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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Mai 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresbericht Europa und Internationales 2018
Kurzinfo:
Inhalt:
Vorstellung der Europa-Arbeit und der Aktivitäten in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München 2018
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa, Jahresbericht, Lobbying, EU-Projekte, Kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ), Internationale Kooperationen
Ortsangabe:
-/-
2.
ÖKOPROFIT München 2017/18
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Inhalt:
Im November 2018 wurden insgesamt 77 Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2017/18 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Energie- und Ressourcenverbrauch erzielt und zugleich Kosten reduziert.
Erstmals wurde eine eigene ÖKOPROFIT-Runde für Volksfestbetriebe durchgeführt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebliches Umweltmanagement
Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz
Ressourceneffizienz, Energieeffizienz
Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, ÖKOPROFIT,
ISO 14001, EMAS
Ortsangabe:
(-/-)
3.
Teilnahme der Landeshauptstadt München an den Immobilienmessen EXPO REAL und MIPIM
Einstellen von Messeauftritten der Landeshauptstadt München bei internationalen Immobilienmessen
Antrag Nr. 14-20/ A 04503 der Fraktion Die Grünen - rosa liste vom 05.10.2018
In Zukunft keinen Stand auf der MIPIM in Cannes betreiben
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02320 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
Keine Teilnahme der Landeshauptstadt München an der internationalen Immobilienmesse MIPIM in Cannes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02232 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018
-
14-20 / A 04503 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02320 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02232 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Landeshauptstadt München ist mit Partnern aus der Immobilienwirtschaft jedes Jahr auf den beiden internationalen Immobilienmessen MIPIM im März in Cannes und Expo Real im Oktober in München vertreten. Für die Landeshauptstadt München sind die Messen wichtige Plattformen für den Austausch zu aktuellen Entwicklungen im Städtebau und in der Immobilienbranche. Die Organisation des Messestandes und das damit verbundene wirtschaftliche Risiko wurden durch Konzessionsvergabeverfahren an eine externe Firma vergeben, die den Auftritt durch Anschließerbeiträge mit Partnern aus der Immobilienwirtschaft finanziert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München nimmt weiterhin an den Präsentationen des Immobilienstandortes München auf der Expo Real und der MIPIM teil.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Expo Real, MIPIM, Immobilienmessen, Messeauftritt
Ortsangabe:
-/-
4.
Leiharbeit in der Boom Town München
Antrag Nr. 14-20 / A 04628 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 07.11.201
-
14-20 / A 04628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Arbeitnehmerüberlassung in München dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über die Situation zur Arbeitnehmerüberlassung in München wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit, Pflege, Beschäftigung
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Oktoberfest 2018
vom 22. September bis zum 07. Oktober 2018;
Schlussbericht
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehörden sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folgerungen für künftige Veranstaltungen.
Gesamterlöse:
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2018; Wiesn-Schlussbericht 2018; Oktoberfest-Schlussbericht 2018, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2018
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
6.
Längere Aufbauzeiten – sichere Oktoberfestbaustelle
Antrag Nr. 14-20 / A 04278 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Alexander Reissl
Einhaltung der Sonn- und Feiertage und der Nachtruhe beim Oktoberfest-Aufbau
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02293 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2019
-
14-20 / A 04278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02293 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05323 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss beinhaltet die Darstellung und Erläuterung der vorgesehenen Änderungen der Betriebsvorschriften unter Berücksichtigung der o.g. Anträge.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgeschlagenen Änderungen der Betriebsvorschriften werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2019; Betriebsvorschriften; Vertragsregelungen
Ortsangabe:
Stadtbezirk 02, Theresienwiese
7.
Oktoberfest 2019;
Veranstaltungen während des Oktoberfestes
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2019 werden kurz erläutert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest 2019, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, „Wiesn mit Herz“
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese
8.
One Young World Summit 2020 in München: Vergabe eines Rahmenvertrags zur Planung, Koordination und Durchführung der durch die Landeshauptstadt München zu erbringenden Leistungen
-
14-20 / A 05324 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Grundlagen zur Vergabe der durch die Landeshauptstadt München zu erbringenden Leistungen für den One Young World Summit 2020 dargestellt.
Volumen des Auftrags:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
One Young World Summit 2020, OYW, Generalunternehmer, Rahmenvertrag, Agentur
Ortsangabe:
München (-/-).
9.
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019;
Finanzierung
Freien Eintritt für Kinder in Münchner Frei- und Hallenbäder!
Antrag Nr. 14-20 / A 04951 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 05.02.2019
(Schwimm-)Bahn frei für Kinder unter 14!
Antrag Nr. 14-20 / A 04954 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 05.02.2019
Eintritt in die Münchner Bäder I: Preise für Kinder und Jugendliche senken
Antrag Nr. 14-20 / A 04986 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger vom 13.02.2019
-
14-20 / A 04986 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04954 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05322 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die geplante Pilotphase hinsichtlich eines kostenlosen Freibadeintritts für Kinder und Jugendliche bis achtzehn Jahre sowie die hierfür erforderlichen Finanzierungsmittel in 2019 dargestellt.
Für den Eintritt in Hallenbäder soll für Jugendliche und junge Erwachsene (bis 25 Jahre) zudem eine vergünstigte Gruppenkarte eingeführt werden.
Gesamtkosten:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen ca. 1.785.000 € einmalig in 2019.
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen über das geplante Probejahr werden zur Kenntnis genommen.
Die Einführung der Gruppenkarten für Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre in den im Vortrag genannten Bädern werden zur Kenntnis genommen.
Der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zur Volljährigkeit in der Saison 2019 in den Münchner Sommerbädern wird zur Kenntnis genommen.
Die Finanzierung von einmalig bis zu 1.785.000 € im Jahr 2019 aus zentralen Mitteln wird genehmigt.
Den Ausführungen zur Dringlichkeit, Unabweisbarkeit und Unplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr 2019 benötigten Auszahlungsmittel im Haushaltsplanverfahren durch die Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM, Bäder, Freibad, Eintritt
Ortsangabe:
-/-
10.
Überprüfung der Umsatzangaben aller Gewerbetreibenden auf dem Oktoberfest
Antrag Nr. 14-20 / A 04766 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.12.2018
Oktoberfest – Umsatzpacht überarbeiten
Antrag Nr. 14-20 / A 04808 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herrn Stadtrat Horst Lischka vom 19.12.2018
Berechnungsgrundlage für die Umsatzpacht auf dem Münchner Oktoberfest
Antrag Nr. 14-20 / A 04813 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Otto Seidl, vom 20.12.2018
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14-20 / A 04766 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 04808 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die beantragte Anpassung der Umsatzpacht für die Finanzierung des Oktoberfestes ab 2019 ff. behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Die vorgeschlagene Anpassung der Umsatzpacht ab dem Oktoberfestes 2019 ff. wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Oktoberfest, Anpassung Umsatzpacht
Ortsangabe:
Stadtbezirk 2, Theresienwiese