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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 4. Juli 2019, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Defekte LED-Leuchtmittel als Elektroschrott
zum Wertstoffhof bringen und recyceln - wie läuft's?
Antrag Nr. 14-20 / A 04877 von
der ÖDP vom 21.01.2019
-
14-20 / A 04877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 04877 der Stadtratsfraktion der ÖDP
vom 21.01.2019
Inhalt
Recycling und Sammlung defekter LED-Leuchtmittel
als Elektroschrott
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elektroaltgeräte; LED-Leuchtmittel
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Bericht zu den Abfallvermeidungsaktivitäten mit
Schwerpunkt Einwegbecher beim AWM bzw.
den Referaten der Landeshauptstadt München (LHM)
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Berichterstattung gemäß Stadtratsbeschluss vom 28.06.2017
Inhalt
Ergebnisse und Erfolge der Abfallvermeidungskampagne des AWM
(Schwerpunkt Einwegbecher); Umsetzung des Einwegverbots in
der Stadtverwaltung München und in städtischen
Beteiligungsgesellschaften
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Sachstand zur Kenntnis
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfallvermeidung; Einwegbecher; Einwegverbot; Coffee-to-go-
Becher
Ortsangabe
-/-
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2018
Erster Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2018 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2019 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2018 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein Gewinn von 4,153 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2019 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
4.
Änderung städtischer Gebührensatzungen,
insbesondere Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
und Straßenreinigungsgebührensatzung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02545
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 26.03.2019
-
14-20 / E 02545 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Empfehlung vom 26.03.2019 fordert die Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing die Stadtverwaltung
auf, die Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren der
Landeshauptstadt München (Hausmüllentsorgungsgebühren-
satzung) dahingehend zu ändern, dass die Münchner Bürgerinnen
und Bürger vorab informiert werden, wenn sie im Abfallgebühren-
bescheid als Gesamtschuldner bestimmt werden. Die Empfehlung
beinhaltet auch die entsprechende Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die Straßenreinigung
(Straßenreinigungsgebührensatzung).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden auf die Gesamtschuldnerschaft
und das Anhörungsrecht Bezug genommen und die praktischen
Auswirkungen auf die Verwaltungstätigkeit dargestellt, würden alle
Gesamtschuldner vorab informiert.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung wird nicht entsprochen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gebühren; Abgaben; Anhörung bei Gesamtschuldnerschaft
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2018
Erster Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM)
dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2018 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2019 über
die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2019 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2018 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen
Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,224 Mio. €
erzielt werden. Der Erste Zwi-schenbericht für 2019 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf.
Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2018
Erster Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2019
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV)
berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem
Werkausschuss über den Jahresabschluss 2018 (§ 25 EBV) sowie
mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs-
und Vermögensplans 2019 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2018 wird der Stadtrat über die
Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr
informiert. In 2018 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund
0,993 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2019
zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die
Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild
des Eigenbetriebs zu vermitteln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und
Lagebericht 2018 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2019 zur
Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht,
Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
7.
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen
in diversen städtischen Gebäuden,
Rahmenvertrag
Kurzinfo:
Anlass
Der bestehende Rahmenvertrag für die Überbrückungsreinigung bei Inbetriebnahme neu genutzter Gebäude im gesamten Stadtgebiet endet zum 29.02.2020. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und der aktuellen Abrufsituation
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für den Rahmenvertrag Überbrückungsreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gebäudereinigung, Rahmenvertrag
Ortsangabe
-/-
8.
Messestadt Riem
Tribünenanlage und Nutzung des Kopfbaus
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
-
14-20 / A 05620 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05430 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05093 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04901 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05481 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04773 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03926 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02289 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus dem Beschluss vom 14.01.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 04457) zur Sicherung und Teilsanierung der
Tribünenanlage in der Messestadt Riem;
städtebauliche Entwicklung in der Messestadt Riem;
mehrere Anträge von Stadträten bzw. des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem;
Antrag aus der Bürgerversammlung vom 08.11.2018
Inhalt
Darstellung der derzeitigen Situation; Nutzung des Kopfbaus
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1.Der Stadtrat nimmt Kenntnis, dass eine Nutzung des
Kopfbaus und der Tribüne im Rahmen einer
Investorenlösung nicht kurzfristig realisierbar ist.
