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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. März 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 2. Halbjahr 2018
- Bekanntgabe -
14-20 / V 14189
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat
über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in
die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Wohnen in München V,
Bauleitplanung, Geodatenmanagemet, GeoPortal, Geodatenpool,
GeoInfoWeb
Ortsangabe
---
2.
Projekt Digitaler Zwilling
der Landeshauptstadt München (DZ-M)
Vergabeermächtigung
14-20 / V 14230
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Handlungsfeld Digitalisierung – Datenplattform Mobilität
Teilnahme am Bundesprogramm „Digitalisierung kommunaler
Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft
2017 bis 2020“
Beschluss des Münchner Stadtrats vom 24.10.2018 in öffentlicher
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12861) sowie nichtöffentlicher
Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12871)
Inhalt
Vergabebeschluss zum Förderprojekt "Digitaler Zwilling der
Landeshauptstadt München (DZ-M)"
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Münchner Stadtrat ermächtigt das Kommunalreferat, die
Vergaben für die Leistungen zur Erfüllung der in der
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12871 (nichtöffentlich) aufgeführten
und dem Kommunalreferat übertragenen Arbeitspakete
durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Digitaler Zwilling, Geodaten, Verkehrsdaten, Mobilitätsdaten,
Verkehrssicherheit, vernetzte Mobilität, Luftreinhaltung, NO2,
Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020
Ortsangabe
-/-
3.
Umgang mit unbebauten oder mit zum Abriss
bestimmten Gebäuden bebauten Grundstücken
und vorhandenen Wohnbaurechtsreserven bei
Vorkaufsrechtsausübungen in
Erhaltungssatzungsgebieten
Finanzierung (Personalbedarf)
Keine automatische Ausübung des
Vorkaufsrechts mehr
Antrag Nr. 14-20 / A 04984 von
Herrn StR Fritz Schmude vom 12.02.2019
-
14-20 / F 01432
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05157
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04984
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05227
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05160
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05161
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14193
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus der Vollversammlung am 27.06.2018
Inhalt
Umgang mit unbebauten Grundstücken und Wohnbaurechtsrese-
rven in der Vorkaufsrechtspraxis; Stellenbedarf bei der Vorkaufs-
rechtsstelle und beim Bewertungsamt; Antrag Nr. 14-20 / A 04984
vom 12.02.2019; Anfrage Nr. 14-20 / F 01432 vom 07.03.2019
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Dauerhaft ab 2020: 217.200,- €
Befristet ab 2020: 87.180,- €
Einmalig in 2019: 152.190,- €
Entscheidungsvorschlag
Teilweise Erstreckung der Vorkaufsrechtspraxis auch auf Wohn-
baurechtsreserven
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erhaltungssatzung; Vorkaufsrecht; Wohnbaurechtsreserve
Ortsangabe
./.
4.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung
im Jahr 2018 gefassten Stadtratsbeschlüsse
14-20 / V 14190
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in
nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe
für die Geheimhaltung weggefallen sind.
Inhalt
Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden
Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und
Geschäftsgeheimnisse
Ortsangabe
-/-
5.
Elektromobilität:
Kostenloses Aufladen in den Dienststellen
für städtische Beschäftigte
Antrag Nr. 14-20 / A 04390 von
Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.08.2018
-
14-20 / A 04390
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13748
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Elektromobilität:
Kostenloses Aufladen in den Dienststellen für städtische Beschäf-
tigte; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04390 von Herrn StR Manuel
Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall und Frau StRin Ulrike Grimm
vom 14.08.2018
Inhalt
Zum Thema kostenloses Laden in den Dienststellen für städtische
Beschäftigte erhält der Stadtrat eine kurze Darstellung der derzeiti-
gen Ladeinfrastrukturprojekte sowie durch den Erfahrungsbericht
des Freistaats Bayern Einblick in die Umsetzung des entsprechen-
den Artikels im Bayerischen Haushaltsgesetz 2017/2018. Anschlie-
ßend wird die Sicht der betroffenen Fachreferate dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
--
Entscheidungsvorschlag
Private Elektrofahrzeuge oder Hybridfahrzeuge können an dienst-
lich zur Verfügung gestellten Ladeeinrichtungen kostenlos aufgela-
den werden. Die Regelung gilt für alle städtischen Referate und Ei-
genbetriebe vorerst bis 31.12.2020. Die Koordination an den Lade-
punkten liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzerrefe-
rats. Die Prüfung des flächendeckenden Ausbaus der Ladestatio-
nen soll bei dauerhafter Steuerbefreiung des geldwerten Vorteils
weiter verfolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
E-Fahrzeuge, Aufladen, Ladeinfrastruktur, Verwaltungsgebäude
Ortsangabe
--
6.
Reprivatisierung ehemaliger
Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von
Wohnungsgenossenschaften!
Antrag Nr. 14-20 / A 04489 von Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 28.09.2018
-
14-20 / A 05386
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05162
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04489
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14192
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 04489
Inhalt
Reprivatisierung von Vorkaufsrechtsobjekten an Wohnungsge-
nossenschaften oder städtische Gesellschaften
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Beibehaltung der bisherigen Praxis bzgl. Erwerberkreis, Vergabe
im Erbbaurecht, Beibehaltung Bindungsdauer
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erhaltungssatzung; Vorkaufsrecht; Reprivatisierung; Mieterver-
einigung
Ortsangabe
./.
7.
Grundstücke de Landeshauptstadt München
und ihrer Beteiligungsgesellschaften außerhalb der Stadtgrenze
Antrag Nr. 08-14 / A 00797 der Stadtratsfraktion der FDP vom 11.05.2009
Keine Weiterverfolgung der aktuellen Pläne
für die Bebauung des städtischen Grundstücks
Agnes-Bernauer-Straße Flurstück 47;
stattdessen neue Planungen, in Übereinstimmung mit
dem gültigen Bebauungsplan 1237
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02667 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 11.01.2011
Grundstück Entenbachstraße (Fl-Nr. 12212);
Keine Bebauung und Wiederherstellung des Kinderspielplatzes
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00017 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 03.03.2005
-
08-14 / A 00797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02667
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00017
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14202
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Kurzübersicht (diese kann wegen der Länge nicht eingestellt werden)
8.
Stadtratsreise in die Niederlande
Besichtigung neuer Büroraumkonzepte
in Stadtverwaltungen
14-20 / V 14204
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vorstellung neuer Büroraumkonzepte durch Besichtigung der
Städte Utrecht und Venlo (NL) zur Veranschaulichung und Prüfung
auf Funktionalität für die Gestaltungsanforderungen an die
öffentliche Verwaltung der LHM
Inhalt
Darstellung des Themas und der geplanten Reise nebst
Programm, Organisation und Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
45.600 €
Entscheidungsvorschlag
Ermächtigung zur Durchführung der Stadtratsreise in die
Niederlande
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtratsreise, Büroraumkonzepte
Ortsangabe
Venlo, Niederlande
Utrecht, Niederlande