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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Mai 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Parkplätze für den Friedhof Allach
Parkplätze am Allacher Friedhof
Antrag Nr. 14-20 / A 01822 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller vom 23.02.2016, eingegangen am 23.02.2016
Parkplatz für den Allacher Friedhof westlich der Würm
Antrag Nr. 14-20 / A 01896 von Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2016, eingegangen am 09.03.2016
Parkplatz und Fußgängerbrücke am Allacher Friedhof
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01534 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 27.06.2017
-
14-20 / A 01822
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01896
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01534
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05339
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 12328
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Prüfung, ob für den Friedhof Allach ein Parkplatz geschaffen werden kann, aufgrund der Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 01822 und Nr. 14-20 / A 01896 sowie der BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01534 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das bisherige Vorgehen der Städtischen Friedhöfe München zu den Anträgen geschildert. Es können sechs Kurzzeitparkplätze geschaffen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Schaffung von sechs Stellplätzen in der Eversbuschstraße.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtische Friedhöfe München, Friedhof Allach, Parkplatz, Würm, Brücke, Kirche St. Peter und Paul.
Ortsangabe:
Friedhof Allach, Eversbuschstraße 197, 80999 München.
2.
Versorgungssituation mit medizinischem Cannabis
Medizinische Versorgung von Schwerkranken mit hochwertigen Cannabis-Arzneimitteln sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 04142 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.06.2018, eingegangen am 05.06.2018
Petition: Versorgungssicherheit von Cannabispatienten
eingegangen am 03.04.2018
Petition: Cannabisanbau in München zur Linderung von Lieferengpässen in der Medizinalhanfversorgung
eingegangen am 16.01.2019
Medizinalhanf
Produktpalette der Stadtgüter München erweitern
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
Anfrage Nr. 14-20 / F 01345 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Ulrike Boesser,
Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 03.12.2018, eingegangen am 03.12.2018
-
14-20 / A 05349
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01345
(Typ: Anfrage)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04142
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05338
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 13620
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 04142 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.06.2018
Petition, eingegangen am 03.04.2018
Petition, eingegangen am 16.01.2019
Anfrage Nr. 14-20 / F 01345 von Frau StRin Kathrin Abele
Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Birgit Volk
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Alexander Reissl
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp
vom 03.13.2018
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die rechtliche Situation und die Versorgungssituation mit medizinischem Cannabis dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Die Petitionen werden zur Kenntnis genommen. Dem Antrag der Petentin und der Petenten kann nicht entsprochen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, der Petentin und den Petenten das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Cannabis, medizinische Versorgung
Ortsangabe: - / -
3.
Schuleingangsuntersuchung
Schulgesundheit II - GESiK für alle Kinder verpflichtend
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Änderung des MIP 2018 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 14372
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bayernweite verpflichtende Einführung des neuen Gesundheits- und Entwicklungsscreenings im Kindergartenalter „GESiK“ im Jahr 2019 (reformierte und erweiterte Gesundheitsuntersuchung zur Einschulung)
Inhalt:
Darstellung der bisherigen Ergebnisse des Pilotprojektes GESiK, sowie der wichtigsten Neuerungen und der geplanten Umsetzung in der Landeshauptstadt München. Der sich aus diesen Veränderungen ergebende Mehrbedarf an Personal und Räumen wird erläutert.
Es werden die Entfristung von insgesamt 1,75 VZÄ sowie die Neuschaffung von 3,2 VZÄ beantragt. Unplanbarkeit und Unabweisbarkeit werden begründet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 236.640 € im Jahr 2019, 334.995 € im Jahr 2020 und 317.225 € ab dem Jahr 2021.
Entscheidungsvorschlag:
Entfristung von 1,25 VZÄ Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen/-pfleger und von 0,5 VZÄ Fachärztin/Facharzt ab 01.07.2019
Neuschaffung von 2,5 VZÄ Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen/-pfleger und von 0,7 VZÄ Fachärztin/Facharzt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schuleingangsuntersuchung, Gesundheits- und Entwicklungsscreening im Kindergartenalter, Gesundheitsuntersuchung zur Einschulung, GESiK
Ortsangabe: - / -