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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Juli 2019, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 15273 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der R + V Leben Wohn GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 in 81737 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu errichten und dabei 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.480.131 € Gesamtkosten des Projekts 803.823 € Baukostenzuschuss LHM 298.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 803.823 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Oskar-Maria-Graf-Ring 1 in 81737 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells "Schule/Kita isst gut"/Stufenplan Stufe V

14-20 / V 15005 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirt-schaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“/Stufenplan Stufe V Inhalt Bewirtschaftung zentraler Standortküchen zur Versorgung aller Einrichtungen vor Ort. Darstellung der Entwicklung zur Mittagsverpflegung im KITA- und Schulbereich für das Schuljahr 2019/2020 und Dynamisierung für die folgenden Schuljahre Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalkosten: bis zu 422.540 € jährlich ab 2020, (bis zu 140.847 € in 2019 einmalig aus dem vorhandenen Budget des RBS) Sachkosten: 14.400 € konsumtive Kosten für Arbeits- und Dienstkleidung Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den dargestellten Maßnahmen sowie deren Finanzierung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: „Schule/KITA isst gut“ „Stufenplan Stufe IV“ „Mittagsverpflegung“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.06.2020 bis 31.05.2023

14-20 / V 14906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für den Vertragszeitraum 01.06.2020 bis 31.05.2023 (36 Monate) ist eine Folgeausschreibung für die Beschaffung (Erstausstattung und Ersatz) von Standardmobiliar sowohl für städtische Kindertageseinrichtungen und Betriebsträger (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder, Tagesheime) als auch Horte in Schulgebäuden sowie Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen erforderlich. Der aktuell laufende Rahmenvertrag endet am 31.05.2020. Inhalt Die Einzelheiten zur Vergabe, die Voraussetzungen und die zu erbringende Leistung sowie die Angaben zum Ausschreibungsverfahren werden im vorliegenden öffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt. Daneben wird eine nichtöffentliche Beschlussvorlage vorgelegt, in der Angaben zum geschätzten Auftragswert und zur Finanzierung gemacht werden. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über die Standardmöblierung für die im Vortrag genannten Einrichtungen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Ausschreibung, Vergabeermächtigung, Standardmobiliar Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
KITA-Jahresstatistik 2018 Onlinebefragung

14-20 / V 15047 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2018 Inhalt Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2018 Gesamtkosten/-erlöse Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Anerkennung der gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung KinderReich gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

14-20 / V 14444 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung KinderReich gGmbH auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Inhalt - Trägerstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Anerkannte Träger Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Teileigentumserwerb durch die Landeshauptstadt München bzw. Anmietung von Räumen durch einen freien Träger für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Standortsicherung 5. Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung

14-20 / V 14330 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Standortsicherung und Teileigentumserwerb durch die Landeshauptstadt München bzw. Anmietung von Räumen durch einen freien Träger für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt - Bedarfslage und aktuelle Planung - Betriebskonzept - Kosten und Finanzierung (zur Information) Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Planung - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Ermächtigung zum Betrieb - Standortsicherung - Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Haldenseestraße Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Rahmenkonzeption Kinder- und Jugendbeteiligung Antrag des KJR und Münchner Trichters vom 23.03.2018

14-20 / V 14718 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beauftragung zur Erstellung eines Rahmenkonzeptes zur Kinder- und Jugendbeteiligung in München - Antrag KJR und Münchner Trichter vom 23.03.2018 Inhalt - Handlungskonzept Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtgesellschaft - Handlungskonzept Kinder- und Jugendpartizipation innerhalb der Verwaltungsstrukturen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt mandatierte Vertretungen aller Referate für eine Unterarbeitsgruppe (UAG) Partizipation. - Die damit geschaffene Unterarbeitsgruppe wird beauftragt, eine Rahmenkonzeption der Kinder- und Jugendpartizipation zu erstellen. - Die Rahmenkonzeption beinhaltet zwei Handlungskonzepte zur Kinder- und Jugendpartizipation in der Stadtgesellschaft und zur Etablierung von verbindlichen Strukturen zum Thema Partizipation in der Verwaltung. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eckpunkte zur Rahmenkonzeption Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)