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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. März 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2018 – 31.12.2018
14-20 / V 13185 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04981). Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt: Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2018 – 31.12.2018 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abgesetzt
München fliegt "atmosfair" - Bericht 2017
14-20 / V 11688 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 01565 von „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/rosa Liste“ vom 18.05.2010 Inhalt: CO2-Kompensation aller Flüge der Mitglieder des Stadtrats und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betrugen 38.436,90 € im Jahr 2017. Es gab keine Erlöse. Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: atmosfair, CO2-Kompensation Ortsangabe: -/-
3.
Vergabeermächtigung zur Ausschreibung eines Rahmenvertrags für Marketingmaßnahmen für Themenjahre 2 - 4 von München Cool City
14-20 / V 12106 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vergabe einer Beratungsleistung zu den Themenjahren 2-4 bei München Cool City. Da der geschätzte Auftragswert die Wertgrenze der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München übersteigt, ist eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Inhalt: Anlass, Notwendigkeit und Inhalte der zu vergebenden Ausschreibung an eine Agentur werden in der vorliegenden Beschlussvorlage dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.500.000 € ab dem Jahr 2019 für 3 Jahre. Die Kosten werden aus dem Budget des Referats finanziert. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt die Vergabe externer Dienstleistungen zur Umsetzung der Themenjahre 2, 3 und 4 des Klimaschutzaktionsplans in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an eine externe Auftragnehmerin oder Auftragnehmer durchzu-führen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaschutzaktionsplan, München Cool City, Klimaschutz Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Luftreinhaltung Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus den NO2-Messungen im Jahr 2018 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Re­gierung von Oberbayern
  • 14-20 / A 02928 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ergeb. der NO2-Messungen 2018 u. Schlussfol­g.; 7. Fortschrei­bung d. Luftreinhalteplans der ROB f. d. Stadtgebiet München Inhalt: Ergeb. der NO2-Mess. in 2018 werden darge­stellt u. ausgeführt, weshalb strecken- oder flächenbez. Dieselfahrverbote derz. als verhältnism. u. zul. Maßn. ausscheiden. Das v. d. ROB angedachte Vorgehen zur 7. Fort­schr. d. Luftreinhalteplans für München wird darge­st. Neben d. Umsetz. d. stadtweit wirk. Maßn. aus d. Mas­terplan zur Luftreinhaltung wird ein best. Fokus a. gezielte kurzfr. wirks. Verbesserungsmaßn. f. d. Standorte m. e. 2018 gemess. NO2-Jahresmittelwert über 40 µg/m³ von der Verw. geprüft, um sie mög­l. konkret in die 7. Fortschr. d. Luftreinhal­teplans ein­bringen zu können. Gesamtkosten/Ge­samterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Stadtrat nimmt d. Ergeb. d. NO2-Mess. für 2018 u. d. veränd. Rahmenbed., die Fahrverb. unver­hältnism. u. damit rechtsw. werden lassen, zK. Verwaltung wird u. FF d. RGU beauftragt, m. d. ROB Maßn. mit Ausn. v. Fahrverb. entspr. d. Kabinettsbeschl. v. 12.02.19 zur zeitn. Luft­verb. an d. Straßenabschn. mit in 2018 gemess. NO2-Grenzwertüber­schr. zu prü­fen und ggf. in die Fortschr. des Luftreinhalte­plans d. ROB für München einzubring­en. RAW wird beauftr., mit der MVG Inbetriebn. d. 1. E-Buslinie in Prinzregen­tenstr. sicherzustellen. Einführung weit. E-Buslinien soll sich auf d. m. Grenzwert­überschr. betroff. Standorte konzentrieren. Außerd. sind so zügig wie möglich alle betroff. Buslinien mit Fahrz. auf EEV-Niveau m. nachgerüst. NOx-Filtern o. Bussen auf EURO-VI-Niveau zu bedienen. KOM wird gebeten, zu prüfen, wie d. v. Grenzwert­überschr. betroff. Standorte durch d. AWM mögl. nur noch mit Fahrz. auf EURO-VI-Niveau bedient werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhalteplan, Luftreinhaltung, Stickstoffdioxid, DWD, NO2, Diesel, Messstationen, Masterplan zur Luftreinhaltung Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)