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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Juli 2019, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2018 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig
über die Einhaltung der Kosten und Termine
bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht
fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2018 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Ortsangabe
- / -
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Gestaltung einer romantischen Ruine auf der Bastion der Corneliusbrücke
Antrag Nr. 08-14 / A 04110
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas,
Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 18.03.2013
Antrag Nr. 08-14 / B 04682
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
vom 19.03.2013
-
08-14 / B 04682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2018
(SV Nr. 14-20 / V 12055) wurde das Baureferat beauftragt, im Kosten-
rahmen von bis zu 500.000 € die Errichtung einer „romantischen Ruine“
bzw. eines „romantischen Gartens“ auf der Bastion der Corneliusbrücke zu
planen u. dem Stadtrat die Ergebnisse der Planung zur Entscheidung
vorzulegen.
Inhalt
Der Entwurf für die romantische Ruine mit Kosten wird vorgestellt u.
ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
500.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt „Errichtung einer romantischen Ruine auf der Bastion
der Corneliusbrücke“ mit Projektkosten i. H. v. 500.000 €
wird nach Maßgabe des Vortrages u. der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das BauRef wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
u. die Maßnahme ab Herbst 2022 nach Fertigstellung der
Sanierungsarbeiten der Gleise auf der Ludwigsbrücke
durchzuführen.
3. Das BauRef wird beauftragt, die Projektkosten für die
Entwicklung der romantischen Ruine i. H. v. 500.000 €
(einschließl. der Risikoreserve i. H. v. 45.000 €)
zum MIP 2019 – 2023, Investitionsliste 1, anzumelden.
4. Das BauRef wird beauftragt, die ab 2021 erforderl. Mittel
bzw. Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig zu den
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer
u. Herrn StR Mario Schmidbauer v. 18.03.2013 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
6. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des BA 2
Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt v. 19.03.2013
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isarbrücke
- Denkmal
- Skulptur
- König Ludwig II.
Ortsangabe
- Corneliusbrücke
- 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen
3. Anträge
3.1 Ausbau Heidemannstraße -
Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße
zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
Antrag Nr. 08-14 / A 00082
vom 24.06.2008
3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
Antrag Nr. 14-20 / A 01313
vom 13.08.2015
3.3 Klenzesteg
Antrag Nr. 14-20 / A 01662
vom 17.12.2015
3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
Antrag Nr. 14-20 / A 05270
vom 25.04.2019
3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe
zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald
im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 21.08.2018
3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
vom 20.03.2019
-
14-20 / A 01313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01662 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00082 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05217 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06137 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05578 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05570 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom
Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete
Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
– Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“
vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203).
Inhalt
Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den
Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Prioritätsklasse 1 und 1+). Zum
weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen
vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den
vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe-
fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021
erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und
dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro-
gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für
die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen.
Entscheidungsvorschlag
Punkte 1.-12.
(siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag")
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung,
Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm
Ortsangabe
-/-
4.
Generalinstandsetzung der beiden
Ludwigsbrücken über die Isar
Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A)
Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B)
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
25.000.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023,
Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
-
14-20 / A 05579 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05572 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das BauRef wurde mit Beschluss "Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädt. Isarraum – Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung" (SV Nr. 14-20 / V 13255) vom 10.04.19 gebeten, mit den fachl. betroff. Referaten u. der SWM GmbH die Entwurfsplanung der Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken zu erarbeiten u. die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Projektgenehmigung
Gesamtkosten/Gesamterl:
Projektkosten Instandsetzung: 22.700.000 €
Projektk. Behelfsbrücken: 1.500.000 €
Projektk. Isarufermauern: 800.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Projekt mit Projektk. i.H.v. 25.000.000 € wird nach Maßgabe der vorgel. Entwurfsplanung genehmigt.
2. Genehmigung für die Durchführung d. Vorwegmaßnahmen
3.+4 Auftrag an BauRef, die Ausführung vorzubereiten, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, die weiteren Anpassungsmaßnahmen gem. Ziff. 3 des Vortrags in den Anschlussbereichen westl.
und östl. der Ludwigsbrücken zusammen mit der SWM GmbH zu planen u. die Projektgen. im StR herbeizuführen
5. Änderung d. Fortschreibung d. MIP 2019–2023
6. Das BauRef wird bauauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Hh-mittel i.H.v. 1,1 Mio. € u. die
Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 i.H.v. 2,0 Mio. € zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. Es wird
beauftragt, die Umschichtung i.H.v. 400.000 € von der Finanzpos. 6300.950.4260.6 zur Finanzpos.
