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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Mai 2019, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Entwicklung der Preisindizes
für Bauwerke in Bayern
(gemäß Bayerischem Landesamt
für Statistik und Datenverarbeitung)
1. Fortschreibung von Projektkosten
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022
bei verschiedenen Bereichen
Kurzinfo:
Anlass
Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern
Inhalt
Fortschreibung von Projektkosten
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2
enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt.
2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 – 2022
werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Index
- Sammelbeschluss
Ortsangabe
- / -
2.
Geplante Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen
auf den Haushalt 2020 ff.
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Der Stadtrat hat im Rahmen eines Interfraktionellen Arbeitskreises
am 18.01.2019 entschieden, dass der Eckdatenbeschluss und
das dazugehörige Verfahren für das Haushaltsjahr 2020 beibehalten
und weitergeführt werden sollen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage werden die Ressourcenbedarfe (Personal-/Sach-
und Investitionsauszahlungen) des Baureferates dargestellt und
in den Anlagen 1 – 19 inhaltlich begründet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-Ressourcenbedarfe des Baureferates für das Haushaltsjahr 2020
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder
Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern
Evaluation
-
14-20 / A 05398 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses
„Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder“ vom 04.10.2016
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06809)
Inhalt
Die Ergebnisse der Entfernungsaktionen und die Empfehlungen
des Baureferates zum weiteren Vorgehen werden dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die Ausdehnung des Verfahrens zur Beseitigung
von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen Rädern auf allen
öffentlichen Gehwegen einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings betragen dauerhaft
ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Die Entfernung von Schrotträdern und mutmaßlich aufgegebenen
Rädern aus den Fahrradabstellanlagen entsprechend den mit
Beschluss vom 04.10.2016 festgelegten Kategorien I bis III
hat sich bewährt und wird fortgeführt.
3. Fahrradabstellanlagen der Kategorie II in der Nähe von
U- und S-Bahn-Haltestellen mit einem zusätzlichen Bedarf von
mehr als 30 % und einer Entfernungsquote von mehr als den
in der Kategorie II üblichen 8 % werden für das Folgejahr
in die Kategorie I aufgenommen.
4. Das Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern und
mutmaßlich aufgegebenen Rädern wird auf alle öffentlichen
Gehwege einschließlich des Straßenbegleitgrüns
innerhalb des Mittleren Rings ausgedehnt.
Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH.
5. Die Lagerfrist für entfernte Räder wird von aktuell sechs Monaten
auf zwei Monate reduziert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schrotträder
- aufgegebene Räder
- Bike+Ride
Ortsangabe
stadtweit
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133
der Landeshauptstadt München
Theodor-Fischer-Straße (südlich),
Pasinger Heuweg (östlich).
- Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße -
hier:
Theodor-Fischer-Straße
zwischen Pasinger Heuweg und Stieglstraße
- erstmalige Herstellung,
Aufweitung der Fahrbahn des Pasinger Heuweges
zwischen Theodor-Fischer-Straße und Jennerstraße
sowie
östliche Gehbahn entlang des Pasinger Heuweges
zwischen Theodor-Fischer-Straße und Auenbruggerstraße
- Umbau
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2019 - 2023
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung und Umbau im Zusammenhang mit
dem Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2133
im Rahmen der Schulbauoffensive
Inhalt
Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Theodor-Fischer-
Straße im Abschnitt zwischen Stieglstraße und Pasinger Heuweg
sowie für den Umbau des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-
Fischer-Straße und Auenbruggerstraße das Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.500.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
in Investitionsliste 1 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019
erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 80.000 Euro
aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 "Pauschale,
Vorlaufende Planungskosten" 2019 auf dem Büroweg
bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
5. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 4 des Vortrages)
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- T-F-S
- PH
- Schulbauoffensive
Ortsangabe
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Theodor-Fischer-Straße
- Pasinger Heuweg
5.
Landsberger Straße Querung
zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße und Bergmannstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.300.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
-
14-20 / A 05396 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1921
im Zusammenhang mit der Errichtung der Fuß- und Radwegbrücke
Arnulfpark
Inhalt
Das Baureferat hat für die Einrichtung einer Querungsmöglichkeit
über die Landsberger Straße zwischen Philipp-Loewenfeld-Straße
und Bergmannstraße das Bedarfsprogramm erarbeitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.300.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Maßnahme ohne
diagonale Querung die Entwurfs- und die Genehmigungsplanung
für das Planfeststellungsverfahren zu erarbeiten und
anschließend die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten,
das Planfeststellungsverfahren nach § 28 des
Personenbeförderungsgesetzes bei der Regierung
von Oberbayern durchzuführen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
in die Investitionsliste 1 anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020
erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 20.000 Euro und
ca. 20.000 Euro aus der Finanzposition 6300.950.9920.0
„Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020
auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
Ortsangabe
- Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
- Landsberger Straße
6.
Ausbau der Menzinger Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00935
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
am 19.04.2016
Erstmalige Herstellung der Menzinger Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02028
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
am 12.06.2018
Erstausbau Menzinger Straße -
frühzeitige Beteiligung der Anwohner
Antrag Nr. 14-20 / A 02618
von Frau Stadträtin Heike Kainz
vom 08.11.2016
-
14-20 / E 00935 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02028 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
hat am 19.04.2016 sowie am 12.06.2018 die Empfehlungen
Nr. 14-20 / E 00935 und Nr. 14-20 / E 02028 beschlossen, wonach
die Menzinger Straße zwischen der Finsterwalderstraße und
der Waldhornstraße ausgebaut werden soll.
Frau Stadträtin Heike Kainz hat am 08.11.2016 den Antrag
Nr. 14-20 / A 02618 gestellt, wonach die Anwohnerinnen und Anwohner
der Menzinger Straße frühzeitig an der Planung beteiligt werden sollen,
sobald der Ausbau umgesetzt wird.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Grundstücks-
verhandlungen aufzunehmen. Das Baureferat wird hierzu dem
Kommunalreferat die erforderlichen Erwerbsaufträge erteilen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00935 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 19.04.2016
ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02028 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 12.06.2018
ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02618 von Frau Stadträtin Heike Kainz
vom 08.11.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Ausbau Menzinger Straße
- Finsterwalderstraße
- Waldhornstraße
- Schlehbuschstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
- Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Menzinger Straße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag