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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. April 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gartenabfallgebührensatzung - Betriebssatzung des AWM

14-20 / V 14537 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung des Abfallortsrechts und der Betriebssatzung des AWM; Änderung aufgrund der Neufassung der Gewerbeabfallverordnung; Änderung der Annahmestelle für Deponieabfälle; neue Annahme- mengen Entsorgungspark Freimann; Umsetzung praktischer Erfah- rungen; redaktionelle Änderungen Inhalt Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und Abfallgebührensatzungen erforderlich. Ebenso muss die Betriebs- satzung des AWM geändert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 10 beigefügten Ände- rungssatzungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebssatzung AWM; Abfallortsrecht - Satzungsänderungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM); Örtliche Tarifvereinbarung Nr. B 61

14-20 / V 14539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neufassung der örtlichen Tarifvereinbarung Inhalt Dem Stadtrat wird ein Vorschlag über die Neufassung einer örtlichen Tarifvereinbarung über besondere Leistungen für Tarifbeschäftigte bei den Stadtgütern München unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Abschluss der Neufassung der örtlichen Ta- rifvereinbarung Nr. B 61 über besondere Leistungen für Tarifbeschäf- tigte bei den Stadtgütern München zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Örtliche Tarifvereinbarung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
3.
Reprivatisierung ehemaliger Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von Wohnungsgenossenschaften! Antrag Nr. 14-20 / A 04489 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 28.09.2018


14-20 / V 14192 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 04489 Inhalt Reprivatisierung von Vorkaufsrechtsobjekten an Wohnungsge- nossenschaften oder städtische Gesellschaften Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Beibehaltung der bisherigen Praxis bzgl. Erwerberkreis, Vergabe im Erbbaurecht, Beibehaltung Bindungsdauer Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erhaltungssatzung; Vorkaufsrecht; Reprivatisierung; Mieterver- einigung Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Benennung von Wegen in Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05577 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 04.12.2018


14-20 / V 14540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing- Obermenzing vom 04.12.2018. Inhalt Der Bezirksausschuss des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing fordert in seinem Antrag die Benennung von Wegen in Grünan- lagen. Dabei sollen auch personenbezogene Namen möglich sein. Explizit werden vier Wege zur Benennung vorgeschlagen. Zur ge- samten Thematik wird ausführlich Stellung genommen. Die Fest- legungen im Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02923) werden einbe- zogen. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Antrag auf personenbezogene Benennung von Grünanlagen- wegen wird mit Hinweis auf den Beschluss des Kommunalaus- schusses vom 16.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02923) abgelehnt. Für drei der vier Wege wird der Antrag auf Benennung abgelehnt. Die Verlängerung des Weges "Am Wasserschloss" wird realisiert, sobald das Wegstück gewidmet ist. Die Widmung muss vom Bezirksausschuss herbei geführt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Straßenbenennung, Wege in Grünanlagen, Orientierung Ortsangabe Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)