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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Juli 2019, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Rahmenverträge über Postdienstleistungen
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 14687
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss von Rahmenverträgen über Postdienstleistungen. Die bisherigen Verträge enden zum 29.02.2020 bzw. 30.06.2021
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen über
Postdienstleistungen und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Postdienstleistungen, Rahmenvertrag
Ortsangabe:
Rathaus, Stadtkanzlei
2.
Rahmenverträge zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung
(Büroarbeitstisch manuell und elektromotorisch, Arbeitsplatzkombinationen, Container,
Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 15025
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss von Rahmenverträgen zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstisch manuell und elektromotorisch, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammengehörigen Produktlinie) Die bisherigen Verträge enden zum 30.10.2019
Inhalt:
Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen
zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstisch manuell und elektromotorisch, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus
einer zusammengehörigen Produktlinie) und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung, Rahmenvertrag
Ortsangabe:
-
3.
Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiter unterstützen!
Weitere 50.000 Euro zur Linderung konkreter sozialer, physischer, psychischer
und materieller Folgen des Attentats
Hinweis:
- Finanzierungsbeschluss -
14-20 / V 15148
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Unterstützung der Überlebenden des Oktoberfestattentats 1980
Inhalt:
Beratungsstelle BEFORE wird als Anlaufstelle für Betroffene des Attentats gestärkt
Linderung von konkreten sozialen, physischen, psychischen und materiellen Folgen des Attentats
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
einmalig 50.000 Euro im Jahr 2019
Entscheidungsvorschlag:
Einmalige Zuschussaufstockung in Höhe von 50.000 Euro für BEFORE e.V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Oktoberfestattentat; BEFORE e.V.; Fachstelle für Demokratie
Ortsangabe:
-/-
4.
Preisverleihung "Münchner Lichtblicke - ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz"
Änderung der Jury-Zusammensetzung
14-20 / V 15260
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wunsch der Jury für die Preisverleihung „Münchner Lichtblicke – ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz“ die
Juryzusammensetzung um ein Mitglied des Kreisjugendrings München-Stadt zu ergänzen.
Inhalt:
Ergänzung der Jury für die Preisverleihung „Münchner Lichtblicke – ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz“ um ein Mitglied des Kreisjugendrings München-Stadt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Entfällt
Entscheidungsvorschlag:
Die Jury-Zusammensetzung für den Förderpreis „Münchner Lichtblicke – ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz“ wird um ein(e) Vertreter/-in des Kreisjugendrings München-Stadt ergänzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jury-Zusammensetzung, Förderpreis „Münchner Lichtblicke“
Ortsangabe:
-/-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mittelfristige Personalplanung
- Bekanntgabe -
14-20 / V 14308
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den Verwaltungsdienst der 2.,3. u. 4. Qualifikationsebene, IT-Personal der 2., 3. u. 4. Qualifikationsebene, den Sozialdienst, die Hochbauberufe, das an- und ungelernte Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalveränderungen und -maßnahmen hierzu getroffen. Des Weiteren werden Maßnahmen zur Personalgewinnung und Ausbildung, insbesondere im Verwaltungsdienst dargestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalplanungen, Nachwuchskräfteplanung, Nachwuchskräfte, Auszubildende, Arbeitsmarkt Stadtverwaltung, Stadtinerner Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktzulage, Strategische Personalplanung Ortsangabe:-/-
2.
Teilhabe am Arbeitsmarkt
Antrag Nr. 14-20/A 04901 von Herrn StR. Christian Müller,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk
Vom 25.01.2019
-
14-20 / A 05662
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04901
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 14986
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung des Teilhabechancengesetzes, Vorschlag zu dessen Umsetzung bei der Landeshauptstadt München als Arbeitgeberin und Darstellung der Finanzierung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: es entstehen Kosten für betreuendes und einzustellendes Personal, deren Höhe derzeit aber nicht bezifferbar ist (vgl. Ziffer 3.2.2.4).
Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, 30 Stellen für langzeitarbeitslose Personen im Sinne des Teilhabechancengesetzes und drei Stellen für deren Betreuung und Administration (Koordinierungsstelle) im Rahmen des Eckdatenbeschlusses 2020 zum Haushalt 2021 befristet bis zum 31.12.2024 anzumelden.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Befristung der 30 Stellen für langzeitarbeitslose Personen im Sinne des Teilhabechancengesetzes bis zum Auslauf der individuellen Förderdauer und die der drei Stellen für deren Betreuung und Administration (Koordinierungsstelle) bei Bedarf über den 31.12.2024 hinaus zu verlängern.
4. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, unter Einbindung der städtischen Dienststellen geeignete Einsatzfelder für die 30 einzurichtenden Stellen für langzeitarbeitslose Personen zu erarbeiten.
5. Freie Stellen für langzeitarbeitslose Personen, die nicht innerhalb von sechs Monaten mit geförderten Personen besetzt werden können, sollen mit städtischen leistungsgeminderten Beschäftigten besetzt werden.
6. Der Stadtratsantrag der SPD-Fraktion Nr.14-20 / A 04901 vom 25.01.2019 ist hiermit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Teilhabechancengesetz, langzeitarbeitslose Personen, arbeitsmarktferne Leistungsempfänger. Ortsangebe: -/-
3.
Arbeitsplatzgarantie im Zeitalter der Digitalisierung
Antrag Nr. 14-20/A 04850 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin
Bettina Messinger, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Simone Burger vom 15.01.2019
-
14-20 / A 04850
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15417
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ausspruch einer Beschäftigungsgarantie. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/-
Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Die Landeshauptstadt München verzichtet gegenüber ihren auf arbeitsvertraglicher Grundlage unbefristet beschäftigten Dienstkräften bis auf Widerruf durch einen Beschluss des Stadtrates auf betriebsbedingte Beendigungskündigungen. Betriebsbedingte Änderungskündigungen sind zulässig, wenn zuvor alle Mittel, insbesondere Qualifizierungsmaßnahmen, ausgeschöpft wurden, die Beschäftigten auf andere Stellen derselben tariflichen Einwertung umzusetzen. Betriebsbedingte Änderungskündigungen sind im Stadtrat bekannt zu geben.
3. Der Antrag Nr. 14 -20 / A 04850 der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.01.2019 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschäftigungsgarantie; Arbeitsplatzgarantie; Digitalisierung; Zeitalter
Ortsangabe-/-
4.
Ausbildung bei der Stadtverwaltung München;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2018 /
Mobile Arbeitsgeräte für Nachwuchskräfte
-
14-20 / A 00927
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05663
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15157
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung im Ausbildungsbereich; Einstellungsjahr 2018
Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum
2019 – 2022 ff.
Erhöhung der Attraktivität der Ausbilderin Landeshauptstadt München
Inhalt
Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung im Ausbildungsbereich; Einstellungsjahr 2018
Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum
2019 – 2022 ff.
Erhöhung der Attraktivität der Ausbilderin Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Im Haushaltsjahr 2019 fallen Kosten i. H. v. 295.675 €, in 2020 2.026.800 €, in 2021 2.675.795 €, in 2022 3.279.905 € und in 2023 3.928.050 € an.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20/A 00927 der SPD-Stadtratsfraktion i. S. „Ausbilder-Basisprämie nach DV-LoB“ und „Ausbilderfunktonszulage“ vom 22.04.2015 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ausbildung, Mobile Arbeitsgeräte für Nachwuchskräfte, Strategische Personalplanung
Ortsangabe /
5.
Übertragung von Führungspositionen
auf Zeit und auf Probe;
Zuständigkeit des Verwaltungs- und Personal
ausschusses als beschließender Ausschuss
14-20 / V 15203
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungen bezüglich Übertragungen von Führungspositionen auf Zeit und auf Probe wieder im Verwaltungs- und Personalausschuss herbeiführen. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/-
Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Folgende Befugnisse werden, soweit sie der Beschlusspflicht des Stadtrates unterliegen, grundsätzlich im Verwaltungs- und Personalausschuss wahrgenommen:
Übertragung eines bisher auf Zeit übertragenen Amtes nach Art. 45 BayBG auf Lebenszeit (Führung auf Zeit) bzw. Übertragung eines bisher auf Probe übertragenen Amtes nach Art. 46 BayBG auf Lebenszeit (Führung auf Probe).
