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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. März 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mietspiegel für München 2019
Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des
§ 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
14-20 / V 13727
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerstellung des Mietspiegels für München gemäß Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 26.07.2017
Inhalt
- Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung
- Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für München 2017 (letzte Neuerstellung)
- Aktualisierung der Wohnlagenkarte
- Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 4,1 % auf 11,69 € / m²
- Marktüberblick
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2019 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
Ortsangabe
-/-
2.
Gewährung eines Zuschusses
an den Münchner Tafel e. V.
aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
14-20 / V 14036
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Kuratoriums der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ vom 28.06.2018
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 37.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an den Münchner Tafel e. V. für den Zukauf von Lebensmitteln und Inkontinenzartikeln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftungen
- Lebensmittelausgabe
Ortsangabe
-/-
3.
Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege;
Änderung der Richtlinien zur Förderung
Weiterentwicklung der Investitionskosten-
förderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen
Antrag Nr. 14-20 / A 04792 .....
-
14-20 / A 04792
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13864
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Änderung der Verordnung zur Ausführung der Sozial-
gesetze (AVSG)
- Konkretisierung der bisherigen Richtlinien zur Förderung
von Investitionen
- Umsetzung der Förderpraxis
- Antrag Nr. 14-20 / A 4792 vom 14.12.2018
Inhalt
- Änderung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen
für teilstationäre Einrichtungen
- Änderung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen
für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der
Kurzzeitpflege
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Änderung o. g. Richtlinien
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Neubau
- Ersatzbau
- Pflegeeinrichtungen
- Pflegeinfrastruktur in München
Ortsangabe
-/-
4.
Fachstelle gegen Einsamkeit
Antrag Nr. 14-20 / A 03969 .......................
-
14-20 / A 03969
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13879
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 03969 von Frau Stadträtin Anja Burkhardt vom 12.04.2018
Inhalt
- Angebote für einsame Menschen in München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Angebote für einsame Menschen in München und Diskussion einer zentralen „Fachstelle gegen Einsamkeit“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Seniorinnen
- Senioren
- ältere Menschen
Ortsangabe
-/-
5.
Zeitgemäße Wohnformen im Alter III
"Wohnen im Viertel" - insbesondere in der Mitterfeldstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 04455 ..........................
-
14-20 / A 04455
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05090
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13640
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bericht zur externen Begleitung mit Handlungsempfehlungen „Wohnen im Alter“
- Antrag Nr. 14-20 / A 04455 vom 20.09.2018
Inhalt
- Bericht zur externen Begleitung mit Handlungsempfehlungen „Wohnen im Alter“
- Darstellung der aktuellen Maßnahmen und Planungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Die Ausführungen zu den Ergebnissen zu der externen Begleitung werden zur Kenntnis genommen.
- Der Stadtrat wird zu den Handlungserfordernissen „Wohnen im Viertel“ nach Klärung mit dem Bezirk Oberbayern im II. Quartal 2020 informiert.
- Beschluss Kompetenzzentrum wird standortunabhängig weiter verfolgt.
- Die erarbeiteten Verfahren zur Wohnraumsicherung werden auf die Zielgruppe der Menschen mit Behinderungen übertragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zeitgemäße Wohnformen im Alter
- Seniorinnen, Senioren
- Menschen mit Behinderungen
Ortsangabe
-/-
6.
AbgesetztÄnderung der Richtlinien der sozialen Selbsthilfe
Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden und Stiftungsmittel
14-20 / V 13858
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Änderung der Richtlinien der sozialen Selbsthilfe
entsprechend dem dreijährigen Turnus
Inhalt
- Anpassungen der Richtlinien
- Stellenzuschaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- 74.440 Euro (dauerhaft)
- 2.000 Euro (einmalig)
Entscheidungsvorschlag
- Der Änderung der Richtlinien der Förderung der
Selbsthilfe im sozialen Bereich wird zugestimmt.
- Die geänderte, aktualisierte Version der Richtlinien
der Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
tritt zum 01.01.2020 in Kraft.
- Der Stellenzuschaltung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Selbsthilfe
- Selbsthilfeförderung
- Bürgerschaftliches Engagement (BE)
- Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Ortsangabe
-/-
7.
Siedlungsgebiet Sendling/Westpark
Umzug der Einrichtung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
von der Hinterbärenbadstraße in die Badgasteiner Straße 5
(ehemaliges ASZ)
Produkt 40367200, Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Bedarfsgenehmigung
Errichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Badgasteiner
Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 03653 ..............................................
Zukünftige Nutzung für die ehemaligen Räumlichkeiten des ASZ
Badgasteiner Straße 5
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01725 ......................................
-
14-20 / A 03653
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01725
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13452
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umzug und Weiterführung des Nachbarschaftstreffs „Hinterbärenbadstraße“ in die „Badgasteiner Straße 5“
Inhalt
- Bedarf
- Konzeptionelle Ausrichtung
- Kosten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Finanzierung der investiven und konsumtiven Gesamtkosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Standortänderung und zum konzeptionellen Betrieb
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Nachbarschaftstreff TATZ
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Ortsangabe
- Stadtbezirk 07 Sendling-Westpark
8.
Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften
1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
10. Stadtbezirk - Moosach
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
14. Stadtbezirk - Berg am Laim
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 13802
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mit diesem Beschluss strebt das Sozialreferat/Amt für
Wohnen und Migration an die Laufzeiten der bis Ende 2021
befristeten Flüchtlingsunterkünfte zu verlängern.
Inhalt
- Mit dem vorliegenden Beschluss werden die Laufzeiten der bis Ende 2021
befristeten Flüchtlingsunterkünfte verlängert.
- Die strategische Be- und Entfristung der Baugenehmigung ist zu trennen
von der hier zu beschließenden tatsächlichen Laufzeit einer Flüchtlingsunterkunft.
- Für die betroffenen Unterkünfte sollte nach den Sonderregelungen für
Flüchtlingsunterkünfte gemäß § 246 BauGB vor dem 31.12.2019 eine
Verlängerung der Baugenehmigung in die Wege geleitet werden.
- Wie lange die tatsächliche Laufzeit der jeweiligen Anlagen nötig ist,
hängt in erster Linie vom Bedarf an Unterbringungsplätzen ab.
Die tatsächliche Laufzeit wird jeweils durch den Stadtrat entschieden.
- Sollte sich im Verlauf der Zeit ein vorrangiger Bedarf zur Nutzung der in
diesem Beschluss genannten Standorte ergeben, stehen die hier beantragten
Laufzeitverlängerungen selbstverständlich dem nicht im Wege.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, für die hiervon betroffenen städtischen
und staatlichen Unterkünfte die Verlängerung bzw. Entfristung der
Baugenehmigung in die Wege zu leiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Dezentrale Unterkünfte, Flüchtlingsunterkünfte
Ortsangabe
1. Stadtbezirk – Altstadt-Lehel
10. Stadtbezirk – Moosach
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
13. Stadtbezirk – Bogenhausen
14. Stadtbezirk – Berg am Laim
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried Solln
21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied