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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Mai 2019, 14:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie – ein städtischer Eigenbetrieb durchläuft den Prozess der Gemeinwohl-Bilanzierung bis Ende 2019 Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie – ein Hearing zum Thema, um Wissen und Erfahrungen auszutauschen
14-20 / V 14369 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 04439 und 4440 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 18.09.2018 zur Gemeinwohlorientierung Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Intention der Gemeinwohlökonomie dargestellt. Es wird von den Ergebnissen der Gemeinwohlbilanzierung von Betrieben der Baden-Württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart berichtet. Es werden die Aktivitäten der LH München auf ihre Gemeinwohlorientierung überprüft. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Entfällt Entscheidungsvorschlag: Es wird vorgeschlagen, die Stadtverwaltung und die Gesellschaften nicht mit einem z.T. redundanten, weiteren Bilanzierungssystem mit nicht unerheblichem zusätzlichen Ressourceneinsatz zu belasten. Ein Hearing zum Thema Gemeinwohl-Ökonomie soll nicht stattfinden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gemeinwohlorientierung, Gemeinwohl-Bilanz, Gemeinwohl-Ökonomie, Hearing Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten Antrag Nr. 14-20 / A 04722 von Frau Stadträtin Sabine Bär, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 30.11.2018 Gebärdendolmetscher in den Bürgerversammlungen installieren Antrag Nr. 14-20 / A 04723 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Marian Offmann vom 30.11.2018 Bürgerversammlungen modernisieren und zeitlich straffen Antrag Nr. 14-20 / A 04732 von der Fraktion Die Grünen/RL vom 30.11.2018 Ausfüllbarkeit des Wortmeldebogens für Anträge und Anfragen auf Bürgerversammlungen auf der Internetseite der Stadt München verbessern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02227 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling am 25.10.2018 Vorstellung von großen Projekten in Bürgerversammlungen bereits in der Planungsphase Empfehlung Nr. 14-20 / E 02359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West am 15.11.2018
14-20 / V 14598 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Vorlage werden mehrere Stadtratsanträge behandelt, die auf eine Veränderung des Formats der Bürgerversammlungen sowie auf eine feste Installation eines Gebärdensprachdolmetscherdienstes bei Bürgerversammlungen abzielen. Des Weiteren werden zwei Bürgerversammlungsempfehlungen behandelt, mit denen zum einen eine Verbesserung bei der Nutzerfreundlichkeit des im Internet angebotenen Wortmeldeformulars und zum anderen eine Vorstellung großer Projekte in den Bürgerversammlungen gefordert wurde. Inhalt: Die Vorlage enthält Vorschläge zur Neugestaltung, insbesondere zur zeitlichen Straffung der Bürgerversammlungen, sowie Ausführungen zum Einsatz eines Gebärdensprachdolmetscherdienstes und eines Onlineformulars für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger bei Bürgerversammlungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten oder Erlöse fallen nicht an. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen zur Neugestaltung des Formats der Bürgerversammlungen wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerversammlungen, Gebärdensprachdolmetscherdienst, Wortmeldebogen Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen; - Fortschreibung -
14-20 / V 14433 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auf Grund von Veränderungen in der Zusammensetzung des Stadtrates und die daraus sich ergebende neue Sitzverteilung im Münchner Stadtrat wurden die Stellenkontingente und Budgets auf der Grundlage der Regelung vom 02.05.2014 angepasst. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine Mehrausgaben, lediglich Verschiebung innerhalb des bereits vorhandenen und beschlossenen Budgetrahmens. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Die im Vortrag vorgestellte Fortschreibung zur Personalausstattung der in den Ausschüssen vertretenen Parteien und Wählergruppen wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Direktorium und der Stadtkämmerei die stellenplanmäßigen und finanziellen Anpassungen vorzunehmen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskonrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalausstattung, Parteien; Personalkosten Parteien und Ausschussgemeinschaft. Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Eigenes Karriereportal für die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20/A 04652 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR. Frieder Vogelsgesang vom 09.11.2018
14-20 / V 14633 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ziel der Vorlage und Inhalt des Beschlussantrags ist die grundsätzliche Zustimmung des Stadtrats zur Optimierung des städtischen Karriereportals. Gesamtkosten/Gesamterlöse:keine. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Personal-und Organisationsreferat wird beauftragt, unter Einbindung des IT-Referats (RIT) sowie der Portal München Betriebs-GmbH &Co. KG, das bestehende Jobportal - wie im Vortrag des Referenten aufgezeigt - zu optimieren. 3. Die für die Einsetzung des Projekts sowie die Implementierung und Umsetzung des neuen Portals nötigen Mittel werden - soweit erforderlich - über die bestehenden Budgets Personal- bzw. Ausbildungsmarketing, Neukonzeptionierung Arbeitgebermarke getragen. Die dauerhaft entstehenden zusätzlichen Kosten für die Pflege und die Weiterentwicklung des Karriereportals werden im Eckdatenbeschluss 2020 hinterlegt, der ab 2121 greift und im nächsten Jahr dem Stadtrat turnusgemäß zur Abstimmung vorgelegt wird.4. Der Stadtratsantrag der CSU-Fraktion Nr. 14-20/A 04652 vom 09.11.2018 bleibt aufgegriffen. 5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Karriereportal, Bewerberportal, Personalmarketing. Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)