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Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 30.07.2014 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Plinganserstraße, Dudenstraße“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00618) wurde die Verwaltung beauftragt, eine Lösung zur Entschärfung der bestehenden Verkehrsproblematik auf der Plinganserstraße zu erarbeiten. Inhalt: Darstellung von Umbauvarianten für die Plinganserstraße und Ent­scheidungsvorschlag zur Umsetzung. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Von den vorstehenden Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung zur Variante 2 zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Stadtbezirk 6 Sendling - Plinganserstraße - Albert-Roßhaupter-Straße Ortsangabe: Plinganserstraße, Albert-Roßhaupter-Straße

Anlass Zur Weiterführung und Umsetzung der Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum hat die Vollversammlung des Stadtrates eine Reihe von Beschlüssen gefasst und Aufträge an das Referat für Stadtpla­nung und Bauordnung sowie das Baureferat erteilt. Inhalt Es wird dargestellt, welche Schritte dazu bereits erfolgt sind, welche Abhängigkeiten bestehen und wie sich das weitere Vorgehen darstellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten für Beratungs- und Koordinierungsleistungen der Flussrunde / für Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation betragen voraussichtlich 120.000 €, jeweils 40.000€ in den Jahren 2019, 2020 und 2021. Die Finanzierung erfolgt mit Sachmitteln aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 04459 „Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit...“ Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, seine Koordi­nierungsfunktion weiterhin auf allen Ebenen umfassend wahrzunehmen und im Sinne der Rahmenplanung insbesondere auch bei den Vorhaben nicht-städtischer Akteure mitzuwirken. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Rahmenplanung, innerstädtischer Isarraum Ortsangabe (-/-)

Anlass Ursprünglich sollte dem Stadtrat im Mai 2017 eine Sitzungsvorlage zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen für eine evtl. spätere Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zur Beschlussfassung vorgelegt werden. In diesem Zusammenhang wurden mehrere Anträge sowie eine Bürgerversammlungsempfehlung gestellt. Zwischenzeitlich wurde, insbesondere um das Verfahren zur Schaffung dringend benötigten Wohnraums zügig fortführen zu können, seitens der Vollversammlung des Stadtrates am 27.06.2018 ein Grundsatzbeschluss mit dem Auftrag zur Erarbeitung eines Kooperativen Stadtentwicklungsmodells für die Entwicklung des Gebiets beschlossen. Die Anträge und eine Empfehlung sollen nunmehr im Nachgang zum Grundsatzbeschluss behandelt werden. Inhalt Sachstand Behandlung der vorliegenden Anträge und einer Empfehlung Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Sachstand Behandlung der vorliegenden Anträge und einer Empfehlung keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Feldmoching, Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, Ludwigsfeld Ortsangabe Feldmoching, Ludwigsfeld

Anlass Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL hat den Antrag Nr. 14-20 / A 03703 gestellt, in dem ein Bodenschutzkonzept für das Gebiet der Landeshauptstadt München nach dem Stuttgarter Vorbild gefordert wird. Inhalt 1. Darlegung der Rahmenbedingungen für den Bodenschutz in der Stadtplanung einschließlich rechtlicher Grundlagen und begrifflicher Klärung zum vorsorgenden Bodenschutz im engeren Sinne des Antrag. 2. Erläuterung der wesentlichen Aspekte und Hintergründe zum Stuttgarter Bodenschutzkonzept (BOKS) 3. Darlegung der bisherigen Ansätze zum Bodenschutz in München, einschließlich der Instrumente zur Behandlung der Schutzgüter Boden bzw. auch Fläche in der Stadtentwicklung und in der Bauleitplanung sowie im Rahmen des Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsmonitorings. 4. Fazit zur Übernahme der Methodik des Stuttgarter Bodenschutz­konzepts mit Empfehlung zur Beauftragung eines Gutachtens für eine vergleichbare „Planungs- und Bewertungskarte zur Bodenqualität“ und Ablehnung der Einführung eines „Bodenkontingents“ und des damit verbundenen „Bodenindexes“ wegen hinreichendem Instrumentarium. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die für die Vergabe erforderlichen Sachmittel in Höhe von insgesamt 70.000 € werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses beantragt. ...

