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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Juli 2019, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Ausreichung von Fördermitteln im Förderprogramm E-Taxi
14-20 / V 14929 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Am 26.07.2017 hat die Vollversammlung des Stadtrats die Richt­linien des „Förderprogramms Elektromobilität“ beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08860). Diese Richtlinien regeln die Förderung von Elektrotaxis aus Mitteln der Landeshauptstadt München. Inhalt: Laut Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München kann eine Ausreichung von Fördermitteln ohne zusätzliche Befassung des Stadtrates nur bis zu einer Höhe von 25.000 € erfolgen. In der praktischen Umsetzung des Förderprogramms E-Taxi wäre das allerdings mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, da die Fördersummen höhere Beträge erreichen können. Deshalb wird eine Ausweitung der maximalen Fördersumme beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Voll­zug des Förderpro­gramms E-Taxi auftretende Förder­sachverhalte bis zu einer Höhe von 200.000 € im Einzelfall in ei­gener Zuständigkeit zu entscheiden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Förderprogramm, Förderrichtlinie, Elektromobilität, Elektrofahr­zeuge, Elektrotaxi, E-Taxi Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Verbot von Laubbläsern in städtischen Einrichtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02194 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 18.10.2018
14-20 / V 13616 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 18.10.2018 Inhalt: Ein generelles Verbot von Laubbläsern in städtischen Einrichtungen durch die Landeshauptstadt München ist derzeit aus arbeitsökonomischen und wirtschaftlichen Gründen nicht zielführend Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Laubbläser, Laubsauger, städtische Einrichtungen, Lärm Ortsangabe: Stadtbezirk 03 – Maxvorstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Evaluation IHFEM 2015
14-20 / V 14227 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Evaluationsergebnisse für das „Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2015)“ Inhalt: Die Bekanntgabe gibt eine Zusammenfassung der Evaluationsergebnisse für IHFEM 2015. Die Evaluation wurde durch das Büro „Team Red“ in 2017 durchgeführt. Die Kosten für die Evaluation in Höhe von 100.000 € sind durch das IHFEM-Budget (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02722) abgedeckt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: Elektromobilität, Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität, IHFEM 2015, Evaluation Ortsangabe: - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)