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Anlass Antrag der R + V Leben Wohn GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 in 81737 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu errichten und dabei 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.480.131 € Gesamtkosten des Projekts 803.823 € Baukostenzuschuss LHM 298.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 803.823 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Oskar-Maria-Graf-Ring 1 in 81737 München

Anlass: Aufhebung der Satzung der Heilpädagogischen Tagesstätte Margarethe-Danti Straße 13 und deren Außenstelle Klenzestraße 27 Inhalt: Der Stadtrat stimmt der Aufhebung der Satzung der Heilpädagogischen Tagesstätte an der Margarethe-Danzi-Straße 13 in 80639 München und deren Außenstelle Klenzestraße 27 in 80469 München zum 31.07.2019 zu. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Aufhebung der Satzung der Heilpädagogischen Tagesstätte an der Margarethe-Danzi-Straße 13 in 80639 München und deren Außenstelle Klenzestraße 27 in 80469 München zum 31.07.2019 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter:

Anlass - Bildung eines Grundschulverbundes in Freiham - Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Limesstraße 38 - Gustl-Bayrhammer-Straße 21 - Helmut-Schmidt-Allee 45 - Gotzmannstraße 19 Inhalt - Bildung eines Grundschulverbundes in Freiham und damit Gewährleistung einer bestmöglichen Grundschulversorgung in Freiham. - Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung jeweils eines Teilgebietes der Grundschule Limesstraße und der Grundschule Gustl-Bayrhammer-Straße zum Sprengel der Grundschule Helmut-Schmidt-Allee und damit der Errichtung der neuen Grundschule Helmut-Schmidt-Allee auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. - Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der Grundschule Gotzmannstraße zum Sprengel der Grundschule Gustl-Bayrhammer-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. Gesantkosten / Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag - Bildung eines Grundschulverbundes in Freiham. Beantragung eines gemeinsamen Sprengels bei der Regierung von Oberbayern. - Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen Grundschule Helmut- Schmidt-Allee kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden. - Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung von der Grundschule Gotzmannstraße zur Grundschule Gustl-Bayrhammer-Straße kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grundschulverbund Freiham - Sprengeländerung Limesstraße 38 Gustl-Bayrhammer-Straße 21 Helmut-Schmidt-Allee 45 Gotzmannstraße 19 Ortsangabe ./.

Anlass: Der in der Verwaltungstätigkeit 2019 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule gGmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt: Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifi-zierenden Mittelschulabschlusses und des Mittleren Bildungsabschlusses stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1.173.004,62 € - Finanzierung aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag: Der im Haushalt 2019 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.173.004,62 € wird zur Auszahlung freigegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Volkshochschule Freigabe Ortsangabe: –-

Anlass: Die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an den städt. Realschulen und Schulen besonderer Art steht vor neuen Herausforderungen. Gründe dafür sind sinkende Bewerberzahlen, stärkere Konkurrenz auf dem Bewerbermarkt und strukturelle Veränderungen im Lehrkörper. Erhöhung der Attraktivität von befristeten Beschäftigungsverhältnissen, die über ein Schuljahr hinausgehen, zur Sicherstellung einer kontinuierlichen Unterrichtsversorgung. Inhalt: Einführung einer Vertretungsreserve zum Schuljahr 2019/2020 im Umfang von 20 VZÄ, ausgehend von 1 LWSt. pro Klasse im Bereich A3 im Schuljahr 2018/2019 und Schaffung von Planstellen der Wertung A13+Z in entsprechendem Umfang. Anpassung der Regelung zur Sommerferienbezahlung durch Einbeziehung der Sommerferien bei schuljahresübergreifendem Einsatz und Dauer der Beschäftigung von mindestens einem Jahr. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die mit der Schaffung der Planstellen im Umfang von 20 VZÄ anfallenden Kosten werden durch die gleichzeitige Senkung der Kosten für Aushilfslehrkräfte in entsprechendem Umfang kompensiert. Die Finanzierung der Anpassung der Regelung zur Sommerferien- bezahlung erfolgt aus dem vorhandenen Referatsbudget. Das Beschlussvorhaben ist damit kostenneutral. Entscheidungsvorschlag: Einführung einer Vertretungsreserve zum Schuljahr 2019/2020 bei den städt. Realschulen und Schulen besonderer Art im Umfang von 20 VZÄ. Eine Anpassung an künftig sich verändernde Klassenzahlen erfolgt nicht. Anpassung der Regelungen zur Sommerferienbezahlung durch Aufnahme der Sommerferien in das Beschäftigungsverhältnis, wenn die Beschäftigungsaufnahme unter dem Schuljahr erfolgt, die Dauer mindestens ein Jahr beträgt und Unterbrechungen von nicht mehr als 24 Schultagen vorliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vertretungsreserve Sommerferienbezahlung Ortsangabe: ---

Anlass Für den Vertragszeitraum 01.06.2020 bis 31.05.2023 (36 Monate) ist eine Folgeausschreibung für die Beschaffung (Erstausstattung und Ersatz) von Standardmobiliar sowohl für städtische Kindertageseinrichtungen und Betriebsträger (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder, Tagesheime) als auch Horte in Schulgebäuden sowie Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen erforderlich. Der aktuell laufende Rahmenvertrag endet am 31.05.2020. Inhalt Die Einzelheiten zur Vergabe, die Voraussetzungen und die zu erbringende Leistung sowie die Angaben zum Ausschreibungsverfahren werden im vorliegenden öffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt. Daneben wird eine nichtöffentliche Beschlussvorlage vorgelegt, in der Angaben zum geschätzten Auftragswert und zur Finanzierung gemacht werden. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über die Standardmöblierung für die im Vortrag genannten Einrichtungen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Ausschreibung, Vergabeermächtigung, Standardmobiliar Ortsangabe -/-

Anlass: Am 27.06.2018 hat der Stadtrat das Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen des IT des Referates für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH (Vorlage Nr. 14-30 7 V 11210) beschlossen und das RBS beauftragt, vierteljährlich einen Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung in IT in die LHM Services GmbH vorzulegen. Inhalt: Der Bericht enthält den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung von Teilen der IT in die LHM Services GmbH, der über den jeweiligen Stand des Personalaufbaus sowie den Einsatz von externen Fachkräften und über die Zusammenarbeit mit den Geschäftsbereichen des RBS und den Schulen informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umsetzungskonzept, Überführung, Neuorganisation, LHM-S GmbH, Quartalsbericht, Sachstand zur Umsetzung Ortsangabe: -------