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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 4. Juli 2019, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Defekte LED-Leuchtmittel als Elektroschrott zum Wertstoffhof bringen und recyceln - wie läuft's? Antrag Nr. 14-20 / A 04877 von der ÖDP vom 21.01.2019

  • 14-20 / A 04877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 15174 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 04877 der Stadtratsfraktion der ÖDP vom 21.01.2019 Inhalt Recycling und Sammlung defekter LED-Leuchtmittel als Elektroschrott Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektroaltgeräte; LED-Leuchtmittel Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Bericht zu den Abfallvermeidungsaktivitäten mit Schwerpunkt Einwegbecher beim AWM bzw. den Referaten der Landeshauptstadt München (LHM) - Bekanntgabe -

14-20 / V 15175 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Berichterstattung gemäß Stadtratsbeschluss vom 28.06.2017 Inhalt Ergebnisse und Erfolge der Abfallvermeidungskampagne des AWM (Schwerpunkt Einwegbecher); Umsetzung des Einwegverbots in der Stadtverwaltung München und in städtischen Beteiligungsgesellschaften Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Sachstand zur Kenntnis Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfallvermeidung; Einwegbecher; Einwegverbot; Coffee-to-go- Becher Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 15176 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2018 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2019 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2018 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Hier wurde ein Gewinn von 4,153 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2019 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Änderung städtischer Gebührensatzungen, insbesondere Hausmüllentsorgungsgebührensatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02545 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 26.03.2019


14-20 / V 15177 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Empfehlung vom 26.03.2019 fordert die Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing die Stadtverwaltung auf, die Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Hausmüllentsorgungsgebühren- satzung) dahingehend zu ändern, dass die Münchner Bürgerinnen und Bürger vorab informiert werden, wenn sie im Abfallgebühren- bescheid als Gesamtschuldner bestimmt werden. Die Empfehlung beinhaltet auch die entsprechende Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung). Inhalt In der Beschlussvorlage werden auf die Gesamtschuldnerschaft und das Anhörungsrecht Bezug genommen und die praktischen Auswirkungen auf die Verwaltungstätigkeit dargestellt, würden alle Gesamtschuldner vorab informiert. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung wird nicht entsprochen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gebühren; Abgaben; Anhörung bei Gesamtschuldnerschaft Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5.
Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 15179 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2018 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2019 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2019 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2018 wird der Stadtrat über die Entwick­lung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des insgesamt positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn von 0,224 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwi-schenbericht für 2019 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im lau­fenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjah­re, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -

14-20 / V 15204 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2018 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2019 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2018 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. In 2018 wurde ein negatives Jahresergebnis von rund 0,993 Mio. € erwirtschaftet. Der Erste Zwischenbericht für 2019 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Vorlage verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild des Eigenbetriebs zu vermitteln. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Jahresabschluss und Lagebericht 2018 sowie zum Ersten Zwischenbericht 2019 zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss
7.
Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in diversen städtischen Gebäuden, Rahmenvertrag

14-20 / V 15180 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der bestehende Rahmenvertrag für die Überbrückungsreinigung bei Inbetriebnahme neu genutzter Gebäude im gesamten Stadtgebiet endet zum 29.02.2020. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und der aktuellen Abrufsituation Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für den Rahmenvertrag Überbrückungsreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gebäudereinigung, Rahmenvertrag Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Messestadt Riem Tribünenanlage und Nutzung des Kopfbaus 15. Stadtbezirk Trudering-Riem


14-20 / V 14541 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus dem Beschluss vom 14.01.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04457) zur Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage in der Messestadt Riem; städtebauliche Entwicklung in der Messestadt Riem; mehrere Anträge von Stadträten bzw. des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem; Antrag aus der Bürgerversammlung vom 08.11.2018 Inhalt Darstellung der derzeitigen Situation; Nutzung des Kopfbaus Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1.Der Stadtrat nimmt Kenntnis, dass eine Nutzung des Kopfbaus und der Tribüne im Rahmen einer Investorenlösung nicht kurzfristig realisierbar ist. 2.Das Kommunalreferat wird beauftragt, zusammen mit der MRG, dem Kulturreferat und dem Sozialreferat einen Nutzerbedarf zu definieren und die Kosten für eine Mindestsanierung von Kopfbau und angrenzendem Tribünenabschnitt zu erarbeiten. 3.Das Kommunalreferat wird ermächtigt, die MRG mit der Projektuntersuchung zur Gestaltung und Einkürzung des Nordendes der Tribüne zu beauftragen. Die Maßnahme soll von der MRG als Teilprojekt Nordkante der EM 705 Fassadensanierung Tribüne geführt werden. 4.Der Stadtrat nimmt Kenntnis, dass das Kommunalreferat eine Zwischennutzung außerhalb des Kopfbaus im Sommer 2019 nur dann ermöglichen kann, wenn eine Baugenehmigung erteilt wird. Eine Nutzung im Inneren des Kopfbaus scheidet derzeit aus. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kopfbau Riem, Tribüne Riem, ehemalige BUGA-Lounge Ortsangabe 15. Stadtbezirk, Werner-Eckert-Str. 1, 81829 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018


14-20 / V 15187 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 02321 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Inhalt Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching, Nr. 14-20 / E 02321 vom 15.11.2018 kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Baubeschränkende Grunddienstbarkeiten; Menterschwaige Ortsangabe 18. Stadtbezirk, Menterschwaige

