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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 3. Juli 2019, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Räumlichkeiten für das "Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler" (MHDS) Grundsatzentscheidung Anmietobjekt im 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt

  • 14-20 / A 04511 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15095 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Raumsuche für das „Münchner Haus für Schülerinnen und Schüler“ Inhalt: Auftrag des Bildungsausschusses vom 08.07.2015, Räumlichkeiten für das „Münchner Haus für Schülerinnen und Schüler“ zu finden; Pädagogische Anforderungen an die neuen Räume; Ziele des „Münchner Hauses für Schülerinnen und Schüler“ Ergebnis der Raumsuche Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten sind bislang noch nicht bekannt Entscheidungsvorschlag: Grundsatzentscheidung über das weitere Vorgehen; Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, gemeinsam mit dem Kommunalreferat und Baureferat eine Klärung der Gesamtkosten herbeizuführen und anschließend dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen; Auftrag an das Kommunalreferat, die genauen Konditionen einer Anmietung von Räumlichkeiten für das „Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler“ zu eruieren und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler - MHDS Ortsangabe: Präferiertes Anmietobjekt: Dachauer Str. 54

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 15273 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der R + V Leben Wohn GmbH & Co. KG auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 in 81737 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu errichten und dabei 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.480.131 € Gesamtkosten des Projekts 803.823 € Baukostenzuschuss LHM 298.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung am Oskar-Maria-Graf-Ring 1 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 803.823 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Oskar-Maria-Graf-Ring 1 in 81737 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells "Schule/Kita isst gut"/Stufenplan Stufe V

14-20 / V 15005 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirt-schaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“/Stufenplan Stufe V Inhalt Bewirtschaftung zentraler Standortküchen zur Versorgung aller Einrichtungen vor Ort. Darstellung der Entwicklung zur Mittagsverpflegung im KITA- und Schulbereich für das Schuljahr 2019/2020 und Dynamisierung für die folgenden Schuljahre Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalkosten: bis zu 422.540 € jährlich ab 2020, (bis zu 140.847 € in 2019 einmalig aus dem vorhandenen Budget des RBS) Sachkosten: 14.400 € konsumtive Kosten für Arbeits- und Dienstkleidung Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den dargestellten Maßnahmen sowie deren Finanzierung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: „Schule/KITA isst gut“ „Stufenplan Stufe IV“ „Mittagsverpflegung“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Heilpädagogische Tagesstätte Margarethe-Danzi-Straße 13 mit Außenstelle Klenzestraße 27 - Abschluss des Trägerwechsels Aufhebung der Satzung für die Heilpädagogische Tagesstätte der Landeshauptstadt München an der Sondervolksschule für geistig Behinderte, München, Klenzestraße 27

14-20 / V 14939 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufhebung der Satzung der Heilpädagogischen Tagesstätte Margarethe-Danti Straße 13 und deren Außenstelle Klenzestraße 27 Inhalt: Der Stadtrat stimmt der Aufhebung der Satzung der Heilpädagogischen Tagesstätte an der Margarethe-Danzi-Straße 13 in 80639 München und deren Außenstelle Klenzestraße 27 in 80469 München zum 31.07.2019 zu. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Aufhebung der Satzung der Heilpädagogischen Tagesstätte an der Margarethe-Danzi-Straße 13 in 80639 München und deren Außenstelle Klenzestraße 27 in 80469 München zum 31.07.2019 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen 2020 - Bereich "Förderung freier Träger" -

14-20 / V 14905 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Freigabe des Zuschusses für 2020 Inhalt: Darstellung des Konzeptes und der pädagogischen Arbeit der „Projektwerkstatt“ Gesamtkosten/Gesamterlöse: 237.827 € Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Freigabe der Fördermittel vorbehaltlich des Beschlusses über den Haushalt 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: „Projektwerkstatt“ Ortsangabe: Hochstraße 31, 81669 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Limesstraße 38 - Gustl-Bayrhammer-Straße 21 - Helmut-Schmidt-Allee 45 (Arbeitstitel: Bildungscampus) - Gotzmannstraße 19

