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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. Januar 2019, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Aufwertungsmaßnahmen Südpark / Sendlinger Wald im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.190.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023


14-20 / V 12771 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufwertungsmaßnahmen im Südpark / Sendlinger Wald auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2072a „Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich)“ Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.190.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.190.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten der Aufwertungsmaßnahmen in Höhe von 2.190.000 Euro (einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von 330.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023, Investitionsliste, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2019 voraussichtlich erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 170.000 Euro in 2019 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. bei der Finanzposition 5800.950.8480 rechtzeitig anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sendlinger Wald - Drygalski-Allee - Höglwörther Straße - Calisthenics - Parkouranlage Ortsangabe - 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark - 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln - Südpark - Drygalski-Allee - Höglwörther Straße - Boschetsrieder Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG

14-20 / V 13546 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015: Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße durch die DB AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme - Am Giesinger Feld Ortsangabe - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten - Balanstraße zwischen Orleansstraße und St.-Cajetan-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Feldmochinger Straße Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnüberganges

14-20 / V 13441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herbeiführung der Vorprojektgenehmigung zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs Inhalt Vorstellung der Vorplanung für die Verkehrsanlagen Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung wird genehmigt. 2. Der Stadtrat stimmt zu, dass auf eine Verlängerung der Lärmschutzwände über die Eisenbahnüberführung der Fuß- und Radwegquerung bis zur Bahnsteigkante verzichtet wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen, einschließlich der städtischen Ingenieurbauwerke, im Rahmen der Beseitigung des Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger Straße die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung zu erarbeiten und bei Bedarf Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen für die Beseitigung des Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger Straße aufzunehmen, sobald vom Baureferat entsprechende konkrete Erwerbsaufträge mit Grunderwerbsplänen und Flächenangaben auf einer weitestgehend gesicherten Planungsgrundlage vorliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Borsigstraße - Mochostraße - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung Ortsangabe - Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Feldmochinger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Freiflächen am Salzsenderweg im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Teil A: Hauptbaumaßnahme Spieleinrichtungen und Wegeverbindungen Projektkosten (Ausführungskosten): 1.930.000 Euro Ausführungsgenehmigung Teil B: Teilabschnitt nach Schulneubau Projektkosten: 250.000 Euro Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 13827 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauausführung des Projektes Freiflächen am Salzsenderweg Inhalt Darstellung des Projektstandes, der Projektkosten sowie des Bauablaufs und der Finanzierung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Gesamtprojektkosten dieser Maßnahme betragen 2.180.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der Hauptbaumaßnahme Spieleinrichtungen und Wegeverbindungen (Teil A) mit Ausführungskosten in Höhe von 1.930.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Herstellung des Teilabschnittes (Teil B) nach Fertigstellung des Schulneubaus die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze für das Gesamtprojekt eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8310.0 „Öffentliche Grünfläche Salzsenderweg/Fideliostraße“ ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fideliostraße - Fideliopark - Freischützstraße - Johanneskirchner Straße - Klimapark - Auf der Lehmzunge - Ringofenweg Ortsangabe - 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Fideliostraße - Salzsenderweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten St.-Pauls-Platz im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 4.290.000 Euro (darin enthalten sind: Anteil Stadtwerke München GmbH: 70.000 Euro (netto)) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023


14-20 / V 13737 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 30.01.2018 wurde die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07939). Inhalt Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.290.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 4.290.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 in Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1295.5 „St.-Pauls-Platz, Platzneugestaltung“ die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gestaltung - Bürgerbeteiligung - Bavariaring - Hermann-Lingg-Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - St.-Pauls-Platz - Hermann-Lingg-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)