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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Mai 2019, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022 bei verschiedenen Bereichen

14-20 / V 14827 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern Inhalt Fortschreibung von Projektkosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2 enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt. 2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022 werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Index - Sammelbeschluss Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Geplante Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. - Bekanntgabe -

14-20 / V 14826 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat im Rahmen eines Interfraktionellen Arbeitskreises am 18.01.2019 entschieden, dass der Eckdatenbeschluss und das dazugehörige Verfahren für das Haushaltsjahr 2020 beibehalten und weitergeführt werden sollen. Inhalt Mit dieser Vorlage werden die Ressourcenbedarfe (Personal-/Sach- und Investitionsauszahlungen) des Baureferates dargestellt und in den Anlagen 1 – 19 inhaltlich begründet. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Ressourcenbedarfe des Baureferates für das Haushaltsjahr 2020 Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation


14-20 / V 14476 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses „Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809) Inhalt Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III hat sich bewährt und wird fortgeführt. 3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr in die Kategorie I aufgenommen. 4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt. Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH. 5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten auf zwei Monate reduziert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schrotträder - aufgegebene Räder - Bike+Ride Ortsangabe stadtweit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133 der Landeshauptstadt München Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich). - Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße - hier: Theodor-Fischer-Straße zwischen Pasinger Heuweg und Stieglstraße - erstmalige Herstellung, Aufweitung der Fahrbahn des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Jennerstraße sowie östliche Gehbahn entlang des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Auenbruggerstraße - Umbau im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023

14-20 / V 14490 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung und Umbau im Zusammenhang mit dem Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2133 im Rahmen der Schulbauoffensive Inhalt Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Theodor-Fischer- Straße im Abschnitt zwischen Stieglstraße und Pasinger Heuweg sowie für den Umbau des Pasinger Heuweges zwischen Theodor- Fischer-Straße und Auenbruggerstraße das Bedarfsprogramm erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 80.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 "Pauschale, Vorlaufende Planungskosten" 2019 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 4 des Vortrages) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - T-F-S - PH - Schulbauoffensive Ortsangabe - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Theodor-Fischer-Straße - Pasinger Heuweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Landsberger Straße Querung zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.300.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023


14-20 / V 09637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921 im Zusammenhang mit der Errichtung der Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Inhalt Das Baureferat hat für die Einrichtung einer Querungsmöglichkeit über die Landsberger Straße zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße das Bedarfsprogramm erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.300.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahme ohne diagonale Querung die Entwurfs- und die Genehmigungsplanung für das Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten und anschließend die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, das Planfeststellungsverfahren nach § 28 des Personenbeförderungsgesetzes bei der Regierung von Oberbayern durchzuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 20.000 Euro und ca. 20.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Landsberger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Ausbau der Menzinger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 19.04.2016 Erstmalige Herstellung der Menzinger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 12.06.2018 Erstausbau Menzinger Straße - frühzeitige Beteiligung der Anwohner Antrag Nr. 14-20 / A 02618 von Frau Stadträtin Heike Kainz vom 08.11.2016

  • 14-20 / E 00935 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 02028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08137 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing hat am 19.04.2016 sowie am 12.06.2018 die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00935 und Nr. 14-20 / E 02028 beschlossen, wonach die Menzinger Straße zwischen der Finsterwalderstraße und der Waldhornstraße ausgebaut werden soll. Frau Stadträtin Heike Kainz hat am 08.11.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 02618 gestellt, wonach die Anwohnerinnen und Anwohner der Menzinger Straße frühzeitig an der Planung beteiligt werden sollen, sobald der Ausbau umgesetzt wird. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Grundstücks- verhandlungen aufzunehmen. Das Baureferat wird hierzu dem Kommunalreferat die erforderlichen Erwerbsaufträge erteilen. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 19.04.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 12.06.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02618 von Frau Stadträtin Heike Kainz vom 08.11.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Ausbau Menzinger Straße - Finsterwalderstraße - Waldhornstraße - Schlehbuschstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing - Menzinger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag