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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Juli 2019, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2018 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

14-20 / V 15064 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2018 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Gestaltung einer romantischen Ruine auf der Bastion der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 19.03.2013

  • 08-14 / B 04682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15170 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.2018 (SV Nr. 14-20 / V 12055) wurde das Baureferat beauftragt, im Kosten- rahmen von bis zu 500.000 € die Errichtung einer „romantischen Ruine“ bzw. eines „romantischen Gartens“ auf der Bastion der Corneliusbrücke zu planen u. dem Stadtrat die Ergebnisse der Planung zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Der Entwurf für die romantische Ruine mit Kosten wird vorgestellt u. ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse 500.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt „Errichtung einer romantischen Ruine auf der Bastion der Corneliusbrücke“ mit Projektkosten i. H. v. 500.000 € wird nach Maßgabe des Vortrages u. der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das BauRef wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten u. die Maßnahme ab Herbst 2022 nach Fertigstellung der Sanierungsarbeiten der Gleise auf der Ludwigsbrücke durchzuführen. 3. Das BauRef wird beauftragt, die Projektkosten für die Entwicklung der romantischen Ruine i. H. v. 500.000 € (einschließl. der Risikoreserve i. H. v. 45.000 €) zum MIP 2019 – 2023, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Das BauRef wird beauftragt, die ab 2021 erforderl. Mittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer u. Herrn StR Mario Schmidbauer v. 18.03.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des BA 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt v. 19.03.2013 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Isarbrücke - Denkmal - Skulptur - König Ludwig II. Ortsangabe - Corneliusbrücke - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann Antrag Nr. 08-14 / A 00082 vom 24.06.2008 3.2 Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken Antrag Nr. 14-20 / A 01313 vom 13.08.2015 3.3 Klenzesteg Antrag Nr. 14-20 / A 01662 vom 17.12.2015 3.4 Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen Antrag Nr. 14-20 / A 05270 vom 25.04.2019 3.5 Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05217 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 21.08.2018 3.6 Antrag auf Bau des Klenzestegs BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06137 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen vom 20.03.2019


14-20 / V 15344 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erarbeitete Grundsatzbeschluss „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr – Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke“ vom 20.07.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 01203). Inhalt Das Baureferat berichtet dem Stadtrat erstmalig über den Bearbeitungsstand der 47 Querungen (Priori­tätsklasse 1 und 1+). Zum weiteren Vorgehen wird ein Bauprogramm mit 3 Maßnahmenpaketen vorgeschlagen, deren zeitlich gestaffelte Bearbeitung mit den vorhandenen Personalressourcen möglich ist. Die nächste Stadtratsbe­- fassung mit der Fortschreibung des Bauprogramms soll im Jahr 2021 erfolgen und danach regelmäßig fortgeschrieben werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Ermittlung des Kostenrahmens für die Standorte des zweiten und dritten Maßnahmenpakets wird im Zuge der Fortschreibung des Baupro- ­gramms erfolgen und dem Stadtrat dann vorgelegt. Ein Mittelbedarf für die Realisierung der ersten Projekte wird frühestens ab 2022 anfallen. Entscheidungsvorschlag Punkte 1.-12. (siehe unter "Dokumente": "Kurzübersicht": "Entscheidungsvorschlag") Gesucht werden kann im RIS auch unter: Barrierefreiheit, Barrierefreie Querungen, Fußgängerunterführung, Fuß- und Radwegbrücken, mehrjähriges Bauprogramm Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A) Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 25.000.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"


14-20 / V 15080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das BauRef wurde mit Beschluss "Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädt. Isarraum – Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung" (SV Nr. 14-20 / V 13255) vom 10.04.19 gebeten, mit den fachl. betroff. Referaten u. der SWM GmbH die Entwurfsplanung der Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken zu erarbeiten u. die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten/Gesamterl: Projektkosten Instandsetzung: 22.700.000 € Projektk. Behelfsbrücken: 1.500.000 € Projektk. Isarufermauern: 800.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Projekt mit Projektk. i.H.v. 25.000.000 € wird nach Maßgabe der vorgel. Entwurfsplanung genehmigt. 2. Genehmigung für die Durchführung d. Vorwegmaßnahmen 3.+4 Auftrag an BauRef, die Ausführung vorzubereiten, die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, die weiteren Anpassungsmaßnahmen gem. Ziff. 3 des Vortrags in den Anschlussbereichen westl. und östl. der Ludwigsbrücken zusammen mit der SWM GmbH zu planen u. die Projektgen. im StR herbeizuführen 5. Änderung d. Fortschreibung d. MIP 2019–2023 6. Das BauRef wird bauauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Hh-mittel i.H.v. 1,1 Mio. € u. die Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2020 i.H.v. 2,0 Mio. € zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. Es wird beauftragt, die Umschichtung i.H.v. 400.000 € von der Finanzpos. 6300.950.4260.6 zur Finanzpos. 6300.950.1820.0 zum Nachtrags-Hh 2019 anzumelden. 7. BauRef wird beauftragt, bei der Finanzpos. 6300.950.1820.0 Baukosten i. H. v. 20 Mio. € zu den Hh-planaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 8. Den Ausführungen zur Dringlichkeit wird zugestimmt. Suchbegriffe - Zeppelinstraße - Zweibrückenstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Anbindung der Schleißheimer Straße an die Bundesautobahn BAB A 99 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Sachstandsbericht und Information zum weiteren Vorgehen - Bekanntgabe -

14-20 / V 14928 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014 zum Verkehrskonzept Münchner Norden (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01145) wurde die Verlängerung der Schleißheimer Straße mit Anbindung an die Bundesautobahn BAB A 99 in Tunnelführung ab der Rathenaustraße in den Verkehrsentwicklungsplan aufgenommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Baureferat, dem Referat für Gesundheit und Umwelt und der Autobahndirektion Südbayern zu prüfen, welche Voraussetzungen für die Einleitung einer Vorplanung zur Verlängerung der Schleißheimer Straße erforderlich sind und diese gemeinsam zu erarbeiten. Mit o. g. Beschluss der Vollversammlung wurde das Baureferat gebeten, nach Vorlage aller für die Vorplanung erforderlichen Unterlagen, die nächsten Planungsschritte mit Zielrichtung Planfeststellung einzuleiten sowie die notwendigen Mittel für die Planung einzustellen. Inhalt Das Baureferat berichtet zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen zur Anbindung der Schleißheimer Straße an die BAB A 99. Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten werden erst im Zuge der weiteren Planung ermittelt. Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schleißheimer Straße - Panzerwiese - Neuherbergstraße - Augustin-Rösch-Straße - Rathenaustraße - Ingolstädter Straße Ortsangabe Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Tram-Offensive 2030: Den Bau der Trambahn Westtangente parallel zum Ausbau der Umweltverbundröhre (Laimer Unterführung) in Angriff nehmen Antrag Nr. 14-20 / A 04839 von der DIE LINKE vom 09.01.2019 Barrierefreier S-Bahnhof in Laim - auch während des Umbaus Antrag Nr. 14-20 / A 05277 von Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 26.04.2019 Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Barrierefreiheit des S-Bahnhofs Laim während der Umbauphase und in Zukunft sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 05287 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2019

  • 14-20 / A 05287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 04839 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15286 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04839 von der DIE LINKE vom 09.01.2019 Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05277 von Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 26.04.2019, Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05287 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2019 Inhalt Behandlung der Stadtratsanträge Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Fahrradabstellanlage am Laimer Kreisel im Zusammenhang mit dem Bau der Tram Westtangente zu errichten. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04839 von der DIE LINKE vom 09.01.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05277 von Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann vom 26.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05287 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Umweltverbundröhre - UVR - Laimer Unterführung - Fahrradabstellanlagen Ortsangabe - Laimer Unterführung - Stadtbezirk 25 Laim - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz Parkplätze auf Höhe des Wittelsbacherplatzes


14-20 / V 15089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10405) hat die Einrichtung einer unechten Einbahnstraße (Zulassung von Buslinienverkehr und Radverkehr in Gegenrichtung unter Anbringung von beidseitigen Schutzstreifen und Wegfall der Parkbuchten) in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz beschlossen und das Baureferat mit der Umsetzung beauftragt. Zudem wurde das Baureferat beauftragt, in der Brinner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz einen Vorschlag auszuarbeiten, ob und wie ein Teil der Parkplätze erhalten und auf Höhe des Wittelsbacherplatzes verlegt werden kann. Hierfür anfallende Kosten sollen dem Stadtrat mitgeteilt werden. Inhalt Nach Prüfung des Sachverhalts wird das Ergebnis dem Stadtrat vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 150.000 €. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, die vorgeschlagene Längsparkbucht von ca. 37 m Länge in der Brienner Straße, auf Höhe des Wittelsbacherplatzes, zusammen mit der Einrichtung der Einbahnregelung baulich umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wittelsbacherplatz Ortsangabe - Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt - Brienner Straße - Wittelsbacherplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag