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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. Januar 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an den Gemeinschaft Sant`Egidio e.V. aus der "Stiftung für Obdachlose in München" 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

14-20 / V 13477 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. Inhalt - Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der „Mensa“ im Pfarrsaal von St. Sylvester - „Stiftung für Obdachlose in München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in einer Höhe von 30.000 € an den Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. für den Betrieb der „Mensa“ im Pfarrsaal von St. Sylvester für 2019 aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Stiftung für Obdachlose in München“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Armenspeisung Ortsangabe - 12. Stadtbezirk Schwabing – Freimann - St. Sylvester

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e. V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung "Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus" 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg

14-20 / V 13478 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des AWO KV München-Stadt e. V. vom 06.09.2018 Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung des Projektes - Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von bis zu 165.875,- € für das Begegnungszentrum Reinmarplatz aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ für das Jahr 2019 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - AWO KV München-Stadt e. V. - Begegnungszentrum Reinmarplatz Ortsangabe - 9. Stadtbezirk Neuhausen – Nymphenburg Reinmarplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe" Zuschussvereinbarung

14-20 / V 13531 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt - Gewährung eines Gesamtzuschusses für ein Jahr an die MÜNCHENSTIFT GmbH - Abschließen einer Zuschussvereinbarung - Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 100.000 € an die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Maß- nahmen und Projekte in den von ihr geführten Häusern für ein Jahr aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altenheime Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewährung eines Zuschusses an den Hauner Verein e. V. aus der rechtsfähigen "Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung"

14-20 / V 13648 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Hauner Vereins e. V. Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 13.566,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“ für die Anschaffung von zwei Zusatzmodulen für das vorhandene Sonographiegerät Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hauner Verein - Fibroscan Ortsangabe - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Willkommen in München - Stärkung der Willkommenskultur Willkommenscenter für München Antrag Nr. 14-20 / A 01079 ............................. Willkommenscenter für München Antrag Nr. 14-20 / A 01748 .............................. Errichtung eines Welcome-Centers in München BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02679 ............................


14-20 / V 13426 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung eines Willkommenscenters für München - Antrag Nr. 14-20 / A 01079 vom 27.05.2015 - Antrag Nr. 14-20 / A 01748 vom 29.01.2016 - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02679 vom 26.07.2016 Inhalt - Darstellung des Personenkreises der Zuwandernden in die Landeshauptstadt München in den Jahren 2005 bis 2017 - Darstellung ausgewählter bestehender Angebote der Landeshauptstadt München für diese Zielgruppe - Beschreibung der Welcome-Center in Hamburg und Stuttgart - Überprüfung der Übertragbarkeit der Arbeitsansätze in Hamburg und Stuttgart auf die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den Ausführungen der Referentin - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Weiterentwicklung und Verknüpfung der vorhandenen Internetauftritte und Willkommensbroschüren zu unterstützen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Willkommenskultur - Interkulturelle Integration - Wirtschaftsstandort - Beratungsangebote für Neuzugewanderte Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Verlängerung der Befristung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle

14-20 / V 10788 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zwei Stellen für die Sicherung von offenen Forderungen aus BSHG-Fällen des seit 2002 bestehenden Sachgebiets S-I-LR 4 (Aufgabengebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle) sollen verlängert werden. Inhalt - Der Stadtrat wird über die Aufgaben und die Notwendigkeit der Aufgabenerfüllung informiert. - Die Verlängerung der Befristung von zwei Stellen bis 31.12.2019 wird vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 101.460 € jährlich. Es entsteht keine Ausweitung gegenüber den Vorjahren, da lediglich die Befristung von zwei bereits bestehenden VZÄ-Stellen verlängert wird. - Die Erlöse dieser Maßnahme betragen durchschnittlich 150.000 € jährlich. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Stellenverlängerung sowie zur weiteren Finanzierung der Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Rückzahlungsansprüche - Offene Forderungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Grundsatzbeschluss Spenden an das Sozialreferat

14-20 / V 13794 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zu Zuwendungssachverhalten im Sozialreferat im Rahmen der Umsetzung der Handlungsempfehlungen Inhalt - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Zuwendungssachverhalt des Sozialreferates im Bereich Kinder und Jugendliche Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Annahme der jährlichen Zuwendung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Spenden an das Sozialreferat - Münchner Kindertafel-Glockenbach e.V. Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Aufnahme Geflüchteter von den deutschen Seenotrettungsschiffen Antrag Nr. 14-20 / A 04845 ........................ München unterstützt Rettung von Flüchtlingen aus Seenot Antrag Nr. 14-20 / A 04389 .............................


14-20 / V 13652 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Private Seenotrettungsschiffe „Sea-Watch 3“ und „Professor Albrecht Penck“ mit Geflüchteten vor Malta Initiative der NRW-Städte Düsseldorf, Köln und Bonn in Seenot geratene Flüchtlinge aufzunehmen - Antrag Nr. 14-20 / A 04845 vom 11.01.2019 - Antrag Nr. 14-20 / A 04389 vom 13.08.2018 Inhalt - Rechtslage zur Unterbringung - Auslastung des Unterbringungssystems der Landeshauptstadt München - Abwägung zum Anschluss an diese Initiative und einer Erklärung des Oberbürgermeisters Dieter Reiter, eine dementsprechende Erklärung gegenüber der Bayerischen Staatsregierung und der Bundesregierung abzugeben Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Herr Oberbürgermeister Dieter Reiter schließt sich zu diesem Zeitpunkt nicht vorbehaltlos der Initiative der NRW-Städte an und verfasst dementsprechend auch keine Erklärung. Sollte sich die Situation grundlegend ändern, kann darüber nachgedacht werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Geflüchtete - dezentrale Unterbringung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)