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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. Januar 2019, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Aufwertungsmaßnahmen Südpark / Sendlinger Wald
im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling
- Forstenried - Fürstenried - Solln
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.190.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
-
14-20 / A 04930 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04929 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufwertungsmaßnahmen im Südpark / Sendlinger Wald auf der
Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2072a
„Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich),
Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich)“
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.190.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von
2.190.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung
genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten der
Aufwertungsmaßnahmen in Höhe von 2.190.000 Euro
(einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von 330.000 Euro)
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023, Investitionsliste,
anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2019
voraussichtlich erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 170.000 Euro in 2019
auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen.
6. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Mittel
im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff.
bei der Finanzposition 5800.950.8480 rechtzeitig anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sendlinger Wald
- Drygalski-Allee
- Höglwörther Straße
- Calisthenics
- Parkouranlage
Ortsangabe
- 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
- 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried -
Fürstenried - Solln
- Südpark
- Drygalski-Allee
- Höglwörther Straße
- Boschetsrieder Straße
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB AG
Hier:
Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße
durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss vom 21.10.2015:
Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
Inhalt
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße
durch die DB AG
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus
der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge
des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die
DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG
wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnunterführung
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahme
- Am Giesinger Feld
Ortsangabe
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
- Balanstraße zwischen Orleansstraße und St.-Cajetan-Straße
3.
Feldmochinger Straße
Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnüberganges
Kurzinfo:
Anlass
Herbeiführung der Vorprojektgenehmigung zur Beseitigung des
höhengleichen Bahnübergangs
Inhalt
Vorstellung der Vorplanung für die Verkehrsanlagen
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung wird genehmigt.
2. Der Stadtrat stimmt zu, dass auf eine Verlängerung der
Lärmschutzwände über die Eisenbahnüberführung der Fuß- und
Radwegquerung bis zur Bahnsteigkante verzichtet wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen,
einschließlich der städtischen Ingenieurbauwerke, im Rahmen
der Beseitigung des Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger
Straße die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung
zu erarbeiten und bei Bedarf Teile der Ausführungsplanung
vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch
die DB Netz AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung
herbeiführen.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die erforderlichen
Grunderwerbsverhandlungen für die Beseitigung des
Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger Straße aufzunehmen,
sobald vom Baureferat entsprechende konkrete Erwerbsaufträge
mit Grunderwerbsplänen und Flächenangaben auf einer
weitestgehend gesicherten Planungsgrundlage vorliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Borsigstraße
- Mochostraße
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Feldmochinger Straße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
4.
Freiflächen am Salzsenderweg
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Teil A:
Hauptbaumaßnahme Spieleinrichtungen und Wegeverbindungen
Projektkosten (Ausführungskosten): 1.930.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Teil B:
Teilabschnitt nach Schulneubau
Projektkosten: 250.000 Euro
Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bauausführung des Projektes Freiflächen am Salzsenderweg
Inhalt
Darstellung des Projektstandes, der Projektkosten sowie
des Bauablaufs und der Finanzierung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtprojektkosten dieser Maßnahme betragen 2.180.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung der Hauptbaumaßnahme Spieleinrichtungen
und Wegeverbindungen (Teil A) mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.930.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Herstellung des
Teilabschnittes (Teil B) nach Fertigstellung des Schulneubaus
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze
für das Gesamtprojekt eingehalten wird.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
5800.950.8310.0 „Öffentliche Grünfläche
Salzsenderweg/Fideliostraße“ ab dem Jahr 2020
erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fideliostraße
- Fideliopark
- Freischützstraße
- Johanneskirchner Straße
- Klimapark
- Auf der Lehmzunge
- Ringofenweg
Ortsangabe
- 13. Stadtbezirk Bogenhausen
- Fideliostraße
- Salzsenderweg
5.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
St.-Pauls-Platz
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten):
4.290.000 Euro
(darin enthalten sind:
Anteil Stadtwerke München GmbH: 70.000 Euro (netto))
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
-
14-20 / A 04931 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 30.01.2018 wurde die
Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat beauftragt, die
Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07939).
Inhalt
Die Termine und der Bauablauf werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.290.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 4.290.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023
in Investitionsliste 1 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1295.5 „St.-Pauls-Platz, Platzneugestaltung“
die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gestaltung
- Bürgerbeteiligung
- Bavariaring
- Hermann-Lingg-Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- St.-Pauls-Platz
- Hermann-Lingg-Straße