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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. März 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht für den Zeitraum
vom 01.01.2018 bis 31.12.2018
- Bekanntgabe -
14-20 / V 13980
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- ÖV
- ÖPNV-Offensive IV
- Bushaltestellen
- Personenbeförderungsgesetz
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
- Fahrräder
- Schrotträder
- Bike+Ride
- Gendergerechte Spielplatzgestaltung
- Spielplätze
- Spielangebote
- Spielraum
- Heidemannstraße
Ortsangabe
- Isar
- Heimeranplatz
- Josef-Rank-Weg
- Ridlerstraße
- Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Heidemannstraße
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
Siegestor
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Ausführungskosten):
5.780.000 Euro
1. Ausführungsgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
-
14-20 / A 05145
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14024
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der Projektgenehmigung des Bauausschusses
vom 30.01.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07939)
für die vorbezeichnete Maßnahme hat das Baureferat
die Bauausführung vorbereitet.
Inhalt
- Die Termine, der Bauablauf und die planerischen
Konkretisierungen gegenüber der Projektgenehmigung
werden dargestellt.
- Das Ergebnis der geprüften Variante, die Radwege in der
Leopold- und Ludwigstraße mit einer Breite von 3 Metern
herzustellen, wird aufgezeigt.
- Über die Errichtung von alternativen Parkplätzen zur
Kompensation der am Siegestor wegfallenden Parkplätze,
insbesondere durch die Herstellung von Schrägparkplätzen an
der östlichen Seite der Amalienstraße von der Akademiestraße
bis zur Theresienstraße wird berichtet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 5.780.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung mit Ausführungskosten
in Höhe von 5.780.000 Euro wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
in Investitionsliste 1 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition
6300.950.1290.6 „Siegestor, Platzneugestaltung“
die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Gestaltung
- Bürgerbeteiligung
Ortsangabe
- Siegestor
- 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
- Ludwigstraße / Leopoldstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
3.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
-
14-20 / A 05144
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12769
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2018
geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 17.05.2017, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08088).
Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschluss-
verzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind,
die von der Stadt gereinigt werden.
Inhalt
Darstellung und Erläuterung der Änderungen im Anschluss-
verzeichnis der Straßenreinigungssatzung sowie einer
redaktionellen Änderung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Maßnahme ist kostenneutral, da den künftig niedrigeren
Einnahmen aus Straßenreinigungsgebühren ein niedrigerer
Reinigungsaufwand gegenübersteht.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die
Straßenreinigung der Landeshauptstadt München
(Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1
beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Reinigungsklasse
- Vollanschlussgebiet
- Grafinger Straße
- Reichenbachbrücke
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim, Grafinger Straße
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, Reichenbachbrücke
Nachtrag