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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Mai 2019, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
14-20 / V 14748 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bereits jetzt erhält die MüK Unterstützung von Stiftungen, zahlreichen Fördervereinen aber auch engagierten Privatpersonen. Dieses Engagement der Münchner*innen kann als herausragend bezeichnet, jedoch aktuell nur eingeschränkt angenommen werden. Wegen der fehlenden Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist die MüK bislang nicht in der Lage Zuwendungsbestätigungen i. S. d. §10b EStG auszustellen, so dass großvolumige Spendenangebote in der Regel aus steuerlichen Gründen nicht angenommen werden. Hinzu kommt, dass die Durchführung von Projekten sowohl auf Seiten der MüK, als auch auf Seiten der Zuwendenden u. a. auf Grund steuerlicher und gesellschaftsvertragsrechtlicher Hürden, erheblich erschwert wird. Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage sollen die Gründe sowie die Voraussetzungen für eine Überführung der MüK in eine gemeinnützige GmbH grundsätzlich beschrieben und die Zustimmung des Stadtrats für eine weitere Prüfung zur Überführung in eine „gGmbH“ herbei geführt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Überführung der MüK in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) und der entsprechenden Anpassung des Gesellschaftsvertrages grundsätzlich zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München GmbH, München Klinik, MüK, gemeinnützige GmbH Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer
14-20 / V 14418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02301 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 08.11.2018 Inhalt Der Beschluss setzt sich mit der Erhöhung der Zweitwohnungsteuer und der damit verbundenen Änderung der derzeit geltenden Zweitwohnungsteuersatzung auseinander. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Zweitwohnungsteuersatzung der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 22.11.2006 wird nicht geändert Gesucht werden kann im RIS auch unter: Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer Zweitwohnungsteuer Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.
14-20 / V 14547 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2020 für die Stadtkämmerei - Referat Inhalt Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 der Stadtkämmerei: geplante Haushaltsausweitungen 2020 ff., Personalmehrungen/Stellenausweitungen, zusätzliche Sachmittel Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Mit dem Beschluss zur "Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ wurde das neue Haushaltsplanverfahren festgelegt. Danach sind die Referate verpflichtet, ihren jeweiligen Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und/oder finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2020 ff. zu unterrichten. Diese Unterrichtung erfolgt in Form einer Bekanntgabe. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuch- haltung; jährlicher Bericht 2018
14-20 / V 14323 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Projektbericht gemäß Beschluss vom 16.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01726) Inhalt Statusbericht Projekt PSCD für Berichtszeitraum 2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: PSCD, Forderungen, MKRw, Buchhaltung, Integrationsplattform, Middleware Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht I. Quartal 2019
14-20 / V 14652 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Finanzausschusssitzung vom 14.05.2019 Inhalt Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das I. Quartal 2019 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)