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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juli 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ausreichung von Fördermitteln im Förderprogramm E-Taxi
Kurzinfo:
Anlass:
Am 26.07.2017 hat die Vollversammlung des Stadtrats die Richtlinien des „Förderprogramms Elektromobilität“ beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08860). Diese Richtlinien regeln die Förderung von Elektrotaxis aus Mitteln der Landeshauptstadt München.
Inhalt:
Laut Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München kann eine Ausreichung von Fördermitteln ohne zusätzliche Befassung des Stadtrates nur bis zu einer Höhe von 25.000 € erfolgen. In der praktischen Umsetzung des Förderprogramms E-Taxi wäre das allerdings mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, da die Fördersummen höhere Beträge erreichen können. Deshalb wird eine Ausweitung der maximalen Fördersumme beantragt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug des Förderprogramms E-Taxi auftretende Fördersachverhalte bis zu einer Höhe von 200.000 € im Einzelfall in eigener Zuständigkeit zu entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderprogramm, Förderrichtlinie, Elektromobilität, Elektrofahrzeuge, Elektrotaxi, E-Taxi
Ortsangabe
-/-
2.
Verbot von Laubbläsern in städtischen Einrichtungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02194 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 18.10.2018
-
14-20 / A 05658 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02194 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 18.10.2018
Inhalt:
Ein generelles Verbot von Laubbläsern in städtischen Einrichtungen durch die Landeshauptstadt München ist derzeit aus arbeitsökonomischen und wirtschaftlichen Gründen nicht zielführend
Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Laubbläser, Laubsauger, städtische Einrichtungen, Lärm
Ortsangabe:
Stadtbezirk 03 – Maxvorstadt
3.
Evaluation IHFEM 2015
Kurzinfo:
Anlass:
Evaluationsergebnisse für das „Integrierte Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2015)“
Inhalt:
Die Bekanntgabe gibt eine Zusammenfassung der Evaluationsergebnisse für IHFEM 2015. Die Evaluation wurde durch das Büro „Team Red“ in 2017 durchgeführt. Die Kosten für die Evaluation in Höhe von 100.000 € sind durch das IHFEM-Budget (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02722) abgedeckt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag: - / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elektromobilität, Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität, IHFEM 2015, Evaluation
Ortsangabe: - / -