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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 4. April 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Palliativversorgung im Münchenstift
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02404 ......................
-
14-20 / E 02404
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13795
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07
Inhalt
- Palliativversorgung bei der MÜNCHENSTIFT GmbH und Prüfung der Beschäftigung eines Palliativarztes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Vortrags mit dem Ergebnis, dass die Einstellung eines Palliativarztes aufgrund gesetzlicher Vorgaben nicht finanzierbar ist
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beteiligungssteuerung der MÜNCHENSTIFT GmbH
Ortsangabe
-/-
2.
Stellenplan 2019 - Sozialreferat;
Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
14-20 / V 14324
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vollständige Ausnutzung der bei S-GL-F zur Verfügung stehenden Vollzeitäquivalente
Inhalt
16 Wochenarbeitsstunden der Planstelle B425318 wurden mit Zweckbestimmung eingerichtet. Diese Zweckbestimmung soll geändert werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur beantragten Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalausstattung
- Geschäftsstelle der Entgeltkommission
Ortsangabe
-/-
3.
Sechster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der
Landeshauptstadt München
Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte / den
Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
14-20 / V 14233
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage des Tätigkeitsberichtes des ehrenamtlichen Be-
hindertenbeauftragten für die Jahre 2017 und 2018
- Beschluss der Änderungssatzung zur Satzung für die Be-
hindertenbeauftragte / den Behindertenbeauftragten der
Landeshauptstadt München
Inhalt
- Der ehrenamtliche Behindertenbeauftragte legt alle zwei
Jahre dem Stadtrat einen Tätigkeitsbericht vor.
- Im Rahmen der Änderungssatzung wird die Satzung für
die Behindertenbeauftragte / den Behindertenbeauftragten der
Landeshauptstadt München in Bezug auf die Dynamisierung des
Ehrensolds an die Satzung des Behindertenbeirates angeglichen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichts
- Beschluss der Änderungssatzung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Behindertenbeauftragter
- Tätigkeitsbericht
- Satzung
Ortsangabe
-/-
4.
Bericht über 25 Jahre Patenprojekt
BiP Begegnung in Patenschaften
14-20 / V 14314
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Evaluation des Patenprojektes BiP
- 25-Jahr-Feier
- Namensänderung
Inhalt
- Ausgangslage
- Ergebnisse der Evaluation
- Öffentlichkeitsarbeit und Kooperationen
- Ausblick
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BiP Begegnung in Patenschaften
- Patenprojekt
Ortsangabe
-/-
5.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Annahme einer Spende an die nichtrechtsfähige
Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung
14-20 / V 14544
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss zur Annahme eines Zuwendungsangebotes über 30.000 Euro
an die Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung
Inhalt
- Zuwendung an die Marie-Mattfeld-Hänsel- und
Gretlheim-Stiftung
- Stiftungszweck
- Umsetzung der Handlungsempfehlungen
- Grundsatzbeschluss: Erweiterung der Zuwendungssachverhalte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-Zustimmung zur Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhalts
- Zustimmung zur Erweiterung und Konkretisierung der wiederkehrenden
Zuwendungssachverhalte für die
Marie-Mattfeld-Hänsel- und Gretlheim-Stiftung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Marie-Mattfeld-Haus
- Förderverein „Freunde des Marie-Mattfeld-Hauses e.V.“
Ortsangabe
- Oberammergau
6.
Erhebung eines realen Mietspiegels
Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung zur Erstellung eines realen
Mietspiegels für München
Antrag Nr. 14-20 / A 05027 .............
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-
14-20 / A 05027
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05226
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14571
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vergleich zwischen einem realen Mietspiegel, der den
tatsächlichen Durchschnitt sämtlicher Münchner Mieten abbildet
mit dem qualifizierten Mietspiegel für München 2019
- Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz
- Antrag Nr. 14-20 / A 05027 vom 25.02.2019
Inhalt
- Ergebnisse des qualifizierten Mietspiegels für München 2019
- Notwendigkeit einer Reform der gesetzlichen Grundlagen zur
Erstellung des Mietspiegels
- Erstellung eines realen Mietspiegels für München
- Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erstellung eines realen Mietspiegels
mittels einer gezielten Nacherhebung, die auf dem Regressionsmodell
des qualifizierten Mietspiegels für München 2019 basiert
- Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen
Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München wird beschlossen.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 05027 vom 25.02.2019
wird geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Bayerisches Statistikgesetz
Ortsangabe
-/-
7.
Verlegungen von Geflüchteten aus der Funkkaserne
in andere Anker-Dependancen sofort stoppen - Städtische Unterbringung
besonders Schutzbedürftiger forcieren!
Antrag-Nr. 14-20 / A 05166 der
Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.03.2019
(es erfolgt mündlicher Bericht)
-
14-20 / A 05166
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14742
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verlegung von Geflüchteten aus der Funkkaserne in
andere Anker-Dependancen sofort stoppen
städtische Unterbringung besonders Schutzbedürftiger forcieren