2.Das Kommunalreferat wird beauftragt, zusammen mit der
MRG, dem Kulturreferat und dem Sozialreferat einen
Nutzerbedarf zu definieren und die Kosten für eine
Mindestsanierung von Kopfbau und angrenzendem
Tribünenabschnitt zu erarbeiten.
3.Das Kommunalreferat wird ermächtigt, die MRG mit der
Projektuntersuchung zur Gestaltung und Einkürzung des
Nordendes der Tribüne zu beauftragen. Die Maßnahme soll
von der MRG als Teilprojekt Nordkante der EM 705
Fassadensanierung Tribüne geführt werden.
4.Der Stadtrat nimmt Kenntnis, dass das Kommunalreferat
eine Zwischennutzung außerhalb des Kopfbaus im Sommer
2019 nur dann ermöglichen kann, wenn eine
Baugenehmigung erteilt wird. Eine Nutzung im Inneren des
Kopfbaus scheidet derzeit aus.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-Lounge
Ortsangabe
15. Stadtbezirk, Werner-Eckert-Str. 1, 81829 München
9.
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02321
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18
Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
-
14-20 / E 02321 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02321 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
Inhalt
Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes
Untergiesing-Harlaching, Nr. 14-20 / E 02321 vom 15.11.2018
kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Baubeschränkende Grunddienstbarkeiten; Menterschwaige
Ortsangabe
18. Stadtbezirk, Menterschwaige
10.
Förderung der Artenvielfalt im Einflussbereich
des Kommunalreferates (KR);
Ausgangssituation und Maßnahmen
-
14-20 / A 05612 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Volksbegehren Artenvielfalt „Rettet die Bienen!“
Inhalt
Darstellung der laufenden und geplanten Maßnahmen des
Kommunalreferates zur Förderung der Artenvielfalt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt den geplanten Maßnahmen im Kommunalrefe-
rat zur Förderung der Artenvielfalt zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Artenvielfalt
Ortsangabe
-/-
11.
Machbarkeitsstudie am Standort Klinikum Harlaching
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Stadtratsbeschluss vom 14.06.2018 (Sitzungsvorlage Nr.
14-20 / V 11946) soll eine Machbarkeitsstudie für einen Grund-
schulstandort und eine (geriatrische) Rehaeinrichtung auf den, im
Nachnutzungskonzept für das Klinikgelände Harlaching festgeleg-
ten Baufeldern I und III erstellt werden.
Inhalt
Vorstellung der Machbarkeitsstudie mit Darstellung der Ergebnisse
und Folgerungen, Festlegung des weiteren Vorgehens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt von der Machbarkeitstudie Kenntnis und
stimmt dieser zu.
Das Kommunalreferat (KR) wird beauftragt, eine Masterplanung
für das Gesamtareal Klinikum Harlaching zu erstellen. Das KR
wird sich hierbei der MRG Maßnahmeträger München Riem
GmbH (MRG) als Dienstleister bedienen.
Parallel zur Erstellung des Masterplans erfolgt die Aufstellung ei-
nes Bebauungsplans zur Verwirklichung des Grundschulstand-
ortes.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Machbarkeitsstudie, Krankenhaus Harlaching
Ortsangabe
Untergiesing-Harlaching, Sanatoriumsplatz
12.
