für das Begegnungszentrum Reinmarplatz aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ für das Jahr 2019
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- AWO KV München-Stadt e. V.
- Begegnungszentrum Reinmarplatz
Ortsangabe
- 9. Stadtbezirk Neuhausen – Nymphenburg
Reinmarplatz
3.
Gewährung eines Zuschusses an
die MÜNCHENSTIFT GmbH
aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe"
Zuschussvereinbarung
14-20 / V 13531
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH
Inhalt
- Gewährung eines Gesamtzuschusses für ein Jahr
an die MÜNCHENSTIFT GmbH
- Abschließen einer Zuschussvereinbarung
- Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 100.000 €
an die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Maß-
nahmen und Projekte in den von ihr geführten Häusern
für ein Jahr aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung
„Fonds Münchener Altenhilfe“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Altenheime
Ortsangabe
-/-
4.
Gewährung eines Zuschusses an
den Hauner Verein e. V. aus der rechtsfähigen
"Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung"
14-20 / V 13648
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Hauner Vereins e. V.
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 13.566,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“ für die Anschaffung von zwei Zusatzmodulen für das vorhandene Sonographiegerät
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hauner Verein
- Fibroscan
Ortsangabe
- 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
5.
Willkommen in München -
Stärkung der Willkommenskultur
Willkommenscenter für München
Antrag Nr. 14-20 / A 01079 .............................
Willkommenscenter für München
Antrag Nr. 14-20 / A 01748 ..............................
Errichtung eines Welcome-Centers in München
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02679 ............................
-
14-20 / A 04873
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02679
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01748
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01079
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04876
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13426
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung eines Willkommenscenters für München
- Antrag Nr. 14-20 / A 01079 vom 27.05.2015
- Antrag Nr. 14-20 / A 01748 vom 29.01.2016
- BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02679 vom 26.07.2016
Inhalt
- Darstellung des Personenkreises der Zuwandernden in die Landeshauptstadt München in den Jahren 2005 bis 2017
- Darstellung ausgewählter bestehender Angebote der
Landeshauptstadt München für diese Zielgruppe
- Beschreibung der Welcome-Center in Hamburg und Stuttgart
- Überprüfung der Übertragbarkeit der Arbeitsansätze in Hamburg und Stuttgart auf die Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Ausführungen der Referentin
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Weiterentwicklung und Verknüpfung der vorhandenen Internetauftritte und Willkommensbroschüren zu unterstützen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Willkommenskultur
- Interkulturelle Integration
- Wirtschaftsstandort
- Beratungsangebote für Neuzugewanderte
Ortsangabe
-/-
6.
Verlängerung der Befristung von Stellen der
Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung,
Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung,
Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle
14-20 / V 10788
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Zwei Stellen für die Sicherung von offenen Forderungen aus BSHG-Fällen des seit 2002 bestehenden Sachgebiets S-I-LR 4 (Aufgabengebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle) sollen verlängert werden.
Inhalt
- Der Stadtrat wird über die Aufgaben und die Notwendigkeit der Aufgabenerfüllung informiert.
- Die Verlängerung der Befristung von zwei Stellen bis 31.12.2019 wird vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 101.460 € jährlich. Es entsteht keine Ausweitung gegenüber den Vorjahren, da lediglich die Befristung von zwei bereits bestehenden VZÄ-Stellen verlängert wird.
- Die Erlöse dieser Maßnahme betragen durchschnittlich
150.000 € jährlich.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Stellenverlängerung sowie zur weiteren Finanzierung der Stellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Rückzahlungsansprüche
- Offene Forderungen
Ortsangabe
-/-
7.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Grundsatzbeschluss
Spenden an das Sozialreferat
14-20 / V 13794
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Inhalt
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
- Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Kinder und Jugendliche
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Annahme der jährlichen Zuwendung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Spenden an das Sozialreferat
- Münchner Kindertafel-Glockenbach e.V.
Ortsangabe
-/-
8.
Aufnahme Geflüchteter von den deutschen
Seenotrettungsschiffen
Antrag Nr. 14-20 / A 04845 ........................
München unterstützt Rettung von Flüchtlingen
aus Seenot
Antrag Nr. 14-20 / A 04389 .............................
-
14-20 / A 04845
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04872
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04871
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04389
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13652
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Private Seenotrettungsschiffe „Sea-Watch 3“ und
„Professor Albrecht Penck“ mit Geflüchteten vor Malta
Initiative der NRW-Städte Düsseldorf, Köln und Bonn
in Seenot geratene Flüchtlinge aufzunehmen
- Antrag Nr. 14-20 / A 04845 vom 11.01.2019
- Antrag Nr. 14-20 / A 04389 vom 13.08.2018
Inhalt
- Rechtslage zur Unterbringung
- Auslastung des Unterbringungssystems der Landeshauptstadt München
- Abwägung zum Anschluss an diese Initiative und einer Erklärung des
Oberbürgermeisters Dieter Reiter, eine dementsprechende Erklärung
gegenüber der Bayerischen Staatsregierung und der Bundesregierung abzugeben
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter schließt sich zu diesem Zeitpunkt
nicht vorbehaltlos der Initiative der NRW-Städte an und verfasst dementsprechend
auch keine Erklärung. Sollte sich die Situation grundlegend ändern, kann darüber
nachgedacht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Geflüchtete
- dezentrale Unterbringung
Ortsangabe
- / -