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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Mai 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Jahresbericht Europa und Internationales 2018

14-20 / V 13929 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Vorstellung der Europa-Arbeit und der Aktivitäten in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München 2018 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Europa, Jahresbericht, Lobbying, EU-Projekte, Kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ), Internationale Kooperationen Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
ÖKOPROFIT München 2017/18 Sachstandsbericht

14-20 / V 14120 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Im November 2018 wurden insgesamt 77 Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2017/18 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Energie- und Ressourcenverbrauch erzielt und zugleich Kosten reduziert. Erstmals wurde eine eigene ÖKOPROFIT-Runde für Volksfestbetriebe durchgeführt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Betriebliches Umweltmanagement Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz Ressourceneffizienz, Energieeffizienz Öko-Audit, Energieeffizienznetzwerk, ÖKOPROFIT, ISO 14001, EMAS Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Teilnahme der Landeshauptstadt München an den Immobilienmessen EXPO REAL und MIPIM Einstellen von Messeauftritten der Landeshauptstadt München bei internationalen Immobilienmessen Antrag Nr. 14-20/ A 04503 der Fraktion Die Grünen - rosa liste vom 05.10.2018 In Zukunft keinen Stand auf der MIPIM in Cannes betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02320 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Keine Teilnahme der Landeshauptstadt München an der internationalen Immobilienmesse MIPIM in Cannes Empfehlung Nr. 14-20 / E 02232 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018


14-20 / V 13904 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Landeshauptstadt München ist mit Partnern aus der Immobilienwirtschaft jedes Jahr auf den beiden internationalen Immobilienmessen MIPIM im März in Cannes und Expo Real im Oktober in München vertreten. Für die Landeshauptstadt München sind die Messen wichtige Plattformen für den Austausch zu aktuellen Entwicklungen im Städtebau und in der Immobilienbranche. Die Organisation des Messestandes und das damit verbundene wirtschaftliche Risiko wurden durch Konzessionsvergabeverfahren an eine externe Firma vergeben, die den Auftritt durch Anschließerbeiträge mit Partnern aus der Immobilienwirtschaft finanziert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München nimmt weiterhin an den Präsentationen des Immobilienstandortes München auf der Expo Real und der MIPIM teil. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Expo Real, MIPIM, Immobilienmessen, Messeauftritt Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Leiharbeit in der Boom Town München Antrag Nr. 14-20 / A 04628 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 07.11.201

  • 14-20 / A 04628 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14307 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur Arbeitnehmerüberlassung in München dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die Situation zur Arbeitnehmerüberlassung in München wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit, Pflege, Beschäftigung Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Oktoberfest 2018 vom 22. September bis zum 07. Oktober 2018; Schlussbericht

14-20 / V 13615 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehör­den sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folge­rungen für künftige Veranstaltungen. Gesamterlöse: (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2018; Wiesn-Schlussbericht 2018; Oktoberfest-Schlussbericht 2018, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2018 Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Längere Aufbauzeiten – sichere Oktoberfestbaustelle Antrag Nr. 14-20 / A 04278 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Helmut Schmid, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Alexander Reissl Einhaltung der Sonn- und Feiertage und der Nachtruhe beim Oktoberfest-Aufbau Empfehlung Nr. 14-20 / E 02293 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018 Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2019


14-20 / V 14438 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Beschluss beinhaltet die Darstellung und Erläuterung der vorgesehenen Änderungen der Betriebsvorschriften unter Berücksichtigung der o.g. Anträge. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die vorgeschlagenen Änderungen der Betriebsvorschriften werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2019; Betriebsvorschriften; Vertragsregelungen Ortsangabe: Stadtbezirk 02, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Oktoberfest 2019; Veranstaltungen während des Oktoberfestes

14-20 / V 14468 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2019 werden kurz erläutert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest 2019, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, „Wiesn mit Herz“ Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
One Young World Summit 2020 in München: Vergabe eines Rahmenvertrags zur Planung, Koordination und Durchführung der durch die Landeshauptstadt München zu erbringenden Leistungen


14-20 / V 14738 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Grundlagen zur Vergabe der durch die Landeshauptstadt München zu erbringenden Leistungen für den One Young World Summit 2020 dargestellt. Volumen des Auftrags: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Der Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: One Young World Summit 2020, OYW, Generalunternehmer, Rahmenvertrag, Agentur Ortsangabe: München (-/-).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr 2019; Finanzierung Freien Eintritt für Kinder in Münchner Frei- und Hallenbäder! Antrag Nr. 14-20 / A 04951 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 05.02.2019 (Schwimm-)Bahn frei für Kinder unter 14! Antrag Nr. 14-20 / A 04954 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 05.02.2019 Eintritt in die Münchner Bäder I: Preise für Kinder und Jugendliche senken Antrag Nr. 14-20 / A 04986 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger vom 13.02.2019

  • 14-20 / A 04986 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04954 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05322 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14807 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die geplante Pilotphase hinsichtlich eines kostenlosen Freibadeintritts für Kinder und Jugendliche bis achtzehn Jahre sowie die hierfür erforderlichen Finanzierungsmittel in 2019 dargestellt. Für den Eintritt in Hallenbäder soll für Jugendliche und junge Erwachsene (bis 25 Jahre) zudem eine vergünstigte Gruppenkarte eingeführt werden. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen ca. 1.785.000 € einmalig in 2019. Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen über das geplante Probejahr werden zur Kenntnis genommen. Die Einführung der Gruppenkarten für Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre in den im Vortrag genannten Bädern werden zur Kenntnis genommen. Der freie Eintritt für Kinder und Jugendliche bis zur Volljährigkeit in der Saison 2019 in den Münchner Sommerbädern wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzierung von einmalig bis zu 1.785.000 € im Jahr 2019 aus zentralen Mitteln wird genehmigt. Den Ausführungen zur Dringlichkeit, Unabweisbarkeit und Unplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr 2019 benötigten Auszahlungsmittel im Haushaltsplanverfahren durch die Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: SWM, Bäder, Freibad, Eintritt Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Überprüfung der Umsatzangaben aller Gewerbetreibenden auf dem Oktoberfest Antrag Nr. 14-20 / A 04766 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.12.2018 Oktoberfest – Umsatzpacht überarbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 04808 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herrn Stadtrat Horst Lischka vom 19.12.2018 Berechnungsgrundlage für die Umsatzpacht auf dem Münchner Oktoberfest Antrag Nr. 14-20 / A 04813 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Otto Seidl, vom 20.12.2018

  • 14-20 / A 04766 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04808 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14437 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die beantragte Anpassung der Umsatzpacht für die Finanzierung des Oktoberfestes ab 2019 ff. behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Die vorgeschlagene Anpassung der Umsatzpacht ab dem Oktoberfestes 2019 ff. wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oktoberfest, Anpassung Umsatz­pacht Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)