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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Mai 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sicherheitslage und Kriminalität im Jahr 2018 in München Sicherheitsreport 2018 des Polizeipräsidiums München
14-20 / V 14453 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheitslage und Kriminalität im Jahr 2018 in München Sicherheitsreport 2018 des Polizeipräsidiums München
2.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.
14-20 / V 14322 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021) vom 21.02.2018 wurde ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach waren die Referate verpflichtet, den Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2018 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2019 ff. zu unterrichten. In seiner Sitzung am 18.01.2019 hat sich der Interfraktionelle Arbeitskreis für die Fortsetzung des Eckdatenbeschlusses und dem dazugehörigen Haushaltsverfahren für 2020 entschieden. Inhalt: Insgesamt sind in 2019 bis zu 53 Sitzungsvorlagen für den Bereich des Kreisverwaltungsreferates geplant. Dabei sind 7 Vorlagen nichtöffentlich, diese sind Gegenstand dieser Bekanntgabe. Folgende Maßnahmen, die von besonderer Bedeutung sind, werden in der Bekanntgabe näher erläutert: Rahmenvertrag Auf/Abbau mobile Terrorabwehrsperren/Lagerung (Nr. 7) Weitere Beschaffung von Terrorabwehrsperren sowie notwendiges Personal für die Umsetzung (Nr. 22) Finanzierung Sicherheitskonzept EURO 2020 (Nr. 52) Im Übrigen wird auf die Formblätter im Anhang verwiesen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Optimierung der Haushaltssteuerung Haushaltsplanung 2020 Eckdatenbeschluss Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
14-20 / V 14516 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
  • 14-20 / A 04082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 14765 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die geschäftsordnungsgemäße Frist zur Behandlung des aufgegriffenen Stadtratsantrages Nr. 14-20 / A 04082 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.05.2018 läuft am 27.05.2019 ab. Inhalt: Die abschließende Bearbeitung der o.g. Stadtratsanträge verzögert sich. Die für die Umsetzung des Antrags erforderlichen Ressourcen (Personal und Sachmittel) stehen dem Kreisverwaltungsreferat derzeit noch nicht zur Verfügung. Es wird um eine Terminverlängerung bis 30.06.2022 gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag Einer Terminverlängerung für den Antrag Nr. Antrag Nr. 14-20 / A 04082 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.05.2018 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Terminverlängerung, Verkehrssicherheitskozept, Gehwege sind keine Parkplätze, Öffentlichkeitsarbeit Ortsangabe: Stadtgebiet München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)