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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. März 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2018 - Bekanntgabe -

14-20 / V 14189 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen, Wohnen in München V, Bauleitplanung, Geodatenmanagemet, GeoPortal, Geodatenpool, GeoInfoWeb Ortsangabe ---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Projekt Digitaler Zwilling der Landeshauptstadt München (DZ-M) Vergabeermächtigung

14-20 / V 14230 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Handlungsfeld Digitalisierung – Datenplattform Mobilität Teilnahme am Bundesprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020“ Beschluss des Münchner Stadtrats vom 24.10.2018 in öffentlicher (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12861) sowie nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12871) Inhalt Vergabebeschluss zum Förderprojekt "Digitaler Zwilling der Landeshauptstadt München (DZ-M)" Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Münchner Stadtrat ermächtigt das Kommunalreferat, die Vergaben für die Leistungen zur Erfüllung der in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12871 (nichtöffentlich) aufgeführten und dem Kommunalreferat übertragenen Arbeitspakete durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Digitaler Zwilling, Geodaten, Verkehrsdaten, Mobilitätsdaten, Verkehrssicherheit, vernetzte Mobilität, Luftreinhaltung, NO2, Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umgang mit unbebauten oder mit zum Abriss bestimmten Gebäuden bebauten Grundstücken und vorhandenen Wohnbaurechtsreserven bei Vorkaufsrechtsausübungen in Erhaltungssatzungsgebieten Finanzierung (Personalbedarf) Keine automatische Ausübung des Vorkaufsrechts mehr Antrag Nr. 14-20 / A 04984 von Herrn StR Fritz Schmude vom 12.02.2019


14-20 / V 14193 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus der Vollversammlung am 27.06.2018 Inhalt Umgang mit unbebauten Grundstücken und Wohnbaurechtsrese- r­ven in der Vorkaufsrechtspraxis; Stellenbedarf bei der Vorkaufs­- rechtsstelle und beim Bewertungsamt; Antrag Nr. 14-20 / A 04984 vom 12.02.2019; Anfrage Nr. 14-20 / F 01432 vom 07.03.2019 Gesamtkosten/ Gesamterlöse Dauerhaft ab 2020: 217.200,- € Befristet ab 2020: 87.180,- € Einmalig in 2019: 152.190,- € Entscheidungsvorschlag Teilweise Erstreckung der Vorkaufsrechtspraxis auch auf Wohn­- baurechtsreserven Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erhaltungssatzung; Vorkaufsrecht; Wohnbaurechtsreserve Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2018 gefassten Stadtratsbeschlüsse

14-20 / V 14190 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsbeschluss vom 17./24.07.2013 zur Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. Inhalt Darstellung der nicht auf Dauer der Geheimhaltung unterliegenden Beschlussfassungen in nichtöffentlichen Sitzungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geheimhaltung, Öffentlichkeit, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen für städtische Beschäftigte Antrag Nr. 14-20 / A 04390 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.08.2018

  • 14-20 / A 04390 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 13748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Elektromobilität: Kostenloses Aufladen in den Dienststellen für städtische Beschäf- tigte; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04390 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall und Frau StRin Ulrike Grimm vom 14.08.2018 Inhalt Zum Thema kostenloses Laden in den Dienststellen für städtische Beschäftigte erhält der Stadtrat eine kurze Darstellung der derzeiti- gen Ladeinfrastrukturprojekte sowie durch den Erfahrungsbericht des Freistaats Bayern Einblick in die Umsetzung des entsprechen- den Artikels im Bayerischen Haushaltsgesetz 2017/2018. Anschlie- ßend wird die Sicht der betroffenen Fachreferate dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Private Elektrofahrzeuge oder Hybridfahrzeuge können an dienst- lich zur Verfügung gestellten Ladeeinrichtungen kostenlos aufgela- den werden. Die Regelung gilt für alle städtischen Referate und Ei- genbetriebe vorerst bis 31.12.2020. Die Koordination an den Lade- punkten liegt im Verantwortungsbereich des jeweiligen Nutzerrefe- rats. Die Prüfung des flächendeckenden Ausbaus der Ladestatio- nen soll bei dauerhafter Steuerbefreiung des geldwerten Vorteils weiter verfolgt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: E-Fahrzeuge, Aufladen, Ladeinfrastruktur, Verwaltungsgebäude Ortsangabe --

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Reprivatisierung ehemaliger Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von Wohnungsgenossenschaften! Antrag Nr. 14-20 / A 04489 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 28.09.2018


14-20 / V 14192 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 04489 Inhalt Reprivatisierung von Vorkaufsrechtsobjekten an Wohnungsge- nossenschaften oder städtische Gesellschaften Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Beibehaltung der bisherigen Praxis bzgl. Erwerberkreis, Vergabe im Erbbaurecht, Beibehaltung Bindungsdauer Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erhaltungssatzung; Vorkaufsrecht; Reprivatisierung; Mieterver- einigung Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Grundstücke de Landeshauptstadt München und ihrer Beteiligungsgesellschaften außerhalb der Stadtgrenze Antrag Nr. 08-14 / A 00797 der Stadtratsfraktion der FDP vom 11.05.2009 Keine Weiterverfolgung der aktuellen Pläne für die Bebauung des städtischen Grundstücks Agnes-Bernauer-Straße Flurstück 47; stattdessen neue Planungen, in Übereinstimmung mit dem gültigen Bebauungsplan 1237 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02667 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 11.01.2011 Grundstück Entenbachstraße (Fl-Nr. 12212); Keine Bebauung und Wiederherstellung des Kinderspielplatzes Empfehlung Nr. 02-08 / E 00017 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 03.03.2005

  • 08-14 / A 00797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02667 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00017 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14202 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
siehe Kurzübersicht (diese kann wegen der Länge nicht eingestellt werden)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Stadtratsreise in die Niederlande Besichtigung neuer Büroraumkonzepte in Stadtverwaltungen

14-20 / V 14204 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorstellung neuer Büroraumkonzepte durch Besichtigung der Städte Utrecht und Venlo (NL) zur Veranschaulichung und Prüfung auf Funktionalität für die Gestaltungsanforderungen an die öffentliche Verwaltung der LHM Inhalt Darstellung des Themas und der geplanten Reise nebst Programm, Organisation und Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse 45.600 € Entscheidungsvorschlag Ermächtigung zur Durchführung der Stadtratsreise in die Niederlande Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsreise, Büroraumkonzepte Ortsangabe Venlo, Niederlande Utrecht, Niederlande

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)