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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Juli 2019, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Oskar-Maria-Graf-Ring 1
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 15273
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der R + V Leben Wohn GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 in 81737 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu errichten und dabei 24 Krippen- und
25 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.480.131 € Gesamtkosten des Projekts
803.823 € Baukostenzuschuss LHM
298.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 803.823 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer
Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Oskar-Maria-Graf-Ring 1 in 81737 München
2.
Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und
Bewirtschaftungsmodells "Schule/Kita isst gut"/Stufenplan Stufe V
14-20 / V 15005
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirt-schaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“/Stufenplan Stufe V
Inhalt
Bewirtschaftung zentraler Standortküchen zur Versorgung aller Einrichtungen vor Ort.
Darstellung der Entwicklung zur Mittagsverpflegung im KITA- und Schulbereich für das Schuljahr 2019/2020 und Dynamisierung für die folgenden Schuljahre
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Personalkosten: bis zu 422.540 € jährlich ab 2020,
(bis zu 140.847 € in 2019 einmalig aus dem vorhandenen Budget des RBS)
Sachkosten: 14.400 € konsumtive Kosten für Arbeits-
und Dienstkleidung
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt den dargestellten Maßnahmen sowie deren Finanzierung zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
„Schule/KITA isst gut“
„Stufenplan Stufe IV“
„Mittagsverpflegung“
3.
Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen
Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.06.2020 bis 31.05.2023
14-20 / V 14906
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für den Vertragszeitraum 01.06.2020 bis 31.05.2023 (36 Monate) ist eine Folgeausschreibung für die Beschaffung (Erstausstattung und Ersatz) von Standardmobiliar sowohl für städtische Kindertageseinrichtungen und Betriebsträger (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder, Tagesheime) als auch Horte in Schulgebäuden sowie Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen erforderlich. Der aktuell laufende Rahmenvertrag endet am 31.05.2020.
Inhalt
Die Einzelheiten zur Vergabe, die Voraussetzungen und die zu erbringende Leistung sowie die Angaben zum Ausschreibungsverfahren werden im vorliegenden öffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt. Daneben wird eine nichtöffentliche Beschlussvorlage vorgelegt, in der Angaben zum geschätzten Auftragswert und zur Finanzierung gemacht werden.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über die Standardmöblierung für die im Vortrag genannten Einrichtungen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Ausschreibung, Vergabeermächtigung,
Standardmobiliar
Ortsangabe
-/-
4.
KITA-Jahresstatistik 2018
Onlinebefragung
14-20 / V 15047
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2018
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der
Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2018
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
5.
Anerkennung der gemeinnützigen Gesellschaft
mit beschränkter Haftung KinderReich gGmbH
als Träger der freien Jugendhilfe
gemäß § 75 SGB VIII
14-20 / V 14444
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung KinderReich gGmbH auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
Inhalt
- Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Anerkannte Träger
Ortsangabe
- / -
6.
Teileigentumserwerb durch die Landeshauptstadt
München bzw. Anmietung von Räumen durch
einen freien Träger für eine offene Einrichtung für
Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14
Jahren
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100
Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Standortsicherung
5. Ermächtigung des Kommunalreferats zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw.
zur Anmietung
14-20 / V 14330
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Standortsicherung und Teileigentumserwerb durch die Landeshauptstadt München bzw. Anmietung von Räumen durch einen freien Träger für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
- Bedarfslage und aktuelle Planung
- Betriebskonzept
- Kosten und Finanzierung (zur Information)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Ermächtigung zum Betrieb
- Standortsicherung
- Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Haldenseestraße
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße
7.
Rahmenkonzeption Kinder- und
Jugendbeteiligung
Antrag des KJR und Münchner Trichters
vom 23.03.2018
14-20 / V 14718
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beauftragung zur Erstellung eines Rahmenkonzeptes zur Kinder- und Jugendbeteiligung in München
- Antrag KJR und Münchner Trichter vom 23.03.2018
Inhalt
- Handlungskonzept Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtgesellschaft
- Handlungskonzept Kinder- und Jugendpartizipation innerhalb der Verwaltungsstrukturen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt mandatierte Vertretungen aller Referate für eine Unterarbeitsgruppe (UAG) Partizipation.
- Die damit geschaffene Unterarbeitsgruppe wird beauftragt, eine Rahmenkonzeption der Kinder- und Jugendpartizipation zu erstellen.
- Die Rahmenkonzeption beinhaltet zwei Handlungskonzepte zur Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtgesellschaft und zur Etablierung von verbindlichen Strukturen zum Thema Partizipation in der Verwaltung.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eckpunkte zur Rahmenkonzeption
Ortsangabe
-/-