14-20 / V 14930 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bildung eines Grundschulverbundes in Freiham - Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen - Limesstraße 38 - Gustl-Bayrhammer-Straße 21 - Helmut-Schmidt-Allee 45 - Gotzmannstraße 19 Inhalt - Bildung eines Grundschulverbundes in Freiham und damit Gewährleistung einer bestmöglichen Grundschulversorgung in Freiham. - Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung jeweils eines Teilgebietes der Grundschule Limesstraße und der Grundschule Gustl-Bayrhammer-Straße zum Sprengel der Grundschule Helmut-Schmidt-Allee und damit der Errichtung der neuen Grundschule Helmut-Schmidt-Allee auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. - Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der Grundschule Gotzmannstraße zum Sprengel der Grundschule Gustl-Bayrhammer-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. Gesantkosten / Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag - Bildung eines Grundschulverbundes in Freiham. Beantragung eines gemeinsamen Sprengels bei der Regierung von Oberbayern. - Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung und der damit verbundenen Errichtung der neuen Grundschule Helmut- Schmidt-Allee kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden. - Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung von der Grundschule Gotzmannstraße zur Grundschule Gustl-Bayrhammer-Straße kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Grundschulverbund Freiham - Sprengeländerung Limesstraße 38 Gustl-Bayrhammer-Straße 21 Helmut-Schmidt-Allee 45 Gotzmannstraße 19 Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Integrationsvorklasse an der Berufsoberschule

14-20 / V 15072 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat bereits im Schuljahr 2015/16 einen Schulversuch zur Erprobung einer einjährigen Integrationsvorklasse für aus dem Ausland zugezogene Jugendliche und Erwachsene mit nichtdeutscher Muttersprache initiiert. Münchens Schülerinnen und Schülern ist dieser Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit bislang an kommunalen Berufsoberschulen verwehrt geblieben. Inhalt: An der Städtischen Anita-Augspurg-Berufsoberschule für Sozialwesen und Gesundheit soll eine einjährige Integrations-vorklasse etabliert werden. Das Angebot zielt auf Schülerinnen und Schüler ab, die über einen beruflichen Schulabschluss verfügen, jedoch für einen erfolgreichen Übertritt in die Eingangs- oder Vorklassen der Berufsoberschulen noch eine einjährige intensive (sprachliche) Förderung benötigen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalkosten: jährlich bis zu 122.915 €, bereits im Eckdatenbeschluss 2018 für HH 2019 finanziert Erlöse aus LPZ: in 2019 einmalig 20.486 € ab 2020 jährlich bis zu 61.458 €, bereits im Eckdatenbeschluss 2018 für HH 2019 genehmigt Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt die Einführung einer Integrationsvorklasse an der Anita Augspurg Berufsoberschule für Sozialwesen und Gesundheit. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Integrationsvorklasse, Anita Augspurg Berufsoberschule für Sozialwesen und Gesundheit Ortsangabe: - - -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule gGmbH für das Jahr 2019

14-20 / V 15000 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der in der Verwaltungstätigkeit 2019 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule gGmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt: Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifi-zierenden Mittelschulabschlusses und des Mittleren Bildungsabschlusses stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1.173.004,62 € - Finanzierung aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag: Der im Haushalt 2019 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.173.004,62 € wird zur Auszahlung freigegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Volkshochschule Freigabe Ortsangabe: –-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kündigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München im "Archiv der Zukunft - Netzwerk e. V."

14-20 / V 14711 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Kündigung der Mitgliedschaft derLandeshauptstadt München beim Verein „Archiv der Zukunft – Netzwerk e.V.“ Inhalt: Darstellung der Gründe, warum aus dem Verein ausgetreten werden soll Gesamtkosten/Gesamterlöse: ______ Entscheidungsvorschlag: Kündigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München im „Archiv der Zukunft – Netzwerk e.V.“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: Archiv der Zukunft, Mitgliedschaft Ortsangabe: _____

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Einführung einer Vertretungsreserve im Bereich A3 sowie Anpassung der Regelung zur Sommerferienbezahlung bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen