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches
Grundstücksmanagement
Portfoliomanagement des Kommunalreferats
Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke
Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 20.01.2017
Kleinstgrundstücke an gemeinnützige Träger für Wohnen und soziale Nutzungen vergeben
Antrag Nr. 14-20 / A 05142 von der Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser vom 27.03.2019
-
14-20 / A 02792 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05142 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05610 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05608 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse "Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches
Grundstücksmanagement, Portfoliomanagement des Kommunal-
referats, Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke" vom
14.06.2018 und 31.01.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11713
und Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13334); aufgegriffener Antrag
Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom
20.01.2017; Antrag Nr.14-20 / A 05142 der SPD-Stadtratsfraktion
vom 27.03.2019
Inhalt
Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Das dargestellte Konzept hinsichtlich der städtischen Kleinstgrund-
stücke wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kleinstgrundstücke, Grundstücksmanagement,
Wohnen in München VI
Ortsangabe
stadtweit
13.
Gewerberaumbewirtschaftung der
Landeshauptstadt München (LHM)
Bericht zu freien gewerblichen Flächen
zum Stand 31.05.2019
Gewerbliche Vermietungen
Antrag Nr. 14-20 / A 04313 von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Jens Röver vom 20.07.2018
-
14-20 / A 04313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 04313 "Gewerbliche Vermietungen" von Herrn
StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin
Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Heide
Rieke, Herrn StR Jens Röver vom 20.07.2018
Inhalt
Dem Antrag Nr. 14-20 / A 04313 "Gewerbliche Vermietungen" der
SPD-Stadtratsfraktion wird entsprochen. Künftig wird jährlich,
erstmalig mit dieser Vorlage, über Gewerberäume berichtet, die
länger als sechs Monate nicht genutzt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Bericht über freie gewerbliche Flächen wird Kenntnis genommen.
Der Stadtrat beauftragt das Kommunalreferat, den nächsten Be-
richt zum Stichtag 30.06.2020 im 3. Quartal 2020 als Bekanntgabe
dem Kommunalausschuss vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung
Ortsangabe
-/-
14.
Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft
an der Max-Proebstl-Str. 4,
13. Stadtbezirk – Bogenhausen,
als Ersatz für die Flüchtlingsunterkunft
an der Hans-Thonauer-Str. 3 d,
25. Stadtbezirk – Laim
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2018-2022
Kurzinfo:
Anlass
Ersatzbau zur Flüchtlingsunterkunft Hans-Thonauer-Str. 3 d,
25. Stadtbezirk Laim, an der Max-Proebstl-Str. 4,
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts mit Grobkostenschätzung und
Rahmenterminplan zum Ersatzbau
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten (Kostenobergrenze): 13,1 Mio. Euro
davon Ersteinrichtungskosten: 0,25 Mio. Euro
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf und die Kosten werden genehmigt. Das Baureferat
wird gebeten, die Vorbereitung und die Ausführung durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Max-Proebstl-Str. 4, Ersatzbau, Unterkunft für Flüchtlinge
Ortsangabe
Max-Proebstl-Str. 4, 13. Stadtbezirk Bogenhausen
15.
Sanierung und Umbau mit Ersatzneubau am
Gartenbau-Stützpunkt Inninger Straße 30,
81379 München
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Projektkosten gesamt 9.620.000 Euro
Davon
Projektkosten Neubau Gebäude B+C 6.130.000 Euro
Davon Ersteinrichtungskosten 70.000 Euro
Abbrucharbeiten und Altlastensanierung
1.720.000 Euro
Projektkosten Sanierung/Umbau Gebäude A
1.360.000 Euro
Davon Ersteinrichtungskosten 32.000 Euro
Projektkosten Interimscontainer 410.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des gemeinsamen Kommunal- und Bauausschusses
vom 26.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10018) und
Projektgenehmigung vom 14.09.2018
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Ausführungskosten und Prognose
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten betragen 9.620.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projekts wird genehmigt, die Ausführungs-
genehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Inninger Str. 30, Sanierung und Umbau Gartenbaustützpunkt,
Ausführungsgenehmigung
Ortsangabe
7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, Inninger Str. 30,
81379 München