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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. Januar 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Einsatzraum des kommunalen Ordnungsdienstes um den Bereich Königsplatz erweitern - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt -
  • 14-20 / A 03988 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04888 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 13591 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag, den Einsatzraum des Kommunalen Außendienstes (KAD) um das Gebiet der Südlichen Maxvorstadt rund um den Königsplatz zu erweitern Inhalt Das Kreisverwaltungsreferat stellt – unter Zugrundlegung der Stellungnahmen weiterer Sicherheitsakteure – die aktuelle Lage rund um den Königsplatz dar und prüft, wie im Antrag gewünscht, die Erweiterung des Einsatzgebietes des Kommunalen Außendienstes Gesamtkosten Gesamterlöse ( - / - ) Entscheidungsvorschlag Keine Erweiterung des Einsatzgebietes des KAD um das Gebiet der Südlichen Maxvorstadt rund um den Königsplatz zum jetzigen Zeitpunkt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
14-20 / V 13293 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemeinsamer Antrag des Taxigewerbes auf Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung) vom 20.04.2018 Inhalt Erhöhung der Taxitarife und Neueinführung eines Bestellzuschlags für Großraumtaxis und Kombifahrzeuge sowie redaktionelle Änderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die anliegende Änderungsverordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung) wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Taxi, Tarif, Taxitarif, Taxifahrpreise Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!": Information der Öffentlichkeit, Eintragungszeiten und Eintragungsorte verbessern
14-20 / V 13775 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Volksbegehren vom 31.01.2019 bis 13.02.2019 Dringlichkeitsantrag Nr. 14-20 / A 04800 der ÖDP "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!": Information der Öffentlichkeit, Eintragungszeiten und Eintragungsorte verbessern. Inhalt Die Organisation eines Volksbegehrens obliegt dem Oberbürgermeisters, damit ist kein Beschluss des Stadtrates möglich. Es wird dargestellt, wie Volksbegehren in der Landeshauptstadt München organisiert werden. Dabei wird erläutert, warum über das bestehende Angebot hinaus, keine weiteren Eintragungsstellen oder andere Öffnungszeiten möglich bzw. auch nicht erforderlich sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Volksbegehren, Eintragungsstellen Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)