6300.950.1820.0 zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden.
7. BauRef wird beauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Baukosten i. H. v. 20 Mio. € zu den
Hh-planaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden.
8. Den Ausführungen zur Dringlichkeit wird zugestimmt.
Suchbegriffe
- Zeppelinstraße
- Zweibrückenstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
5.
Anbindung der Schleißheimer Straße
an die Bundesautobahn BAB A 99
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Sachstandsbericht und Information zum weiteren Vorgehen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014
zum Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 01145) wurde die Verlängerung der Schleißheimer Straße mit
Anbindung an die Bundesautobahn BAB A 99 in Tunnelführung ab
der Rathenaustraße in den Verkehrsentwicklungsplan aufgenommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde beauftragt,
in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Gesundheit
und Umwelt und der Autobahndirektion Südbayern zu prüfen, welche
Voraussetzungen für die Einleitung einer Vorplanung zur Verlängerung
der Schleißheimer Straße erforderlich sind und diese gemeinsam
zu erarbeiten.
Mit o. g. Beschluss der Vollversammlung wurde das Baureferat
gebeten, nach Vorlage aller für die Vorplanung erforderlichen
Unterlagen, die nächsten Planungsschritte mit Zielrichtung
Planfeststellung einzuleiten sowie die notwendigen Mittel
für die Planung einzustellen.
Inhalt
Das Baureferat berichtet zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
zur Anbindung der Schleißheimer Straße an die BAB A 99.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten werden erst im Zuge der weiteren Planung ermittelt.
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
- Schleißheimer Straße
- Panzerwiese
- Neuherbergstraße
- Augustin-Rösch-Straße
- Rathenaustraße
- Ingolstädter Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Tram-Offensive 2030:
Den Bau der Trambahn Westtangente parallel zum Ausbau
der Umweltverbundröhre (Laimer Unterführung) in Angriff nehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 04839
von der DIE LINKE
vom 09.01.2019
Barrierefreier S-Bahnhof in Laim - auch während des Umbaus
Antrag Nr. 14-20 / A 05277
von Frau StRin Alexandra Gaßmann
vom 26.04.2019
Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Barrierefreiheit des S-Bahnhofs Laim
während der Umbauphase und in Zukunft sicherstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 05287
von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 30.04.2019
-
14-20 / A 05287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04839 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04839 von der DIE LINKE
vom 09.01.2019
Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05277 von Frau StRin Alexandra Gaßmann
vom 26.04.2019,
Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05287 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 30.04.2019
Inhalt
Behandlung der Stadtratsanträge
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Fahrradabstellanlage am
Laimer Kreisel im Zusammenhang mit dem Bau der Tram
Westtangente zu errichten.
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04839 von der DIE LINKE vom
09.01.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05277 von Frau Stadträtin Alexandra
Gaßmann vom 26.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05287 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2019 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Umweltverbundröhre
- UVR
- Laimer Unterführung
- Fahrradabstellanlagen
Ortsangabe
- Laimer Unterführung
- Stadtbezirk 25 Laim
- Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
7.
Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße
zwischen Odeons- und Amiraplatz
Parkplätze auf Höhe des Wittelsbacherplatzes
-
14-20 / A 05577 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2018 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 10405) hat die Einrichtung einer unechten Einbahnstraße
(Zulassung von Buslinienverkehr und Radverkehr in Gegenrichtung
unter Anbringung von beidseitigen Schutzstreifen und Wegfall der
Parkbuchten) in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
beschlossen und das Baureferat mit der Umsetzung beauftragt. Zudem
wurde das Baureferat beauftragt, in der Brinner Straße zwischen
Odeons- und Amiraplatz einen Vorschlag auszuarbeiten, ob und wie
ein Teil der Parkplätze erhalten und auf Höhe des Wittelsbacherplatzes
verlegt werden kann. Hierfür anfallende Kosten sollen dem Stadtrat
mitgeteilt werden.
Inhalt
Nach Prüfung des Sachverhalts wird das Ergebnis dem Stadtrat
vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 150.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, die vorgeschlagene Längsparkbucht
von ca. 37 m Länge in der Brienner Straße, auf Höhe des
Wittelsbacherplatzes, zusammen mit der Einrichtung der
Einbahnregelung baulich umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS
auch unter:
- Wittelsbacherplatz
Ortsangabe
- Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
- Brienner Straße
- Wittelsbacherplatz
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag