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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 23. Mai 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. - Bekanntgabe -

14-20 / V 14883 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Bericht der Referate zu den geplanten Budgetausweitungen gemäß Stadtratsbeschlüssen vom 11.10.2017/18.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09575) und 21.02.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2019 Inhalt Das Kommunalreferat stellt die geplanten zusätzlichen Auszahlungen sowie Stellenausweitungen für den Referatsbereich und die Zentralen Ansätze ab dem Haushaltsjahr 2020 dar, soweit sie öffentlich zu behandeln sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse 122.490.328 € / 25.440.000 € Entscheidungsvorschlag Der Sachstand wird bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2020 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten gesamt: 23.110.000 Euro davon für: Unterer Anger 7 3.860.000 Euro Unterer Anger 8 + 9 14.270.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen Feuerwache 3, Heimeranstraße 10 1.860.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen Dienstgebäude Nordendstraße 25 - 27 (ehemalige Feuerwache 4) 3.120.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 14791 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 samt Nebengebäuden, Ausführungsabschnitt A, Projektgenehmigung vom 13.12.2017 Inhalt Ausführungsgenehmigung Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahme „Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden“ betragen für den Ausführungsabschnitt A 23.110.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit den zum Fertigstellungszeit- punkt prognostizierten Ausführungskosten wird genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zielplanung Feuerwachen 2020, verbesserte Feuerwachenstruktur Ortsangabe An der Hauptfeuerwache 8, Unterer Anger 7, Unterer Anger 8, Unterer Anger 9, Unterer Anger 11, Unterer Anger 12,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Mehrung von Umlegungsverfahren; notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat

14-20 / V 14792 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigende Anzahl von Bebauungsplanverfahren, zu deren Verwirklichung ein Umlegungsverfahren notwendig ist Inhalt Darstellung der erwarteten Entwicklung und des daraus folgenden Personalbedarfs im Kommunalreferat Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2019 insgesamt 235.520,- €, ab dem Jahr 2020 dauerhaft 439.840,- €. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Einrichtung von sechs zusätzlichen Stellen (6,0 VZÄ) und der Aufstockung einer vorhandenen Stelle um 0,5 VZÄ für die Bewältigung der vermehrten Bebauungsplanverfahren mit Umlegungen im Kommunalreferat zu. Die Nichtplanbarkeit und Unabweisbarkeit der Stellenzuschaltung wird anerkannt und die Finanzierung aus dem allgemeinen Finanzmittelbestand genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umlegungsverfahren; Personalbedarf Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bebauung Mitterhoferstraße 7; Erwerb der Grundstücke und Nutzung als öffentliche Grünfläche (Ziffern 3 und 4 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2018 Kauf der Grundstücke Mitterhoferstraße Ecke Schäufeleinstraße zur Errichtung eines Glockenmuseums Empfehlung Nr. 14-20 / E 02418 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2018


14-20 / V 14197 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von zwei Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim vom 20.11.2018, die Grundstücke in der Mitterhoferstraße 7 rund um das denkmalgeschützte Gebäude der ehemaligen Glockengießerei zu erwerben, um dort eine öffentliche Grünfläche herzustellen (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02414) oder ein Glockenmuseum zu errichten (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02418). Inhalt Abschließende Befassung des Stadtrates mit zwei Empfehlungen der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim vom 20.11.2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02414 und Nr. 14-20 E / 02418 kann nicht entsprochen werden. Sie sind gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mitterhoferstraße, Schäufeleinstraße, öffentliche Grünfläche, Glockengießerei, Glockenmuseum Ortsangabe 25. Stadtbezirk Laim, Mitterhoferstraße Ecke Schäufeleinstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Geeignete Flächen für Montessori für Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.10.2016

  • 14-20 / E 01174 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14788 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling vom 18.10.2016, dass der Verein Montessori für Sendling bei der Vergabe von Flächen westlich der Thalkirchner Straße bei künftigen Überplanungen rechtzeitig berücksichtigt wird. Inhalt Abschließende Befassung des Stadtrates mit der Empfehlung der Bürgerversammlung. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling kann nicht entsprochen werden. Sie ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Montessori für Sendling, Großmarkthalle, Thalkirchner Straße Ortsangabe 6. Stadtbezirk Sendling, Thalkirchner Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Messestadt Riem Sanierung, Sicherung oder Beseitigung der Tribünenanlage und Nutzung des Kopfbaus 15. Stadtbezirk Trudering-Riem


14-20 / V 14541 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus dem Beschluss vom 14.01.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04457) zur Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage in der Messestadt Riem; städtebauliche Entwicklung in der Messestadt Riem; mehrere Anträge von Stadträten bzw. des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem; Antrag aus der Bürgerversammlung vom 08.11.2018 Inhalt Darstellung der derzeitigen Situation; Nutzung des Kopfbaus Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1.Der Stadtrat nimmt Kenntnis, dass eine Nutzung des Kopfbaus und der Tribüne im Rahmen einer Investorenlösung nicht kurzfristig realisierbar ist. 2.Das Kommunalreferat wird beauftragt, zusammen mit der MRG, dem Kulturreferat und dem Sozialreferat einen Nutzerbedarf zu definieren und die Kosten für eine Mindestsanierung von Kopfbau und angrenzendem Tribünenabschnitt zu erarbeiten. 3.Das Kommunalreferat wird ermächtigt, die MRG mit der Projektuntersuchung zur Gestaltung und Einkürzung des Nordendes der Tribüne zu beauftragen. Die Maßnahme soll von der MRG als Teilprojekt Nordkante der EM 705 Fassadensanierung Tribüne geführt werden. 4.Der Stadtrat nimmt Kenntnis, dass das Kommunalreferat eine Zwischennutzung außerhalb des Kopfbaus im Sommer 2019 nur dann ermöglichen kann, wenn eine Baugenehmigung erteilt wird. Eine Nutzung im Inneren des Kopfbaus scheidet derzeit aus. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-Lounge Ortsangabe 15. Stadtbezirk, Werner-Eckert-Str. 1, 81829 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)