Einreihung in die Entgeltgruppe 15 TVöD bzw. für die Beschäftigten mit Sonderdienstverträgen (incl. E 15Ü) im Anschluss an eine Übertragung einer Führungsposition auf Probe (§ 31 TVöD) oder Zeit (§ 32 TVöD).
2. Ziffer 1 gilt nicht für die homogenen Berufsgruppen Lehrdienst (ohne Schulverwaltungsdienst), Feuerwehrdienst und Bibliotheksdienst, Münchner Philharmoniker, künstlerisches Personal der Kammerspiele und pädagogisches Personal des Geschäftsbereiches KITA der Referates für Bildung und Sport.
Ebenfalls in den Fachausschüssen entschieden werden die unter Ziffer 1 des Referentenantrages genannten Vorlagen für vergleichbare Bereiche, die durch vom Stadtrat beschlossene Regelungen (z.B. Satzungen der Eigenbetriebe) deren Zuständigkeit zugeordnet sind. In diesen Fällen bleibt es bei den bereits bestehenden Regelungen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach: Führungspositionen auf Zeit und Probe, Zuständigkeit, Verwaltungs- und Personalausschuss. Ortsangabe: -/-
6.
Verhandlungsauftrag für eine örtliche Tariifvereinbarung
der Landeshauptstadt München für langjährige
Beschäftigte in Schwerarbeitsbereichen mit Leistungsminderung
- Weg zu einer Münchner Regelung -
14-20 / V 15440
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Legitimation durch den Stadtrat, mit dem Tarifpartner ver.di Verhandlungen zum Abschluss einer örtlichen tarifvertraglichen Regelung zur Sicherung des Entgelts (inkl. Zuschläge) bei Leistungsminderung aufzunehmen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, nach entsprechender Zustimmung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Bayern mit dem Tarifpartner ver.di Verhandlungen zum Abschluss der unter Ziff. 1 skizzierten örtlichen Tarifvereinbarung aufzunehmen.
3. Nach Abschluss der örtlichen Tarifverhandlungen wird dem Stadtrat das Regelwerk zur Zustimmung vorgelegt werden.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die dann konkret erforderlichen Mittel ggf. im Nachtragshaushalt und zum Haushalt anzumelden.
5.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Leistungsminderung, Leistungseinschränkung, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Personaleinsatzmanagement, Münchner Regelung, Schwerarbeitsberufe, örtliche Tarifvereinbarung. Ortsangabe -/-
7.
In Magelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!
Antrag Nr. 14-20/A 04970 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin
Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 08.02.2019
-
14-20 / A 04970
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15299
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Rahmenbedingungen und des Ablaufs des Stellenbesetzungsverfahrens sowie der Möglichkeiten zur weiteren Beschleunigung des Verfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöser:-/-
Entscheidungsvorschlag des Referenten:
1. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Anschaffung eines Tools zur Durchführung von Online-ACs im Rahmen von Stellenbesetzungsprozessen zu überprüfen.
2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Zuständigkeiten im Hinblick auf personalrechtliche Befugnisse neu zu regeln mit der Zielrichtung der Beschleunigung des Stellenbesetzungsprozesses.
3. Über den Fortgang des Prozesses wird im Rahmen des Beschlusses zur Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien berichtet. Der Stadtratsantrag der SPD-Fraktion Antrag Nr. 14-20 / A 04970 bleibt aufgegriffen.
4. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenbesetzungsverfahren. Ortsangabe:-/-
8.
Rückschaus und Ausblick zur nachhaltigen Erhöhung von biologisch,
regional und artgerecht erzeugten sowie Fair gehandelten Produkten
in den drei städtischen Kantinen
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.04.2011 (Nr. 08-14/A 02358):
"Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und
fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden"
-
14-20 / A 05664
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06075
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 15409
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sachstandsmitteilung über bereits realisierte und angedachte Maßnahmen zur Etablierung einer nachhaltigen Betriebsverpflegung. Machbarkeitsstudie des externen Beratungsunternehmens zur weiteren Erhöhung der Lebensmittelqualitäten. Gesamtkosten/Gesamterlöse:-/-
Entscheidungsvorschlag des Referenten: siehe Referentenantrag Seite 13
Gesucht werden kann auch im RIS nach Kantinen, Kantinenpächter, bio, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat.
Ortsangabe:-/-