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Förderung der Artenvielfalt im Einflussbereich des Kommunalreferates (KR); Ausgangssituation und Maßnahmen


14-20 / V 15316 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Volksbegehren Artenvielfalt „Rettet die Bienen!“ Inhalt Darstellung der laufenden und geplanten Maßnahmen des Kommunalreferates zur Förderung der Artenvielfalt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den geplanten Maßnahmen im Kommunalrefe- rat zur Förderung der Artenvielfalt zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Artenvielfalt Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Machbarkeitsstudie am Standort Klinikum Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching

14-20 / V 15186 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Stadtratsbeschluss vom 14.06.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11946) soll eine Machbarkeitsstudie für einen Grund- schulstandort und eine (geriatrische) Rehaeinrichtung auf den, im Nachnutzungskonzept für das Klinikgelände Harlaching festgeleg- ten Baufeldern I und III erstellt werden. Inhalt Vorstellung der Machbarkeitsstudie mit Darstellung der Ergebnisse und Folgerungen, Festlegung des weiteren Vorgehens Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von der Machbarkeitstudie Kenntnis und stimmt dieser zu. Das Kommunalreferat (KR) wird beauftragt, eine Masterplanung für das Gesamtareal Klinikum Harlaching zu erstellen. Das KR wird sich hierbei der MRG Maßnahmeträger München Riem GmbH (MRG) als Dienstleister bedienen. Parallel zur Erstellung des Masterplans erfolgt die Aufstellung ei- nes Bebauungsplans zur Verwirklichung des Grundschulstand- ortes. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Machbarkeitsstudie, Krankenhaus Harlaching Ortsangabe Untergiesing-Harlaching, Sanatoriumsplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.01.2017 Kleinstgrundstücke an gemeinnützige Träger für Wohnen und soziale Nutzungen vergeben Antrag Nr. 14-20 / A 05142 von der Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser vom 27.03.2019


14-20 / V 15185 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse "Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement, Portfoliomanagement des Kommunal- referats, Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke" vom 14.06.2018 und 31.01.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11713 und Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13334); aufgegriffener Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.01.2017; Antrag Nr.14-20 / A 05142 der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.03.2019 Inhalt Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Das dargestellte Konzept hinsichtlich der städtischen Kleinstgrund- stücke wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kleinstgrundstücke, Grundstücksmanagement, Wohnen in München VI Ortsangabe stadtweit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Gewerberaumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München (LHM) Bericht zu freien gewerblichen Flächen zum Stand 31.05.2019 Gewerbliche Vermietungen Antrag Nr. 14-20 / A 04313 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver vom 20.07.2018

  • 14-20 / A 04313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 14191 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 04313 "Gewerbliche Vermietungen" von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver vom 20.07.2018 Inhalt Dem Antrag Nr. 14-20 / A 04313 "Gewerbliche Vermietungen" der SPD-Stadtratsfraktion wird entsprochen. Künftig wird jährlich, erstmalig mit dieser Vorlage, über Gewerberäume berichtet, die länger als sechs Monate nicht genutzt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Bericht über freie gewerbliche Flächen wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat beauftragt das Kommunalreferat, den nächsten Be- richt zum Stichtag 30.06.2020 im 3. Quartal 2020 als Bekanntgabe dem Kommunalausschuss vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Finanzierung der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft an der Max-Proebstl-Str. 4, 13. Stadtbezirk – Bogenhausen, als Ersatz für die Flüchtlingsunterkunft an der Hans-Thonauer-Str. 3 d, 25. Stadtbezirk – Laim Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018-2022

14-20 / V 14789 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ersatzbau zur Flüchtlingsunterkunft Hans-Thonauer-Str. 3 d, 25. Stadtbezirk Laim, an der Max-Proebstl-Str. 4, 13. Stadtbezirk Bogenhausen Inhalt Darstellung des Sachverhalts mit Grobkostenschätzung und Rahmenterminplan zum Ersatzbau Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze): 13,1 Mio. Euro davon Ersteinrichtungskosten: 0,25 Mio. Euro Entscheidungsvorschlag Der Bedarf und die Kosten werden genehmigt. Das Baureferat wird gebeten, die Vorbereitung und die Ausführung durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Max-Proebstl-Str. 4, Ersatzbau, Unterkunft für Flüchtlinge Ortsangabe Max-Proebstl-Str. 4, 13. Stadtbezirk Bogenhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Sanierung und Umbau mit Ersatzneubau am Gartenbau-Stützpunkt Inninger Straße 30, 81379 München im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Projektkosten gesamt 9.620.000 Euro Davon Projektkosten Neubau Gebäude B+C 6.130.000 Euro Davon Ersteinrichtungskosten 70.000 Euro Abbrucharbeiten und Altlastensanierung 1.720.000 Euro Projektkosten Sanierung/Umbau Gebäude A 1.360.000 Euro Davon Ersteinrichtungskosten 32.000 Euro Projektkosten Interimscontainer 410.000 Euro Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 15181 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des gemeinsamen Kommunal- und Bauausschusses vom 26.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10018) und Projektgenehmigung vom 14.09.2018 Inhalt Ausführungsgenehmigung Ausführungskosten und Prognose Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten betragen 9.620.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projekts wird genehmigt, die Ausführungs- genehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Inninger Str. 30, Sanierung und Umbau Gartenbaustützpunkt, Ausführungsgenehmigung Ortsangabe 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, Inninger Str. 30, 81379 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)