Anlass: In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen. Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95. Inhalt: Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - - - Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen...... Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum Ortsangabe Adams-Lehmann-Straße

Anlass: Vergabe von Leistungen für das Projekt „Region ist Solidarität. Gemeinsame Projekte für eine faire Gestaltung von Wachstum und Entwicklung“ Inhalt: Im Rahmen der Regionalen Wohnungsbaukonferenzen wurde vereinbart, ein Projekt zum Ausgleich von Lasten und Nutzen von Wachstum und Entwicklung weiter zu verfolgen. Der entsprechende Umsetzungsvorschlag wurde vom Stadtrat im November 2018 inhaltlich genehmigt. Nun müssen die für die Bearbeitung des Projektes erforderlichen Leistungen ausgeschrieben werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 260.000,- € zzgl. MwSt. Finanzierung erfolgt aus der Regionspauschale. Entscheidungsvorschlag: Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, die erforderlichen Leistungen auszuschreiben und zu vergeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Wohnungsbaukonferenz, Region ist Solidarität, Lasten-Nutzen-Ausgleich Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 04046 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 02.05.2018 Inhalt Für den gesamten Bereich südlich der Triebstraße, westlich des Bahnhofs Olympiastadion, nördlich des Georg-Brauchle-Rings und einschließlich der westlichen Seite der Hanauer Straße soll die Verwaltung Potentiale zur Nachverdichtung untersuchen. Hierbei soll aufgezeigt werden, welche Möglichkeiten sich durch Befreiungen und/oder Änderungen von Bebauungsplänen ergeben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Dem Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04046 wird gemäß den Ausführungen im Vortrag der Beschlussvorlage entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Olympia Einkaufszentrum Ortsangabe Südlich der Triebstraße, westlich des Bahnhofs Olympiastadion, nördlich des Georg-Brauchle-Rings, westlich der Hanauer Straße Stadtbezirk 10 - Moosach

Anlass Antrag von der ÖDP vom 14.06.2018, Antrags-Nr.: 14-20 / A 04176 Inhalt Die Stadtratsfraktion ÖDP fordert das Referat für Stadtplanung und Bauordnung auf, für die Gebiete, in denen die Gasthäuser „Spiegl“ in Moosach und „Burenwirt“ in Aubing liegen, sowie künftig bei anderen Traditionsgaststätten, deren Räumlichkeiten von einer Nutzungsänderung bedroht sind, die Nutzungsart Schank- und Speisewirtschaft mittels einer Festsetzung im Bebauungsplan festzuschreiben. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Dem Antrag, die Nutzungsart Schank- und Speisewirtschaft mittels Festsetzung im Bebauungsplan für die Gebiete, in denen die Gasthäuser „Spiegl“ und „Burenwirt“ liegen, festzuschreiben und künftig bei anderen Traditionsgaststätten in gleicher Weise vorzugehen, wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wirtshäuser in den Außenbezirken Münchens Ortsangabe Feldmochinger Straße, Pelkovenstraße, Stadtbezirk10 – Moosach; Altostraße, Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass Die Landeshauptstadt München befindet sich derzeit in einem Veränderungsprozess, der in verschiedenen Bereichen der Stadtentwicklung – insbesondere im Hinblick auf bezahlbaren Wohnraum, die Schaffung neuer Quartiere, eine zukunftsfähige städtische Mobilität und zugleich die Aufrechterhaltung hoher Qualitätsstandards – komplexe Herausforderungen erzeugt und schnell umsetzbare, tragfähige, aber auch innovative und nachhaltige Lösungen erfordert. Die Stadt Wien ist, was die Rahmenbedingungen der Stadtentwicklung angeht, wohl die Stadt, die mit München am vergleichbarsten ist und daher für einen fachlichen Austausch von besonderem Interesse ist. In Wien spielen Fragen der Wohnraumschaffung, der Entwicklung neuer Planungsgebiete und ihres Verhältnisses zum Bestand, ein stadtverträglicher Verkehr oder auch das Thema der Hochhäuser in der Planung eine zentrale Rolle. Darüber hinaus wird Wien international als beispielgebend im Bereich des bezahlbaren Wohnens angesehen. Inhalt Fachexkursion der Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach Wien vom 11.-13.09.2019 mit den Schwerpunkten Stadtentwicklung, urbane Mobilität, Wohnungsbau und Flächenaktivierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten pro Person belaufen sich auf ca. 700 Euro. Die Gesamtkosten belaufen sich somit auf ca. 24.500 Euro. Die benötigten Mittel werden aus den laufenden Budgets des Direktoriums und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung getragen. Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Stadt Wien vom 11.-13.09.2019 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fachexkursion, Wien Ortsangabe Stadt Wien, Österreich

Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt: Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, der Wohnungsbauförderung und der Schutzinstrumente der Bestandspolitik sowie Energieeffizienz und Sanierung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017, Wohnen in München Ortsangabe: -/-