14-20 / V 15220 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung an den städt. Realschulen und Schulen besonderer Art steht vor neuen Herausforderungen. Gründe dafür sind sinkende Bewerberzahlen, stärkere Konkurrenz auf dem Bewerbermarkt und strukturelle Veränderungen im Lehrkörper. Erhöhung der Attraktivität von befristeten Beschäftigungsverhältnissen, die über ein Schuljahr hinausgehen, zur Sicherstellung einer kontinuierlichen Unterrichtsversorgung. Inhalt: Einführung einer Vertretungsreserve zum Schuljahr 2019/2020 im Umfang von 20 VZÄ, ausgehend von 1 LWSt. pro Klasse im Bereich A3 im Schuljahr 2018/2019 und Schaffung von Planstellen der Wertung A13+Z in entsprechendem Umfang. Anpassung der Regelung zur Sommerferienbezahlung durch Einbeziehung der Sommerferien bei schuljahresübergreifendem Einsatz und Dauer der Beschäftigung von mindestens einem Jahr. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die mit der Schaffung der Planstellen im Umfang von 20 VZÄ anfallenden Kosten werden durch die gleichzeitige Senkung der Kosten für Aushilfslehrkräfte in entsprechendem Umfang kompensiert. Die Finanzierung der Anpassung der Regelung zur Sommerferien- bezahlung erfolgt aus dem vorhandenen Referatsbudget. Das Beschlussvorhaben ist damit kostenneutral. Entscheidungsvorschlag: Einführung einer Vertretungsreserve zum Schuljahr 2019/2020 bei den städt. Realschulen und Schulen besonderer Art im Umfang von 20 VZÄ. Eine Anpassung an künftig sich verändernde Klassenzahlen erfolgt nicht. Anpassung der Regelungen zur Sommerferienbezahlung durch Aufnahme der Sommerferien in das Beschäftigungsverhältnis, wenn die Beschäftigungsaufnahme unter dem Schuljahr erfolgt, die Dauer mindestens ein Jahr beträgt und Unterbrechungen von nicht mehr als 24 Schultagen vorliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vertretungsreserve Sommerferienbezahlung Ortsangabe: ---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Erweiterte Schulleitung - Übertragung der Position auf Probe

14-20 / V 15002 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorbehaltlich der Änderung des BayEUG dauerhafte schrittweise Einführung der erweiterten Schulleitung an städtischen Schulen Inhalt: Vorbehaltlich der Änderung des BayEUG Übertragung der Funktion „Mitglied in der erweiterten Schulleitung“ zunächst auf Probe Gesamtkosten/Gesamterlöse: fallen zunächst nicht an Entscheidungsvorschlag: Vorbehaltlich der Änderung des BayEUG Übertragung der Funktion „Mitglied in der erweiterten Schulleitung“ zunächst auf Probe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erweiterte Schulleitung Mittlere Führungsebene Führung auf Probe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.06.2020 bis 31.05.2023

14-20 / V 14906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für den Vertragszeitraum 01.06.2020 bis 31.05.2023 (36 Monate) ist eine Folgeausschreibung für die Beschaffung (Erstausstattung und Ersatz) von Standardmobiliar sowohl für städtische Kindertageseinrichtungen und Betriebsträger (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, Häuser für Kinder, Tagesheime) als auch Horte in Schulgebäuden sowie Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen erforderlich. Der aktuell laufende Rahmenvertrag endet am 31.05.2020. Inhalt Die Einzelheiten zur Vergabe, die Voraussetzungen und die zu erbringende Leistung sowie die Angaben zum Ausschreibungsverfahren werden im vorliegenden öffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt. Daneben wird eine nichtöffentliche Beschlussvorlage vorgelegt, in der Angaben zum geschätzten Auftragswert und zur Finanzierung gemacht werden. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über die Standardmöblierung für die im Vortrag genannten Einrichtungen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Ausschreibung, Vergabeermächtigung, Standardmobiliar Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
KITA-Jahresstatistik 2018 Onlinebefragung

14-20 / V 15047 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2018 Inhalt Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2018 Gesamtkosten/-erlöse Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referates für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH

14-20 / V 14908 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 27.06.2018 hat der Stadtrat das Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen des IT des Referates für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH (Vorlage Nr. 14-30 7 V 11210) beschlossen und das RBS beauftragt, vierteljährlich einen Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung in IT in die LHM Services GmbH vorzulegen. Inhalt: Der Bericht enthält den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung von Teilen der IT in die LHM Services GmbH, der über den jeweiligen Stand des Personalaufbaus sowie den Einsatz von externen Fachkräften und über die Zusammenarbeit mit den Geschäftsbereichen des RBS und den Schulen informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umsetzungskonzept, Überführung, Neuorganisation, LHM-S GmbH, Quartalsbericht, Sachstand zur Umsetzung Ortsangabe: -------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)